Termin 27.01.09 - BSG - zu Kinderregelsätzen

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

vagabund

Redaktion
Redaktion
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Juni 2005
Beiträge
4.424
Bewertungen
694
Termintipp Nr. 2/09 vom 19. Januar 2009

Ist die Höhe des Sozialgelds nach dem SGB II (Hartz IV) für Kinder unter 14 Jahren verfassungsgemäß?


Die Kläger in beiden Revisionsverfahren sind Kinder, die in Bedarfsgemeinschaft mit ihren Eltern leben und Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erhalten. In beiden Verfahren geht es um Ansprüche aus der Anfangszeit von Hartz IV (Jahresbeginn 2005). Die Kläger im ersten Verfahren waren zu diesem Zeitpunkt sieben und fünf Jahre alt, die Kläger des zweiten Rechtsstreits 13 und 11 Jahre. Bei ihren Berechnungen legten die jeweiligen beklagten Grundsicherungsträger als Regel*bedarf die Regelleistung für Kinder (Sozialgeld) nach § 28 Abs 1 Satz 3 Nr 1 SGB II in Höhe von (damals) 207 Euro zugrunde.
...
Termintipp des Bundessozialgerichts
 

Paolo_Pinkel

Super-Moderation
Mitglied seit
2 Juli 2008
Beiträge
12.837
Bewertungen
6.320
Bundessozialgericht entscheidet über Hartz-IV-Regelsatz für Kinder

Kläger kritisieren die Höhe der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder. Das Bundessozialgericht in Kassel will die Höhe der Regelsätze am Dienstag prüfen. Das Hessische Landessozialgericht kam zu dem Schluss, dass Hartz-IV-Regelsätze für Kinder zu niedrig sind und hatte die Frage dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt...

Urteil: Bundessozialgericht entscheidet über Hartz-IV-Regelsatz für Kinder - Deutschland - FOCUS Online

Gruss

Paolo
 

avalon

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
29 Mai 2007
Beiträge
920
Bewertungen
1
AW: Bundessozialgericht entscheidet über Hartz-IV-Regelsatz für Kinder

Oder es entscheidet auch nicht! Liegt doch eh beim BVerfG, da holt man sich doch keine Klatsche und vertagt sich!
 

vagabund

Redaktion
Redaktion
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Juni 2005
Beiträge
4.424
Bewertungen
694
Der Termin ist schonmal vertagt worden....wenn ich mich recht erinnere war der ursprünglich im September angesetzt!
 

vagabund

Redaktion
Redaktion
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Juni 2005
Beiträge
4.424
Bewertungen
694
weitere Verfahren, die am 27.01.09 verhandelt werden - zur Problematik:

- Anrechnung KG und Pflegegeld von Pflegekindern
- Kindegeldanrechnung von KG für außerhalb des Haushaltes lebende Kinder und Berücksichtigung von Ehegatteneinkommen
- Verwertbarkeit von Immoblieneigentum

Terminvorschau BSG
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten