Teilzeitstudium mit einer täglichen Erwerbsfähigkeit von unter 3 Stunden erlaubt? Teilzeitstudium meldepflichtig? Bildungsgutschein

felixbw

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
8 August 2017
Beiträge
36
Bewertungen
26
Ich habe mich zum Sommersemester 2020 für ein Teilzeitstudium eingeschrieben. Das Semester hat im April angefangen. Zu diesem Zeitpunkt war ich laut Gutachten des ÄD unter 3 Stunden täglich erwerbsfähig. Bereits im Februar hatte mich meine SB schriftlich aufgefordert einen "Gesundheitsfragebogen" auszufüllen und abzugeben. Im Mai kam eine erneute Aufforderung der ich dann Folge geleistet habe. Seitdem habe ich nichts mehr vom Amt gehört. Meine Überlegung momentan ist, ob ich das Amt möglichst bald informieren soll, dass ich ein Teilzeitstudium aufgenommen habe. Wenn ich den Anspruch dadurch verloren habe, könnte ich sofort wieder einen Antrag stellen.
Ich hatte mir anfangs folgende Überlegung gemacht: Das Studium benötigt 15 Stunden pro Woche; also weniger als 3 Stunden täglich. Ausserdem geht es bei der Erwerbsfähigkeit ja auch um 3 Stunden Erwerbsfähigkeit am Stück. Mein Studium kann ich in Lerneinheiten von 30 min aufteilen.

Meine Fragen:
Hätte ich das Studium trotz momentaner Erwerbsunfähigkeit ohne es zu melden einfach aufnehmen dürfen? Könnte es eine Ordnungswidrigkeit oder sogar Sozialbetrug gewesen sein?
Sollte ich das Teilzeitstudium möglichst bald dem Amt melden?

Und noch etwas themenfremdes:
Wäre es dem Amt möglich mir einen Bildungsgutschein für ein Vollzeitstudium auszustellen?

Danke für eure Antworten!(y)
 
Zuletzt bearbeitet:


felixbw

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
8 August 2017
Beiträge
36
Bewertungen
26
Erstens: warum sollte das Amt das tun, wenn du erwerbsunfhig bist?
Das hätte ich wohl dazuschreiben sollen. Das Gutachten läuft und ich werde höchstwahrscheinlich voll arbeitsfähig sein.
Wobei für für mich die Frage des Bildungsgutscheins nicht so wichtig ist.

Für mich ist eher die Frage wichtig, ob ich auf jeden Fall das Teilzeitstudium dem Jobcenter melden muss. Oder welche Gründe sprechen dafür es zu melden?
 

franzi

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
23 März 2009
Beiträge
3.740
Bewertungen
1.431
Frage:
- Finanzierst du dir das Studium selber? Vielleicht werden diesbezüglich unangenehme Fragen kommen.
- Was wirst du tun, wenn du dann wieder voll vermittelbar bist und man dich in eine Vollzeit-Stelle steckt?

Das Studium ist mE zunächst deine Privatsache. Aber es darf deine Vermittelbarkeit nicht beeinträchtigen.
Wenn du z. B. sagst, wegen des Studiums kann ich nicht in Vollzeit arbeiten, wäre das eine Verweigerung der Arbeitsaufnahme bzw. Einschränkung der Vermittelbarkeit.

Bildungsgutschein für Studium erachte ich als äußerst unwahrscheinlich.
Vor einigen Jahren habe ich einen mehrmonatigen Fernkurs gemacht, um einen weiteren Beruf zu erlernen. Darüber habe ich das JC nicht informiert. (Die Gebühr für den Kurs konnte man in monatlichen Raten abzahlen.)
Dann musste ich am Ende des Kurses in eine andere Stadt fahren, wo an drei Tagen ein praktischer Teil sowie ein schriftlicher Test stattfand.
Das war einfach eine normale Ortsabwesenheit ohne nähere Angabe von Gründen.

Über diese private Weiterbildung hat das JC nie etwas erfahren.
Ein Studium wird aber wohl deutlich länger dauern.
 

Buchfan

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
15 Oktober 2015
Beiträge
1.253
Bewertungen
820
Meine Haltung ist auch wie bei franzi, dass das Studium Dein Privatvergnügen ist und nicht gemeldet werden muß, solange Du dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen kannst.

