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Stromkosten-Rückerstattungen nicht als Einkommen

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dante

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#2
Die Anrechnung von Stromkostenrückzahlungen als Einkommen war ja bisher auch schon rechtswidrig! Wird ja dort im Artikel begründet.
hib-Meldung vom 28.11.2007 sagte :
Der Hilfebedürftige müsse, so der Ausschuss, nur für den Strom bezahlen, den er auch tatsächlich verbraucht. Würde ihm die Rückererstattung eines Guthabens als Einkommen angerechnet, bedeute das eine Minderung seiner Regelleistung.
Aber wie moralisch krank müssen die ARGE-Mitarbeiter sein, die eine Stromkostenrückzahlung, die ja vom ALG II-Empfänger von seinem wenigen Geld vorgeschossen werden musste, auch noch einkassieren will. Das sind einfach nur noch raffgierige Zeitgenossen oder rückgratlose Mitläufer einer sozialfaschistischen Politik.
 

Lothenon

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#3
Es gibt laut Beschluss und ARGE BS eine Anweisung, soviel Geld wie möglich heraus zu quetschen.

Und in 50 Jahren heißt es wieder, wir sind unschuldig, wir haben nur Gesetze, Anweisungen etc. befolgt.
 

dante

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#4
Es gibt laut Beschluss und ARGE BS eine Anweisung, soviel Geld wie möglich heraus zu quetschen.

Und in 50 Jahren heißt es wieder, wir sind unschuldig, wir haben nur Gesetze, Anweisungen etc. befolgt.
Gibt es eigentlich -- über diesen geschilderten Fall hinaus -- weitere Recherchen/Erkenntnisse zu dieser Anweisung?
 

odin

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#5
Stromkostenrückerstattung kein Einkommen

Hier ist aber das LSG NRW mit Urteil vom 14.11.07 anderer Meinung:

Sozialgerichtsbarkeit

(Denn sie wissen nicht was sie tun)
 

mcbarnie

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#6
Die Anrechnung von Stromkostenrückzahlungen als Einkommen war ja bisher auch schon rechtswidrig! Wird ja dort im Artikel begründet.
Wäre ja auch Humbug denn ich muß den Strom von den 347 Euro zahlen und wenn ich bei der Jahresabrechnung eine Gutschrift erhalte, ist das eine Rückzahlung meiner geleisten Zahlungen und nix anderes.
 

Sally38

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#7
wir haben fast 300 euro stromrückzahlung bekommen und durften alles behalten.so stand es im argeschreiben :smile:
 

dante

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#10
@Arania

Hab ich das richtig verstanden?

Die Nachzahlung bezog sich auch auf die Zeit vor der Antragstellung zu ALG II?
 

Rote Socke

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#12
Dem nächt wollen die sogar das Wechselgeld beim Bäcker als Einnahme berechnen.
:icon_neutral::icon_neutral:
 
E

ExitUser

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#16

mbc

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#17
Aber wo ist da denn jetzt der Unterschied ?

Egal ob nun VOR oder WÄHREND dem Leistungsbezug ... es ist eine Leistung die ich zurückerhalte, weil ich zu unrecht zuviel gezahlt habe.

War es VOR dem Leistungsbezug ist es somit definitiv Vermögen, nur halt, das es auf einem anderem Konto lag (dem des Stromversorgers) und die Höhe ungewiß war.

Ich verstehe die Logik da nicht so ganz ...

MFG
Marco
 

Koelschejong

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#18
Ich verstehe die Logik da nicht so ganz ...
Der vom LSG NRW vorgetragene Gedankengang ist durchaus logisch und nachvollziehbar:
Zunächst einmal ist unstrittig, dass es hier nicht um Fäle geht, bei denen Strom aus dem Regelsatz gezahlt wurde, die Zahlung erfolgte also aus anders geartetem Einkommen vor Bezug von ALG II.
Das LSG stand also vor der Frage, ist die Rückerstattung eine nicht anrechenbare Vermögensumwandlung oder ist es anrechenbares Einkommen, oder anders ausgedrückt, ist ein durch zu hohe Abschlagszahlungen entstandenes Guthaben beim Energieversorger als Vermögen anzusehen?
Das Gericht sagt nun:
Wenn ich eine Abschlagszahlung auf Strom leiste, dann muss ich im Regelfall davon ausgehen, dieses Geld ist für mich endgültig verloren, das hab ich in Licht und Wärme umgesetzt.
Typisch für den Aufbau von Vermögen ist aber, dass dieses Geld mir in der Zukunft zu meiner freien Verfügung stehen wird, also nicht verloren ist.
Wenn ich also Vermögen umwandle, dann wandle ich Mittel, von deren Verfügbarkeit ich immer wußte, in andere Mittel um. Genau dies ist aber bei einem Stromguthaben nicht der Fall. Hier fließt mir Geld zu, von dem ich vor dem Rückfluß nicht wußte, dass es für mich verfügbar ist - und damit fehlt das wesentliche Kriterium der Vermögensumwandlung - also ist es Einkommen, eher vergleichbar mit einem unverhofften Lottogewinn oder einer Erbschaft.
 

mbc

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#19
Dem Grunde nach nachvollziehbar ... beim Strom kann man ja seinenAbschlag (meistens) selber bestimmen ...

