Termin am SG zur Erörterung des Sachverhalts

[KARLderWEHRER]

Hallo zusammen,

diejenigen, die meine Threads regelmäßig lesen, wissen ja, dass ich ganz aktuell 2 Klagen laufen habe. Eine wegen einer Darlehensaufrechnung. Mal schauen, was hier passieren wird. Die andere Klage bezieht sich auf einen EGV-VA mit einer fehlerhaften RFB. Die zuletzt genannte Klage werde ich grundsätzlich gewinnen. Davon bin ich überzeugt. Bei der Darlehensaufrechnung schaun ma mal.

Jetzt hat das zuständige SG zu einem Erörterungstermin geladen.

Meine Frage:

Könnte ich jetzt in mein JC rennen und mit denen ein bisschen über die beklagten Sachverhalte eine Art Verhandlung führen? So nach dem Motto "Wenn ihr..., dann nehme ich die Klage(-n) zurück"?

Bekanntlich fliegen die JC vor dem SG regelmäßig auf den Mund.

Was meint ihr?

Wenn das JC hier fließig mitliest, müsste es nun wissen, wer ich tatsächlich bin. In diesem Sinne schönen Gruß!

 

[Gelöschtes Mitglied 30227]

Könnte ich jetzt in mein JC rennen und mit denen ein bisschen über die beklagten Sachverhalte eine Art Verhandlung führen? So nach dem Motto "Wenn ihr..., dann nehme ich die Klage(-n) zurück"?

Ja, meist schlägt der Richter sowas vor. Wenn dir das genügt. Du hast hinterher aber nichts in der Hand, um später dieselben Handlungen vom JC zu unterbinden. Mit deinem Urteil kannst du dir dann dieselben Handlungen, wenn sie denn nochmal vorkommen, sofort verbieten und Schadenersatz verlangen bzw. Bußgeld, wenn sie dem nicht nachkommen.

 

[alexander29]

Fraglich ist, weshalb ?
Wenn du gewinnst, hast du doch ein Urteil, auf dass du dich erstens berufen kannst und zweitens der Allgemeinheit zugänglich machen kannsts.

 

[silka]

Ich meine, genau das mit dem Verhandeln soll beim Erörterungstermin versucht werden.
Dein JC hat ebenfalls die Ladung bekommen und grübelt jetzt, wie es seine Forderung am besten durchsetzen kann;-(

Vielleicht einigt ihr euch beim Erörterungstermin. Dann wird das Verfahren gleich beendet.
Oder alle beide.

Meinst du, dein JC fliegt regelmäßig auf die F***?
Oder welche JC meinst du?

 

[hartaber4]

.

Meine Frage:

Könnte ich jetzt in mein JC rennen und mit denen ein bisschen über die beklagten Sachverhalte eine Art Verhandlung führen? So nach dem Motto "Wenn ihr..., dann nehme ich die Klage(-n) zurück"?

Bekanntlich fliegen die JC vor dem SG regelmäßig auf den Mund.

Was meint ihr?

Ob man dafür beim JC zu Kreuze kriechen muss?

Kannst du ja immer noch beim SG machen (wobei ich immer auf eine Entscheidung bestehen würde, es sei denn der Vergleich wäre mit Zuckerguß überströmt)

vgl.

§ 101 SGG

(1) Um den geltend gemachten Anspruch vollständig oder zum Teil zu erledigen, können die Beteiligten zur Niederschrift des Gerichts oder des Vorsitzenden oder des beauftragten oder ersuchten Richters einen Vergleich schließen, soweit sie über den Gegenstand der Klage verfügen können.
(2) Das angenommene Anerkenntnis des geltend gemachten Anspruchs erledigt insoweit den Rechtsstreit in der Hauptsache.