Für eine Meldung spricht es, dass Maßnahmen auf Dich zurollen könnten, die Du so gar nicht brauchen kannst. Ich würde an Deiner Stelle bei Deiner*m AV mal vorfühlen, was er/sie von einem Studium zur Verbesserung Deiner Vermittelbarkeit hält. Brauchst ja nicht zu sagen, dass Du bereits eingeschrieben bist.

Viel Erfolg!
 

franzi

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
23 März 2009
Beiträge
3.740
Bewertungen
1.431
@Buchfan: Meine Erfahrung ist die, dass die alles tun, um den Kunden zu entqualifizieren und als Mensch zu entwerten.
Die haben ja nur Jobs als Lagerhelfer anzubieten. Da brauchen sie keine (zukünftigen) Akademiker.
Damit wären die Kunden überqualifziert und noch schwieriger vermittelbar.

Ich würde daher dem SB gar nichts sagen. Da hat man dann noch ein As im Ärmel für spätere Situationen ...
Das kann man irgendwann immer noch beiläufig erwähnen, aber "melden" würde ich es nicht.

Es kommt auch auf die Art des Studiums an. Ist es ein Fachgebiet, wo der TE später deutlich bessere Berufschancen hat als bisher?
Ohne Grund beginnt man ja nicht so ein Studium.
Ist es ein aufbauendes Studium, mit dem man bisherige Qualifikationen ergänzt und aktualisiert?
Wie lange liegt das vorherige Studium / Ausbildung schon zurück?
Wie alt ist der Studierende?
etc...

Ich würde einfach in aller Stille fertig studieren, danach einen tollen Job suchen und dann einfach den SB damit überraschen :cheer2: , aber erst wenn alles in trockenen Tüchern ist.
 

franzi

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
23 März 2009
Beiträge
3.740
Bewertungen
1.431
Im übrigen können SBs sehr fies sein. Er/sie könnte auf die Idee kommen, den TE in eine 6-monatige Vollzeit-Maßnahme zu stecken, um ihm das Weiterstudieren zu verunmöglichen.

Ähnliches ist mir schon mal passiert, dass plötzlich aus heiterem Himmel eine Maßnahme anberaumt wurde.
Genauso ist es bei Antrag auf Ortsabwesenheit. Genau in der Zeit, wo man wegfahren will, wird man dann mit sinnlosen Stellenvorschlägen überhäuft ...
 

Buchfan

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
15 Oktober 2015
Beiträge
1.253
Bewertungen
820
Aber OAW ist es hier ja gar nicht.
Ansonsten, klar, mensch muß immer mit allem rechnen beim JC.
 

felixbw

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
8 August 2017
Beiträge
36
Bewertungen
26
Mein Gedankengang ist folgender:
Wenn ich das Studium jetzt melde und das Amt die Leistungen jetzt einstellt, da ich zu dem Zeitpunkt, zu dem ich das Studium begonnen habe nicht erwerbsfähig war, dann sind das 3 Monate, die sie das Geld zurückfordern können. Ich kann direkt einen Antrag stellen und würde für nächsten Monat wieder Geld bekommen, da ich ja dann erwerbsfähig wäre und das Teilzeitstudium Privatsache ist.
Wenn ich das Studium aber nicht melde und es kommt nach einem Jahr raus, müsste ich dann für das ganze Jahr das ALG II zurückzahlen? Könnte ich natürlich eh nicht!
Wenn ich dadurch, daß ich nicht erwerbsfähig war zu dem Zeitpunkt als ich das Studium aufgenommen habe, meinen Anspruch auf ALGII verloren habe, wäre die Aufnahme des Studiums natürlich meldepflichtig gewesen. Wäre das Nichtmelden dann eine Ordnungswidrigkeit oder ein Sozialbetrug gewesen?
Zusätzlich ist es so, dass wohl der Krankenkasse gemeldet wird, dass ich studiere. Ob die das an das JC irgendwann weiterleiten, konnte ich bisher nicht rausfinden.