ABER: Was ist denn mit einer Steuerrückzahlung ... die wandel ich ja nunmal nicht um ... und zudem wird sie mir ja nun im wahrsten Sinne des Wortes vorenthalten. Ich habe ja gar keinen Einfluss auf den Abschlag und will das Geld ja eigentlich als Vermögenanlegen ... .

Also so ganz korrekt ist die Ansichtsweise vom Gericht nicht wie ich finde.

Ich persönlich habe jetzt ganz schnell vorsorglich meinen Abschlag SEHR tief runtergesetzt.
Somit hoffe ich, rechtzeitig noch vorhandenes Guthaben aufzubrauchen, so das ich nachzahlen muss.

Bei den Steuern habe ich ja leider keinen Einfluss drauf.

MFG
Marco
 
E

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#20
Die Erstattung einer Energiekostenvorauszahlung ist nicht
als Einkommen zu berücksichtigen, wenn und soweit die Erstattung
aus Zahlungen resultiert, die während des Bezuges von
Arbeitslosengeld II aus der Regelleistung bestritten wurden.
Nun stelle man sich vor es handelt sich um einen Aufstocker bzw. 1 Euro Sklavenjobber. Dann könnte ja der Fall gegeben sein, daß diese Energiekosten nicht aus dem Regelleistung, sondern aus dem 1 Eurojob oder dem Niedriglohnjob finanziert wurden. Wie will man das bitte unterscheiden? Oder man finanziert die Energiekosten aus Schonvermögen. Laut dem obigen Text wäre ja dann eine Rückerstattung Einkommen. Da wird man doch nachdenklich, oder?
 
E

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#21
Nein Tom, jetzt siehst du aber Gespenster. :eek:
Auch Aufstocker bekommen eine Regelleistung, zumindest ist sie auf dem Papier aufgeführt und deshalb ist es meiner Meinung nach kein Einkommen.
 
E

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#24
Nun stelle man sich vor es handelt sich um einen Aufstocker bzw. 1 Euro Sklavenjobber. Dann könnte ja der Fall gegeben sein, daß diese Energiekosten nicht aus dem Regelleistung, sondern aus dem 1 Eurojob oder dem Niedriglohnjob finanziert wurden. Wie will man das bitte unterscheiden? Oder man finanziert die Energiekosten aus Schonvermögen. Laut dem obigen Text wäre ja dann eine Rückerstattung Einkommen. Da wird man doch nachdenklich, oder?
Ein interessanter Gedankengang...den könnte man noch weiter spinnen...
 
E

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#25
Nein Tom, jetzt siehst du aber Gespenster. :eek:
Auch Aufstocker bekommen eine Regelleistung, zumindest ist sie auf dem Papier aufgeführt und deshalb ist es meiner Meinung nach kein Einkommen.
Der Regelsatzanteil reicht aber nicht... jeder zahlt zu...
 

mbc

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#26
Die Erstattung einer Energiekostenvorauszahlung ist nicht
als Einkommen zu berücksichtigen, wenn und soweit die Erstattung
aus Zahlungen resultiert, die während des Bezuges von
Arbeitslosengeld II aus der Regelleistung bestritten wurden.
Hmm ... also für mich persönlich schluss folgernd:

Die Rückerstattung darf nicht angerechnet werden, weil der Abschlag eh aus dem Regelsatz zu bezahlen ist ... ansonsten würde man mir ja den Regelsatz kürzen (wie bereits schon einmal angedeutet).

Folglich stellt sich mir somit die Frage, warum dann die Rückerstattung der Abschlagszahlung VOR dem Leistungsbezug angerechnet werden darf.

Das Geld wurde ja aus dem gleichen Grund einbezahlt und wird nun aus dem gleichen Grund ausbezahlt, da ist es doch egal, ob VOR oder WÄHREND dem Leistungsbezug. Vorher wars halt "Vermögen" ... und das ist es in beiden Fällen.
In beiden Fällen wurde der Abschlag zweckdienlich getätigt.

Wenn die Stromkosten eh nicht separat übernommen werden, darf folglich auch keine Anrechnung aus einer Rückerstattung erfolgen.

