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Stromversorger kündigt Leistungsverweigerung an

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Quasimodos Klon

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Hallo,

hab mich mal auf Empfehlung hier angemeldet. Bin schon länger in ALG-II-Bezug, und Probleme von verschiedenen Fronten tun sich auf.

Über die Suchfunktion bin ich noch nicht so konkret fündig geworden und finde mich in der Forenstruktur noch nicht so gut zurecht. Also hier erstmal meine Situation bezüglich der Stromversorgung:

Vor einigen Wochen bekam ich vom örtlichen Versorger endlich ein Schreiben, daß ich mich wieder in dessen Versorgung befinde. Inzwischen waren 8 Monate vergangen und als Abschlagszahlung wurden für die restlichen 4 Monate der Periode monatlich gut 350 Euro festgelegt, also mal eben der ALG-II-Regelsatz. Durch mehrfache Anrufe und Nennung des aktuellen Zählerstandes wurde der Abschlag dann neu berechnet, zunächst wollten sie noch 150 Euro Monatlich, dann rund 135 Euro. Beides war ich nicht in der Lage zu zahlen, ich habe noch Kosten einer KFZ-Zwangsstilllegung abzuzahlen (ansonsten Erzwingungshaft), KFZ-Steuer fiel gerade an und die Versicherungen, weitere Gläubiger stehen an...
Alle Verhandlungsversuche, eine normale Abschlaghöhe zu bekommen und die 8 Monate der verspäteten Vertragseinstufung ratenweise zu begleichen scheiterten am Versorgungsunternehmen. Dies sei generell nicht möglich. Inzwischen sind 2 Monatsabschläge zuzüglich der schon berechneten Abschaltungskosten von 38,- Euro offen, das macht 307,60 Euro. Im Schreiben datiert vom 10. Februar, erhalten am 12. Februar 09 wird die Unterbrechung der Versorgung zum 19.02.09 angekündigt, also gerade mal 9 Tage nach Ausstellung, eine Woche nach Erhalt.

Nach gescheiterten Bemühungen, eine Ratenzahlung zu erwirken, habe ich heute mit der ARGE telefoniert. Ein Darlehen könne sie nicht gewähren, da ich eine Einzelperson bin und auf Strom nicht zwingend angewiesen sei.

Eine Hinarbeit auf Existenzgründung im Internetdienstleistungssektor ist mit meinem Arbeitsberater zwar in der Eingliederungsvereinbarung festgehalten, ein Antrag auf entsprechende Leistungen sind jedoch noch nicht gestellt und bislang nur ein halb fertiger Businessplan als Vorschau vorgelegt. Einen Mietserver für Versuchs- und Einrichtungszwecke betreibe ich schon jetzt, noch sind keine Kunden gehostet und auch kein Gewerbe angemeldet.

Ein Anruf beim Amtsgericht ergab, daß ich evtl. einstweilige Verfügung erwirken könnte, wenn ich darlegen kann, daß ich zwingend auf Elektrizitätsversorgung angewiesen bin. Die wäre jedoch erst möglich, wenn bereits eine Abschaltung vollzogen wurde.

Wenn der Mitarbeiter des Versorgungsunternehmens am 19.02.09 zwecks Abstellung kommt, wird er Zugang zum Haus und Zähler bekommen. Voraussichtlich werde ich am 01.03 bereits bei einem anderen Anbieter sein, dies ist dem jetzigen Versorger auch bekannt. Ob der Versorgerwechsel tatsächlich zu diesem Datum stattfindet, konnte mir noch nicht 100%ig zugesichert werden.

Gibt es für mich eine Möglichkeit, die Ausführung zu verhindern?
Kann ich irgend etwas bei der ARGE erreichen, daß ich doch noch Unterstützung finde?
Die Wiedereinschaltungskosten beim jetzigen Versorger würden 66,64 Euro betragen, die ich mir nach momentaner Lage zum 01.03.09 nicht leisten könnte. Läßt sich da irgend etwas machen?
Ich hatte irgendwo gelesen, daß eine Abschaltung erst 14 Tage nach Ankündigung erfolgen dürfe, um dem Kunden eine angemessene Frist zur Abwendung der Maßnahme zu gewähren. Kann sich dadurch ein Abklemmen verhindern lassen oder wird das notfalls auch widerrechtlich und gewaltsam durchgeführt?

