• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Steuerrückzahlung

RogerRabbit

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
14 Sep 2014
Beiträge
2
Bewertungen
0
Hallo,

vorab: ich weis, dass ich mich "nicht ganz korrekt" verhalten habe. Und das läuft mir jetzt noch nach. Ich will die ganze Geschichte hier auch nicht breit austragen, wie und warum es dazu gekommen ist.

Ich erhielt vor etwa 4 bzw. 5 Jahren eine Steuerrückzahlung, die ich dem JC nicht mitgeteilt habe. Das ein Datenabgleich stattfindet, habe ich erst später erfahren. Bis jetzt ging aber alles gut und ich habe das Geld noch "unter meinem Kopfkissen". Aber immer wieder muss ich daran denken und frage mich, wie lange kann das JC auf solch Datenabgleiche zurückgreifen bzw. wann ist das "verjährt". Und da ich darauf keine Antwort finde und mich auch nicht so richtig traue, jemanden persönlich danach zu fragen, frage ich nun hier.
 

ZynHH

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Jul 2011
Beiträge
13.763
Bewertungen
7.417
AW: Steuierrückzahlung

Wie lange warst du damals schon im Bezug ?

Wie lange befand sich das Geld vom Finanzamt auf deinem Konto?

Ich bezweifle, das das durch einen automatischen Abgleich noch rauskommen kann. Wenn dann hätten die dich im Folgejahr danach gefragt.

Ich habe den Eindruck, das Geld, das keine Zinsen erzeugt, beim automatischen Abgleich durch das Finanzamt nicht auftaucht.
Sicher bin ich mir allerdings nicht.
 

Texter50

Teammitglied
Mitglied seit
1 Mrz 2012
Beiträge
7.582
Bewertungen
7.560
AW: Steuierrückzahlung

Das hab ich so gefunden, obs rechtlich dicht is, kann ich so nicht sagen. Vielleicht mal in dieser Richtung nachschauen?

Ein automatisierter Datenabgleich mit den Kontostammdaten ist noch nicht vorgesehen. Auch nach heutiger Gesetzeslage sind die Hürden für die Kontenstammdatenabfrage zu hoch und mit viel zu hohem bürokratischen Aufwand verbunden.Wenn man aber aufgefallen ist, dann sind sämtliche Kontenbewegungen der letzten drei Jahre abrufbar.
Die Abfrage betrifft, jedenfalls im ersten Schritt, ausschlielich die Kontostammdaten. Kontobewegungen sind - jedenfalls ohne weiteres - für die anfragende Behörde nicht ersichtlich. Erst dann, wenn der Leistungsempfänger konkrete Zweifel der Behörde nicht ausräumen kann, kann ggf. auch ein Zugriff auf Kontobewegungen erfolgen. Hierfür sind aber konkrete Verdachtsmomente erforderlich, die im Vorfeld dem Betroffenen darzulegen sind, damit dieser die Möglichkeit hat, den bestehenden Verdacht zunächst selber auszuräumen.
 

Solanus

Forumnutzer/in

Mitglied seit
8 Aug 2006
Beiträge
2.561
Bewertungen
2.336
AW: Steuierrückzahlung

Beim automatischen Datenabgleich werden Meldungen zur Einkommenssteuer, Meldungen an die KV bzw. Knappschaft und Meldungen zur Zinsabschlagsteuer bzw. zum Freistellungsauftrag erfasst.

Kontobewegungen allgemein werden nicht erfasst.

Sinn und Zweck der Zinsabschlagsteuer bzw. des Freistellungauftrages ist einzig und allein die Kontrolle der Konten auf mögliche Geldguthaben.

Über die einbehaltenen Zinsabschlagsteuer kann man zurück rechnen wieviel Zinsen gezahlt wurden, daraus läßt sich wiederum aus den jeweiligen Bankkonditionen die Höhe der Guthaben errechnen. Die Bankdaten liefert die Bank selbst bei der Meldung der Zinsabschlagsteuer.

Der Freistellungsauftrag bewirkt gleiches. Die Höhe des Freistellungsvolumens ergibt die Höhe der möglichen Zinsen dazu die Bankdaten/-Konditionen und schon kann man die Höhe des Guthabens errechnen.

Dazu kommt dass die Abfrage erst seit 2 oder 3 Jahren möglich ist. Steuerrückzahlungen werden seit dieser Zeit außerdem nur noch unbar vorgenommen, davor konnte man noch den Verrechnungsscheck wählen.

Ich glaube also, wenn das Geld auf keinem Konto erscheint, ist es nicht nachvollziehbar.

Das ist keine Sicherheit und kein Freibrief, sollte aber ausreichen um ein wenig die Ängste zu nehmen.
 
E

ExitUser

Gast
AW: Steuierrückzahlung

vorab: ich weis, dass ich mich "nicht ganz korrekt" verhalten habe.
Meinst Du? Dann will ich mal Deinem Gerechtigkeitssinn etwas auf die Sprünge helfen:

Steuern - vor allem die dazu auf Einkommen und Ertrag - werden höchst selten von Leuten bezahlt, die hilfsbedürftig sind. Denn der Fiskus ist vom Bundesverfassungsgericht beauflagt, das absolute Existenzminimum steuerfrei zu belassen. Wer nicht nur das aus eigener Kraft oder aus eigenem Vermögen verdient bzw. erzielt, so das er auf den darüber liegenden Teil des Einkommens Steuern zahlen kann, ohne daß dadurch seine Existenz bedroht wäre, liegt in der Regel zu dieser Zeit nicht den Sozialbehörden auf der Tasche.

Nun ist die Einkommensteuervorauszahlung quasi ein "Sparvertrag", wie einer mit der Bausparkasse:
Man zahlt im Laufe des Jahres, um aus dem Angesparten die erst am Jahresende fällige Steuerschuld zu tilgen. Und was aus dem Angesparten hierfür nicht gebraucht wird, zahlt der Fiskus zurück. Darauf gibt es, wenn zwischen dem Jahresende und der Erstattung mehr als 16 Monate liegen, auch Zinsen.

Zinsen erhält man jedoch nur auf eigenes, aber verborgtes Geld und nicht, wie von den Sozialgerichten behauptet, auf Einkommen. Oder hast Du jemals erlebt, daß Dir ein Arbeitgeber bei pünktlicher Überweisung auf das laufende Gehalt noch Zinsen zahlt?

Also hast Du vom Fiskus nur Dein eigenes Geld bekommen, gerade so, als wärest Du zur Bank gegangen und hättest etwas von Deinem Sparbuch abgehoben. Und das wird ja dann auch nicht vom Regelsatz abgezogen.

... bzw. wann ist das "verjährt".
Die Frage sollte sich natürlich eindeutig beantworten lassen, sofern man die genauen Details kennt.

Im Verkehr mit Krankenkassen und anderen Sozialbehörden ist nach vier Jahren Schluß. Forderungen auf Erstattungen aus der Lohnfortzahlungsversicherung kann sich der Arbeitgeber und solche auf Krankengeld kann sich der Versicherte danach in die Haare schmieren. Und dasselbe gilt auch für Beitragsforderungen der Kassen.

Freilich ist zur Ermittlung von Verjährungsfristen die Frage zu stellen, wann sie zu laufen beginnen und ob sie ggf. durch irgendwelche Ereignisse gehemmt oder unterbrochen wurden. Der Zeitlauf einer Verjährung kann also durchaus auch angehalten oder beendet werden, letzteres mit der Folge, daß die Verjährungsfrist von Neuem zu laufen beginnt. Solche Konstruktionen kennt man bspw. im Steuerrecht, weil der Fiskus bekanntlich gegenüber Otto Normalverbraucher nur sehr ungern auf Geld verzichtet.
 
E

ExitUser

Gast
AW: Steuierrückzahlung

Kontobewegungen allgemein werden nicht erfasst.
Stimmt.

Sinn und Zweck der Zinsabschlagsteuer bzw. des Freistellungauftrages ist einzig und allein die Kontrolle der Konten auf mögliche Geldguthaben.
Falsch. Zinsabschlagsteuer wird überhaupt nur erhoben, sofern das Guthaben Zinsen abwirft. Das ist heutzutage kaum noch der Fall, insofern ist sie zur Kontrolle von Bankbeständen weder gedacht noch geeignet. Die Zinsabschlagsteuer ist eine Vorauszahlung auf die Einkommensteuer und sichert nur das Steueraufkommen.

Über die einbehaltenen Zinsabschlagsteuer kann man zurück rechnen wieviel Zinsen gezahlt wurden, daraus läßt sich wiederum aus den jeweiligen Bankkonditionen die Höhe der Guthaben errechnen.
Falsch. Dazu müßte die Bank die Kontoauszüge liefern, weil Guthaben unterjährig schwanken und taggenau verzinst werden. Ein kurzzeitig hoher Bestand erzeugt mitunter gleichviel Zinsen, wie ein längefristig niedriger. Aus den Zinsen allein läßt sich bestenfalls ein Jahresdurchschnitt errechnen, mit dem keiner etwas anfangen kann.

Die Bankdaten liefert die Bank selbst bei der Meldung der Zinsabschlagsteuer.
Ja, aber nicht die Vertragskonditionen. Die Bank meldet nicht, für wie lange welcher Zinssatz anzuwenden ist, also ist über den Zinsbetrag auch kein Rückschluß auf die einzelnen, unterjährigen Bankbestände möglich. Von Interesse ist zunächst nur, welchen Ertrag das Vermögen abwarf.

Den Fiskus hat die Höhe des Bankguthabens überhaupt nur zu interessieren, wenn es zumindest teilweise aus nicht deklarierten Einkommen besteht. Das kann man aber nicht einfach so behaupten, um aus reiner Neugierde an Bankdaten zu kommen, dafür muß die Steuerfahndung dann schon irgendwie greifbare Hinweise haben.

Der Freistellungsauftrag bewirkt gleiches. Die Höhe des Freistellungsvolumens ergibt die Höhe der möglichen Zinsen dazu die Bankdaten/-Konditionen und schon kann man die Höhe des Guthabens errechnen.
Ebenso falsch. Der Freistellungsauftrag bezieht sich nicht auf eine bestimmte Guthabenhöhe, sondern auf die Höhe der Zinserträge. Wie die zustandekamen, ist dabei in der Regel völlig egal.

Dazu kommt dass die Abfrage erst seit 2 oder 3 Jahren möglich ist. Steuerrückzahlungen werden seit dieser Zeit außerdem nur noch unbar vorgenommen, davor konnte man noch den Verrechnungsscheck wählen.
Das sind Fische und Postautos - das eine hat mit dem anderen gar nichts zu tun.

Die Finanzkassen waren schon im vorigen Jahrhundert für den Zahlungsverkehr mit Bargeld geschlossen. Das wurde so eingeführt, nachdem Steuerzahler (hier und auch in Frankreich) zur Begleichung ihrer Steuern Lastwagenladungen an Hartgeld beim Finanzamt abluden. Ein Verrechnungsscheck kann zwar weitergereicht werden, muß aber letztlich bei einer Bank landen und auf ein Konto gutgeschrieben werden. Und der Vorgang ist nachvollziehbar. Landläufig nennt man die Dinger "Schüttelscheck", weil der Bankmitarbeiter mit dem Kopf schüttelt, wenn man dafür Geld haben will.

Die Kontenabfrage wurde angeblich eingeführt, um die Steuerflucht zu vermindern. Die liefert nur Stammdaten (Kontoinhaber, Adresse, Kontonummer) und wird vorgenommen, ohne daß die Bank davon in Kenntnis gesetzt wird. Normalerweise ist sie nur zulässig, wenn diese Daten vom Betroffenen nicht zu erhalten sind. Die Statistiken zeigen jedoch, daß sich daran kaum einmal gehalten wird.

Wenn nun die Kontenabfrage für das JC ergibt, daß Herr XYZ bei der Hintertupfinger Rosenstrauchbank ein Konto hat, von dem das JC bislang nichts weiß, dann kann es zwar die Kontoauszüge verlangen. Das hat aber seine Grenzen. Die Auszüge von vor vier Jahren sind für die Feststellung der aktuellen Leistungsbedürftigkeit nicht mehr relevant.
 

Texter50

Teammitglied
Mitglied seit
1 Mrz 2012
Beiträge
7.582
Bewertungen
7.560
AW: Steuierrückzahlung

Wenn nun die Kontenabfrage für das JC ergibt, daß Herr XYZ bei der Hintertupfinger Rosenstrauchbank ein Konto hat, von dem das JC bislang nichts weiß, dann kann es zwar die Kontoauszüge verlangen. Das hat aber seine Grenzen. Die Auszüge von vor vier Jahren sind für die Feststellung der aktuellen Leistungsbedürftigkeit nicht mehr relevant.
Aus Interesse: Was ist in dem Fall, dass der TE bereits zum Zeitpunkt der Rückerstattung im Leistungsbezug war? Dann ginge es ja nicht mehr um den aktuellen Anspruch sondern um nicht angegebenes Einkommen - so hatte ich den TE verstanden. Wie lnage kann so ein JC da Forderungen in die Vergangenheit an die LEs stellen? :icon_frown:
 
E

ExitUser

Gast
AW: Steuierrückzahlung

Aus Interesse: Was ist in dem Fall, dass der TE bereits zum Zeitpunkt der Rückerstattung im Leistungsbezug war?
Was soll dann sein? Hat er die Steuern vor dem Leistungsbezug aus verdientem Einkommen oder später aus dem Regelsatz bezahlt oder wurden die vom Jobcenter übernommen? In den ersten beiden Fällen legt es einem der gesunde Menschenverstand nahe, diese Mittel dann - äquivalent zu übrigem Schonvermögen wie Guthaben auf dem Sparbuch oder Betriebskostenerstattungen der Wohnung aus Vor-Leistungsbezugs-Zeiten - nicht an das JC abfließen zu sehen.

Die Rechtssprechung der Sozialgerichte hat die Hilfsbedürftigkeit im Fokus. Aus diesem Blickwinkel müßte jede Verfügung über Schonvermögen am Leistungsbezug zu kürzen sein, weil damit das Vermögen für den Lebensunterhalt verwendbar wird. Das Steuerguthaben kommt nicht plötzlich über den Steuerpflichtigen wie ein Regenschauer; er hat es vorher aus seinem eigenen Einkommen gezahlt und kann jetzt darüber verfügen, in dem er die Wahl zwischen der Auszahlung, der Abtretung an andere Gläubiger oder Verrechnung mit zukünftigen Steuerschulden trifft.

Ich bin der Meinung, daß es keinen Unterschied macht, ob ein Sparguthaben bei einer öffentlich-rechtlichen Sparkasse, bei einer als Aktiengesellschaft geführten Bank, beim Fiskus oder unter der Matratze gelagert wird. Nur in letzterem Falle wäre die eigentumsrechtliche Zuordnung aus dem Aspekt zweifelhaft, daß dem Inhaber keine Zinsen auf das Guthaben gezahlt werden. Die Verfügung des rechtmäßigen Eigentümers über sein Eigentum (nur auf im Eigentum befindliche Guthaben erhält man Zinsen) kann für ihn in keinem der Fälle "soeben erst zugeflossenes Einkommen" sein. Daß man diese Ansicht beim Sozialgericht derzeit nicht durchgesetzt bekommt, läßt sie nicht automatisch falsch werden. Recht haben und bekommen ist bekanntlich nicht dasselbe.

Und für diesen Fredstarter kommt es vor allem darauf an, eine seine Gesundheit nicht belastende Einstellung zu der gegebenen Situation zu finden.

Dann ginge es ja nicht mehr um den aktuellen Anspruch, sondern um nicht angegebenes Einkommen - so hatte ich den TE verstanden. Wie lange kann so ein JC da Forderungen in die Vergangenheit an die LEs stellen? :icon_frown:
Gute Frage. Unterstellt bspw. der Fiskus eine Straftat, verlängert sich die Verjährungsfrist auf zehn Jahre. Ob es hier eine vergleichbare Regelung gibt, müßte man einen sozialrechtlich erfahrenen Anwalt fragen.
 

ZynHH

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Jul 2011
Beiträge
13.763
Bewertungen
7.417
AW: Steuierrückzahlung

Einkommenssteuererstattungen die während des AlgII Bezuges zufließen waren schon immer Einkommen. Nachzulesen in zahllosen threads hier im Forum . Sie werden angerechnet.
 
E

ExitUser

Gast
AW: Steuierrückzahlung

Wie funktioniert eigentlich solch ein Datenabgleich?
 

ZynHH

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Jul 2011
Beiträge
13.763
Bewertungen
7.417
AW: Steuierrückzahlung

Wie funktioniert eigentlich solch ein Datenabgleich?
Das Finanzamt meldet Zinseinnahmen ans JC. Das passiert im Folgejahr der Zinseinnahmen, also Zinsen für 2013 werden 2014 gemeldet.

Keine Zinsen, kein Guthaben.


Beim "grossen Abgleich," wird geguckt ob du mehr Konten hast, als beim JC gemeldet und ob du Verfügungsgewalt über ein fremdes Konto hast.

So ist das im groben.
 
E

ExitUser

Gast
AW: Steuierrückzahlung

Einkommenssteuererstattungen die während des AlgII Bezuges zufließen waren schon immer Einkommen. Nachzulesen in zahllosen threads hier im Forum . Sie werden angerechnet.
Das ist so. Daß das aus eigentumsrechtlicher Sicht falsch ist, hat die Sozialrichter bislang nicht interessiert. Das war aber auch nicht die Frage des Fredstarters.

Das Finanzamt meldet Zinseinnahmen ans JC. Das passiert im Folgejahr der Zinseinnahmen, also Zinsen für 2013 werden 2014 gemeldet.
Die kommen über den Weg "Jahreszinsmeldung der Bank an das Bundeszentralamt für Steuern", der mit dem automatisierten Kontenabruf unmittelbar nichts zu tun hat. Deshalb ist das JC bei den Zinseinnahmen auf die Hilfe des Fiskus angewiesen.

Keine Zinsen, kein Guthaben.
Eine beim heutigen Zinsniveau unzulässige Schlußfolgerung.

Beim "grossen Abgleich," wird geguckt ob du mehr Konten hast, als beim JC gemeldet und ob du Verfügungsgewalt über ein fremdes Konto hast.
Das ist das, was der automatisierte Zugang zu den Bankservern hergibt. Und den hat mithin nicht nur die Finanzverwaltung im Haus, sondern auch eine Reihe anderer einschlägig interessierter Behörden und Körperschaften.
 
E

ExitUser

Gast
AW: Steuierrückzahlung

Und dann können die jeden einzelnen Betrag und Buchungsvorgang (Kontobewegung) sehen?

Wird man nicht darüber informiert auf dem Steuerguthabenbescheid das dies auch dem Amt gemeldet wird?

Tschuldigung für die doofen Fragen mich interessiert es halt wie die das machen.
 

ZynHH

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Jul 2011
Beiträge
13.763
Bewertungen
7.417
AW: Steuierrückzahlung

Und dann können die jeden einzelnen Betrag und Buchungsvorgang (Kontobewegung) sehen?
Nein, sonst bräuchten die nicht deine Kontoauszüge.

Wird man nicht darüber informiert auf dem Steuerguthabenbescheid das dies auch dem Amt gemeldet wird?
nicht auf dem Steuerbescheid. Ich bin mir nicht sicher, ob das JC infos ausgibt wo das drin steht. Aber ist ja auch egal, du hast selbst jeden Zuflusszu melden, ob angerechnet wird, will dann ja das JC entscheiden.


RS gibt keine doofen fragen, nur doofe antworten .
 
E

ExitUser

Gast
AW: Steuierrückzahlung

RS gibt keine doofen fragen, nur doofe antworten .

Danke

Ich meine mich daran zu erinnern das ich vor Jahren eine Steuererstattung bekommen habe und auf dem stand das es dem Amt gemeldet wird da ich ja Arbeitslos gemeldet bin. Wie auch immer.
 

ZynHH

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Jul 2011
Beiträge
13.763
Bewertungen
7.417
AW: Steuierrückzahlung

Also Plemplem bin ich auf jeden Fall....dafür sehe ich gut aus, so gleicht sich das wieder aus.
 

RogerRabbit

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
14 Sep 2014
Beiträge
2
Bewertungen
0
AW: Steuierrückzahlung

Danke erstmal für alle Antworten. War mir fast klar, dass meine (zu) kurze Ausführung etwas Verwirrung stiftet. Ich will aber so wenig wie möglich preisgeben - der Feind liest schließlich mit :icon_hihi:

Sowohl die Masseverbindlichkeit als auch die Steuerrückzahlung waren während des H4. Das Geld war beidesmal nur wenige Tage auf meinem Konto und die Kontoauszüge wollte auch niemand vom JC sehen bei den WBAs (glück gehabt). Natürlich habe ich diese Kontoauszüge auch nicht mehr - da ich diese 2 Jahre aufbewahre und danach vernichte (ich weis, das JC darf maximal 6 Monate verlangen).

Wenn ich eure Ausführungen richtig verstanden habe, gibt es diesen Datenabgleich nur bei Zinserträgen und für die Anzahl vorhandener Konten.
Ich bin davon ausgegangen, dass auch Steuererstattungen (auch einmalige wie in meinem Fall) dort abgeglichen werden. Es wurden sicherlich auch Beiträge zur KK und RV fällig, die vom Insolvenzverwalter der Firma direkt abgeführt wurden.

Ich habe sonst kein Schonvermögen, welches ich angegeben habe. Habe auch kein Sparbuch und deswegen auch kein Freistellungsauftrag. Mit Zinsen hae ich nix am Hut (sind ja eh nur ein paar lächerliche Kröten)

Also habe ich, wenn ich es richtig verstanden habe, nichts (mehr) zu befürchten?!
 
E

ExitUser

Gast
AW: Steuierrückzahlung

Und dann können die jeden einzelnen Betrag und Buchungsvorgang (Kontobewegung) sehen?
Nein. Die Behörden können über die automatisierte Kontoabfrage nur sehen, bei welcher Bank Du welche Konten unterhälst und wo Du ggf. Verfügungsvollmachten hast. Danach müßten die die dazugehörigen Kontoauszüge anfordern, wenn sie mehr wissen wollen. Diese Zugriffsmöglichkeit haben nicht nur das Finanzämter, sondern auch Sozialleistungsträger wie die Arbeitslosenverwaltung.

Während die Sozialleistungsbehörden quasi 24/7 Deinen Namen und Deine Adresse eintippen und daraufhin Deine Bankverbindungen angezeigt bekommen können, müssen sie bei den Zinsen warten, bis die von den Banken an das Bundeszentralamt für Steuern gemeldet worden sind. Deshalb geht das jeweils nur für die Vorjahre.

Wird man nicht darüber informiert auf dem Steuerguthabenbescheid das dies auch dem Amt gemeldet wird?
Das Finanzamt würde gegen das Steuergeheimnis verstoßen, wenn es mit Daten aus seinen Beständen hausieren ginge; die Initiative wird offenbar von den Sozialleistungsbehörden ergriffen. Und deren Anfragen lösen keinen Ausdruck auf den Steuerbescheiden aus. Die EDVen der Finanzverwaltungen (Ländersache) sind schon mit wesentlich sinnvolleren Aufgaben überfordert.
 
E

ExitUser

Gast
AW: Steuierrückzahlung

ich meinte nicht dich damit!

Mann muss ja heutzutage aufpassen was man fragt. Es ist eben nicht mehr so wie früher
 
E

ExitUser

Gast
AW: Steuierrückzahlung

vorallem das du das gelesen hast. ich habs doch weggemacht:icon_hihi:
 
E

ExitUser

Gast
AW: Steuierrückzahlung

Nein, sonst bräuchten die nicht deine Kontoauszüge.
Deren Vorlage ist ja auch als Teil der Druckstrategie gegenüber der arbeitenden Bevölkerung zu sehen, also als Teil des Systemes Hartz IV. Darüber hinaus gibt es Anlaß für die herrlichsten Streitereien zwischen JC und LE und liefert in nicht geringer Zahl den Vorwand für Versagungen nach § 66 SGB I.

Die Vorlage würde wohl auch nicht wegfallen, wenn das Amt direkten Zugriff auf die Kontobewegungen hätte.
 

ZynHH

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Jul 2011
Beiträge
13.763
Bewertungen
7.417
AW: Steuierrückzahlung

Roger schrieb:
Also habe ich, wenn ich es richtig verstanden habe, nichts (mehr) zu befürchten?!

Das würde ich so nicht behaupten. Wenn du angeschwaerzt wirst, koennrn die nach gucken notfalls lassen sie dich die Kontoauszüge des betreffenden Zeitraums bei der Bank nach fordern.

Das waere dann schon im Rahmen eines betrugsverfahrens.

Merke: ein Geheimnis kennt keiner außer dir.
 
E

ExitUser

Gast
AW: Steuierrückzahlung

Wenn ich eure Ausführungen richtig verstanden habe, gibt es diesen Datenabgleich nur bei Zinserträgen und für die Anzahl vorhandener Konten.
Du hast das scheinbar nicht richtig verstanden. Die Behörden haben Zugriff auf die Bankserver und sehen, bei welcher Bank der Delinquent welche Konten hat. Sie haben also nicht nur die Anzahl der Konten, sondern auch die Bankverbindungen in der Hand. Und das jederzeit.

Auf die Zinsen haben sie keinen direkten Zugriff. Die Banken melden an das Bundeszentralamt für Steuern. Und was das Bundeszentralamt (noch) nicht weiß, wissen die Sozialleistungsträger auch nicht.

Ich bin davon ausgegangen, dass auch Steuererstattungen (auch einmalige wie in meinem Fall) dort abgeglichen werden.
Steuererstattungen sind per se einmalig. Würde das JC anfragen, bekäme es die Auskunft - da brauchen wir uns gar keinen Illusionen hingeben. Nur verursacht das auf beiden Seiten Arbeit, auf die zumindest die Finanzämter nicht scharf sind.

Also habe ich, wenn ich es richtig verstanden habe, nichts (mehr) zu befürchten?!
Dafür wird Dir hier keiner die Hand ins Feuer legen. Ohne konkreten Anlaß erscheint das aber als ziemlich unwahrscheinlich.
 

schnuckelfürz

Forumnutzer/in

Mitglied seit
4 Feb 2014
Beiträge
794
Bewertungen
298
AW: Steuierrückzahlung

Ich erhielt vor etwa 4 bzw. 5 Jahren eine Steuerrückzahlung, die ich dem JC nicht mitgeteilt habe. Das ein Datenabgleich stattfindet, habe ich erst später erfahren.... und frage mich, wie lange kann das JC auf solch Datenabgleiche zurückgreifen bzw. wann ist das "verjährt". Und da ich darauf keine Antwort finde und mich auch nicht so richtig traue, jemanden persönlich danach zu fragen, frage ich nun hier.
Bis zu 10 Jahre können sie zurückverfolgen. Und egal, ob es nur kurz auf dem Konto drauf war, es war ja auf dem Konto und bleibt gespeichert.

AO - Einzelnorm

AO - Einzelnorm
 
E

ExitUser

Gast
AW: Steuierrückzahlung

@ Schnuckel: Die AO (Abgabenordnung) ist das Brevier der Finanzverwaltung. Wir reden hier aber nicht über eine Steuerhinterziehung, falls Dir das etwa entgangen sein sollte.
 

schnuckelfürz

Forumnutzer/in

Mitglied seit
4 Feb 2014
Beiträge
794
Bewertungen
298
AW: Steuierrückzahlung

@ Schnuckel: Die AO (Abgabenordnung) ist das Brevier der Finanzverwaltung. Wir reden hier aber nicht über eine Steuerhinterziehung, falls Dir das etwa entgangen sein sollte.
Stimmt, da hast du recht. Für´s JC ist es aber so eine Art Steuerhinterziehung. Und im Sozialrecht im SGB X sind 10 Jahre Rückverfolgung normal.
 

ZynHH

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Jul 2011
Beiträge
13.763
Bewertungen
7.417
AW: Steuierrückzahlung

Stimmt, da hast du recht. Für´s JC ist es aber so eine Art Steuerhinterziehung. Und im Sozialrecht im SGB X sind 10 Jahre Rückverfolgung normal.
Um keine Ausrede verlegen, das muss man dem Kasper ja lassen....:icon_mrgreen:
 

schnuckelfürz

Forumnutzer/in

Mitglied seit
4 Feb 2014
Beiträge
794
Bewertungen
298
AW: Steuierrückzahlung

Um keine Ausrede verlegen, das muss man dem Kasper ja lassen....:icon_mrgreen:
Nö, keine Ausrede, sondern entspricht sozusagen der Wahrheit. Wir werden von Steuergeldern bezahlt und wer die Steuern einbehält, ist es eben eine Hinterziehung, Betrug gegenüber den Steuerzahlern. Das Kaspern überlasse ich dir :icon_pfeiff:
 

schnuckelfürz

Forumnutzer/in

Mitglied seit
4 Feb 2014
Beiträge
794
Bewertungen
298
AW: Steuierrückzahlung

Nenn dem Fredstarter und uns lieber die konkrete Rechtsgrundlage dafür, daß man von ihm heute noch die Kontoauszüge von damals verlangen darf.
Hatte ich schon längst vor kurzem in einem anderen Thread gezeigt. Suchet, so werdet ihr fnden :icon_knutsch:
 
E

ExitUser

Gast
AW: Steuierrückzahlung

Ich schlage vor, Daß Du Deine Blähungen woanders ab- und uns damit in Ruhe läßt. Wenn Du Dich über die Leute lustig machen willst, dann geh' zu den SB's ins sozialhilfedingsbums24, dort wird man sich über sowas freuen.
 
E

ExitUser

Gast
Warum kommen dann viele schwarze Schaafe damit durch die es dem Amt nicht melden.
 

Don Vittorio

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Jul 2013
Beiträge
3.792
Bewertungen
1.168
AW: Steuierrückzahlung

Nenn dem Fredstarter und uns lieber die konkrete Rechtsgrundlage dafür, daß man von ihm heute noch die Kontoauszüge von damals verlangen darf.
Der Datenschutz kommentiert das bekannte BSG Urteil zu den Kontoauszügen.
Eine bestimmte Frist,wie lange zurück in einem Verdachtsfall Kontoauszüge verlangt werden dürfen,kann ich nicht erkennen.

Auch in Einzelfragen kann die Vorlage von Auszügen verlangt werden, wenn der Zugang eines Einkommens auf dem Konto zu prüfen ist.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit - FAQ zu Arbeit - Arbeitslosengeld II - Kontoauszüge - Wie muss ich Kontoauszüge vorlegen und was passiert damit?
 
E

ExitUser

Gast
AW: Steuierrückzahlung

habe schon von welchen persönlich gehört die es nicht angegeben haben und auch nicht erwischt wurden sind.
 
Oben Unten