temporäre BG (=Umgangskind) : auch Bildungs- und Teilhabepaket möglich?

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Jens2010

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Hallo zusammen,

im Jahr 2010 habe ich für ein halbes Jahr ALG 2 bekommen. Als engagierter Vater habe ich alle Anträge für eine temporäre BG gestellt, weil mein Kind etwa 1/3 des Monats bei mir verbringt. Ich habe auch alles bewilligt bekommen (Wohnungsgröße, Satz für Kind, Umgangsfahrtkosten), es ging recht problemlos. Der Sachbearbeiter wollte von mir nur eine tageweise Aufstellung pro Monat erhalten, wann mein Kind bei mir ist. Die zusätzlich gewünschte "Bestätigung der Mutter" habe ich durch das Vorlegen des gerichtlichen Urteils über den Umgang ersetzt.
Der Bescheid ist im Umfang extrem explodiert, weil für jeden Zeitraum mit Kind und für jeden Zeitraum ohne Kind extra berechnet werden musste. Es waren glaube ich 48 Seiten. Der Sachbearbeiter entschuldigte sich sogar dafür, dass die Berechnung unter dem Posten "Aufwendung für Ernährung" liefen - es gäbe schlicht kein Feld, in das er die Werte eintragen könne.

Nach 3 Jahren steht mir wegen Krankheit und Arbeitslosigkeit nun erneut eine Zeit mit ALG 2 bevor. Ich bin allerdings mittlerweile umgezogen und eine andere Gemeinde ist zuständig. Bin gespannt, ob und welche Kämpfe auf mich zukommen.

Eine Frage habe ich vorweg: Kann ich auch Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket beantragen? De facto zahle ich für's geliebte Kind auch Schulsachen und ein wenig Nachhilfe. Zusätzlich Beteiligungen für Klassenfahrten und auch die Jahresgebühr des Sportvereins. Vom Bildungs- und Teilhabepaket habe ich leider gar keine Ahnung, da muss ich mich noch einlesen.

Gruß
Jens

 

Jens2010

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Ich hole diese Frage nochmal hoch, weil das Thema noch immer aktuell ist. Hat jemand eine Meinung dazu?

Gruß
Jens
 

Helga40

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Die Sonderregelung des S 3 für Minderjährige gilt für alle Leistungen nach S 1 und 2 (s näher zum Leistungskatalog RdNr 25 ff). Das bedeutet, dass die Minderjährigen während ihres Aufenthalts beim Umgangsberechtigten auch Leistungen nach § 28 (sog Bildungspaket) beanspruchen können. Dies ergibt sich zum einen daraus, dass zu den Leistungen nach § 6 Abs 1 Nr 2 auch die Leistungen nach § 28 zählen. Zum anderen ordnet S 5 die Anwendung von S 3 an. Allerdings wird der praktische Anwendungsbereich für Leistungen nach § 28 während der Zeit des Aufenthalts beim Umgangsberechtigten eher gering sein, denn es ist kaum vorstellbar, dass Bildungskosten am Ort des Umgangsberechtigten entstehen werden. Ausgeschlossen ist dies jedoch nicht.

Link in Eicher, SGB II, 3. Auflage 2013, § 36 SGB, Rn 20
 
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