Vielen Dank schon mal vorab, freue mich über jeden Hinweis.
 

physicus

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Nach gescheiterten Bemühungen, eine Ratenzahlung zu erwirken, habe ich heute mit der ARGE telefoniert. Ein Darlehen könne sie nicht gewähren, da ich eine Einzelperson bin und auf Strom nicht zwingend angewiesen sei.
lol welcher inkompetente freak hat das wieder verbrochen?
wie willst du bitte ohne strom deine lebensmittel kühlen?
wie willst du ohne strom am öffentlichen leben teilnehmen? dein tv/radio braucht strom keine batterien, die zahlen sie dir erst recht nicht!

hast du einen e-herd, brauchst du also auch nicht essen?

Eine Hinarbeit auf Existenzgründung im Internetdienstleistungssektor ist mit meinem Arbeitsberater zwar in der Eingliederungsvereinbarung festgehalten, ein Antrag auf entsprechende Leistungen sind jedoch noch nicht gestellt und bislang nur ein halb fertiger Businessplan als Vorschau vorgelegt.
dann stell den antrag und frag die andere schnepfe wie dein pc ohne strom funktionieren soll.


beantrage schriftlich die übernahme der stromkosten als darlehen und gib das schreiben nachweislich ab, heist die sollen dir eine kopie des selben abstempeln mit eingangsdatum, kommt dann die ablehnung legst du widerspruch ein, wenn der abgewiesen wird gehts zum SG beratungsschein holen und ab zum anwalt, der kostet dich dann nur 10 euro und dann gehts mit ihm aufs SG zum klagen.
eventuell ein EA damit du nicht erst vom netz genommen wirst, die zuschaltung verschlingt nämlich nochmal 50-100 euro...

und bei welchem stromanbieter treibst du dich eigentlich rum, das der keine ratenzahlung eingeht ist auch komisch.

mfg physicus
 

Quasimodos Klon

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lol welcher inkompetente freak hat das wieder verbrochen?
wie willst du bitte ohne strom deine lebensmittel kühlen?
...
hast du einen e-herd, brauchst du also auch nicht essen?
Kürzlich waren Mitarbeiter der ARGE unangemeldet wegen Antrag auf Erstausstattung bei mir. Ich hatte den Fehler gemacht, sie reinzulassen, obwohl es den Tag recht unordentlich war. Dies wurde auch von der ARGE bemängelt, weshalb sie mir nun keine Fortbildung zum Linuxadministrator per Bildungsgutschein finanzieren wollen (ich müsse erst resozialisiert werden). Vor allem die Kiste mit Lebensmitteln, die ich wöchentlich von der Tafel bekomme und nicht in den Kühlschrank passen, haben sie bemängelt - Obst und Gemüse, auch mal Joghurt etc. in einer Kiste im ungeheizten Raum bei winterlichen Temperaturen.

Ein E-Herd wurde gerade auf Darlehensbasis bewilligt.

dann stell den antrag und frag die andere schnepfe wie dein pc ohne strom funktionieren soll.


beantrage schriftlich die übernahme der stromkosten als darlehen und gib das schreiben nachweislich ab, heist die sollen dir eine kopie des selben abstempeln mit eingangsdatum, kommt dann die ablehnung legst du widerspruch ein, wenn der abgewiesen wird gehts zum SG beratungsschein holen und ab zum anwalt, der kostet dich dann nur 10 euro und dann gehts mit ihm aufs SG zum klagen.
Eingangsbestätigungen kann man da lange diskutieren, die gibt es nicht (auch nicht auf den Hinweis hin, sie seien dazu gesetzlich verpflichtet). Allerdings wurden sämtliche Eingaben bisher immer zuverlässig bearbeitet und man erhält dann zwei-drei Tage später ein Schreiben, daß der Antrag an die zuständige Stelle weitergeleitet wurde.

eventuell ein EA damit du nicht erst vom netz genommen wirst, die zuschaltung verschlingt nämlich nochmal 50-100 euro...

und bei welchem stromanbieter treibst du dich eigentlich rum, das der keine ratenzahlung eingeht ist auch komisch.

mfg physicus
"EA" sagt mir jetzt nichts, was heißt das? Abschaltung 38,00 Euro (schon jetzt in der Forderung enthalten), Wiedereinschaltung 66,64 Euro.
Versorger ist Süwag, dürfte zur RWE-Gruppe gehören, wenn ich mich nicht täusche.

