Teilnahme an Maßnahme ohne vorherige Kenntniss

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AlfredTetzlaff

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Hallo liebe Gemeinde,

es geht um folgendes:

Meine Frau bekam gestern ( Dienstag ) einen Brief von der örtlichen Jobfabrik, dort stand geschrieben das die Maßnahme am 21.02.2017 beginnt und sie um 8.30 Uhr dort sein soll. Natürlich hatten wir beide erstmal ein großes Fragezeichen über den Kopf, weil wir bzw meine Frau davon nichts wußte. Es wurde nichts in der Art mit der SB besprochen und in der EGV steht davon auch nichts drin. Es ist dem JC bekannt das meine Frau einen 165 € Job hat und sich die Zeiten teilweise überschneiden. In den Akten steht auch, das sie aus gesundheitlichen Gründen nicht alleine mit öffentlichen Verkehrsmitteln fährt. Die Jobfabrik kann man aber nur mit diesen erreichen. Da ich einen 450 € Job habe, bin ich zeitlich nicht in der Lage sie zu begleiten.
Dieser Brief kam vom JC und im Internet hab ich gelesen, das es über die DAA läuft. Wir sind jetzt etwas verwirrt über wen diese Maßnahme nun läuft bzw wer dafür jetzt zuständig ist. Auch stellen wir uns die Frage, ob das alles so mit rechten Dingen zugeht. Nichts wird besprochen und plötzlich hat man eine Maßnahme am Hals.
Was kann meine Frau jetzt tun bzw wie soll sie sich jetzt verhalten?!
 

hans wurst

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Handelts sich um eine Zuweisung vom JC oder um ein Infobrief? Kannst du mal die wesentlichen Bestandteile einscannen oder abschreiben?

Wie lange sind die Pendelzeiten zu der Maßnahme?
 

AlfredTetzlaff

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Es ist eine Zuweisung, meine Frau soll am 21.02. um 8.30 Uhr dort erscheinen weil an dem Tag die Maßnahme beginnt. Sie soll auch gleich einige Unterlagen wie Bewerbungen, Lichtbild, Zeugnisse usw mitbringen.
Mit dem Bus würde sie ca 15 min dort hinfahren, aber sie fährt ja noch nicht mal eine Station alleine.
 

hans wurst

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Pendelzeiten

Wie siehts denn aus, wenn deine Frau, aus gesundheitlichen Gründen, nicht mit dem Bus fährt, sondern zu fuß oder mit Fahrrad.

Wenn dem JC die gesundheitlichen Einschränkungen bekannt sind, kann es nicht verlangen, das deine Frau dennoch mit dem Bus fährt, das währe dann unzumutbar nach §10 SGB2, unzumutbar währen aber auch Pendelzeiten von mehr als 2h am Tag bei einer Maßnahme von 6h und mehr als 2,5h bei 8h Maßnahme.

Stell doch notfalls einen Antrag auf Übernahme der Kosten für ein Taxi, aufgrund der dem JC bekannten, gesundheitlichen Einschränkungen, sowie der Tatsache der unzumutbaren Pendelzeiten zu fuß oder mit Fahrrad. (nur wenn zutreffend)

Dann könnte man noch überprüfen ob die Zuweisung rechtmäßig ist oder ob wieso oft, Angaben fehlen oder Entscheidungen dem Maßnahmeträger überlassen werden.

Dann das übliche Spiel, beim Maßnahmeträger nichts zu unterschreiben.

Such zu allem mal bitte im Forum.

Bei allem besteht jedoch die Gefahr für eine Sanktion und ihr müsst entscheiden ob ihr dieses Risiko eingeht.
 

Sonne11

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Weil alles soweit im Forum zu finden ist und hier Du keine Unterlagen eingestellt hast, wo man nach Fehlern suchen könnte, hier die Kurzform:

-Zuweisung analysieren und unbedingt Widerspruch schreiben
-Rechtsfolgenbelehrung und Widerspruchsmöglichkeit überprüfen (beides muss bekannt sein)
-Sind die Maßnahmekosten zugesagt?

Es ist aber keine Einladung nach §309 die als Maßnahmeantritt missbraucht wird?

-Die Schulungszeiten müssen vorher vom JC gerpüft und mit Teilnehmer abgestimmt werden! Der MT wird Probleme machen, wenn Teilnehmer von/zur Arbeit muss, aber die Teilnehmer mit den Lamas aus dem Park nicht zurück sind! Es darf sich nichts überschneiden oder Zeiten dem MT überlassen werden! Widerspruch!

-Wegen Fahrten und Gesundheit mit im Widerspruch aufführen! Auf Gutachten oder Bescheinigungen verweisen! Denn keiner soll 20-30 Minuten laufen müssen! Die Fahrtkosten zum MN müssen erstattet werden, auch wenn man geht, da man mal sich umentscheiden könnte! Nicht benachteiligen lassen!

-Keine persönlichen Dokumente zum MT mitnehmen, nichts einscannen lassen, nichts im Büro verschwinden lassen! Zur Not eine Musterbewerbung mit LL mitnehmen!

-Da wir keine Unterlagen einsehen können: dem MT am ersten Tag die Datenweitergabe an Dritte über die für die Teilnahme benötigte Anmeldung des JC benötigt werden untersagen!

-Keine Blätter/ Verträge/ Zustimmungen/ Fahrtkostenabtretung unterschreiben! Nur Anwesenheit mit "ANWESEND" eintragen. Alles schnell einstecken und nicht wieder aushändigen! Es muss überprüft werden.

-Keine negativen Aussagen beim MT! Sich an Zuweisung halten, mehr nicht!

-Fahrtkosten trotzdem für den Maßnahmeantritt beim JC beantragen und NICHT an den Träger abtreten, dann läuft man hinterher oder darf erklären, warum, wieso, warum das und nicht das! Man MUSS nichts abtreten!

-Niemand muss von anderen Personen gefahren werden! Diese Möglichkeit nicht erwähnen!

Wenn sich die Arbeitszeiten und die bekannten gesundheitlichen Angelegenheiten so sehr überschneiden (Die Zeit um zur Arbeitsstätte zu kommen nicht vergessen mitzurechnen) würde ich beim Sozialgericht aufschiebende Wirkung des Widerspruchs beantragen!

Würde nur ein Zettel sein (in 2-facher Ausführung f. Gericht) und dann bitte Beläge für entstandene Kosten sammeln, die Kosten wird das JC dann später erstatten müssen!

Denn belastet wäre der Teilnehmer wegen der Zuweisung ab 1. Tag! Wegen Arbeit und gesundheitlichen Einschränkungen (wenn diese schriftlich bekannt sind!)

Wie gesagt, man könnte allein in der Zuweisung Fehler finden, aber es wird hier nichts gezeigt. Da kann ich nur raten und wiederholen was schon bekannt sein sollte.
 
Zuletzt bearbeitet:

AlfredTetzlaff

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Hier mal die Einladung:

Sehr geehrte Frau xxx,

ich lade Sie hiermit am 21.02.2017 um 8.30 Uhr zur Aufnahme in das Projekt "Jobfabrik-Integration in Arbeit" durch intensive Vermittlungsbemühungen ein. Bitte finden Sie sich zum obigen Termin in der

Jobfabrik
Musterstrasse 1
12345 Musterstadt

ein.

Bitte bringen sie folgende Unterlagen mit:

- Deckblatt, Lebenslauf, Bewerbungsanschreiben, Bewerbungsfoto in Papierform oder besser in digitaler Form auf einem USB-Stick oder Datenträger

- Zeugnisse und Praktikumsbescheinigungen

- Liste mit den bisherigen Bewerbungen

- diese Einladung

Unter bestimmten Voraussetzungen können Reisekosten erstattet werden. Falls ein öffentliches Verkehrsmittel benutzt wird, legen Sie bitte den Fahrschein vor. Bitte bringen Sie auch ihren Personalausweis oder Reisepass mit.


Mit freundlichen Grüßen

xxxxxx xxxxxxxxx

Vermittlungsfachkraft
 

Sonne11

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Immer möglichst alles Schriftliche hier wiedergeben!
Es gibt keine Zuweisung dafür? (Überschrift Zuweisung)
Es gibt keine unterschriebene EGV dafür?
Es gibt kein EGV-VA dafür?

Ist denn eine Rechtsfolgenbelehrung beigefügt?

Es ist nur eine Einladung die keine § enthält? Ist das richtig? Dann kann man getrost zu Hause bleiben!

Es ist keine Zuweisung! Es steht nicht Zuweisung geschrieben! Selbst mit § wäre es nur eine Einladung für einen Termin bei einer bestimmten Person des JC oder eine Infoveranstaltung!

Eine Zuweisung enthält das was ich bereits geschrieben habe:
-Tageszeiten
-Dauer Maßnahme
-Kostenregelung
-Begründung für die Maßnahme
-Maßnahmeort
-Träger
-Maßnahmeziel

u.s.w.

Aber trotzdem für die Zukunft merken! Keine Unterlagen aushändigen, keine Fotos, keine USB!

Sondern über das eigene Handeln und die Möglichkeiten informieren!
 

arbeitsloskr

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Hallo Gast,

wahrscheinlich eine Fachkraft (m/w), für die moderne Bürokommunikations- und Arbeitsmittel "Neuland" sind.

Frage: Wenn von Unterlagen auf einem Datenträger gesprochen wird und nicht definiert ist, was für ein Datenträger das sein soll, kann man dann sanktioniert werden, wenn man mit einer Floppydisk erscheint ;) ?

Btw. Papier ist ja auch ein Datenträger ;)
 

Pixelschieberin

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@ Gast und arbeitsloskr:
Nu tut ma nich so als ließet ihr euch nicht gerne die Arbeitswelt von bei Trägern "angekommenen" Klippschülern erklären... :wink:


Sofern nichts gescannt und hochgeladen wird, ich mich ungern auf halb abgetippte Texte stütze, muß der TE allein studieren und Schlüsse ziehen.
Da im Zusammenhang mit sinnbefreiten=unerwünschten Maßnahmen stets die selben Fragen hochgewühlt werden,
kopiere ich aus einen Post mit passenden Querverweisen.
Wenn der TE die Schularbeiten gemacht hat, kannst er wahrscheinlich die "richtigen" Fragen an JC-SBs stellen.

Sucht die für deine Frau passenden Highlights aus dem Pfeilköcher:
- Verhalten beim Träger - Maßnahmeabwehr
- Erklärung, warum kein Vertrag beim Träger unterschrieben wurde - es sei bereits alles geregelt - :icon_wink:
- Vermittlungsgutschein und das Bewerben bei privaten Dienstleister - ZAF
- Bewerbungsbemühungen, Jobbörse, anonymes Profil, Referenznr, ZAF abwehren
- Vermittlungsvorschlag (VV), Jobbörse, anonymes Profil, Referenznr, ZAF abwehren

Hier ein Faden des Users "Simor", der sich dem Thema sehr gewitzt stellt.
Einer seiner smart-ass-Schachzüge:
SOFORT sämtliche FREIWILLIG erteilten "Einverständniserklärungen" bezüglich seiner Datenverwurstung zurückzunehmen.
Schriftlich und nachweisbar.
Versteht sich.
 

AlfredTetzlaff

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Hallo Pixelschieberin,

ich habe den Brief Wort für Wort abgetippt, ich habe nichts weggelassen oder hinzugefügt. Das einizige was bei diesem Brief dabei war, war ein Flyer in dem drinsteht was die Jobfabrik ist und was sie mit einem machen.
 

AlfredTetzlaff

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Hallo Sonne11,

in dem Brief steht nichts von Zuweisung oder so. Eine EGV oder EGV-VA gibt es auch nicht und eine Rechtsfolgenbelehrung ebenso wenig. Ja es ist nur eine Einladung ohne irgendwelche §. Wie ich schon schrieb, waren wir beide sehr verwundert das der Brief kam ohne das vorher mal drüber gesprochen wurde.
Meine bzw unsere SB ist eh sehr merkwürdig, sie weiß das ich einen 450 € Job habe und will mich in sozialversicherungspflichtige Arbeit bringen, im gleichen Satz erzählt sie mir irgendwas über einen 1 € Job den ich machen soll.
 

SB Feind

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Hallo.

1 Euro Job ich dachte die wären längst ausgestorben?Ich glaube bei mir gibt es sowas nicht jedenfalls wurde mir das noch nie angedreht.
 

AlfredTetzlaff

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Hallo SB Feind,

hier gibt es genug von diesen Jobs und der ein oder andere SB möchte mit aller Kraft das man daran auch teilnimmt. Bis jetzt konnte ich mich immer drücken, der Dank dafür geht an meinen Arzt ;-)
Als Begründung zur Teilnahme an diesen sinnfreien Jobs bekomme ich immer zu hören, das ich dann einen geregelten Tagesablauf habe und leichter wieder in Arbeit komme. Beim geregelten Tagesablauf denke ich immer, das die SB beim JC davon ausgehen das jeder Hartz IV Empfänger bis Mittags im Bett liegt und dann so in den Tag hineinlebt. Warum ich leichter in Arbeit komme, wenn ich einen 1 € Job mache weiß wohl nur der SB selber :)
 

arbeitsloskr

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das ich dann einen geregelten Tagesablauf habe und leichter wieder in Arbeit komme. Beim geregelten Tagesablauf denke ich immer, das die SB beim JC davon ausgehen das jeder Hartz IV Empfänger bis Mittags im Bett liegt und dann so in den Tag hineinlebt.