Falls das SG zum Vergleich "nötigen" will (gern gemacht im Eröterungstermin!).... schönen Gruß aus Kassel:

Die Klage ist entgegen der Auffassung der Vorinstanzen nicht dadurch unzulässig geworden, dass sich der Kläger in der mündlichen Verhandlung vor dem SG am 12.2.2009 nicht auf Vergleichsgespräche eingelassen und erklärt hat, er werde keinen Vergleich mit dem Beklagten schließen. Niemand ist verpflichtet, einen gerichtlichen Vergleich zu schließen und es gibt keinen Rechtssatz, wonach ein Beteiligter verpflichtet ist, in Vergleichsgespräche einzutreten, andernfalls das Rechtsschutzinteresse entfiele. Der Kläger durfte folglich auf einer gerichtlichen Entscheidung bestehen.

BSG: Einmal Nachsitzen für die “saarländische Methode” im Umgang mit vergleichsunwilligen Klägern | Jus@Publicum

 

[Paolo_Pinkel]

Dazu müsste gegenüber dem argen Gesindel ein gewisser Grad an Vertrauen vorhanden sein. Sowas wird aber nur bei Fällen im Promillebereich der Fall sein, deshalb würde ich denen auch zutrauen, dass die ihren Teil nicht mehr einlösen werden, sobald du deinen erfüllt hast. Was predigen wir immer bzgl. mündliche Absprachen? Hm? Du hast doch geklagt, damit du eine halbwegs neutrale Betrachtung deines Falles wünscht. Dann bleib jetzt auch dabei und mach dich wegen eines Erörterungstermins nicht verrückt.

 

[Piccolo]

Meinst du, dein JC fliegt regelmäßig auf die F***?
Oder welche JC meinst du?

das tut das hiesige jobcenter auch und zwar mit pauken und trompeten. wer sich da auf einen vergleich einlässt, ist selbst schuld. entweder steht mir etwas zu oder nicht. da muss ich nicht schachern oder abstriche machen.
auf einen vergleich kann man, wenn die sachlage erneut auftritt, nicht hinweisen; auf ein urteil schon.

 

[hartaber4]

Dazu müsste gegenüber dem argen Gesindel ein gewisser Grad an Vertrauen vorhanden sein. Sowas wird aber nur bei Fällen im Promillebereich der Fall sein, deshalb würde ich denen auch zutrauen, dass die ihren Teil nicht mehr einlösen werden, sobald du deinen erfüllt hast. Was predigen wir immer bzgl. mündliche Absprachen? Hm? Du hast doch geklagt, damit du eine halbwegs neutrale Betrachtung deines Falles wünscht. Dann bleib jetzt auch dabei und mach dich wegen eines Erörterungstermins nicht verrückt.

Vor allem die Frage:

WAS hat das JC/SB außer Steuergeldern denn zu verlieren vor Gericht?

Nicht gerade viel.... wäre ich in der Position des JC....aussitzen bis zum letzten.....

 

[hartaber4]

das tut das hiesige jobcenter auch und zwar mit pauken und trompeten.

Dürfte aber mit hoher Wahrscheinlichkeit am "Stil" des SG liegen... (also leistungsberechtigtenfreundliche Auslegung des SGB II)... das ist nicht an jedem SG so!

 

[Paolo_Pinkel]

Vor allem die Frage:

WAS hat das JC/SB außer Steuergeldern denn zu verlieren vor Gericht?

Nicht gerade viel.... wäre ich in der Position des JC....aussitzen bis zum letzten.....

Grundsatzurteile könnte noch ein Beweggrund sein. In einem anderen Thread hatte ich zum Thema Erstattung von E-Mail-Bewerbungen ja schon geschrieben, dass das JC erst mal nicht zahlt und abwartet, wer sich wehrt. Geht dann einer doch vor das SG und droht damit durchzukommen, dann zahlt man schnell noch, bevor geurteilt wird, damit kein negatives Grundsatzurteil ergeht, auf das sich dann der Rest der in der Republik befindlichen Elos berufen können.

 

[Muzel]

Ich würde auch versuchen einen außergerichtlichen Vergleich zu erzielen.

 

[Paolo_Pinkel]

Dürfte aber mit hoher Wahrscheinlichkeit am "Stil" des SG liegen... (also leistungsberechtigtenfreundliche Auslegung des SGB II)... das ist nicht an jedem SG so!

