• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Suche Hilfe nach Brief vom Gericht

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

slaxxx

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Mai 2006
Beiträge
3
Gefällt mir
0
#1
Hallo ,

ich hoffe ihr könnt mir helfen,,

habe nach meinem Bescheid vom 01.07.05 Widerspruch eingelegt, da mir für 47m2 Wohnfläche (alleinge Bedarfsgem.) nur noch 210€ + 27,3€ für Heizung bezahlt werden.
Tatsächliche Kosten sind aber NettoKaltmiete 215,83 sowie 40€ Nebenkosten und 20€ Heizung.
Nach meiner heizkostenabrechnung (obwohl sparsam geheizt) vom Januar 06 muß ich nun 410,41 € nachzahlen.
Habe das der Arge mittgeteilt, und gegen den neuen Bescheid vom Januar Widerspruch eingelegt,wurde aber auch wieder abgelehnt. so das ich eine Klage aufgesetzt habe. Habe jetzt antwort erhalten, und soll dazu stellung nehmen sowie die letzten 4 Heizkosten abrechnungen nachreichen.

Habt ihr vieleicht tipps, oder gibt es Musterformulare will ja nichts falsch machen ist immerhin verdammt viel Kohle.

Habe den Brief als Anhang dabei,, Könnt euch dann vieleicht ein besseres Bild davon Machen


Gruß an alle Slaxxx
 

slaxxx

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Mai 2006
Beiträge
3
Gefällt mir
0
#2
Hallo openeye,

deine Frage ist berechtigt.
Es ist ein Fachwerkhaus was Anfang der 90ger kommplett saniert wurde.
Liege aber mit den Heizkosten am unteren Limit ( bezogen auf die Hausgemeinschaft).
Andere haben einen doppelten Abschlag der Heizkosten (40€) und zahlen noch nach.

MfG slaxxx
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#3
Hallo Slaxxx,

wenn ich die Daten alle richtig gelesen habe und die stimmen, ich meine die Angaben der Arge und die Daten der Mitteilung für die Senkung etc..., dann nehme ich leider mal an das es so im Rahmen der Möglichkeit das die nicht mehr zahlen müssen.

Ich kenne solche Fälle hier in der Gegen die auch so gelaufen sind und leider wird das hier in den umgebenden Landkreisen so gehandhabt.

Damit meine ich nicht das es so richtig ist - aber leider wird so verfahren....

Eine Möglichkeit sehe ich nur in dem Antwortschreiben des Gerichtes da die die letzten Heizungsabrechnungen sehen wollen.
Hier könnte angedeutet werden das das Gericht nicht der Meinung seien könnte die alten Heizungsrechnungen wären nicht zu übernehmen.

Würde dir ja auch nützen - ist aber nur eine Vermutung von mir...

Hast du einen Anwalt für das Gericht ???? Ansonsten noch evtl. einen nehmen, wäre nicht schlecht .....
 

old dad

Elo-User/in

Mitglied seit
6 Jun 2006
Beiträge
44
Gefällt mir
0
#4
lol den fall hatte ich auch gerade, steht schon in einem andern posting hier. schreib aber gerne nochmal

zu der nachzahlung meines vermieters verweigerte man mir auch die leistung. ich habe dann folgendes gemacht:

kosten nochmal geschickt mit folgenden seperaten schreiben.

hilfsweise beantrage ich ein darlehen nach §23 abs. 1, bei dem sie auf die aufrechnung verzichten. eine tilgung aus der regelleistung ist nicht möglich und würder wiederum dazu führen, dass ich meinen bedarf nicht decken kann.

hoffe das hilft dir weiter. mir hat es geholfen.
 

vagabund

Redaktion

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
22 Jun 2005
Beiträge
4.562
Gefällt mir
693
#5
Hallo slaxxx,
das darf einfach nicht wahr sein, dass wegen 2 qm so ein Terz gemacht wird!
Ein Musterformular gibt es für die Stellungnahme nicht, aber hier ein paar Stickpunkte:

- Hast du dich um andere Wohnung bemüht und kannst dies belegen?
- Es gibt einschlägige Urteile (siehe ELO-Urteilssammlung), wo 10% über den jeweiligen Angemessenheitsgrenzen als Toleranz zulässig ist.
- die tatsächlichen HK sind zu übernehmen, wenn das Heizverhalten bezogen auf den konkreten Einzelfall angemessen ist -> mit baulichen Gegebenheiten begründen
- Die Heizkostennachzahlung für 2004 muß übernommen werden, da erst ab Belehrung (für die Zukunft) der ALG2-Empfänger sanktioniert werden darf.