- Finanzierst du dir das Studium selber? Vielleicht werden diesbezüglich unangenehme Fragen kommen
Das Studium ist so günstig, daß ich mir das mit ALGII ansparen kann.
- Was wirst du tun, wenn du dann wieder voll vermittelbar bist und man dich in eine Vollzeit-Stelle steckt?
Ich glaube, da brauche ich mir keine "Hoffnung" zu machen, so wie der Arbeitsmarkt momentan und vorraussichtlich aussehen wird. Aber ganz klar: Ich stehe dem Arbeitsmarkt voll zur Verfügung und das Studium ist Nebensache. So würde ich das immer formulieren. Massnahmen nehme ich natürlich auch teil, werde aber die zu unterschereibenden Unterlagen immer genau prüfen und "gegebenenfalls" von meiner Vertragsfreiheit gebrauch machen. EGV werde ich hart verhandeln und am Ende vielleicht trotzdem nicht unterschreiben, so daß sie die verhandelte EGV per VA erlassen werden muss... So mein Plan momentan :D
Bildungsgutschein für Studium erachte ich als äußerst unwahrscheinlich.
Ich denke, da brauche ich mir keine Hoffnungen zu machen. Dann macht es auch keinen Sinn das Teilzeitstudium zu erwähnen.

Es kommt auch auf die Art des Studiums an. Ist es ein Fachgebiet, wo der TE später deutlich bessere Berufschancen hat als bisher?
Ohne Grund beginnt man ja nicht so ein Studium.
Ist es ein aufbauendes Studium, mit dem man bisherige Qualifikationen ergänzt und aktualisiert?
Wie lange liegt das vorherige Studium / Ausbildung schon zurück?
Wie alt ist der Studierende?
Ich mache das Studium momentan eher aus persönlichem Interesse, da es Informatik ist, würden sich bei einem Abschluss die Berufschancen massiv verbessern. Bisher habe ich keine Ausbildung trotz fortgeschrittenem Alters. Wenn ich mir so deine Fragen durchlese, wird mir noch einmal klarer, daß ich einen Bildungsgutschein auf jeden Fall vergessen kann. Wichtiger ist mir, daß ich mich nicht strafbar mache durch das Verschweigen des Studiums und auch keine hohen Rückforderungen des JC sich aufbauen.
 

felixbw

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
8 August 2017
Beiträge
36
Bewertungen
26
Meine Haltung ist auch wie bei franzi, dass das Studium Dein Privatvergnügen ist und nicht gemeldet werden muß, solange Du dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen kannst.
Eigentlich ist das sicher so, und auch mehrfach von Gerichten der mittleren Instanzen so festgestellt worden; solange man das Studium als Teilzeitstudium beginnt und nicht auf Teilzeit reduziert um ALGII Anspruch zu erlangen. Wobei es hier auch vom SG Berlin ein ganz aktuelles Urteil gibt, wo der Richter (durchaus nachvollziehbar) anders argumentiert und auch bei Teilzeitstudium keinen Anspruch auf ALGII sieht. Aber das Landgericht Berlin-Brandenburg ist dieser Argumentation in der Vergangenheit nie gefolgt, soweit ich das gesehen habe. Bei mir ist halt das Problem die Erwerbsunfähigkeit. Ich weiß nicht wie das juristisch zu bewerten ist.

Aber OAW ist es hier ja gar nicht.
Was war noch mal OAW? Gibt es hier ein Abkürzungsverzeichnis?

Danke! :)
 

franzi

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
23 März 2009
Beiträge
3.740
Bewertungen
1.431
Aber OAW ist es hier ja gar nicht.
Ansonsten, klar, mensch muß immer mit allem rechnen beim JC.
Das war ja nur ein Beispiel, wie die immer versuchen, alles zu boykottieren.

- Die behindern Arbeitsaufnahme
- Die planen Maßnahmen dann, wenn es ungünstig ist
- Sie zerstören Selbstständigkeit

Alles schon erlebt!
 

franzi

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
23 März 2009
Beiträge
3.740
Bewertungen
1.431
@felixbw: Ich frage mich gerade, ob man für die Absolvierung eines Studiums überhaupt erwerbsfähig sein muss. Das ist doch der springende Punkt.

Mal ganz salopp formuliert: Dein Hirn funktioniert ja noch einwandfrei.
Alternativ könntest du dir stapelweise Fachbücher kaufen und dir das Wissen auch privat aneignen. Das kann dir auch keiner verbieten.

Ich habe mich auch in den letzten Jahren in verschiedenen Bereichen, die mich privat interessieren, weitergebildet. Dazu gibt es die unterschiedlichsten Wege. Ein Studium ist nur eine von verschiedenen Möglichkeiten.