LG Quasi
 

physicus

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http://www.strom-magazin.de/strommarkt/rechtstipp-arge-muss-darlehen-fuer-stromschulden-gewaehren_22196.html

lies mal wegen stromdarlehen dort, viell. hilft dir das ja auch weiter.

btw. für die erstausstattung musst du die natürlich rein lassen, aber nur nach vorherigem termin und dann auch nur mit einem beistand würde ich vorschlagen.

das es bei dir nicht aufgeräumt war, nun ja wer will dir vorschreiben wie du wohnst?

Fortbildung zum Linuxadministrator per Bildungsgutschein finanzieren wollen
hattest du dieses in einer EGV verankert? wenn ja bestehe auf deinem vertrag!
wenn sie das nicht wollen kannst du klagen, der vertrag ist für beide parteien bindend.

"EA" sagt mir jetzt nichts, was heißt das?
eilantrag beim SG

mfg physicus
 

Quasimodos Klon

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http://www.strom-magazin.de/strommarkt/rechtstipp-arge-muss-darlehen-fuer-stromschulden-gewaehren_22196.htmlbtw. für die erstausstattung musst du die natürlich rein lassen, aber nur nach vorherigem termin und dann auch nur mit einem beistand würde ich vorschlagen.
Richtig! Genau das war mein Fehler.

das es bei dir nicht aufgeräumt war, nun ja wer will dir vorschreiben wie du wohnst?
"Für eine Fortildung müsse ich jeden Morgen aufstehen, Bett lüften, duschen, Bett wieder ordentlich legen, Frühstückstisch abräumen...", so mein Arbeitsberater. Darin sieht er ja ein Problem, wenn ich auch noch zur Schulung ginge. Und meine Fensterläden hätte ich zu den Tageszeiten zu öffnen usw.
Naja, wird offtopic, dazu werde ich in einem passenden Thread nochmal schreiben.

hattest du dieses in einer EGV verankert? wenn ja bestehe auf deinem vertrag!
wenn sie das nicht wollen kannst du klagen, der vertrag ist für beide parteien bindend.
EGV gültig bis 27.05.2008 stand das drin (Unterstützung bei der Arbeis- und Ausbildungssuche/-aufnahme), in der aktuellen steht Planung meines Geschäftsvorhabens, Erstellung des Businessplans.
Damit könnte ich u.U. die Notwendigkeit der Stromversorgung begründen. Allerdings sehe ich bei der kurzen Zeit keine Möglichkeit mehr, irgend etwas VOR der Abschaltung zu erreichen.
Wenn es am 01.03. Mit dem Versorgerwechsel klapp, bin ich letztlich eine Woche ohne Strom und kann dann feststellen lassen, daß es nicht hätte sein dürfen - klasse. Um die Wiedereinschaltungskosten werde ich wohl kaum drumrumkommen.

EA ginge erst NACH der Abschaltung (dann auf Wiedereinschaltung), so das AG im Telefonat. Persönliches Erscheinen mit Personalausweis erforderlich. Erst müsse ich tatsächlich von der Abschaltung betroffen sein oder aus der Androhung ginge hervor, daß keine Ratenzahlung akzeptiert würde. Leider weigert sich der Vorsorger, ein Ratenzahlungsgesuch schriftlich abzulehnen.
 

physicus

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dann morgen früh zum SG beratungsgutschein holen und zu einem RA für sozialrecht, eventuell kann der nochwas retten, die zeit ist allerdings echt arg gering. mit beratungsschein kostet dich der RA 10,- euro, hoffe die hast du noch da.

weiter kann ich dir da auch nichts raten/sagen.

ich denke mal der RA hat da um einiges mehr in petto als ich...^^

mfg physicus


Leider weigert sich der Vorsorger, ein Ratenzahlungsgesuch schriftlich abzulehnen.
einfach schriftlich mit rückschein machen dann bekommt man auch eine antwort, schon hättest du die ablehnung oder aber die zusage schriftlich.
dafür ist es atm aber auch zu spät...
 

isabel

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Hallo,
mich würde es interessieren, wie sich die Situation weiter entwickelt.