Korrekt! Ist zunehmend eine Seltenheit geworden. I.d.R. ist es immer häufiger so, dass die SGn mit dem JC den Sachverhalt vorab schon telefonisch erörtern bzw. sich gegenseitig decken. SGn seit meist brauner, als man denkt. Von wegen blind und Gleichheit vor dem Gesetz. Einen Sche**.

 

[hartaber4]

Ich würde auch versuchen einen außergerichtlichen Vergleich zu erzielen.

Dann ist aber Ende ... kein Rechtsmittel mehr.

Ich würde eher "versuchen" noch einen PKH-Antrag im Hinblick auf die Beiordnung eines RA zustellen.... das geht auch noch während des laufenden Verfahrens.... als "Belohnung" für das SG.

 

[hartaber4]

Korrekt! Ist zunehmend eine Seltenheit geworden. I.d.R. ist es immer häufiger so, dass die SGn mit dem JC den Sachverhalt vorab schon telefonisch erörtern bzw. sich gegenseitig decken. SGn seit meist brauner, als man denkt. Von wegen blind und Gleichheit vor dem Gesetz. Einen Sche**.

Alleine

Die Klage ist entgegen der Auffassung der Vorinstanzen nicht dadurch unzulässig geworden, dass sich der Kläger in der mündlichen Verhandlung vor dem SG am 12.2.2009 nicht auf Vergleichsgespräche eingelassen und erklärt hat, er werde keinen Vergleich mit dem Beklagten schließen. (BSG)

zeigt doch wie Vorinstanzen denken können und das SGG "auslegen"....

 

[KARLderWEHRER]

Ich meine, genau das mit dem Verhandeln soll beim Erörterungstermin versucht werden.
Dein JC hat ebenfalls die Ladung bekommen und grübelt jetzt, wie es seine Forderung am besten durchsetzen kann;-(

Vielleicht einigt ihr euch beim Erörterungstermin. Dann wird das Verfahren gleich beendet.
Oder alle beide.

Meinst du, dein JC fliegt regelmäßig auf die F***?
Oder welche JC meinst du?

Danke schön!

Die JC fliegen ja allgemein regelmäßig auf die Fresse. Mehr als die Hälfte der Kläger bekommt ja regelmäßig (teilweise) Recht. Da ich 2 Klagen im Rennen habe, müsste ich statistisch gesehen, eine von beiden gewinnen.

 

[KARLderWEHRER]

Hallo zusammen,

vielen Dank für eure zahlreichen Vorschläge.

Ich werde versuchen, auf sturr zu schalten und auf keinerlei Verhandlungen im Erörterungstermin einzugehen (es sei denn ich bekomme ein mit Zucker übergossenes Angebot). Hoffentlich fall ich nicht um!

Vielleicht könnte ich schon einmal vorab dem Gericht mitteilen, dass ich mich im Termin zur Erörterung des Sachverhalts auf keinerlei Verhandlungen einlassen werde und ich ein Urteil haben will! Wird dann der Termin aufgehoben und das SG fällt gleich ein Urteil?

 

[silka]

@KdW
nun gut, du hast aus den zahlreichen Antworten schon jetzt deine Position gefunden.
Stur bleiben und nichts verhandeln.

Kannst du gern machen.
Woraus erkennst du aber, daß ein Termin zur Erörterung vorm SG-Richter (also eine Art Vortermin) nicht auch gut für dich ausgehen kann?
Es sei denn, du willst unbedingt ein Urteil, und evtl. dann Berufung usw. bis ganz oben---wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Darlehensaufrechnung. Also ein BSG-Urteil gegen den § 42a SGB II
(versteh ich deine Klage so??)

Ich denke, wenn du dich einfach stur stellst und den Richter etwa nur auf deine beiden Klagen verweist ("steht ja alles drinne, bitte lesen und entscheiden") riskierst du zumindest dieses:
Der Richter will natürlich KEIN Urteil fällen, er will die Sachen möglichst gleich vom Tisch haben, also auch ohne Verhandlungstermin.
Dazu will er rausfinden, wie die Parteien ticken.
In deinem Fall werden sicher beide Parteien stur sein. Du und natürlich auch das JC als Beklagte. Die werden aussitzen---seh ich auch so.