Es studieren auch Rentner, die über 80 sind. Manche machen sogar noch das Doktorat. Es können auch Behinderte studieren oder Kranke.
Letztlich ist es doch dein privates Problem, ob du dich körperlich und geistig dazu in der Lage fühlst, ein Studium zu absolvieren.

Gib mal bei google folgende Begriffe ein: "erwerbsfähigkeit für studium voraussetzung"

Da kommt einiges Interessantes, was eventuell auf dich zutreffen könnte.



Vielleicht rufst du einfach mal beim Studentenwerk an und lässt dich beraten, bevor wir hier herumrätseln.
Man ist nie der Einzige mit einem Problem und es gibt bestimmt andere ähnlich gelagerte Fälle wie deinen.


Letztlich wird dich in dem speziellen Fall nur ein Fachanwalt beraten können oder eventuell bei der Rentenversicherung ...
Aber da wäre ich vorsichtig ...
 
Zuletzt bearbeitet:

Buchfan

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
15 Oktober 2015
Beiträge
1.253
Bewertungen
820
Bei mir ist halt das Problem die Erwerbsunfähigkeit. Ich weiß nicht wie das juristisch zu bewerten ist.
Ich bin keine Juristin, kann das also nicht einschätzen.

OAW = Ortsabwesenheit
Ein Abkürzungsverzeichnis gibt es tatsächlich, aber ich weiß nicht wie es heißt. :rolleyes:
 

Buchfan

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
15 Oktober 2015
Beiträge
1.253
Bewertungen
820
Ich würde an Deiner Stelle fröhlich drauflos studieren und soviel mitnehmen, wie Du verdauen kannst.
Die Wahrscheinlichkeit, dass das JC Dir einen Job mit unter 3 Stunden aufbrummen will, geht gegen Null.

Wenn Du wieder voll erwerbsfähig bist (auch das läßt sich rauszögern ;) ), und das JC mit einer Maßnahme wedelt, mußt Du Dich halt hier wieder melden.

Viel Freude am Studium!
 
Zuletzt bearbeitet:

Zermürbt38

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
8 Mai 2019
Beiträge
1.499
Bewertungen
1.951
Alternativ könntest du dir stapelweise Fachbücher kaufen und dir das Wissen auch privat aneignen.
Und was soll das bringen wenn du es nicht hinterher schriftlich auf Papier beweißen kannst? Genaugenommen bringt das null, vor allem bringt dir das null für die Arbeitssuche. Ich habe mir auch jahrelang mein Fachwissen selber aus duzunden Fachbüchern und Prüfungsmaterialien selbst angeeignet. Das mache ich schlussendlich nur für mich. Ich habe aber den Beweis nicht auf Papier. Daher ist solch ein Studium Gold wert, denn da bekommt man es schriftlich bestätigt. Genauso wie in einer Fortbildung, Weiterbildung oder Qualifizierungsmaßnahme. Deutschland ist nun mal ein Zertifikatsland.
 

felixbw

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
8 August 2017
Beiträge
36
Bewertungen
26
Also, @franzi, dein Tipp mit dem Studentenwerk war gut. In einem Anruf erklärte mir die Dame, daß sie einige Studenten mit Grundsicherung in Verbindung mit Erwerbsminderungsrente hätten. Da die Grundrente ja den gleichen Gesetzen bzgl. eines Studiums unterliegt wie ALGII (grundsätlich Bafög-förderungsfähig oder nicht), gehe ich davon aus, daß man trotz Erwerbsunfähigkeit in Teilzeit studieren kann ohne den Anspruch auf ALGII zu verlieren. Das ist natürlich keine rechtsfeste Auskunft, aber damit begnüge ich mich ersteinmal.

Wenn Du wieder voll erwerbstätig bist (auch das läßt sich rauszögern ;) ), und das JC mit einer Maßnahme wedelt, mußt Du Dich halt hier wieder melden.
Eine Maßnahme und eine EGV als VA habe ich schon erfolgreich auch Dank dieses Forums abgewendet. Ich denke die Dame beim JC wäre am Ende noch froh, könnte sie mich per Bildungsgutschein in ein Vollzeitstudium "abschieben". 😉
 