Offtopic:

Wer bekommt das nicht zu hören, dass man sich als LZA wieder an einen geregelten Tagesablauf gewöhnen müsse. Moment mal, hat man nicht auch als LZA einen geregelten Tag mit bspw. relativ regelmäßgen Mahlzeiten (uhrzeitmäßig), Arbeiten (Sichten von Stellenanzeigen, Bewerbungen erstellen/versenden, Antworten dazu bearbeiten), Hobbys und sonstigen Tätigkeiten (bspw. Hilfe zur Selbsthilfe für "Leidensgenossen/innen")?

Seltsam ist, dass einige in meinem Freundes- und Bekanntenkreis meinen, dass man nur dann einen regelmäßigen Tagesablauf hätte, wenn man "früh" um 5 oder 8 aufstehe und zur Arbeit gehe.

Ich habe an mir schon vor Jahren bemerkt, dass ich eher eine "Eule" als eine "Lerche" bin, also eher "später" aufstehe und dafür auch "später" erst ins Bett gehe, die Schlafenszeit dabei aber trotzdem nicht unwesentlich mehr ist als "normal" (ca. 8 h). Vielleicht ist ja genau dieser Punkt, dass arbeitende "Eulen" (also "Spätmenschen") neidisch auf arbeitslose "Eulen" sind, weil diese ihren natürlichen Tag-Nacht-Rhythmus folgen können und daher "Arbeitende" gern "Arbeitslosen" den Vorwurf machen, dass diese bitte schön doch wieder einen geregelten Tagesablauf haben sollten.
 

AlfredTetzlaff

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Offtopic:

Wer bekommt das nicht zu hören, dass man sich als LZA wieder an einen geregelten Tagesablauf gewöhnen müsse. Moment mal, hat man nicht auch als LZA einen geregelten Tag mit bspw. relativ regelmäßgen Mahlzeiten (uhrzeitmäßig), Arbeiten (Sichten von Stellenanzeigen, Bewerbungen erstellen/versenden, Antworten dazu bearbeiten), Hobbys und sonstigen Tätigkeiten (bspw. Hilfe zur Selbsthilfe für "Leidensgenossen/innen")?

In der Welt eines SB gibt es sowas nicht ;-)


Seltsam ist, dass einige in meinem Freundes- und Bekanntenkreis meinen, dass man nur dann einen regelmäßigen Tagesablauf hätte, wenn man "früh" um 5 oder 8 aufstehe und zur Arbeit gehe.

Ja diese Leute kenne ich auch, nur wer zwischen 5 und 8 aufsteht und zur Arbeit geht hat einen regelmäßigen Tagesablauf. Wenn ich dann sage, das ich jeden Tag um 6 aufstehe weil meine bzw unsere Tochter ja in die Schule muß tritt das große Schweigen ein.

Ich habe an mir schon vor Jahren bemerkt, dass ich eher eine "Eule" als eine "Lerche" bin, also eher "später" aufstehe und dafür auch "später" erst ins Bett gehe, die Schlafenszeit dabei aber trotzdem nicht unwesentlich mehr ist als "normal" (ca. 8 h). Vielleicht ist ja genau dieser Punkt, dass arbeitende "Eulen" (also "Spätmenschen") neidisch auf arbeitslose "Eulen" sind, weil diese ihren natürlichen Tag-Nacht-Rhythmus folgen können und daher "Arbeitende" gern "Arbeitslosen" den Vorwurf machen, dass diese bitte schön doch wieder einen geregelten Tagesablauf haben sollten.

Wer Spätschicht oder Nachtschicht hat, der hat dann ja auch keinen geregelten Tagesablauf weil der Arbeiter dann ja nicht um 5, 6 oder 7 aufstehen muß ;-)


Zurück zum Thema: Ich hab zu meiner Frau gesagt, sie soll morgen Zuhause bleiben und abwarten ob und was kommt. Da aber keine § oder eine Rechtsfolgenbelehrung im Brief stand, wird wohl nichts passieren......vielleicht nur die Frage warum sie nicht erschienen ist.
 

