Stromkosten einer Gastherme sind Heizkosten

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kalle

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Auch eine Heitherme mit Gas benötigt Strom. Die Argen gehen bisher immer davon aus, das Strom ja im Regelsatz enthalten ist. Dieses sollte man nicht so hinnehmen.
Zur Berechnung legt der ALG II-Antragsteller die Rechnung der jeweiligen Bezugsstelle für den Brennstoff Erdgas vor. Das Monatsmittel wird errechnet, und 18% für die Bereitung von Heißwasser werden pauschal abgezogen. Nicht berücksichtigt werden allerdings die Elektroenergiekosten zum Betreiben der Gastherme. Der Bearbeiter geht ja grundsätzlich davon aus, dass Stromkosten bereits im ALG II-Bedarf berechnet und vergütet sind.

In der Praxis ist dieser anteilige Strom zum Betreiben der Gastherme logischerweise aber den Heizkosten zuzuordnen.

Stromkosten einer Gastherme sind Heizkosten und gemäß § 22 Abs. 1 SGBII zu übernehmen.

In der Betriebskostenabrechnung von ALG II-Empfängern, die mit Fernwärme heizen, sind die Stromkosten zum Betreiben der jeweiligen Anlagen wie Pumpen mit Sicherheit berücksichtigt worden, da die Umlage durch die jeweiligen Betreiber erfolgt.

Hiermit bitte ich Sie, Einfluss darauf zu nehmen, dass die fehlende Berechnungsgrundlage rückwirkend für alle Betroffenen schnellstmöglichst erstellt wird.

Hier das Aktenzeichen zum Heizstromgrundsatzurteil bei Gasetagenheizung: 3 A 3392/96 VG Hannover

Grundlagen: Haushaltsgemeinschaft bestehend aus 9 Personen, davon 6 Personen hilfebedürftig (2 Erw. u. 4 minderj. Kinder). Die Gaskosten betrugen laut Stadtwerkeabrechnung (2344,14 DM : 9 x 6) für die 6 Kläger 1.562,76 DM, also 130,23 DM monatlich für die Gaslieferung.

Hiervon hat das Gericht zunächst für die 6 Kläger einen Warmwasseranteil in Höhe von 44,- DM pro Monat, der 1996 in den Regelsätzen enthalten war, abgezogen. Dies ergab einen monatlichen Anteil am Gasverbrauch von (130,23 ./. 44) 86,23 DM an reinen Heizaufwendungen.

Zitat aus dem Urteil:
"Hinzuzurechnen ist der Aufwand an Hilfsenergie (Strom), der für den Betrieb der Heizung entsteht. Nach der in die mündliche Verhandlung eingeführten Auskunft der Stadtwerke Hannover beträgt dieser Energieaufwand insgesamt 50,- DM im Jahr für eine Gasetagenheizung wie sie die Kläger nutzen (Ergebnisse des Arbeitskreises "Heizkostenvergleich" des Bundesverbandes der Deutschen Gas- und Wasserwirtschaft e. V.).
Dies ergibt einen monatlichen Elektroenergieberbrauch in Höhe von 4,17 DM. Hiervon entfallen auf die Kläger 2,78 DM, so dass sich ein monatlicher Heizungsaufwand der Kläger in Höhe von 89,01 DM ergibt.
Die Beklagte kann dem nicht mit Erfolg entgegenhalten, dieser Aufwand sei bereits durch die den Klägern für Haushaltsenergie gewährten Anteile des Regelsatzes gedeckt. In jedem Fall ist unstreitig, dass dieser Anteil des Regelsatzes ausschliesslich für die Deckung des Bedarfs an haushaltsenergie ohne Heizung gewährt wird.
Vielmehr ist völlig unbestritten, dass es sich bei der Leistung von Heizenergie um einen auf §§ 12 Abs. 1 Satz 1, 22 Abs. 5 BSHG iVm § 3 Abs. 2 iVm § 1 RegelsatzVO beruhenden eigenen Anspruch handelt. Argumente dafür, hier abweichend vom klaren Gesetzeswortlaut eine teilweise Deckung des Heizungsenergiebedfarfs durch die Energiekostenanteile im Regelsatz - je nach Verbrauch - anzunehmen, hat die Beklagte im übrigen auch nicht vorgetragen." Zitat Ende.

