Steuererstattung Anrechnung verhindern

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KristinaMN

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Brauche Eure Hilfe für eine Bekannte:

Da sie in 2011 mehrmals zwischen ALG II und Job gewechselt hat bekommt sie eine Erstattung von rd. € 1.600, was ihren mtl. Bedarf übersteigt (2 Kinder).

Wie kann sie die Anrechnung verhindern?

Evtl. über das BSG Urteil von B 14 AS 196/11 R aus 2011? Sie bräuchte das Geld dringend für die Whg. (Möbel u. Renovierung).

Sie hat auch noch offene Widersprüche und Klagen laufen (BuT, Miete, Regelsatz, usw.). Kann hier ggf. eine Verrechnung erfolgen.

Melden muss sie, klar. Weiss jemand aber einen guten Tipp?
 

echt machtlos

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AW: @echt machtlos

Wenn das eine Ordnungswiedrigkeit ist dann sollte man es nicht drauf ankommen lassen, wen also noch ein Bußgeld drohen sollte falls es rauskommt.
Ansonsten hätte man eine fiffty fiffty Chance.............
 

neuhartzi

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Hallo,

vlt. ne Schnapsidee aber evtl. im Monat des Zuflusses aus dem Bezug abmelden ? :confused: :icon_kinn:
Entscheidend ist ja der Monat des Zuflusses. Wäre dann ne reine Rechenaufgabe.
 

Sinuhe

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Hallo,

vlt. ne Schnapsidee aber evtl. im Monat des Zuflusses aus dem Bezug abmelden ? :confused: :icon_kinn:
Entscheidend ist ja der Monat des Zuflusses. Wäre dann ne reine Rechenaufgabe.


Und Du denkst im Jahr 9 von Alg II hätte noch keiner diesen Stein der Weisen entdeckt und umgesetzt?

Wenn die Erstattung in die Zeiten des Bezuges fällt,wird sie angerechnet.Und wenn es dann eben nach der Neuanmeldung ist.

Sellbst das BVerG hat das inzwischen abgesegnet:
Urteil vom 8.11.2011,AZ BvR 2007/11.
Das Bundesverfassungsgericht
 

xj3Qr1nL7ys

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Steuerrückzahlungen die sie an Gläubiger schon längere Zeit (mindestens 6 Monate) vor Antragsstellung wirksam abgetreten haben, sind nicht verfügbar und dürfen nicht angerechnet werden. (OVG NRW - info also 2000, 222)

aus Leitfaden ALG II / Sozialhilfe Tacheles Verlag Ausgabe2011/2012

Ich weiss, sowas muss man natürlich rechtzeitig vorher wissen um es nutzen zu können. Aber immerhin ein legaler konkreter Weg ;-)
 

Hartzeola

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Da sie in 2011 mehrmals zwischen ALG II und Job gewechselt hat bekommt sie eine Erstattung von rd. € 1.600, was ihren mtl. Bedarf übersteigt (2 Kinder).

§11 SGB II

(3) Einmalige Einnahmen sind in dem Monat, in dem sie zufließen, zu berücksichtigen. Sofern für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme erbracht worden sind, werden sie im Folgemonat berücksichtigt. Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen.
Sie darf davon 6 x 30 € Versicherungspauschale behalten, wenn diese nicht von einem anderen Einkommen bereits gewährt wird.
 

neuhartzi

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Und Du denkst im Jahr 9 von Alg II hätte noch keiner diesen Stein der Weisen entdeckt und umgesetzt?
https://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20111108_1bvr200711.html

Thx, wusst ich nicht, sagte ja "evtl. ne Schapsidee"

Da sie in 2011 mehrmals zwischen ALG II und Job gewechselt hat bekommt sie eine Erstattung von rd. € 1.600, was ihren mtl. Bedarf übersteigt (2 Kinder).

1600 EUR Rückerstattung bei o.g. Sachverhalt (wenn Teil ALG II Bezug). Wie kommt´s zu dieser Höhe ? :icon_kinn:
 

KristinaMN

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Sie hat trotz der zwei Kinder versucht in 2011 zu arbeiten. Hat dies zusammengerechnet auch rd. 7-8 Monate geschafft. Allerdings wurde sie in der Probezeit immer nur ausgenutzt ohne einen festen Arbeitsplatz zu bekommen. Einer hat ihr das von vornherein auch so gesagt. Aber was willste machen wenn man die Kohle braucht.

Aus den restlichen rd. 4 Monate hat ihr das JC teilw. Leistungen verweigert, welche noch im Widerspruchsverfahren bzw. beim Sozialgericht zur Klärung sind.

Kann hier aufgerechnet werden?
 
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