SB Feind

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@ arbeitsloskr

Erstmal ist zu definieren was ein Geregelter Tagesablauf ist bzw. wer will denn vorschreiben wie man seinen Tag zu gestalten hat? Naja das ist wie immer die Meinung der Masse wer morgens früh um 6 oder noch früher nicht aufsteht hat keinen geregelten Tagesablauf.

@ AlfredTetzlaff

Find ich gut wenn deine Frau das macht. Wenn es nur ein Brief ist ohne § ist, kann man Ihn meiner Meinung nach als Werbung an sehen.
 

AlfredTetzlaff

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Das JC hat richtig Gas gegeben und heute war ein Brief bei uns im Kasten, ich tippe den mal Wort für Wort ab:

Projekt Jobfabrik des Jobcenter xxx
( individuelle Einladung für alle festgesetzten Projekttage)


Sehr geehrte Frau xxx,

ich möchte Sie hiermit am 03.03.2017 um 8.30 Uhr zur Aufnahmein das Projekt Jobfabrik - Integration in Arbeit durch intensive Vermittlungshilfe einladen. Bitte finden Sie sich zum obrigen Termin in der

Jobfabrik
Mustermannstrasse xx
12345 Musterstadt

ein.

Bitte bringen sie folgende Unterlagen mit:

- Deckblatt, Lebenslauf, Bewerbungsanschreiben, Bewerbungsfoto in Papierform oder besser in digitaler Form auf einem USB-Stick oder Datenträger

- Zeugnisse und Praktikumsbescheinigungen
- Liste mit bisherigen Bewerbungen
- diese Einladung

Das ist eine Eingliederungsvereinbarung ergänzende Einladung und somit die Mitteilung des Termins zur Aufnahme in das Projekt. Diese rechtsverbindliche Einladung gilt für alle Anwesenheitspflichttage fort.

Unter bestimmten Voraussetzungen können Reisekosten erstattet werden. Falls ein öffentliches Verkehrsmittel benutzt wird, legen Sie bitte den Fahrschein vor. Bitte bringen Sie auch Ihren Personalausweis oder Reisepass mit.


Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

xxxxxxxx
 

Pixelschieberin

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[...]( individuelle Einladung für alle festgesetzten Projekttage)[...]
Hmm, unter "individuell" stelle ich mir was anderes vor.
]...]Das ist eine Eingliederungsvereinbarung ergänzende Einladung und somit die Mitteilung des Termins zur Aufnahme in das Projekt. [...]
Korrigiert mich sofort, wenn ich den Schrieb falsch interpretiere.

Nach der mir in der Schule beigebrachten Logik wäre die Auflösung:
Wenn ich keine EGV unterschrieben habe, ist doch selbst nach Multiplikation der Null - die nennen das "Ergänzung" - das Ergebnis weiterhin die Null.
Ohne meine Unterschrift kann (und sollte?) ich da gar nicht hin, weil das aktuelle Anschreiben auf eine unterschriebene EGV abzielt.
Bei einem rechtskonformen VA und einer rechtskonformen Zuweisung sähe das anders aus.

Wer trotzdem auf dem Sprung übers Stöckchen ist:
Wäre nicht zuerst zu klären, WER die Musike bezahlt, wenn ich dort ohne EGV auflaufe?
Wir kennen das doch - wenn nicht ZUVOR beantragt wurde, schallts i. d. R. vom JC:
"April, April, kannste selber löhnen. Hätteste ma vorher beantragt. Steht doch da-und-da..."

Die Modalitäten, die jeder potentielle Vertragspartner vorab wissen will - z. B. wer, in welchem Fall, wie viel - wurden bedauerlicherweise nicht kommuniziert.
Da steht nur, WANN der HE übers Stöckchen springen soll.

Da ICH dazu neige, schlafende Hunde weiter schlafen zu lassen, würde ich momentan nicht nach erhellenden Details fragen.
Der VA käme wahrscheinlich postwendend.
Ob mangelnde Mitwirkung unterstellt werden wird wenn die Füße fein still gehalten werden, vermag ich nicht zu beurteilen.
Geht es nach "gesundem" Rechtsempfinden, muß der HE unsinniges Verwaltungshandeln (noch) nicht korrigieren.

Zu den anderen Wünschen des Trägers wurde genug in den Posts geschrieben, die sich hinter den grünen Links verbergen.

Stichworte:
- Informationelle Selbstbestimmung (Datenschutz)
- Leipziger Urteil zu "Lebenslauf beim Träger abgeben oder nicht"
 
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