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Statt neuer Jobs gab es mehr Sanktionen

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Kaleika

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#1
Von Rudolf Stumberger 02.01.2010 / Inland
Statt neuer Jobs gab es mehr Sanktionen

Trotz Schikanen und Leistungskürzungen – die Erfolge der Hartz-Reformen am Arbeitsmarkt fielen bescheiden aus

Am 1. Januar 2005 trat in Deutschland das »Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV)« in Kraft. Fünf Jahre nach Einführung treten die sozialpolitischen Verwerfungen der Schröderschen Arbeitsmarktreformen immer deutlicher zu Tage. (...)
http://www.neues-deutschland.de/artikel/162171.statt-neuer-jobs-gab-es-mehr-sanktionen.html
 

isabel

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#3
Noch ein guter Artikel zum "Jubileum-5Jahre H4":
Abstieg statt Arbeit

Soziale Spaltung staatlich sanktioniert: Vor fünf Jahren traten »Hartz-IV-Reformen« in Kraft. Scharfe Kritik der Gewerkschaften
Von Christian Linde

Vor allem im Zugang zu staatlichen Transfers hat die damalige Bundestagsmehrheit die Verhältnisse mit Inkrafttreten von »Hartz IV« auf den Kopf gestellt. Bestand in der Epoche davor für Bedürftige noch ein rechtlicher Anspruch auf Hilfeleistung, genießen Erwerbslose mit der Abschaffung des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) nunmehr als »Kunden« lediglich ein Antragsrecht auf Unterstützung und unterliegen den Kriterien des sogenanten Förderns und Forderns. Eine Konsequenz: Lehnen Arbeitslose eine im Rahmen der Zumutbarkeitsklausel angebotene Tätigkeit ab, droht ihnen eine abgestufte Kürzung gewährter Leistungen. Als zumutbar gelten alle Tätigkeiten, deren Lohn nicht mehr als 30 Prozent unter dem ortsüblichen Niveau liegt. So landen immer mehr Hartz-IV-Bezieher im Niedriglohnsektor und gehören als Geringverdiener zu den »Aufstockern«, die trotz Erwerbsarbeit zusätzlich ALG II beantragen müssen.
02.01.2010: Abstieg statt Arbeit (Tageszeitung junge Welt)

MfG
Isabell
 
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ExitUser

Gast
#4
Der Anfang vom Ende hat 2005 begonnen. Jetzt zerfällt alles. Und es wird schlimmer.

Irgendwann werden auch die Blender Clement, Schröder und der Rest der Bande ihre Propaganda sprüche von wegen Reformen waren nötig fallenlassen und zugeben müssen ein Unrechtssystem geschaffen zu haben.

Diese Reform war von Anfang an zum scheitern verurteilt. Weil sie sich gegen die Betroffenen gelehnt hat und nicht für sie gedacht war, sondern systematisch Lohndumping zu betreiben.

Neue Jobs? Kla mit riesigen Zuschüssen der BA oder Löhnen wo der Staat zuschiessen muss damit der Trottel von Arbeitnehmer wenigstens was zu beißen hat.

Und die Sanktionen sind meiner Meinung nach Grundgesetz widrig. Aber die Gerichte entscheiden auch nur halbherzig. Also ich meine das Bundesverfassungsgericht.

Naja 2010 wirds härter kommen.
 

Bambi_69

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#5
(...)
Irgendwann werden auch die Blender Clement, Schröder und der Rest der Bande ihre Propaganda sprüche von wegen Reformen waren nötig fallenlassen und zugeben müssen ein Unrechtssystem geschaffen zu haben.
(...)
Da bin ich gespannt. Die Größe, eigene Fehler zugeben zu können, hat nicht jeder Mensch. Politiker, die Fehler zugeben sind auch eher selten. Und ob diese Herren diese Größe haben, wird die Zeit zeigen...
Zudem muss ihnen auch erst einmal bewußt werden, dass sie Fehler gemacht haben.

Liebe Grüße
Bambi_69
 

galigula

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#6
Die Größe, eigene Fehler zugeben zu können, hat nicht jeder Mensch.
Diese Blender haben keinesfalls die Größe,wer sein Leben lang andere Leute anlügt und zu feige ist,wenigstens sich selbst die Wahrheit zu sagen,obwohl ihr Unterbewusstsein genau weis,dass sie falsch liegen,wird nie einen Fehler eingestehen,nicht mal vor sich selbst.
 

HartzDieter

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#7
Der Anfang vom Ende hat 2005 begonnen. Jetzt zerfällt alles. Und es wird schlimmer.

Irgendwann werden auch die Blender Clement, Schröder und der Rest der Bande ihre Propaganda sprüche von wegen Reformen waren nötig fallenlassen und zugeben müssen ein Unrechtssystem geschaffen zu haben.
...

Naja 2010 wirds härter kommen.
Oktober 2004 wurde ich mit mehreren Artbeitlosen zur AfA geladen und bekamen dort die ersten schriftlichen und mündlichen Infos zu Hartz IV. Den meisten Alosen blieb der Mund offenstehen nach dem unverschämten Vortrag einer Person, die sich nicht mal mit Namen vorstellte. Nach meinem lauten Einwand, daß das ganze Dingens verfassungswidrig ist, bekam ich fast ein Hausverbot. Ich werde diesen Tag nicht so schnell vergessen.
Ich habe auch gesagt, daß ich hier eine Abwärtsspirale sehe und glaube, daß damit die sogenannte 'soziale Marktwirtschaft' und die demokratische Grundordnung zerstört wird und daß die Menschen damit ihre Freiheit verlieren. Ich habe aber auch gesagt, daß in etwa 2 Jahren alles am Boden liegt. Mit dem letzten Satz lag ich nicht richtig. Denn leider gibt es dieses 'Un'gesetz immer noch.
Meine Hoffnung auf einen Aufstand der Menschenmassen blieb ebenfalls aus. Und wegen dieses Ausbleibens wird die Schraube wohl auch weiterhin angezogen. Die optimale Ausbeutung durch Hartz IV ist für die Profiteure wohl erst erreicht, wenn die Ausbeutung einen Grad erreicht hat, wo die Menschenmassen aktiv gefährlich werden.

Einzige Hoffnung bleibt wohl erstmal das BVerfG und zukünftige Urteile von diesem.
 
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