Die Beklagte wurde durch dieses Urteil verpflichtet, den Klägern Sozialhilfe unter Berücksichtigung der tatsächlich entstandenen Heizungsaufwendungen zu gewähren.


Wichtig ist, dass 1997 der Kostenbetrag von 50,- DM (50 : 1,95583) bzw. 25,56 € für Hilfsenergie pro Jahr festgestellt wurde, weil einige Sachbearbeiter meinen, der monatliche Betrag von 4,17 DM bzw. 2,13 € sei nur während der Heizperiode zu gewähren (gewesen), also nur für 7 Monate.
In den 7 Monaten wären dann aber 7,14 DM bzw. 3,65 € zu gewähren.
Bei dem Jahresbetrag von 25,56 € in 1997 handelt es sich um einen statistischen Bundesdurchschnittsbetrag für relativ neue Heizanlagen (Vergl. Heizkostenvergleiche des BDGW e. V. von 2003 oder 2005, zu finden ua mit der Googlesuchfunktion).
Die Stadtverwaltung Hannover hatte daher den Wert von 4,17 DM auf 5,- DM bzw. 2,56 € monatlich festgesetzt. Dieser Wert gilt, allerdings nur für Leistungen nach dem SGB XII, bis heute unverändert, obwohl der Arbeitspreis für Strom in Hannover seit 1997 um rund 25 % (0,260 DM/0,1329 € in 1997 - 0,1652 € in 2006) gestiegen ist.

Da auch das SGB II wie früher das BSHG die Hauhaltsenergie pauschal (20,67 € incl. Warmwasserzubereitung) mit den Regelleistungen in § 20 SGB II und die tatsächlichen Aufwendungen für die Heizung in § 22 SGB II getrennt regelt, ist dieses Grundsatzurteil auf das SGB II ohne Einschränkungen übertragbar.
Entweder muss der aktuelle Wert über den örtlichen Energieversorger erfragt werden oder es ist die Preissteigerungsrate für den Stromarbeitspreis incl. Steuer von 1997 bis 2005/2006 zu ermitteln.

Je älter die Heizanlage ist, je mehr Hilfsenergie wird benötigt. Daher beträgt der Ausgangswert bei älteren Geräten in 1997 ca. 30,72 € und bei Neugeräten in 1997 ca. 25,56 € jeweils jährlich.
 

gelibeh

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Danke. Bei mir sind die Pumpenlaufzeiten aber 24Stunden in der Heizperiode. Laut Hersteller geht die Pumpe erst aus, wenn es wärmer als 20Grad(Werkseinstellung) draußen ist. Weiß jetzt nicht, was mein Heizungsonkel da eingestellt hat. Vielleicht 18Grad.
 

spin

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Danke. Bei mir sind die Pumpenlaufzeiten aber 24 Stunden in der Heizperiode. Laut Hersteller geht die Pumpe erst aus, wenn es wärmer als 20Grad(Werkseinstellung) draußen ist. Weiß jetzt nicht, was mein Heizungsonkel da eingestellt hat. Vielleicht 18Grad.
17°C für Tagbetrieb reichen, 10°C sind für Nachtabsenkung OK. Teilweise lassen sich die Pumpen auch in der Leistung einstellen, einige direkt über die Parameter der Regelung. 30% reicht meist aus.
 

klaval

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Was tun wenn die Kosten für den Gasthermenstrom mit den Mietnebenkosten verrechnet werden und nicht mit den Heizkosten.
In unserer Wohnung befindet sich eine Gastherme die den Strom über unseren Hausstromkreis (den wir von unserem Regelleistungen an die Stadtwerke bezahlen) bezieht, also müssten doch die Kosten an uns gezahlt werden und nicht an den Vermieter (wie von unserem SB behauptet) oder liege ich da falsch? In unserer BG sind das immerhin ca. 20€ im Monat (wenn man den Werten der Stadtwerke Bochum die von 20% der Gesamtstromkosten ausgeht) glauben schenken kann.