Im Schreiben datiert vom 10. Februar, erhalten am 12. Februar 09 wird die Unterbrechung der Versorgung zum 19.02.09 angekündigt, also gerade mal 9 Tage nach Ausstellung, eine Woche nach Erhalt.

So lange?
Bei mir:
Datiert:18.02 Mi, bekommen 19.02 Do, Ankündigung der Versorgungunterbrechung zum 23.02 Mo. Geklingelt hat es nicht – überhören kann ich es nicht: meine Hund bellt sofort. Es war nur Freitag geblieben.
Feststellen musste ich Schlamperei von verschiedenen Stellen. Bin immer noch zu wütend, um das jetzt zu schreiben. Einen Beistand hatte ich dabei.

Die letzte Hoffnung war der Versorger.
Er hat mir auch noch ein paar Tage Zeit gegeben. Sehr nett – Glück gehabt. Ohne meinen Beistand hätte ich das nicht geschafft.

Morgen wieder arge und Ärger.
Zum SG kann ich nicht – habe von arge ein Wisch am Freitag bekommen: „in Bearbeitung“.

Was ich morgen erreiche – keine Ahnung.
Wenn ich wieder vertröstet werde – was soll ich dann tun?

Mit freundlichen Grüßen
Isabell
 

Arania

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Hast Du ein Darlehen bekommen?
 

isabel

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Weiter, als zu Empfang, bin ich nicht gekommen (mit Beistand).
Angeblich ist schon Heizkosten Nachzahlung berechnet und laufende Abschläge sind in Bearbeitung; morgen oder übermorgen soll ich alles schriftlich bekommen.
Also, am Freitag hieß es: Antrag falsch formuliert, heute früh schon berechnet? Wie geht denn das? Bin heute, natürlich mit neu formulierten Antrag da - nicht mehr nötig.

Wenn es stimmen sollte, was sie da gesagt hatte, bekomme ich Heizungnachzahlung komplett, dazu die laufende Absch.-Nachz. ab Dezember.
Dann bin ich aus dem Schneider.

Glauben werde ich es erstmal, wenn ich schwarz auf weiß sehe.

Werde mich dann melden.

MfG
Isabell
 

Quasimodos Klon

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So, da bin ich nun wieder. Ich hatte an dem Tag einen Brief an die Klingel gehängt und hatte auch das Glück, daß sich an diesem Tag niemand im Haus befand. Ob der Strommann es gewagt hätte, den Strom abzuschalten, weiß ich nicht. Nach langer Recherche im Internet habe ich erklärt, daß ich der Abschaltung widerspreche und dem Stromversorgungsunternehmen, den von diesem beauftragten Unternehmen sowie allen Mitarbeitern und Gehilfen der vorgenannten Unternehmen Hausverbot erteile und bei Mißachtung Anzeige wegen Hausfriedensbruch erstatten würde.

Hierdurch müssen sie erstmal prüfen, ob man berechtigt ist, Hausverbote zu erteilen und ggf. Zugang durch gerichtliche einstweilige Verfügung erwirken.

Zur Begründung hatte ich u.a. geschrieben, daß eine Androhung der Versorgungsunterbrechung erstmals 9 Tage vor dem Termin ausgestellt wurde und mir nur 7 Tage zuvor zugegangen ist. Das Unternehmen ist aber verpflichtet, eine 4-wöchige Frist nach schriftlicher Androhung einzuhalten, um ein Darlehensantrag bei der ARGE aufgrund der Androhung zu ermöglichen.
(Die weiteren Begründungen sind hier wenig relevant)

Als Antwort bekam ich ein Schreiben, in dem angekreuzt war, daß der Versorger gerichtlich die Stromunterbrechung einklagen wird, wodurch mir weitere Kosten entstünden. Naja ab 1.3. sind meine Schäfchen im trockenen, da bin ich beim neuen Anbieter. Eine Klage erwarte ich nach Aktenlage eigentlich nicht. Einen Mahnbescheid wegen dem Rückstand werde ich womöglich bald erhalten, dem werde ich teilweise widersprechen - die Kosten für den Außendiensteinsatz übernehme ich nicht, da er zu dem Zeitpunkt nicht gerechtfertigt war.