Zumal kann man generell auch nur etwas zurückverlangen, sofern es vorher auch ausgezahlt wurde.

Man kann ja auch schlecht im Geschäft "Rückgeld" verlangen, bevor man überhaupt für die Ware bezahlt hat.

Ich kann den Richtern nicht wirklich in Ihrer Argumentation folgen.
Hier besteht so denke ich noch Handlungsbedarf.

MFG
Marco
 
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#27
Vermögensverschiebung

Der Richter wollte der Sicherungsmöglichkeit einen Riegel vorschieben. Wenn man trotz der steigenden Kosten noch ein Guthaben hat, könnte dieses nach Richtermeinung nur aus dem Versuch der Vermögensverschleierung herrühren. Wenn man allerdings bereits mit der ersten Abrechnung ein Guthaben erwirtschaftet haben sollte, und diese dann während des ALG II Bezuges gutgeschrieben wird, liegt der Fall wieder anders.
Richtig ist das Urteil wenn ausschließlich mit dem Strom geheizt wurde.

Was müssen Richter für krause Gedanken haben. ALG II Kunden, die den Bezug Jahre im Vorraus planen?
 
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#28
Hier fließt mir Geld zu, von dem ich vor dem Rückfluß nicht wußte, dass es für mich verfügbar ist - und damit fehlt das wesentliche Kriterium der Vermögensumwandlung - also ist es Einkommen, eher vergleichbar mit einem unverhofften Lottogewinn oder einer Erbschaft.
Ich habe dies Jahr angefangen Strom zu sparen, und verbrauche nun ca. nur noch die Hälfte.
Laut deiner Definition wäre das Abschlagguthaben quasie nicht kalkulierbar.
Das ist es aber mit regelmäßiger Kontrolle des Stromzählers schon m.E..

Für mich bleibt das Vermögensumwandlung.
Und ich hoffe das Urteil wird revidiert (oder wie soll ichs nennen) :icon_kotz2:

Vielleicht gibt es ja bald die monatlich individuelle Zahlung, wenn die Stromzähler einmal monatlich den jeweiligen Zählerstand an den Stromanbieter übermitteln (irgendwann sicher).
 

Koelschejong

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#29
Und ich hoffe das Urteil wird revidiert
Das LSG hat die Revision zugelassen, ein Fünkchen Hoffnung bleibt Dir also. Aus meiner Sicht geht die Definition des LSG aber voll in Ordnung. Wo will man sonst eine Grenze ziehen zwischen Vermögen und Einkommen. Wenn ich den hier teilweise geäußerten anderen Meinungen folge, ist auch folgendes Beispiel eindeutig Vermögen:
Hilfeempfänger hat steinalte Eltern, diese sind Eigentümer eines schuldenfreien, schicken Einfamilienhauses angemessener Größe. Der HE kann, als einziges Kind, also durchaus damit rechnen, dass er dieses Häuschen innerhalb eines überschaubaren Zeitraums erben wird. Ist es deshalb bereits seinem Vermögen zurechenbar???
 
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#30
Ein Unterschied dürfte sein, dass der HE beim Stromabschlag "Vermögen" mit seinem schon versteuerten Geld aufbaut.


Das Geld für die Abschläge welches ich dem Stromlieferanten zur Verfügung stelle stellt eben keine Zahlung einer Rechnung da.
Eine Abrechnung erfolgt erst nach einem Jahr, und die Abschlagzahlungen dienen der Sicherheit des Stromlieferanten, er möchte kein ganzes Jahr in Vorausleistung gehen.
Es kann nie punktgenau sein, es ist wohl allermeist mal zu wenig und mal zu viel vorausgeleistet worden.
Laut Richter ist es unklug, angemessen hohe Abschlagzahlungen zu leisten (um am Ende nicht eine hohe Nachzahlung zu riskieren).

So wäre es auch unklug, sich dem Istverbrauch so gut es geht zu nähern.
Was, wenn man 2 oder 3 Monate im Krankenhaus liegt.
Eine Weltreise gewinnt.
Einfach so keine Lust auf TV und Computer hat, und seinen Stromverbrauch drastisch reduziert?

Klug wäre es also, dies einzurechnen, und die Abschläge um mindestens 10 % zu kürzen (und nachher regelmäßig nachzuzahlen).

Ich dachte bisher, mein Schwager wäre klug.
Denn er hat die Rechnungen des Stromanbieters ignoriert, und einfach immer mehr überwiesen.
Weil es ihm nicht möglich war, auf seinem Konto anzusparen.
Ja. Manche können kein Geld auf dem Konto lassen, wissen nach 4 Monaten nicht mehr, dass diese 100 Euro eigentlich für die Haftpflicht und Hausratversicherung sind, diese 95 für den Strom im nächsten Jahr ...

