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Teilerfolg Sozialgericht!

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Nimrodel

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#1
Hallo,

heute, nach zweieinhalb Jahren, war nun endlich der Termin beim Sozialgericht.
Verhandelt wurden:

1. Rückwirkende Herausnahme des Kindes aus der BG
2. Übertragung des Kindergeldes
3. Versicherungspauschale für das Kind (nicht in BG)
4. Neuberechnung der KdU bei Haushaltsgemeinschaft
5. Mehrbedarf kostenauwändige Ernährung



1. Wurde abgelehnt, wegen zu aufwändiger Berechnung für die Vergangenheit und weil durch Verrechnung mit Wohngeld meines Sohnes eh nichts für mich bei rumgekommen wäre...gut stimmt auch so.

2. Wurde abgelehnt, weil Kindergeld nach Steuerrecht Einkommen der Eltern ist und nur im SGBII zur Bedarfsdeckung des Kindes herangezogen wird.

3. Mein Sohn bekommt die Versicherungspauschale AUCH, zusätzlich zu meiner Pauschale und zwar rückwirkend ab dem Zeitpunkt der Herrausnahme aus der BG.

4. Die KdU wird neu berechnet, da durch Heraussfall aus der BG eine Haushaltsgemeinschaft besteht, die wie eine Wohngemeinschaft behandelt wird.
Das heißt, die tatsächliche (in unserem Fall zu hohe Miete) wird geteilt und pro Kopf berechnet, so dass ich die tatsächliche KdU für eine Allein stehende Person bekomme.
Damit wird mein Anteil der Miete voll übernommen und zwar rückwirkend ab dem Zeitpunkt der Herrausnahme meines Kindes aus der BG.

Ob nun mein Sohn auch mit der tatsächlichen halben Miete beglückt wird, hab ich jetzt nicht so richtig verstanden, wenn ja, dann ist die Hälfte des Kindergeldes eh wieder bei ihm.
Die Gegenseite jedenfall meinte, dass dann auch mein Sohn mit der tatsächlichen hälftigen KdU berücksichtigt werden müsste und somit KG auf ihn übertragen werden muss.

5. Wurde verschoben, der Richter möchte einen Öcotrophologen hinzuziehen.
Sieht aber nicht nach Erfolg aus, weil der Argemitarbeiter schon sagte, dass die meisten Mehrbedarfe mittlerweile gestrichen wurden.

Ich bin eigentlich ganz zufrieden und so kurz vor dem Tüvtod meines Autos tut die Nachzahlung, die ich in den nächsten zwei Monaten erwarte ganz gut.

LG
Nimrodel
 
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