@isabel:
Es genügt übrigens eine schriftliche Androhung, die auch gleichzeitig mit der ersten Mahnung einhergehen kann. Danach können sie auch einen sehr kurzfristigen Termin zur Unterbrechung ankündigen. Von der ERSTEN Androhung an müssen 4 Wochen vergehen.
Für die ARGE benötigst Du einen Nachweis, daß Dir eine Lieferunterbrechung droht. Laut ARGE hätte ein Alleinstehender keinen Anspruch auf Hilfe durch Darlehen. Im Netz lese ich allerdings ganz andere Dinge! Aber das kennt man von der ARGE ja nicht anders.
Wie verhält sich das bei Dir? Hast Du vormals schon eine Mahnung erhalten, in der ein Hinweis stand, daß bei andauerndem Zahlungsverzug die Belieferung unterbrochen werden kann? Hast Du inzwischen vielleicht schon ein Darlehen bewilligt bekommen?
Teile dem Versorger auf jeden Fall mit, daß Du ein Darlehen beantragst und dadurch Aussichten auf Zahlungsfähigkeit bestehen. Und erläutere weiterhin, weshalb Du zwingend auf Strom angewiesen bist. (Hier spielt kochen, warm Duschen etc. bei Alleinstehenden tatsächlich keine Rolle.)
Abstellen dürfen sie nicht...
wenn der Kunde darlegt, daß die Folgen der Einstellung außer Verhältnis zur Schwere der Zuwiderhandlung steht und hinreichende Aussicht besteht, daß der Kunde seinen Verpflichtungen nachkommt.
Siehe auch Hartz IV - Stromabschaltung / Stromsperre - Der Sozialticker
Dort ist noch von einer 2-wöchigen Frist die Rede, in den Lieferbedingungen meines Vertrages und den diesem zugrundeliegenden Gesetzestexten heißt es 4 Wochen.
Kram mal Deine AGB hervor, da müßte auch die Passage zu finden sein mit einen Verweis auf die Gesetzesgrundlage.

LG Quasi
 

isabel

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Hallo, Q,
es freut mich, dass Du alles richtig gemacht hast.
Bei mir, kann ich ruhig schreiben, für den letzten Engpass ist die Schlamperei verantwortlich. Es geht ja auch nicht um laufende Zahlungen (immer Pünklich, oder fast pünklich), es geht um Nachzahlung.
18.12.08 habe ich damit angefangen. Antrag.
Am 20.02.09 habe ich bei Stadtwerke wieder Zeit gewonnen.
Die SB-in von arge behauptet am Montag: es ist schon alles bearbeitet und das Geld wird bewilligt.
Warum hatte sie das Gegenteil am 20.02 behauptet?
Nur in Bearbeitung....
Wer bezahlt den die 38,- für blauen Brief?
Ein Bescheid habe ich immer noch nicht.

MfG
Isabell
 

Suchzwilling

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@all

Warum macht nicht ein jeder – zur Sicherheit gegen Strom-, Gassperrung - eine Billigkeitseinrede bei seinem jeweiligen Energieversorger?

In diesem Schreiben ist gleichzeitig Hausverbot für alle Mitarbeiter und Beauftragte des Unternehmens für alle Bereiche, die zu meinem Mietverhältnis gehören, zu erteilen.

Dann darf ein Unternehmen schon nicht einmal eine Sperre androhen, geschweige denn eine Sperrung durchführen / lassen, egal, ob man die Preise kürzt oder nicht ;-)

Falls schon Sperre angedroht wurde, könnte eine Schutzschrift beim Amtsgericht eingereicht werden. Eine rechtswirksame Sperrandrohung ist es erst eine, wenn 4 Wochen vorher angekündigt wurde; dann noch einmal 3 Tage vorher – mit genauem Datum.
Ohne diese genauen Angaben ist eine Sperre rechtswidrig, (sogar dann, wenn eine Forderung seitens des Versorgers gerechtfertigt besteht, wenn also kein Billigkeitseinwand gemacht wurde und die Energiekosten tatsächlich nicht bezahlt wurden !)