So hatte er regelmäßig überzahlt (absichtlich), um nicht in Gefahr zu kommen kein Geld für eine evt. Nachzahlung zu haben.

Äußerst unklug laut Richter.
Mag sogar in so fern stimmen das es wirklich klüger wäre, das Geld verzinst anzulegen.

Aber das Urteil fordert auf, seine Abschläge besser unterhalb des realen Verbrauchs zu platzieren, und für evt. Nachzahlungen anderweitig vorzusorgen.

Würden alle Menschen so klug handeln können, wären sie vielleicht aber nicht in der Sozialhilfe oder der Unterschicht (sorry) angehörig, sondern in einer gesellschaftlich besseren Position.
Sind aber nicht alle so vorausschauend.


Man erbt ja hier kein Haus, für das man nicht selber bezahlte, sondern hat hier einfach eine "Sicherheit" mit schon versteuertem eigenem Einkommen angelegt, um z.B. bei möglichen (aber nicht immer stattfindenen ) Strompreiserhöhungen nicht unfähig zu sein, die hohe Nachforderung begleichen zu können.


Es ist aufgrund verschiedener Variablen nicht immer so, dass die Abschläge tatsächlich aufgebraucht werden.

So hat mein Stromanbieter die Preissteigerungen nicht mirgemacht.
So habe ich sehr wohl einen großen Teil meines Verbrauchs unter kontrolle.
So kann es sehr wohl passieren, dass man aufgrund ortsabwesenheit drastisch weniger Strom verbraucht ( und sei es wegen einer Arbeitsaufnahme ortsfern mit dortiger Übernachtung).

Schlaue Verbraucher könnten da natürlich immer gegensteuern, und die Abschläge in Absprache mit Ihrem Stromanbieter monatlich anpassen.
Wäre bei mir hier möglich.

Ob man das aber so regelmäßig erwarten kann ...
 

Koelschejong

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#31
Also mit versteuertem Einkommen hat das nun wirklich abolut nichts zu tun, jeder Privatmann zahlt seinen Strom aus versteuertem Geld. Selbstverständlich ist die Abschlagszahlung eine pauschalierte Bezahlung für erhaltene Leistungen. Und zu fordern, dass die Gesetzgebung und die Gerichte auf jeden Fall eines evtl. des Wirtschaftens unfähigen HE individuell angepaßt reagieren sollen, würde zu einem Rechtschaos unermeßlichen Ausmaßes führen. Es ist nun mal so, dass Gesetz und Gericht irgendwie versuchen müssen, eine auf die meisten Fälle zutreffende Regelung zu finden - und das ist auch gut so.
 

summertime

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#32
muss jetzt auch noch mal blöd nachfragen. habe grad meine stromrechnung bekommen, und krieg nicht unerherblich zurückerstattet. kann ich jetzt probleme mit der arge kriegen, wenn ich das auf mein konto überweisen lass? also, ich war das ganze jahr algII-empfänger. wenn die mir irgendwie deswegen probleme machen könnten, lass ich mir das geld woanders hin überweisen, um mir zu ersparen, das möglicherweise abgezogen zu bekommen und dann wieder widerspruch, klage usw.

grüßle summertime
 

Arania

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#33
Wenn die Rückzahlung nur aus zuviel gezahlten Stromkosten besteht kannst Du sie behalten, da Du das ja vom Regelsatz bezahlt hast, es sei denn Du heizt mit Strom

Wenn auch Heizkosten- Gas etc- dabei berückischtigt werden steht der ARGE ein Teil zu

Da Du die Abrechnung eh vorlegen musst nutzt Dir auch kein anderes Konto etwas, um Gegenteil
 

Atlantis

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#34
muss jetzt auch noch mal blöd nachfragen. habe meine stromrechnung vor 10 tagen bekommen, und habe eine nachzahlung zum strom zu leisten.
und wieder mal ein erhöhung des strompreises.

kann ich jetzt von der Arge ein zuschlag zu den stromkosten beantragen
da der stromanteil im regelsatz die höheren kosten der energie schon seit
anfang von hartz 4 2005 nicht mehr angeglichen wurden ist ,
die ca .23 Euro sind ein witz nach der erhöhungsorgie meines stromanbieters in diesen 4 jahren mit Hartz 4
 

Arania

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#35
Verlangen kannst Du alles, ich kenne aber niemanden der damit schon mal durchgekommen ist, ich glaube da klagt gerade jemand , ich kenne noch kein Urteil dazu
 

summertime

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#36
strom ist bei mir nur normaler strom und warmwasser, woran sich die arge ja eh nicht beteiligt.
hatte letztes jahr auch meine stromnachzahlung angegeben, das war nämlich auch erheblich, deswegen hab ich letztes jahr so viel strom bezahlt, und krieg jetzt zurück. die haben aber nix von den nachzahlungen oder den neuen hohen vorauszahlungen übernommen. also denk ich ja auch mal , dass ich die rückzahlung behalten darf. will nur sicher sein, nicht dass da doch was kommt. allerdings hab ich auch erst meinen neuen antrag gemacht, und muss in nächster zeit keine kontoauszüge vorlegen. werds mir also mal auf mein konto überweisen lassen, und sehn, was passiert.
 