Interessant dazu vielleicht auch das Urteil S 29 AS 176/05 SG Dortmund vom 13.03.2006 (www.sozialgerichtsbarkeit.de)

Verlange eine Wirtschaftlichkeitsrechnung, was ein Umzug in deinem konkreten Fall die ARGE kosten würde (mit allem drum und dran - Kaution, Renovierung, Umzugskosten).

vg
vagabund
 

lolobeng

Elo-User/in

Mitglied seit
13 Feb 2006
Beiträge
70
Gefällt mir
0
#6
Arbeitslose müssen nicht frieren

07. Jun 16:17



Heizregler
Foto: dpa

Auch wenn die Wohnung zu teuer ist, muss die Arbeitsagentur oder die Kommune die vollen Heizkosten eines Arbeitslosen tragen - solange der Betreffende nicht in der Lage ist, die Kosten durch einen Umzug zu senken.







Langzeitarbeitslose haben Anspruch auf Übernahme der Heizkosten - selbst wenn sie in einer unangemessen teuren Mietwohnung leben. Solange ein Wohnungswechsel nicht verlangt werden und der Betroffene die Höhe der Heizkosten nicht beeinflussen kann, muss die Arbeitsagentur oder Kommune die vollen Heizkosten tragen, wie das Sozialgericht Dortmund laut einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil entschied. (AZ: S 29 AS) Eine pauschale Begrenzung der Kostenübernahme auf die Heizkosten einer kleineren Wohnung sei unzulässig.
In dem verhandelten Fall lebte die 37-jährige Klägerin mit ihrem Kind in einer 93 Quadratmeter großen Mietwohnung. Die Stadt hatte sich bereit erklärt, während einer Übergangszeit von sechs Monaten die Kaltmiete von 375 Euro zu tragen. Die Heizkostenpauschale reduzierte die Kommune jedoch von 60 auf 45,60 Euro. Für die Differenz wollte die Stadt nicht aufkommen und verwies auf die ihrer Ansicht nach ohnehin überteuerte Wohnung.


Kürzung rechtswidrig



Vermieter muss für warme Wohnung sorgen

01. Jun 15:20
Jede dritte Klage gegen Hartz IV hat Erfolg
17. Mai 2006 15:11

Die Klägerin legte Widerspruch gegen einen entsprechenden Bescheid ein. Er wurde vom Kreis indes zurückgewiesen: Die Heizkosten seien auf eine für zwei Personen angemessene Wohnung mit 60 Quadratmeter Wohnfläche zu begrenzen, argumentierte die Behörde.

Das Sozialgericht Dortmund sieht das anders und hält die pauschale Kürzung für rechtswidrig: Die Kommune habe die tatsächlichen Heizkosten zu erstatten, befanden die Sozialrichter. Solange die Klägerin die Kosten nicht durch einen Wohnungswechsel senken könne, müsse der Grundsicherungsträger außer der Miete auch die tatsächlichen Aufwendungen übernehmen. Das Urteil ist rechtskräftig. (nz)
 

slaxxx

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Mai 2006
Beiträge
3
Gefällt mir
0
#7
Hallo an alle,,

und vielen Dank für die doch sehr hilfreichen Tipp´s

werde weiter und noch viel mehr Wohnungsanzeigen studieren und sammeln, sowie den Tipp von old dad (hilfsweise beantrage ich ein darlehen nach §23 abs. 1) weiterverfolgen.
Auf jeden fall habe ich jetzt schon mal eine gute Übersicht was ich machen kann und wie ich mich zu verhalten habe.

Natürlich ist das alles reine schikane von der Arge, aber so hab ich es mal gehört , daß die sich sagen 2/3 der Leute hat eh kein Plan und wird dagen auch nichts machen.
Ohne Internet und diesem Forum ( andere Auch :daumen: ) hät ich aber auch erst mal ganz schon alt aus gesehen .

VG
Slaxxx
_______________________________
Danke euch--- geht mir schon besser---gut zu wissen wenn man nicht ganz alleine auf verlorenem Posten steht

Grüße auch nach Kassel


----sobald es was neues gibt "HÖREN" wir voneinander-----
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#8
hi slaxxx...

nochmal ich aus Kassel

sehe dir doch mal den folgenden Thread an, ist fast so wie bei dir und spielt in Korbach, also auch ein Landkreis so wie du hier im Gebiet Kassel.

http://www.elo-forum.org/forum/viewtopic.php?t=7773&start=0&postdays=0&postorder=asc&lighter=

Sind sehr umgangreich die Beiträge, auch viel Gesetze, aber so wie dein Fall und der Fall aus Korbach läuft es hier in der Gegen sehr oft ....

Deswegen auch meine etwas negative Beurteilung aus Erfahrung wegen der weiteren Übernahme der Mietkosten.....

Die wollen ja nicht das du dir eine andere Wohnung suchen sollst, sonder dir eben nur die Pauschale zahlen ......

Und damit werden die *leider* durchkommen :uebel: :uebel: oder es klagt einer bis ganz oben .......

Das mit der Heizungsnachzahlung, wie ich schon geschrieben sehe ich da postiver ..............
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten