Stellungnahme zu einer Klage, obwohl keine Stellungnahme gefordert wird?

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romeo1222

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Hallo,

mich würde folgender Sachverhalt interessieren:

Man hat eine Klage am laufen, und das Gericht bittet in der Regel um eine Stellungnahme auf ein Schreiben des Beklagten.

Nun ist mir schon mehrmals aufgefallen, dass lediglich auf die Klageerwiderung des Beklagten eine Stellungnahme gefordert wird. Bei weiteren Schreiben zum gleichen Verfahren wird in der Regel nicht mehr um Stellungnahme gebeten.

Kann das vom Gericht negativ ausgelegt werden, wenn man erneut eine Stellungnahme hinschickt, obwohl nicht gefordert wird? Mit nahenden Entscheidungen hat es nur in den seltensten Fällen zu tun, wie mir meine Erfahrung zeigte.
 
A

ALGler

Gast
Hallo romeo1222,

wobei eine unaufgeforderte Stellungnahme, sofern diese vom Gericht nicht als "verfahrensfördernd" betrachtet wird, auch keine Berücksichtigung findet.

Gruß vom ALGler
 

Helga40

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Die wüsste ich auch gern. Wenn ich was zur Kenntnis bekomme und der Meinung bin, meinen Senf trotzdem noch mal anzugeben, dann mache ich das. Und das Gericht hat das bitte auch zur Kenntnis zu nehmen. Mein Vortrag ist ja nicht ausdrücklich präkludiert,weil ich z. B. Fristen versäumt habe.
 
A

ALGler

Gast
Hallo,

alle Eingaben bzw. Stellungnahmen, egal ob unaufgefordert oder aufgefordert, dienen der Urteilsfindung.
Ist das Gericht der Ansicht, dass Eingaben nicht der Urteilsfindung dienen, werden diese als nicht verfahrensfördern betrachtet. Haben also keine Auswirkung auf das Urteil.

Seinen Senf kann natürlich jeder zu allem geben. Nur das Gericht muss darauf nicht zwingend Rücksicht nehmen.

Selbst in Gerichtsverfahren bei der WTO findet sich dazu etwas.

Einfach einmal nach verfahrensfördernd googlen.


Gruß vom ALGler
 

Helga40

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Es ging nicht um die richterliche Unabhängigkeit. Dein Schriftsatz kann auch dann unbeachtlich bleiben, wenn das Gericht eine Stellungnahme abgefordert hat.


Wo bleibt jetzt die Quelle, dass ich präkludiert bin, wenn ich auf etwas, was mir nur zur Kenntnis übersendet wurde, trotzdem Stellung nehme?!
 
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