Arania

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#37
Wie gesagt die Abrechnung musst Du eh unverzüglich vorlegen, also warte nicht damit sonst gibt es noch Ärger
 

Atlantis

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#38
wenn ich bedenke die 23 Euro sind lächerliche 88 kwh strom im monat die
ich mir davon leisten darf, die zugestanden 23 Euro im regelsatz hatten schon von anfang an nichts mit der realität zu tun.
die ignorieren das in berlin so abgefeimt endlich mal die reglsätze an zu heben, da müssen sie sich nicht wundern wenn die großen parteien bei jeder wahl immer weiter absacken.
 

mbc

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#39
Wieso muß er denn die Abrechnung vom Strom "eh" vorlegen ? Ist das jetzt Gesetz geworden ?

Die ARGE zahlt keinen Strom (außer zum heizen), also geht die das doch nix an, denn Stromnachzahlungen kann man ja auch nicht geltend machen (sofern nicht damit geheizt wird).

MFG
 

Mario Nette

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#40
Ich würde sagen, das wurde erwähnt, weil man jeglichen Geldzufluss zu melden hat, selbst wenn er nicht anrechenbar ist. Dies entscheidet ja letztendlich die ARGE, nicht der Hilfeempfänger.

Mario Nette
 

Atlantis

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#41
Wieso muß er denn die Abrechnung vom Strom "eh" vorlegen ? Ist das jetzt Gesetz geworden ?

Die ARGE zahlt keinen Strom (außer zum heizen), also geht die das doch nix an, denn Stromnachzahlungen kann man ja auch nicht geltend machen (sofern nicht damit geheizt wird).

MFG
ja von einer nachzahlung wollen die nichts wissen könnte ja sein das eine
rückzahlung in der abrechnung steht.
 

Arania

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#42
sie wollen die Abrechnung generell sehen, denn normalerweise bekommt man die nicht getrennt vom Energieversorger
 

Atlantis

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#43
Ich würde sagen, das wurde erwähnt, weil man jeglichen Geldzufluss zu melden hat, selbst wenn er nicht anrechenbar ist. Dies entscheidet ja letztendlich die ARGE, nicht der Hilfeempfänger.

Mario Nette
aber jeglich nachzahlung braucht man nicht zu melden und sei es man
krepiert daran.

also ich habe da kein verständnis mehr bei diesen abgefeimten ARGE menschen was wir sollen und nicht sollen.
mansch mal bekomme so ich ein merkwürdigen kraftzufluss wenn ich so etwas höre kann ich den persöhnlich melden
und abgeben.
 

Arania

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#44
Ist verständlich, gibt aber nur Ärger, sie werden die Abrechnung anfordern und es kann sogar Sanktionen geben wenn man die nicht zeitnah einreicht
 
E

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#45
Ich würde sagen, das wurde erwähnt, weil man jeglichen Geldzufluss zu melden hat, selbst wenn er nicht anrechenbar ist. Dies entscheidet ja letztendlich die ARGE, nicht der Hilfeempfänger.

Mario Nette
Ich habe mein Stromguthaben noch nie gemeldet. Ich habe mir gesagt: Ich bezahle den Abschlag, nicht die Arge.
Und meine Leistungs-SB wollte bisher auch noch nie was sehen.


LG
 

theota

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#46
ich habe seit 2006 auch noch nicht eine Abrechnung vorlegen müssen, weder vom Strom, noch von den NK generell

wurde noch nie aufgefordert, weder schriftlich noch mündlich

Klage wg. Stromkosten/WW wurde im Okt. '08 vor dem SG verhandelt

abgewiesen

Richterin ließ sich lediglich auf WW ein

warte immer noch auf Berechnung der ARGE

nach Fristsetzung meinerseits, dies nunmehr zeitnah zu bearbeiten (hatte mich zuvor beim SG abgesichert, welche Frist hier realistisch sei), kam ARGE-Anschreiben, ich möge die NK-Abrgen. seit 2005 beibringen oder den beiliegenden Schrieb dahingehend ausfüllen, daß mir diese nicht (mehr) vorliegen