Infos zur BG:
7 Personen,120qm Wohnung, Miete inkl. Nebenkosten 665€,zzgl. 103€ Heizkosten (wobei knapp 36€ für Warmwasser abgezogen werden):icon_sad:
 

gelibeh

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also müssten doch die Kosten an uns gezahlt werden
Ja, denn der Vermieter zahlt ja wohl nicht einen Teil der Stromrechnung für Euch.
Mach schnellstens(Montag!) einen Überprüfungsantrag, die rückwirkendenFristen sollen geändert werden!!!!! Zur Not erst einmal, nur Überprüfunungsantrag nach §44 SGBX schreiben und dass die Begründung nachgereicht wird. Es wird ein Urteil des BSG zu dem Thema erwartet.
 

romeo1222

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Ja, denn der Vermieter zahlt ja wohl nicht einen Teil der Stromrechnung für Euch.
Mach schnellstens(Montag!) einen Überprüfungsantrag, die rückwirkendenFristen sollen geändert werden!!!!! Zur Not erst einmal, nur Überprüfunungsantrag nach §44 SGBX schreiben und dass die Begründung nachgereicht wird. Es wird ein Urteil des BSG zu dem Thema erwartet.

Weißt du wann das Urteil erwartet wird?
 

klaval

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Ja, denn der Vermieter zahlt ja wohl nicht einen Teil der Stromrechnung für Euch.
Mach schnellstens(Montag!) einen Überprüfungsantrag, die rückwirkendenFristen sollen geändert werden!!!!! Zur Not erst einmal, nur Überprüfunungsantrag nach §44 SGBX schreiben und dass die Begründung nachgereicht wird. Es wird ein Urteil des BSG zu dem Thema erwartet.

Danke für deine Antwort der der Antrag hierzu wurde von mir bereits am 22.02.2010 eingereicht und am 15.02.2011 abgelehnt (also zählen ja die alten Fristen von 4 Jahre).Gegen die Ablehnung habe ich am 17.02.2011 Widerspruch eingereicht (natürlich noch nicht bearbeitet). Denke also das ich im Falle einer Widerspruchsablehnung einen Anwalt einschalten würde.:cool:
 

gelibeh

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Weißt du wann das Urteil erwartet wird?
Nein, wei ich nicht. Hoffe doch, dass wir das hier dann erfahren, wenn das entschieden ist.
Überlege mir jetzt schon, wie ich den Thermenstrom bei dem neuen Regelsatz geltend mache. Im neuen Regelsatz sind die normalen Stromkosten von ca. 26€ drin und für Hauseigentümer ca. 1,36€ unter anderem für Stromkosten Umwälzpumpe(Heizung), Außenbeleuchtung drin. 1,36€ reichen nie und nimmer aus.
 

AnnMcCat

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Nachdem ich nun bei Tacheles heiss zum Thema Thermenstrom diskutiert habe und dafür sogar ausgelacht worden bin, versuch ich es hier nochmal, da ich am Donnerstag aufs Amt muss.

Also:

Ich habe eine Gasetagenheizung mit Raumtemperatursteuerung im Wohnzimmer.
Ausserdem hängt da noch ein Boiler zur Warmwasserspeicherung daran an dem man die Temperatur des Selbigen auch noch regeln kann.
Laut Hersteller benötigt die Pumpe, die ja zur Beheizung nötig ist,
120 W/h.

Mein Rechtssinn sagt mir einfach, das dieser Pumpen/Thermenstrom zu den HK gehört, weil ohne die Pumpe läuft die Heizung nicht. Das macht sich bei Stromausfällen unangenehm bemerkbar. Ich hab dann auch kein WW.

Bitte könnt Ihr mir sagen wie genau ich den Antrag auf diesen Strom nun schreiben soll oder muss, damit der auch gültig ist und ich mich möglichst wegen der Form nicht lächerlich mache.
Und wie würdet Ihr den Verbrauch berechnen?
Ich hab eine nicht wärmegedämmte Wohnung und im Winter läuft die Heizung fast 24stündlich. Also so ungefähr von Okt.- April.
Beim Tachelesforum hatte ja ein Usher eine Berechnung aufgestellt die aber immer wieder kritisiert wird.

LG Ann
 

Robin H51

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Hallo,
also ich habe einen formlosen Antrag auf Kostenübernahme für den Stromverbrauch meiner Gastherme gestellt. Den Typ der Gastherme und die Leistungsaufnahme der Therme also 120 Watt genannt, sowie das Baujahr meiner Therme.
Jetzt bekomme ich 4,xx Euro Monatlich mehr.
 

gelibeh

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120 W/h.

Mein Rechtssinn sagt mir einfach, das dieser Pumpen/Thermenstrom zu den HK gehört, weil ohne die Pumpe läuft die Heizung nicht. Das macht sich bei Stromausfällen unangenehm bemerkbar. Ich hab dann auch kein WW.

Bitte könnt Ihr mir sagen wie genau ich den Antrag auf diesen Strom nun schreiben soll oder muss, damit der auch gültig ist und ich mich möglichst wegen der Form nicht lächerlich mache.
Und wie würdet Ihr den Verbrauch berechnen?
Ich hab eine nicht wärmegedämmte Wohnung und im Winter läuft die Heizung fast 24stündlich. Also so ungefähr von Okt.- April.
Ist bei mir genauso.
120Wx24h/1000= KWh*Strompreis/Kwh
Das sind dann die Kosten pro Tag.
Dann mal die Tage Oktober - April.
Ich hab das dann auf das Jahr verteilt. Herstellerunterlagen beipacken, dass die Heizkreispumpe 120W braucht und 24 Stunden in der Heizperiode läuft.

Meine Heizkreispumpe läuft nämlich 24h in der Heizperiode. Ist aber von Therme zu Therme unterschiedlich.
 

AnnMcCat

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Na das liest sich doch gut! Ich hab zwar keine Papiere für die Heizung, die hat meine Vormieterin verschlampt, aber ich kann den Typ angeben. Hab ich bei meinem Anruf bei Junkers/Bosch auch so gemacht.
Dann geh ich da Morgen mal frohen Mutes dahin, mal sehen was sie sagt. :icon_wink:
Danke für Euren Rat!

LG Ann
 

gelibeh

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Nicht dahingehen, schriftlich machen!!!!!! Mündlich lehnt die das zu hundertprozent ab und Du hast keine Handhabe, Dich dagegen zu wehren.
 

AnnMcCat

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So...ich war dann Heute auf dem Amt und habe meinen Antrag auf Übernahme der Kosten für Thermenstroms abgegeben.
Die Sachbearbeiterin hat mich angesehen als käme ich von Mars. Naja und begriffen hat sie nichts. Sie fing immer wieder mit Warmwasser an und konnte oder wollte nicht verstehen das es hierbei um Heizung geht.

LG Ann
 

biddy

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Tja ... echt traurig. Sei froh, dass es "nur" eine SB war ... ich hatte mal so eine Richterin bei Sozialgericht vor mir.
DAS ist dann wirklich sch ... ... limm.
 

biddy

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Das, was sie da so grottenfalsch von sich gab (was auch meine Anwältin und sogar die Gegenseite so sah), war glücklicherweise nichts zu dem Thema, um das es in meiner Verhandlung ging ... sie wollte es halt wohl nur mal gesagt haben :s
Aber auch mit meinem "Ding" hatte sie Schwierigkeiten. Ich war dann noch beim LSG und hatte einen ... ich nenn's mal "Teilerfolg".
 

gelibeh

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@AnnMcCat, das ist nun aber auch eine etwas kompliziertere Materie.

Wenn jemand kein technisches Verständnis hat, ist das schwer, die Funktion einer Heizung zu verstehen. Ich hab da einiges an Material zu meinem Widerspruch dazugepackt und das denen auch noch schriftlich erklärt. Hab ja meine Klage deswegen über die Gewrkschaft laufen und musste denen auch erst auf die Sprünge helfen. Zumindestens der Richter, scheint das aber geschnallt zu haben. Warte jetzt auf das Urteil des BSG zu einem ähnlichen Thema. Mal sehen, was dann aus meiner Klage(ruht im Moment) wird.
 

AnnMcCat

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Ja stimmt...das Theme ist kompliziert. Naja und als ich dann anfing mit zentraler und dezentraler WW-Versorgung da wars ganz aus.
Da wurde sie ziemlich spitz so nach dem Motto"das haben sie sich wohl selbst ausgedacht".
Sie hatte dann plötzlich den Antrag in der Hand wo man mehr Geld für Ernährung, Strom und Fahrkosten beantragen sollte. (war von hier)
Sie schwenkte den durch den Raum, mit der Bemerkung was das eigentlich sein soll.
Summa sumarum war der Termin ein Reinfall...wie ich das befürchtet hatte. :icon_cry:
 

gelibeh

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Hat sie den Antrag denn angenommen?
Muss eigentlich auch noch einen fertigmachen, sobald das neue Gesetz durch ist, denn da steht dann eindeutig drin, dass Energie-(Strom)Kosten für Heizung voll übernommen wird.
 

totalbaff

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Ich habe Widerspruch gegen den Bewilligungsbescheid eingelegt mit folgender Begründung:
Im Bescheid haben Sie nicht die Kosten für die Stromversorgung meiner Gas-Kombitherme für Heizung und Warmwasser berücksichtigt.
Laut Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Beschluss vom 26.5.2010 B4 AS 7/10B) sind diese Stromkosten als Kosten der Unterkunft anzuerkennen.
Ich beantrage daher, mir die Stromkosten für den Betrieb der Gas-Kombitherme zu bewilligen.
Heute hab ich Bescheid bekommen, dass diese Kosten übernommen werden. Zusätzlich zum Widerspruch hatte ich noch einen Überprüfungsantrag fürs letzte Jahr gestellt mit gleicher Begründung. Ist ebenfalls genehmigt.:biggrin:
Ich habe auch nix vorgerechnet, ich kriege jetzt 4,81€ im Monat für die Stromkosten der Therme. Weiß jemand, wie dieser Betrag zustande kommt? Gibt es dafür evtl. eine Pauschale?
 
E

ExitUser

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Ich bin zuerst davon ausgegangen, dass 8.- Euro zusätzlich für den Warmwasserverbrauch täglich gewährt werden, wie es auch unbedingt sein muß. Anders ist der Stromverbrauch garnicht finanzierbar.

Ich konnte es kaum fassen als ich hörte 8.- Euro für Warmwasserverbrauch werden monatlich über Mehraufwand gewährt
:icon_dampf:
 

gelibeh

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Ich bin zuerst davon ausgegangen, dass 8.- Euro zusätzlich für den Warmwasserverbrauch täglich gewährt werden, wie es auch unbedingt sein muß. Anders ist der Stromverbrauch garnicht finanzierbar.
???????

8x30Tage=240€ im Monat. Na na, so teuer ist Warmwasserstrom nun auch nicht.

Irgendwo hatte ich einen Link, wo wohl von 800kWh im Jahr ausgegangen wird. Da liegt man dann so um die 13€ im Monat. Auch wenn man mehr verbraucht oder andere Einflüsse dazukommen, auf 8€ am Tag kommt man nie.
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
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Ich bin zuerst davon ausgegangen, dass 8.- Euro zusätzlich für den Warmwasserverbrauch täglich gewährt werden, wie es auch unbedingt sein muß. Anders ist der Stromverbrauch garnicht finanzierbar.
???????

8x30Tage=240€ im Monat. Na na, so teuer ist Warmwasserstrom nun auch nicht.

Irgendwo hatte ich einen Link, wo wohl von 800kWh im Jahr ausgegangen wird. Da liegt man dann so um die 13€ im Monat. Auch wenn man mehr verbraucht oder andere Einflüsse dazukommen, auf 8€ am Tag kommt man nie.
 
E

ExitUser

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???????

8x30Tage=240€ im Monat. Na na, so teuer ist Warmwasserstrom nun auch nicht.

Irgendwo hatte ich einen Link, wo wohl von 800kWh im Jahr ausgegangen wird. Da liegt man dann so um die 13€ im Monat. Auch wenn man mehr verbraucht oder andere Einflüsse dazukommen, auf 8€ am Tag kommt man nie.

Ein Singlehaushalt kommt wohl kaum unter 3500kw im Jahr. Und das bei 25cent pro kw ohne Grundgebühr.
 
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