Allen (Mieter, Hausmeister oder Vermieter) im Haus mitteilen, dass niemand an meine Zähler darf, denn es ist Hausverbot erteilt. Sie stehen in der Haftung; Schadensersatz wird fällig, falls ich wegen der Nichteinhaltung finanziellen Schaden erleide (Kosten für Abschaltung und Neueinschaltung). Das kann jedem besser schriftlich mitgeteilt werden. Soll ja immer noch Leute geben, die nach einem Klingeln einfach auf den Türöffner drücken oder die Haustüre nicht hinter sich schließen und damit jeden (Unbefugten) ins Haus lassen.


Kundig machen [FONT=&quot]Energienetz - Forum des Bundes der Energieverbraucher | Startseite[/FONT]

(SUCHEfunktion nutzen) – z.B. eingeben: Stromsperre, Billigkeitseinrede, Musterschreiben, § 315 BGB, Schutzschrift, einstweilige Verfügung u.a.m., halt was jeder finden will.

[FONT=&quot]Es gibt viele Rubriken: „Widerstand/Protest“, „Gerichtsurteile“, „Stadt/Versorger“ alphabetisch; wichtig ist das „wichtig“ zu lesen, z.B. in „Grundsatzfragen“. In „Veranstaltungsankündigungen“ lassen sich Protestgruppen finden, denen man sich anschließen kann, u.m.[/FONT]

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Allen (Mieter, Hausmeister oder Vermieter) im Haus mitteilen, dass niemand an meine Zähler darf, denn es ist Hausverbot erteilt. Sie stehen in der Haftung; Schadensersatz wird fällig, falls ich wegen der Nichteinhaltung finanziellen Schaden erleide (Kosten für Abschaltung und Neueinschaltung). Das kann jedem besser schriftlich mitgeteilt werden.
Dir würde ich aber gewaltig den Marsch blasen wenn du mich als unbeteiligte Mieterin des Hauses dafür haftbar machst, wenn man dir den Saft abdreht.
Keinen roten Heller würdest du von mir sehen, aber dir einen Haufen Ärger mit mir einfangen.

LG
 

isabel

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Soll ja immer noch Leute geben, die nach einem Klingeln einfach auf den Türöffner drücken oder die Haustüre nicht hinter sich schließen und damit jeden (Unbefugten) ins Haus lassen.
Stimmt.
Ich freue mich einfach, wenn jemand von Nachbarschaft ein Päckchen für mich nimmt, und mache das gleiche.
Oder sollen wir uns jetzt total verbarrikadieren?
Ich glaube nicht, dass Du das gemeint hast.

Sonst - Fristen, habe ich keine Ahnung, da ist sehr gut, was Du schreibst:

Eine rechtswirksame Speerandrohung ist es erst eine, wenn 4 Wochen vorher angekündigt wurde; dann noch einmal 3 Tage vorher – mit genauem Datum.
Bei mir wurde das blaue Brief, ohne zu klingeln, in meinen Briefkasten geschmissen mit Androhung: nächsten Montag ist es aus (es war ein Donnerstag).
Was kann man erreichen nur am einzigen Tag: Freitag? (Post kommt regelmäßig nachmittags, das Brief wurde wahrscheinlich am späten Do reingeworfen, nach der Post.).
Ich werde mich, selbstverständlich, unter Deinen Links informieren.
Ich bedanke mich dafür.

Trotztdem möchte ich Hamburgeryn Recht geben:

Dir würde ich aber gewaltig den Marsch blasen wenn du mich als unbeteiligte Mieterin des Hauses dafür haftbar machst, wenn man dir den Saft abdreht.
Keinen roten Heller würdest du von mir sehen, aber dir einen Haufen Ärger mit mir einfangen.
Salopp geschrieben, aber es ist doch Wahr.

Keiner von den Nachbarn ist verantwortlich für Besucher des Hauses, egal, ob da ein Hausverbot vorhanden ist, oder nicht. Und finanziell, sowieso nicht.
Das wäre noch schöner!
Ich bin selber betroffen, aber auf die Idee: meine Nachbarn verantwortlich zu machen, bin ich in schlechtesten Träumen nicht gekommen.

MfG
Isabell
 

Arania

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suchzwilling wenn das so einfach wäre, dann würde niemand mehr seine Energiekosten bezahlen
 
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