genauso (Letzteres) habe ich es gemacht

sollte es von Interesse sein, werde ich über das Weitere berichten, sobald bekannt

um eine Gutschrift auf meinem Kto. bzgl. Strom-Guthaben zu vermeiden, habe ich tel. mit meinem Stromanbieter vereinbart, evtl. Guthaben erst zu "verbrauchen", bzw. mit den laufenden mtl. Abschlägen zu verrechnen

war nicht ganz einfach, zunächst wollten sie sich nicht darauf einlassen, aber seit 2007 läuft das reibungslos

so brauch ich ganz bestimmt kein schlechtes Gewissen wg. eines größeren Zuflusses zu haben, der mir zwar zusteht und nicht berücksichtigt werden darf, wg. dem ich aber u.U. eine Menge zusätzliche Arbeit wg. der Hartnäckigkeit meiner ARGE hätte, mir das Leben unnötig schwer zu machen

desweiteren wirkt sich das erheblich erleichternd auf mein mtl. Budget aus, da ich bisher immer mind. 1 Monat "stromkostenfrei" hatte

allerdings spüre auch ich natürlich langsam die Erhöhungen der letzten Jahre

werde wohl für die nächste Abrg. eher mit einer Nachzahlung als mit einem Guthaben zu rechnen haben...
 

HajoDF

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#47
Dieses Urteil vom LSG NRW ist in jedem Fall Murks.

1. wenn das Strom-Guthaben des Klägers vor seinem Leistungsbezug entstand, ist es zu Beginn des Leistungsbezuges vorhandenes Vermögen, dass nur in der Höhe noch nicht beziffert war.

2. interessant an dem Urteil ist, dass die ARGE (die Beklagte also) in diesem Fall den Energieversorger anweisen konnte, das Guthaben auszuzahlen und damit für Zufluss beim Kläger sorgte. Denn beim ALG II spielt nicht das "Einkommen" eine Rolle, sondern nur der ZUfluss. Die Rechtmäßigkeit dieser Anweisung an den Energieversorger ist zweifelhaft, da es sich nicht um eine Leistung der ARGE handelte und auch nach Beginn des Leistungsbezuges nicht gesondert geleistet wird, da der Regelsatz nur pauschal zu werten ist. Eine im Regelsatz enthaltene Leistung ist nicht einzeln herausnehmbar, um daraus dann in einem Spezialfall Rückzahlungsansprüche abzuleiten. Mit anderen Worten, die Regelleistung kann nicht gekürzt werden, nur weil der Bedürftige weniger Strom bezahlt, als in der Regelleistung als Stromanteil ausgewiesenen ist.
So wird aber verständlich, warum das LSG dieses Guthaben als Einkommen definiert hat, weil damit der direkte Zugriff der ARGE per Anweisung - erst nachträglich - legitimiert wird.

3. Ein solches Urteil müsste aber auch im Umkehrschluss eine eventuelle Nachzahlung für Strom befürworten, auch wenn die Stromschulden vor Leistungsbeginn entstanden sind. Dies wird von den ARGEN immer abgelehnt.

4. Mindestens der volle Betrag des Guthabens hätte nicht angerechnet werden dürfen, da Einmalige Leistungen bis zur Höhe von 50.- € pro Jahr frei sind.
 

Eierbecher

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#48
Das ganze ist totaler Schwachsinn.

Nur mal so zur Kenntnisnahme.

Strom habe wir erheblich eingespart, über 300€ +.
Dafür haben wir erhebliche Mehrkosten beim Gas, Wasser + Abwasser.

Somit ergibt sich sogar ein Guthaben von 72€.

Die Arge muß in diesem Fall die Mehrkosten beim Gas und Wasser bzw. Abwasser anrechnen und auch bezahlen.

Das Guthaben beim Strom bleibt erhalten.

Alles andere wäre Gesetzeswidrig.

Widerspruch und gegebenenfalls Klage ist mit Sicherheit hilfreich.
 

Emma13

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#49
Ich habe mein Stromguthaben noch nie gemeldet. Ich habe mir gesagt: Ich bezahle den Abschlag, nicht die Arge.
Und meine Leistungs-SB wollte bisher auch noch nie was sehen.


LG
Geht mir genauso - in den ganzen Jahren wurde von mir noch keine Abrechnung vorgelegt - werde ich auch weiterhin so handhaben :icon_smile:

Grüße - Emma
 

Atlantis

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#50
Dieses Urteil vom LSG NRW ist in jedem Fall Murks.

1. wenn das Strom-Guthaben des Klägers vor seinem Leistungsbezug entstand, ist es zu Beginn des Leistungsbezuges vorhandenes Vermögen, dass nur in der Höhe noch nicht beziffert war.

