Starke Worte, schwache Argumente

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

wolliohne

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
19 August 2005
Beiträge
14.321
Bewertungen
831
Wie kann Die Linke eine Wende im Kampf gegen »Hartz IV« erreichen?

Von Friedrich Putz

* Am 27. Februar nahmen in jW Mitglieder der Strömung »Für eine antikapitalistische Linke« (AKL) in der Linkspartei kritisch Stellung gegen »Vorschläge für eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung« der Bundestagsfraktion der Partei. Hierauf antworteten am 17. März Vertreterinnen und Vertreter des sogenannten NRW-Konzepts »Eckpunkte für eine moderne, repressionsfreie bedarfsdeckende Mindestsicherung«, einem Papier, das Aufnahme in die »Vorschläge« der Linksfraktion im Bundestag fand. Im vorliegenden Beitrag befaßt sich der Sozialrechtler Prof. Friedrich Putz mit den beiden an dieser Stelle dokumentierten Positionspapieren. (jW)

Die Einleitung zur Stellungnahme der AKL beginnt mit der treffenden Feststellung »Das Thema ›Hartz IV‹ ist für Die Linke kein beliebiges Politikfeld« und endet mit dem Aufruf, den Kampf gegen Hartz IV mit aller Konsequenz weiterzuführen, weil er »die entscheidende Lebensgrundlage und Existenzberechtigung der Linken« ist. Was dann kommt, ist hart: »Wer ohne Not und allein aus der unüberlegten Lust, als Zehn-Prozent-Opposition im Parlament unbedingt Regierung spielen zu wollen, diese Bedeutung von ›Hartz IV‹ zur Verhandlungsmasse erklärt, wer sich in offene Konfrontation mit maßgeblichen Kräften der Bewegung gegen die Hartz-IV-Politik begibt, operiert sozusagen am offenen Herzen der neuen Partei der Linken (…).«

Was muß man tun oder unterlassen, damit diese gefährliche Operation nicht zum Tode führt? Ist jedes geschlossene, umfassende Konzept für eine soziale Mindest- bzw. Grundsicherung, das über »tagespolitische Forderungen« hinausgeht, für die Linke lebensbedrohend, also auch ein solches, in dem die einzelnen von der AKL kritisierten Vorschläge durch die Vorschläge der Kritiker ersetzt werden? Daß diese Frage bei konsequenter Anwendung zentraler Teile der Kritik auch auf die Vorschläge der AKL bejaht werden muß, mag folgendes Beispiel veranschaulichen:[...]Quelle JungeWelt: Starke Worte, schwache Argumente
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten