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Stellungnahme zu Kontoauszügen - brauch Hilfe!

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mellisande

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#1
Hallo,

ich bin gerade total durch den Wind, weil mir heute ein Schreiben von der Arge ins Haus geflattert ist (tolle Ostern *grrr*). Ich hoffe, ihr könnt mir weiterhelfen ...

Und zwar ist es so, dass ich seit kurzem ALG II beziehe und für meinen Antrag meine letzten Kontoauszüge vorlegen musste.

In den heutigen Schreiben wurde ich um Stellungnahme zu einigen Überweisungen gebeten und zwar:

3 Geldeingänge, die von e-bay Verkäufen stammen sowie
1 Geldeingang von meinem Dad zum Geburtstag.

Nun meine Fragen: Sind diese Geldeingänge als "Einkommen" zu werten? Und darf man sie mir deshalb von Leistungen abziehen?? Möchte hierbei auch erwähnen, dass es sich lediglich um geringfügige Beträge handelt.

Und bin ich überhaupt verpflichtet, hierzu eine Erklärung bis ins Detail abzugeben? Genügt eine einfache Erklärung oder muss ich jetzt jeden e-bay Verkauf belegen und vll. noch eine Betsätigung von meinem Dad beifügen??? :((
 
E

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#2
...
3 Geldeingänge, die von e-bay Verkäufen stammen sowie
1 Geldeingang von meinem Dad zum Geburtstag.

Nun meine Fragen: Sind diese Geldeingänge als "Einkommen" zu werten? Und darf man sie mir deshalb von Leistungen abziehen?? Möchte hierbei auch erwähnen, dass es sich lediglich um geringfügige Beträge handelt.

Und bin ich überhaupt verpflichtet, hierzu eine Erklärung bis ins Detail abzugeben? Genügt eine einfache Erklärung oder muss ich jetzt jeden e-bay Verkauf belegen und vll. noch eine Betsätigung von meinem Dad beifügen??? :((
Hallo mellisande,

ja, wenn die Geldeingänge während des Bezuges von ALGII stattfanden ist dies Einkommen und wird von ALGII abgezogen - egal ob Geld zu Weihnachten, dem Geburtstag oder sonstwann auf deinem Konto eingeht.

Etwas anderes gilt für zweckgebundene Gelder. Siehe dazu.
http://www.elo-forum.org/archive/zuwendungen-wie-deklarieren-t4539.html

Gruß, Anselm
 

Arania

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#3
es sei denn bei den Ebay-Verkäufen handelt es sich um Vermögensumwandlung, das dürfen dann natürlich aber nur überschaubare Beträge sein
 

mellisande

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#4
Was heisst denn vermögensumwandlung bei e-bay verkäufen? Und was sind überschaubare beträge? 1 - 25 Euro?
 

Arania

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#5
Vermögensumwandlung ist wenn Du Gegenstände aus Deiner Wohnung verkaufst, vielleicht um einen etwas neueren Gegenstand zu finanzieren, 1-25 Euro einmalig dürfte kein Problem sein, regelmässig wird alles zum Problem
 
E

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#6
und Geldgeschenke bis 50 Euro im Jahr (1 x ) sind auch anrechnungsfrei !
 
E

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#7
Hallo,

ich bin gerade total durch den Wind, weil mir heute ein Schreiben von der Arge ins Haus geflattert ist (tolle Ostern *grrr*). Ich hoffe, ihr könnt mir weiterhelfen ...

Und zwar ist es so, dass ich seit kurzem ALG II beziehe und für meinen Antrag meine letzten Kontoauszüge vorlegen musste.

In den heutigen Schreiben wurde ich um Stellungnahme zu einigen Überweisungen gebeten und zwar:

3 Geldeingänge, die von e-bay Verkäufen stammen sowie
1 Geldeingang von meinem Dad zum Geburtstag.

wie hoch?

Nun meine Fragen: Sind diese Geldeingänge als "Einkommen" zu werten?

Jedes Einkommen ist zu melden...

etwas nicht zu melden, was übers Konto läuft, macht verdächtig...

Und darf man sie mir deshalb von Leistungen abziehen??

Das Geldgeschnenk nicht, wenns bis zu 50 € sind...einmal im Jahr darf man dieses Einkommen haben, ohne das es angerechnet wird...

Für Auktionserlöse gibts leider keine feste Regelung: der eine SB sieht es als Vermögensumwandlung, der andere als Einkommen.

Wenn es wirklich nur geringe Beträge sind erklär, daß du was verkaufst, um dir was anderes kaufen zu können, und das diesem Einkommen auch noch Ausgaben für Einstellgebühr, Provision usw abgehen.

Möchte hierbei auch erwähnen, dass es sich lediglich um geringfügige Beträge handelt.

was ist für dich geringfügig?

Und bin ich überhaupt verpflichtet, hierzu eine Erklärung bis ins Detail abzugeben? Genügt eine einfache Erklärung oder muss ich jetzt jeden e-bay Verkauf belegen und vll. noch eine Betsätigung von meinem Dad beifügen??? :((
Ich würde erstmal so erklären, wie ich es oben gemacht habe... auf Vermögensumwandlung hinweisen... und falls das nicht reicht, dann frag, was die wollen...aber schriftlich! Mit Abgabestätigung...

Übrigens: Geld sollte man nicht in Briefen verschicken...

Pakete sind versichert und die ARGE kontrolliert sie - noch - nicht, ob Briefe drin sind... :icon_mrgreen:
 

mellisande

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#8
Zu der frage wie hoch die beträge sind... ;)

Zum geburtstag hab ich 80 euro bekommen, somit also 30 euro zuviel. Naja, damit muss ich jetzt wohl leben, wobei es schon ein bisschen "unfair" ist ... was wäre denn gewesen, wenn mein dad es mir in die hand anstatt aufs konto gegeben hätte???

Und die ebay beträge beliefen sich zwischen 10 und 25 euro. Waren gleich mehrere verkäufe. Verkauft habe ich tatsächlich, weil mir das geld von der arge nicht ausreicht. Allein ne monatskarte in münchen kostet ja schon 95 euro ...

**edit**
Könnt ihr mir vll. die gesetzesgrundlage für die vermögensumwandlung nennen? Also §§ so und so?! Dankeschön!
 

mellisande

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#9
Übrigens: Geld sollte man nicht in Briefen verschicken...

Pakete sind versichert und die ARGE kontrolliert sie - noch - nicht, ob Briefe drin sind... :icon_mrgreen:
Kontrolliert die arge briefe???? Hört sich irgendwie gerade so an...
 

Arania

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#10
die ARGE kontrolliert keine Briefe, und alles andere zur Vermögensumwandlung wurde glaube ich schon beantwortet, das schon in den ersten Beiträgen

Allerdings hast Du anscheinend kein Vermögen umgewandelt sondern dazu verdient, da sieht es leider anders aus
 

mellisande

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#11
Mmmh...also irgendwie find ich das ganze ganz schön schwammig...

Wenn ich meinen dvd player verkaufe, um mir die monatskarte zu finanzieren, um zu meiner arbeitsstelle zu gelangen, ist es keine vermögensumwandlung, sondern zuverdienst????

Würde ich mir dafür aber einen neueren dvd player kaufen, ist es vermögensumwandlung???? Wo sind da die grenzen bzw. richtlinien oder ist das alles auslegungssache?

Sofern es einen §§ dazu gibt, wäre ich dankbar, wenn mir den jemand nennen könnte!!!

Und was heisst überhaupt "regelmäßiger" verkauf bei e-bay? Jeden monat einmal? Drei artikel in einem monat????


Ach ja ... und wie ist es, wenn ich in einem Onlineshop für z.b. 40 EUR ware bestelle und diese per vorkasse bezahle. Einen teil davon schicke ich wieder zurück und bekomme von dem versandhandel z.b. 20 EUR zurückerstattet.
Diese 20 EUR kreidet mir die arge auch als einkommen an... ist es aber nicht. Das düfte doch selbst die arge einsehen, oder???
 
E

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#14
Zu der frage wie hoch die beträge sind... ;)

Zum geburtstag hab ich 80 euro bekommen, somit also 30 euro zuviel. Naja, damit muss ich jetzt wohl leben, wobei es schon ein bisschen "unfair" ist ... was wäre denn gewesen, wenn mein dad es mir in die hand anstatt aufs konto gegeben hätte???

Dann wäre es immer noch Einkommen, das an melden muß...aber nicht auf den Kontoauszügen sichtbar...

Und die ibääh beträge beliefen sich zwischen 10 und 25 euro. Waren gleich mehrere verkäufe. Verkauft habe ich tatsächlich, weil mir das geld von der arge nicht ausreicht. Allein ne monatskarte in münchen kostet ja schon 95 euro ...

**edit**
Könnt ihr mir vll. die gesetzesgrundlage für die vermögensumwandlung nennen? Also §§ so und so?! Dankeschön!
Es geht nicht drum, was ein Verkauf gebracht hat...überleg lieber wie du die Anzahl oder (Monats)Summen erklärst...

einen Paragaphen hab ich dazu bisher noch nicht.
 
E

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#16
http://www.elo-forum.org/1-bvr-569-05-zu-kontoauszuegen-1-monat-reicht-t2077.html

Ansonsten noch einmal:

1.) SozG Nürnberg: Die Forderung von Kontoauszügen überspannt die Mitwirkungspflicht. Es reicht der letzte Kontoauszug mit sichtbaren Zahlungseingängen. Zahlungsausgänge sind nicht relevant, da Dispositionsfreiheit herrscht. Das Gesetz gibt eine Pflicht zur Vorlage nicht her. Die Begründung aus dem Bereich der Sozialämter (dort sei das ja schon lange so) zieht nicht, weil auch dort gegen das Gesetz verstossen wurde und wird und es kein Gewohnheitsrecht auf Gesetzesverstösse gibt.

2.) Prinzip der Datensparsamkeit. Es dürfen von Behörden nur Daten erhoben werden, die zwingend notwendig sind. Sind die Sachverhalte anderweitig zu klären, dann reicht das.

3.) Generalverdacht ist nicht zulässig. Kontoauszüge sind nur relevant, wenn damit klar definierte Sachverhalte geklärt werden sollen. Diese müssen aber auch gegenüber dem Leistungsempfänger begründet werden. Im Prinzip ist für jeden Posten eines Kontoauszuges sogar einzeln eine Begründung nötig, warum man diesen einsehen will.

Bezüglich der 80 Geburtstagseuros:
Gab es von Seiten des Schenkenden eine Zweckbindung für die Verwendung des Geldes die von diesem bestätigt werden kann?
 

mellisande

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#17
Bezüglich der 80 Geburtstagseuros:
Gab es von Seiten des Schenkenden eine Zweckbindung für die Verwendung des Geldes die von diesem bestätigt werden kann?
Ja, gab es ... aber halt nichts schriftliches oder so...
Die arge übernimmt meine miete nicht, da ich für die wohnungen (lebe in einer wg) keinen untermietvertrag bekomme. Somit muss ich die miete selbst übernehmen. Natürlich fehlt mir das geld hinten und vorne, deswegen hatte ich meinen vater gebeten, mir geld zu schenken, um einen teil meiner miete begleichen zu können.

Aber wie soll man denn das belegen?????

Ausserdem befüchte ich, dass man von diesem einem mal auf öfters schliesst, also annimmt, dass mein vater mich regelmäßig finanziell unterstützt, aber das ist definitiv nicht der fall!
 

Arania

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#18
Ja, gab es ... aber halt nichts schriftliches oder so...
Die arge übernimmt meine miete nicht, da ich für die wohnungen (lebe in einer wg) keinen untermietvertrag bekomme. Somit muss ich die miete selbst übernehmen. Natürlich fehlt mir das geld hinten und vorne, deswegen hatte ich meinen vater gebeten, mir geld zu schenken, um einen teil meiner miete begleichen zu können.

Aber wie soll man denn das belegen?????

Ausserdem befüchte ich, dass man von diesem einem mal auf öfters schliesst, also annimmt, dass mein vater mich regelmäßig finanziell unterstützt, aber das ist definitiv nicht der fall!
In dem Fall sehe ich das auch so, da könnten dann weitere Nachfragen folgen
 
E

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#19
Bei WG mit dem Vermieter reden um dadurch eine Lösung herbeizuführen. Notfalls eine eidesstattliche Versicherung über die Höhe der Miete abgeben. Außerdem muß die ja irgendwie auch bezahlt werden d.h. überwiesen oder geht das in bar? Wenn bar, dann aber doch wenigstens mit Quittung oder? Also ein Nachweis müßte möglich sein.

Die Zweckbindung läßt sich ebenfalls über eine schriftliche Erklärung des Vaters beweisen. Gleichzeitig erklärt er, daß er nicht in der Lage und willens ist Dich ständig zu unterstützen, es also um eine einmalige, aber zweckbebundene Zahlung ging.

Im Falle der Zweckbindung dieser Art ist eine Anrechnung nicht zulässig.

Theme ebay Verkäufe: Es gibt immer noch keine 100% Sicherheit wie das gewertet wird. Manche ARGEn sehen es so, daß es keinen Unterschied macht ob Du das "Vermögen" in Form von Gegenständen bei Dir rumstehen hast oder es zu Geld machst. Es ist immer noch das selbe Vermögen nur in anderer Form. Macht eigentlich auch Sinn. Andere ARGEn gönnen einem keinen zusätzlichen Cent in der Geldbörse, auch wenn das Geld aus vorhandenem Besitz stammt. Da kommt es nun darauf an, wie die Rechtsprechung des örtlichen Sozialgerichts ist. Ist es eher behördenfreundlich oder nicht?

Ich würde nun der ARGE freundlich mitteilen, daß die Verkäufe dazu dienten kurzfristige Sonderbedarfe zu decken, die aus dem Leistungsbezug nicht deckbar waren. Der Hinweis auf die Vermögensumwandlung wäre auch angebracht. Dann abwarten. Gleichzeitig die ARGE um einen Lösungsvorschlag für Dein Mietproblem bitten, da es ja wohl nicht angehen kann, daß Du die Kosten der KdU allein aus Deinen 345 Euro deckst. Sollte es dafür eine Lösung geben, dann steht Dir eine Nachzahlung für die vergangenen Monate zu in denen Du keine Leistung erhalten hast. Für den Fall dann einen Überprüfungsantrag stellen.

Was die Miete angeht ist meiner Meinung nach die Beratung durch einen Sozialrechtsanwalt sinnvoll, wenn von der ARGE keine brauchbare Lösung kommt. Also Beratungsschein holen und Anwalt aufsuchen.
 

mellisande

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#20
Jupp, ihr habt recht, um einen untermietvertrag bzw. um eine alternativlösung muss ich mich wirklich kümmern, da es so finanziell absolut nicht machbar ist :(

Aber noch eine Frage, auch wenn es ein bisschen abschweift, aber ich habe mich gerade in die "Thematik" eingelesen ;) ...

Was ist, wenn man z.B. 150 EUR geschenkt bekommt. Von den 100 EUR soll man sich etwas bestimmtes kaufen (wäre ja dann eine zweckgebundene Zahlung) und die restlichen 50 EUR stehen einem zur freien Verfügung.

Was wird davon als Einkommen angerechnet? So wie ich es verstanden habe, die 100 nicht, da zweckgebunden. Und die 50 auch nicht, weil ein Geschenk in Höhe von 50 jährlich "genehmigt" ist. Oder habe ich das jetzt falsch verstanden???? Und die 150 werden komplett betrachtet, unabhängig ob zweckgebunden oder nicht.
 

Arwen

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#21
Hallo Mellisande,

so wie Du würde ich es auch sehen, aber leider... sowohl hier im Forum als auch unter den SBs wird's mal so, mal so als "richtig" angesehen...

Schriftlich etwas zur Hand haben, dass die 100 Euro zweckgebunden sind für den Kauf einer notwendigen Anschaffung (besser wär's gewesen, derjenige, der schenkt, hätte dies selbst für Dich besorgt) und dann noch darum "kämpfen", dass die 50 Euro extra nicht auch "extra" angerechnet werden - so wird's laufen ... hängt eben wieder mal vom SB ab.

Auch wenn es hier nicht gerne gelesen wird: Mach's nicht über's Konto, sondern in bar. "Du wirst es doch trotzdem melden, nicht wahr?" Dies ist keine Aufforderung zu einer Unrechtmäßigkeit. DU weißt, wozu DU verpflichtet bist.

Gruß, Arwen
 

Robinson

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#22
Nun meine Fragen: Sind diese Geldeingänge als "Einkommen" zu werten? Und darf man sie mir deshalb von Leistungen abziehen?? Möchte hierbei auch erwähnen, dass es sich lediglich um geringfügige Beträge handelt.

Und bin ich überhaupt verpflichtet, hierzu eine Erklärung bis ins Detail abzugeben? Genügt eine einfache Erklärung oder muss ich jetzt jeden e-bay Verkauf belegen und vll. noch eine Betsätigung von meinem Dad beifügen???

Was sollte es denn sonst sein ? Du musst die Eingänge in korrekter Höhe als Einkommen melden damit sie mit dem ALGII verrechnet werden können.
Erklärungen zu Ebay-Verkäufe können sinnvoll sein, aber sind eigentlich nicht notwendig; es kommt lediglich auf die Höhe des daraus erzielten Einkommens an.
Eine Bestätigung von deinem Vater ist nicht notwendig, es reicht aus, wenn du erklärst, von ihm ein Geldgeschenk bekommen zu haben: Dann wird es auch so korrekt mit dem ALGII verrechnet.
---

Zu den 150 €: Für ein Geschenk über 50 € gibt es auch keinen "Freibetrag": Das wird komplett gewertet und nicht in 50 € und 100 € aufgeteilt.
Darüberhinaus gibt es auch für 50 € keinen automatischen "Freibetrag" : Das liegt vollständig im Ermessen des Sachbearbeiters, es gibt da kein Gesetz dazu. Die 50 € können natürlich auch mit dem ALGII verrechnet werden.
 
E

ExitUser

Gast
#23
Nicht alles was als Zahlungseingang verbucht wird ist auch Einkommen. Aber wie schon anderweitig empfohlen kann ein Fachanwalt für Sozialrecht weiterhelfen... Beratungsschein nicht vergessen bzw. Anwalt fragen ob er den selbst beantragt.
 

mellisande

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#24
@robinson

Unabhängig von irgendwelchen §§, empfinde ich persönlich(!!) e-bay verkäufe nicht als einkommen. Immerhin habe ich mir die klamotten vor geraumer zeit gekauft (von meinem zur verfügung stehenden geld), wenn ich sie verkaufe (unter dem ursprünglichen wert) ist es doch kein einkommen!

Aber egal....


Nur noch eine frage, wo bekomm ich denn einen beratungsschein? Bei der arge, oder? Und gibt es bestimmte anwälte, zu denen ich nur gehen kann?
 

Dopamin

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#26
mellisande,

such mal mit "ibääh" im Forum, wurde schon öfter diskutiert...

1. ist das eine völlig legale VERMÖGENSUMWANDLUNG - kein EINKOMMEN

2. Wenn dieses beim Amt nicht ziehen sollte, dann mach Dir bitte die Arbeit und Vermerke welchen Aufwand Du betreiben musst um dieses "Einkommen" zu erzielen: Anteilige Internetkosten, Zeitaufwand (Fotografieren, Beschreibungstexte, Versandvorbereitung), Materialkosten (Verpackung, Papier, Toner/Tinte) usw. und so fort...

Bleibt nicht viel übrig, wenn ein Artikel für einen Euro den Besitzer wechselt...

Dopamin
 
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