2. interessant an dem Urteil ist, dass die ARGE (die Beklagte also) in diesem Fall den Energieversorger anweisen konnte, das Guthaben auszuzahlen und damit für Zufluss beim Kläger sorgte. Denn beim ALG II spielt nicht das "Einkommen" eine Rolle, sondern nur der ZUfluss. Die Rechtmäßigkeit dieser Anweisung an den Energieversorger ist zweifelhaft, da es sich nicht um eine Leistung der ARGE handelte und auch nach Beginn des Leistungsbezuges nicht gesondert geleistet wird, da der Regelsatz nur pauschal zu werten ist. Eine im Regelsatz enthaltene Leistung ist nicht einzeln herausnehmbar, um daraus dann in einem Spezialfall Rückzahlungsansprüche abzuleiten. Mit anderen Worten, die Regelleistung kann nicht gekürzt werden, nur weil der Bedürftige weniger Strom bezahlt, als in der Regelleistung als Stromanteil ausgewiesenen ist.
So wird aber verständlich, warum das LSG dieses Guthaben als Einkommen definiert hat, weil damit der direkte Zugriff der ARGE per Anweisung - erst nachträglich - legitimiert wird.

3. Ein solches Urteil müsste aber auch im Umkehrschluss eine eventuelle Nachzahlung für Strom befürworten, auch wenn die Stromschulden vor Leistungsbeginn entstanden sind. Dies wird von den ARGEN immer abgelehnt.

4. Mindestens der volle Betrag des Guthabens hätte nicht angerechnet werden dürfen, da Einmalige Leistungen bis zur Höhe von 50.- € pro Jahr frei sind.


gegen das urteil hätte weiter geklagt werden müssen beschwerde einlegen.
 

Arania

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#51
Dieses Urteil vom LSG NRW ist in jedem Fall Murks.

1. wenn das Strom-Guthaben des Klägers vor seinem Leistungsbezug entstand, ist es zu Beginn des Leistungsbezuges vorhandenes Vermögen, dass nur in der Höhe noch nicht beziffert war.

2. interessant an dem Urteil ist, dass die ARGE (die Beklagte also) in diesem Fall den Energieversorger anweisen konnte, das Guthaben auszuzahlen und damit für Zufluss beim Kläger sorgte. Denn beim ALG II spielt nicht das "Einkommen" eine Rolle, sondern nur der ZUfluss. Die Rechtmäßigkeit dieser Anweisung an den Energieversorger ist zweifelhaft, da es sich nicht um eine Leistung der ARGE handelte und auch nach Beginn des Leistungsbezuges nicht gesondert geleistet wird, da der Regelsatz nur pauschal zu werten ist. Eine im Regelsatz enthaltene Leistung ist nicht einzeln herausnehmbar, um daraus dann in einem Spezialfall Rückzahlungsansprüche abzuleiten. Mit anderen Worten, die Regelleistung kann nicht gekürzt werden, nur weil der Bedürftige weniger Strom bezahlt, als in der Regelleistung als Stromanteil ausgewiesenen ist.
So wird aber verständlich, warum das LSG dieses Guthaben als Einkommen definiert hat, weil damit der direkte Zugriff der ARGE per Anweisung - erst nachträglich - legitimiert wird.

3. Ein solches Urteil müsste aber auch im Umkehrschluss eine eventuelle Nachzahlung für Strom befürworten, auch wenn die Stromschulden vor Leistungsbeginn entstanden sind. Dies wird von den ARGEN immer abgelehnt.

4. Mindestens der volle Betrag des Guthabens hätte nicht angerechnet werden dürfen, da Einmalige Leistungen bis zur Höhe von 50.- € pro Jahr frei sind.
Das ist doch auch gar nicht strittig, es darf nicht angerechnet werden

Aber ich frage mich wie Ihr das schafft separate Rechnungen vom Versorger zu bekommen, ich bekomme die Strom/Gasabrechnung immer zusammen
 

Atlantis

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#52
ich bekomme so etwas weil ich kein gas beziehe und mein heizmaterial
selber kaufen muss.
 

Kerstin_K

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#53
Ein Unterschied dürfte sein, dass der HE beim Stromabschlag "Vermögen" mit seinem schon versteuerten Geld aufbaut.


Das Geld für die Abschläge welches ich dem Stromlieferanten zur Verfügung stelle stellt eben keine Zahlung einer Rechnung da.
Eine Abrechnung erfolgt erst nach einem Jahr, und die Abschlagzahlungen dienen der Sicherheit des Stromlieferanten, er möchte kein ganzes Jahr in Vorausleistung gehen.
Es kann nie punktgenau sein, es ist wohl allermeist mal zu wenig und mal zu viel vorausgeleistet worden.
Laut Richter ist es unklug, angemessen hohe Abschlagzahlungen zu leisten (um am Ende nicht eine hohe Nachzahlung zu riskieren).