Ich will dir deine Sturheit gewiß nicht ausreden, ich halte Vergleiche ganz oft auch für schädlich (im Interesse der weiteren *Rechtsentwicklung*), aber wie immer kommts drauf an.

Du hast 2 recht unterschiedliche Klagen auf dem Richtertisch.
Darlehensaufrechnung---eigentlich eindeutig geregelt (jetzt seit 2011). Da müßte das JC einen richtigen Bock geschossen haben, und ihn nach Widerspruch noch immer aufrechterhalten..
formal falscher VA---nunja, k.A.

Ich würde meine Entscheidung erst NACH dem Termin fällen. Nach der Frist, die man auch dort hat, oder nach Widerruf (ich weiß aber nicht, ob bei E-T auch Widerruf geht).

Alles Gute.

 

[hartaber4]

Hallo zusammen,

vielen Dank für eure zahlreichen Vorschläge.

Ich werde versuchen, auf sturr zu schalten und auf keinerlei Verhandlungen im Erörterungstermin einzugehen (es sei denn ich bekomme ein mit Zucker übergossenes Angebot). Hoffentlich fall ich nicht um!

Vielleicht könnte ich schon einmal vorab dem Gericht mitteilen, dass ich mich im Termin zur Erörterung des Sachverhalts auf keinerlei Verhandlungen einlassen werde und ich ein Urteil haben will! Wird dann der Termin aufgehoben und das SG fällt gleich ein Urteil?

Halte ich für taktisch unklug..... den "Gegner" vorher zu infomieren was du vorhast ...

Lieber einen auf "doof" machen und wissend hingehen, als auf "schlau" machen und dem Gegner zeigen wo er ansetzen kann...

Ein Erörterungstermin deutet ja schon zart an, dass das Gericht den Sachverhalt nicht umfänglich ermitteln konnte ("Gegenteil" wäre ja der Gerichtsbescheid:
§ 105 SGG

(1) Das Gericht kann ohne mündliche Verhandlung durch Gerichtsbescheid entscheiden, wenn die Sache keine besonderen Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Art aufweist und der Sachverhalt geklärt ist. Die Beteiligten sind vorher zu hören. Die Vorschriften über Urteile gelten entsprechend. ff.)


... und komplizierte Sach- und Rechtslagen "stopft" man gern in einen Vergleich.




Ausserdem kannst du ja auch einen Vergleich unter Vorbehalt eingehen (wenn, dann)....

Aber erst mal hingehen nach dem Motto:

Zuschauer sehen mehr als die Spieler...... also nimm etwas Abstand (auch wenn es deine Sache ist).

 

[KARLderWEHRER]

@KdW
nun gut, du hast aus den zahlreichen Antworten schon jetzt deine Position gefunden.
Stur bleiben und nichts verhandeln.

Kannst du gern machen.
Woraus erkennst du aber, daß ein Termin zur Erörterung vorm SG-Richter (also eine Art Vortermin) nicht auch gut für dich ausgehen kann?
Es sei denn, du willst unbedingt ein Urteil, und evtl. dann Berufung usw. bis ganz oben---wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Darlehensaufrechnung. Also ein BSG-Urteil gegen den § 42a SGB II
(versteh ich deine Klage so??)

Ich denke, wenn du dich einfach stur stellst und den Richter etwa nur auf deine beiden Klagen verweist ("steht ja alles drinne, bitte lesen und entscheiden") riskierst du zumindest dieses:
Der Richter will natürlich KEIN Urteil fällen, er will die Sachen möglichst gleich vom Tisch haben, also auch ohne Verhandlungstermin.
Dazu will er rausfinden, wie die Parteien ticken.
In deinem Fall werden sicher beide Parteien stur sein. Du und natürlich auch das JC als Beklagte. Die werden aussitzen---seh ich auch so.

Ich will dir deine Sturheit gewiß nicht ausreden, ich halte Vergleiche ganz oft auch für schädlich (im Interesse der weiteren *Rechtsentwicklung*), aber wie immer kommts drauf an.

Du hast 2 recht unterschiedliche Klagen auf dem Richtertisch.
Darlehensaufrechnung---eigentlich eindeutig geregelt (jetzt seit 2011). Da müßte das JC einen richtigen Bock geschossen haben, und ihn nach Widerspruch noch immer aufrechterhalten..
formal falscher VA---nunja, k.A.