franzi

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
23 März 2009
Beiträge
3.740
Bewertungen
1.431
Und was soll das bringen wenn du es nicht hinterher schriftlich auf Papier beweißen kannst? Genaugenommen bringt das null, vor allem bringt dir das null für die Arbeitssuche. Ich habe mir auch jahrelang mein Fachwissen selber aus duzunden Fachbüchern und Prüfungsmaterialien selbst angeeignet. Das mache ich schlussendlich nur für mich. Ich habe aber den Beweis nicht auf Papier. Daher ist solch ein Studium Gold wert, denn da bekommt man es schriftlich bestätigt. Genauso wie in einer Fortbildung, Weiterbildung oder Qualifizierungsmaßnahme. Deutschland ist nun mal ein Zertifikatsland.
Ich habe das anders gemeint. Ich bezog das darauf, dass der TE ja durchaus in der Lage zu geistigen Leistungen ist (trotz seiner gesundheitlichen Einschränkungen). Und das Aneignen von Wissen im Allgemeinen (egal auf welchem Wege) kann einem nicht verboten werden.
 

felixbw

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
8 August 2017
Beiträge
36
Bewertungen
26
Eine Teilfrage konnte ich mir jetzt selbst abschließend beantworten. Man kann auch wenn man erwerbsunfähig ist in Teilzeit studieren ohne den Anspruch auf ALG II zu verlieren. Zumindest lese ich das aus dem folgenden Urteil raus:
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Urteil 06.08.2014 L 18 AS 1672/13
...
Ob die Klägerin gegebenenfalls ihr Studium hätte abbrechen müssen, um einer existenzsichernden Erwerbstätigkeit nachzugehen, ist keine Frage ihrer Erwerbsfähigkeit nach § 8 Abs. 1 SGB II, sondern richtet sich nach der Zumutbarkeit der Aufnahme einer Arbeit iSv § 10 SGB II.
...
Dass die Klägerin neben ihrem Studium keine existenzsichernde Arbeit verrichtete und möglicherweise aus gesundheitlichen Gründen auch nicht verrichten konnte, steht jedoch nicht generell einem Leistungsanspruch entgegen. Eine Einstellung von Leistungen nach dem aus dem Recht des Sozialgesetzbuchs – Arbeitsförderung - (SGB III) entnommenen Gesichtspunkt der "fehlenden Verfügbarkeit" ist im SGB II nicht vorgesehen.
...
Das von der Klägerin durchgeführte Teilzeitstudium mit einem Arbeitsaufwand von 20 Zeitstunden in der Woche (vgl Bestätigung der C Bl 14 Verwaltungsakte) entspricht diesen Anforderungen nicht. Dabei kommt es nicht darauf an, dass die Leistungsfähigkeit der Klägerin aus krankheitsbedingten Gründen möglicherweise mit einem Teilzeitstudium weitgehend oder voll ausgelastet war und sie individuell zu einem Vollzeitstudium gar nicht in der Lage war. Denn der Leistungsausschluss nach § 2 Abs. 5 Satz 1 BAföG betrifft – wie bereits dargelegt - nicht die Förderung im konkreten Falle, sondern die abstrakte Förderungsfähigkeit. Es kommt danach nicht darauf an, ob der einzelne Auszubildende nach seinen persönlichen Verhältnissen noch in der Lage ist, neben der Ausbildung seine Arbeitskraft für eine andere Tätigkeit einzusetzen, sondern allein darauf, ob die Ausbildung als solche in Vollzeitform durchgeführt wird.
...
Zu beachten ist, daß in diesem Fall die Klägerin über 3 Stunden täglich erwerbsfähig war aber wohl gesundheitlich nicht in der Lage war eine Vollzeitstelle anzunehmen. Es ging wohl eher darum, ob sie mit dem Teilzeitstudium ihre komplette produktive Lebenszeit verbracht hat und daher nicht genug für eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt leisten konnte. So verstehe ich zumindest die Position des Jobcenters, die ich auch für nachvollziehbar halten würde.

Nach diesem Urteil frage ich mich, ob man sogar Vorlesungen im Umfang eines Vollzeitstudiums belegen könnte, da das Gericht überhaupt nicht auf den Aufwand durch das Studium abstellt, sondern ausschließlich auf die Form des Studiums, also ob man sich als Teilzeitstudent eingeschrieben hat oder als Vollzeitstudent. Das wäre schon absurd.

Zusätzlich gehe ich davon aus, daß das Verschweigen des Teilzeitstudiums kein Sozialbetrug sein kann, wenn man nicht davon ausgeht oder ausgehen müßte, dass es eine für die Gewährung der Leistung erhebliche Information ist.
 
Zuletzt bearbeitet:
Oben Unten