So wäre es auch unklug, sich dem Istverbrauch so gut es geht zu nähern.
Was, wenn man 2 oder 3 Monate im Krankenhaus liegt.
Eine Weltreise gewinnt.
Einfach so keine Lust auf TV und Computer hat, und seinen Stromverbrauch drastisch reduziert?

Klug wäre es also, dies einzurechnen, und die Abschläge um mindestens 10 % zu kürzen (und nachher regelmäßig nachzuzahlen).

Ich dachte bisher, mein Schwager wäre klug.
Denn er hat die Rechnungen des Stromanbieters ignoriert, und einfach immer mehr überwiesen.
Weil es ihm nicht möglich war, auf seinem Konto anzusparen.
Ja. Manche können kein Geld auf dem Konto lassen, wissen nach 4 Monaten nicht mehr, dass diese 100 Euro eigentlich für die Haftpflicht und Hausratversicherung sind, diese 95 für den Strom im nächsten Jahr ...

So hatte er regelmäßig überzahlt (absichtlich), um nicht in Gefahr zu kommen kein Geld für eine evt. Nachzahlung zu haben.

Äußerst unklug laut Richter.
Mag sogar in so fern stimmen das es wirklich klüger wäre, das Geld verzinst anzulegen.

Aber das Urteil fordert auf, seine Abschläge besser unterhalb des realen Verbrauchs zu platzieren, und für evt. Nachzahlungen anderweitig vorzusorgen.

Würden alle Menschen so klug handeln können, wären sie vielleicht aber nicht in der Sozialhilfe oder der Unterschicht (sorry) angehörig, sondern in einer gesellschaftlich besseren Position.
Sind aber nicht alle so vorausschauend.


Man erbt ja hier kein Haus, für das man nicht selber bezahlte, sondern hat hier einfach eine "Sicherheit" mit schon versteuertem eigenem Einkommen angelegt, um z.B. bei möglichen (aber nicht immer stattfindenen ) Strompreiserhöhungen nicht unfähig zu sein, die hohe Nachforderung begleichen zu können.


Es ist aufgrund verschiedener Variablen nicht immer so, dass die Abschläge tatsächlich aufgebraucht werden.

So hat mein Stromanbieter die Preissteigerungen nicht mirgemacht.
So habe ich sehr wohl einen großen Teil meines Verbrauchs unter kontrolle.
So kann es sehr wohl passieren, dass man aufgrund ortsabwesenheit drastisch weniger Strom verbraucht ( und sei es wegen einer Arbeitsaufnahme ortsfern mit dortiger Übernachtung).

Schlaue Verbraucher könnten da natürlich immer gegensteuern, und die Abschläge in Absprache mit Ihrem Stromanbieter monatlich anpassen.
Wäre bei mir hier möglich.

Ob man das aber so regelmäßig erwarten kann ...
Ich halte es schon seit jeher für unklug, wenn man seine Abschläge freiwillig erhöht, um eine Nachzahlung zu verhindern. Warum sollte man den Stromkonzernen einen Kreddit zur Verfügung stellen? Dann lieber das Geld selber zur Seite legen und noch Zinsen kassieren.
 

Jesaja

Elo-User/in

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#54
Ein Unterschied dürfte sein, dass der HE beim Stromabschlag "Vermögen" mit seinem schon versteuerten Geld aufbaut.







Würden alle Menschen so klug handeln können, wären sie vielleicht aber nicht in der Sozialhilfe oder der Unterschicht (sorry) angehörig, sondern in einer gesellschaftlich besseren Position.
Sind aber nicht alle so vorausschauend.

Aha, die Menschen die ALG II oder Sozialhilfe erhalten tun das deshalb, weil sie "unklug" sind, was auch immer das deiner Definition nach bedeuten soll.
Wer eine höheren Abschlagssumme bezahlt hat im Vergleich zu dem, was er wirklich verbraucht hat, hat auch die kompletten Rückzahlungen ohne jeden Anrechnung zu erhalten, sonst könnte man ja auch gleich hingehen und dem Amt Geld schenken, einfach so....
Mal ne Frage : was machst du überhaupt hier, wenn du so denkst ?
Biste etwa "unklug" ?
 

HajoDF

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#56
Ich habe insofern mit meiner Abrechnung kein Problem, da ich nur mit Gas heize, alles andere aber mit Strom "funzt", auch Warmwasser.
Da kann ich meine Stromkosten "verdeckt" lassen, wenn ich das will. Hatte aber diesbezüglich mit meiner ARGE keine Probs.
 
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