Ich würde meine Entscheidung erst NACH dem Termin fällen. Nach der Frist, die man auch dort hat, oder nach Widerruf (ich weiß aber nicht, ob bei E-T auch Widerruf geht).

Alles Gute.

Hallo Silka,

vielen Dank für deine Meinung!

Ich werde versuchen, meine Meinung nach dem Termin zu fällen. Interessant wäre es ja auch zu wissen, ob das JC ggf. kleinbeigibt, sollte ich auf stur schalten. Vielleicht kann ich das JC dann dazu bewegen.

 

[hartaber4]

Hallo Silka,

vielen Dank für deine Meinung!

Ich werde versuchen, meine Meinung nach dem Termin zu fällen. Interessant wäre es ja auch zu wissen, ob das JC ggf. kleinbeigibt, sollte ich auf stur schalten. Vielleicht kann ich das JC dann dazu bewegen.

Sei schnell und leise wie der Wind.... aber auch unverrückbar wie ein Berg!

 

[KARLderWEHRER]

Sei schnell und leise wie der Wind.... aber auch unverrückbar wie ein Berg!

Vielen Dank!

Das wird wohl die beste Strategie sein. Schweigen, bis zum Termin und dann blitzschnell zuschlagen und den Gegner überraschen und dann schachmatt setzen Schließlich verrät das JC seine Taktik ja auch nicht vorab

 

[hartaber4]

Vielen Dank!

Das wird wohl die beste Strategie sein. Schweigen, bis zum Termin und dann blitzschnell zuschlagen und den Gegner überraschen und dann schachmatt setzen Schließlich verrät das JC seine Taktik ja auch nicht vorab

Vergiss die oder den ModeratorIn (sprich RichterIn) nicht... soweit mir bekannt Erörterung bei Einzelrichter (also keine volle Kammerbesetzung).

Scanne mal den "Spruchkörper"...... wirst schnell merken, ob nun "Hartz-IV-Empfänger-HasserIn" oder "JC-VerachterIn"..... meist anhand der Adresse auf die sich die/der Richter "einschiesst" (Frage-Stil).

Richter sind in erster Linie auch nur Menschen (aber welche mit gewisser Macht).


Wenn man dich nicht "mag"...... dann erst recht so wenig wie möglich sagen... spar dir die Munition evtl für das LSG (Beschwerdewert erreicht?).

 

[KARLderWEHRER]

Vergiss die oder den ModeratorIn (sprich RichterIn) nicht... soweit mir bekannt Erörterung bei Einzelrichter (also keine volle Kammerbesetzung).

Scanne mal den "Spruchkörper"...... wirst schnell merken, ob nun "Hartz-IV-Empfänger-HasserIn" oder "JC-VerachterIn"..... meist anhand der Adresse auf die sich die/der Richter "einschiesst" (Frage-Stil).

Richter sind in erster Linie auch nur Menschen (aber welche mit gewisser Macht).


Wenn man dich nicht "mag"...... dann erst recht so wenig wie möglich sagen... spar dir die Munition evtl für das LSG (Beschwerdewert erreicht?).

Hallo,

der Streitwert liegt definitiv über 750 €. Die Hürde für das LSG wäre somit genommen

Ob das JC das wohl bei seiner Entscheidung berücksichtigen wird? Sollte der Richter mich nicht mögen, wäre das allerdings sein Problem. Ich muss nicht everbody´s Darling - und vor allem nicht vom JC - sein

Soll ich den "Spruchkörper" dann im Termin scannen? Oder gibt es da ggf. eine Möglichkeit, das vorher zu tun?

 

[Muzel]

Es ist schon ganz schön fies, wenn man wegen der Bahn 5 min zuspät kommt und die Richterin und der Klagegener vertraut plaudern.

 

[Paolo_Pinkel]

Es ist schon ganz schön fies, wenn man wegen der Bahn 5 min zuspät kommt und die Richterin und der Klagegener vertraut plaudern.

Das passiert leider häufiger als man denkt:icon_kotz: