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Stand der Diskussion bei den Grünen über Grundeinkommen

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annette

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#1
Mir scheint es so, dass die Grünen ein neues Thema suchen, mit dem sie sich noch profilieren können, nachdem jetzt alle Welt über den Klimaschutz redet. Bis jetzt ist aber nur Halbgares dabei herausgekommen. Irgendwie will die Parteispitze Hartz IV "humaner" gestalten und einige, auch prominentere Grüne wie der Tübinger OB, plädieren für ein bedingungsloses Grundeinkommen, die werden sich aber wohl nicht gegen die Parteispitze dursetzen. Also nichts Halbes und nichts Ganzes. :icon_kinn: :icon_laber:

Vision nach Hartz IV

VON HANNES KOCH

Die grüne Parteispitze versucht, die grüne Basis zu bremsen. Während viele Mitglieder das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens attraktiv finden, warnt die Führungsriege vor Schwärmerei. "Bedarfsorientierte Grundsicherung oder bedingungsloses Grundeinkommen" lautete die klare Alternative beim Armutskongress der Grünen am Wochenende in Berlin.
...
http://www.taz.de/pt/2007/03/12/a0088.1/text.ges,1
Fritz Kuhn findet das bedingungslose Gruneinkommen hochgradig ungerecht:

"Grundeinkommen hochgradig ungerecht"
Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn plädiert für mehr "Selbstbestimmung des Einzelnen im bestehenden System"

taz: Herr Kuhn, viele Grünen-Mitglieder feiern das bedingungslose Grundeinkommen als menschenfreundliche Vision. Sie finden es ungerecht. Warum?

Fritz Kuhn: Wir brauchen eine neue Gerechtigkeitspolitik. Dabei muss es um alle Facetten von Armut gehen - Mangel an Geld ebenso wie Mangel an Bildung. Das Grundeinkommen, wie es der Drogerie-Unternehmen Götz Werner vorschlägt, erscheint mir hochgradig ungerecht.

Was wäre ungerecht daran, dass jeder Bürger 1.000 Euro pro Monat bekommt?

Das würde 960 Milliarden Euro pro Jahr kosten. Um diese Summe zu finanzieren, müsste man den heutigen Sozialstaat quasi abschaffen. Bildungsangebote für benachteiligte Jugendliche und anderes gäbe es dann nicht mehr. Man muss nicht allen helfen, sondern den Schwächsten.
...
Quelle: http://www.taz.de/pt/2007/03/12/a0087.1/text.ges,1
 

Martin Behrsing

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#2
Dazu passt dann das auch noch (ja entfernt):biggrin:

"Und wer leert die Mülltonnen?"



INTERVIEW HANNES KOCH UND KATHARINA KOUFEN
taz: Frau Kipping, wenn es nach Ihnen ginge, bekäme jeder Bundesbürger 800 Euro pro Monat vom Staat - egal, ob er arbeitet oder nicht. Bricht bald das Paradies aus?
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Katja Kipping: Das bedingungslose Grundeinkommen für alle ist ein wunderbares und realistisches Projekt. Dafür lohnt es sich zu streiten. Am Anfang sollte jeder 800 bis 1.000 Euro pro Monat bekommen, plus Krankenversicherung und regionalisiertes Wohngeld. Und zwar ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Arbeitszwang.
Frau Nahles, soll sich die ehemalige Arbeiterpartei SPD vom protestantischen Arbeitsethos lossagen?
Andrea Nahles: Dieses Grundeinkommen wird es so niemals geben. Man kann ein Sozialsystem nicht gegen das Gerechtigkeitsempfinden der Mehrheit der Bevölkerung organisieren. Wer Leistungen von der Gemeinschaft erhält, muss auch eine Gegenleistung bringen. Sonst geht die Ausgewogenheit von Geben und Nehmen verloren.
http://www.taz.de/pt/2007/03/10/a0154.1/text
 

trx123

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#3
Hier ein Link zu einem Grünen Blog:

http://www.grundsicherung-bw.de/

Das oben genannte Interview mit Fritz Kuhn steht dort auch zur Diskussion.

Und in dem Blog von "Freiheit statt Vollbeschäftigung" geht Sascha Liebermann
auf das von Martin genannte Interview mit Andrea Nahles ein.

Titel: Gerechtigkeit von "oben" oder Entmündigung durch Fürsorge

http://www.freiheitstattvollbeschaeftigung.de/blog/

grüße
 
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#4
Ein Grundeinkommen kann doch nur gerecht sein, wenn wirklich jeder gesunde erwachsene arbeitsfähige Mensch das gleiche an Geld (Leistung) erhält, sonst ist es kein Grundeinkommen sondern eine bedarfsorientierte Grundsicherung.

Wo ist mehr Gerechtigkeit?

Grundeinkommen und Möglichkeit zur Arbeit ?

Oder Arbeitslöhne unter der bedarfsorientierten Grundsicherung?

1000 Euro ?

Dann hätte mein Familie 2000 + Kindergeld. Das verdient zur Zeit noch nicht mal mein Mann.

Das wäre wirklich zu schön. Wer sollte das von den armutsgekennzeichneten Familien ungerecht finden?

Bis die sich mal ausgekaspert haben, sind die Kassen leer und die Makler haben alle Wohnmobilien der Erwerbslosen aufgekauft. Grund und Boden in einer Hand.

Enteignung der Arbeitslosen ist das ein Nebeneffekt den keiner voraussehen konnte?

War das das Ziel der Hartz-Reform?

„Es ist gerechter einem Erwerbslosen fast alles Erarbeitete wegzunehmen und den Erwerbstätigen wie ein niederes Tier darben zu lassen, da er für seine ganze Familie: erwerbslose Ehegatten und erwerbslose Kinder aufkommen muss. Aber das reichte noch nicht, man musste noch ein Sahnehäubchen oben drauf setzen und ihm auch noch das bisschen Fahrgeld bis 21 km und einiges andere wegnehmen.“

Was gerecht oder was ungerecht kann nur das Volk entscheiden.

Wie sieht es mit einer schriftlichen Umfrage aus?

Wollen Sie als armutsgekennzeichnetes Mitglied unserer Gesellschaft jeden Monat 800 oder 1000 Euro als Grundeinkommen?

Die meisten Rentner würden vor Freude an die Decke hüpfen und ich als eine der vielen gänzlich Einkommenslosen auch.

Vielleicht sollten bestimmte Leute mal versuchen von 450 Euro für 3 Personen für den ganzen Monat was zu Essen zu kaufen.

Die Armut ist eine Krankheit, sie frisst sich von ganz unten nach oben durch. Es ist nur eine Frage der Zeit bis sie ganz oben angekommen ist. Bis es so weit ist, haben die wirklich Reichen ihre Köfferchen gepackt und regieren von anderer Stelle aus oder sie haben sich ein Häuschen mit Abwehranlagen gebaut.

Meine Wählerstimme gehört in Zukunft nur noch denen die es bis September 2009 geschafft haben ein Grundeinkommen für alle einzuführen. Also Handeln und Taten statt großer leerer Worte. Das müsste machbar sein.

Schöne Grüße Heike
 
E

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#5
Habe heute gelesen, das gerade die Grünen offen für ein "Schwarz-Grünes" Bündnis sind und das auch auf Landes- und Bundesebene machen wollen, einer "Jamaica"-Koalition wären sie auch nicht abgeneigt.

Wahlpropaganda oder doch nur heisse Luft, das ganze gerede ums Bürgergeld?
 

Arania

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#6
Die Grünen wollen wieder in die Regierung, wie ist ihnen ziemlich egal:wink:
 
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#7
Wahlpropaganda oder doch nur heisse Luft, das ganze gerede ums Bürgergeld?
Wenn Sie es wirklich wollen das Grundeinkommen für alle, dann müsste das bis September 2009 machbar sein.

Und dieser jemand erhält dann auch meine Stimme im Jahr 2009.

Sonst ist es wieder nach der Devise:

Volk hofft, Volk wartet, Volk hält still und Volk wird nach 2009 erneut enttäuscht.

Schöne Grüße Heike
 
E

ExitUser

Gast
#8
Wenn Sie es wirklich wollen das Grundeinkommen für alle, dann müsste das bis September 2009 machbar sein.

Und dieser jemand erhält dann auch meine Stimme im Jahr 2009.

Sonst ist es wieder nach der Devise:

Volk hofft, Volk wartet, Volk hält still und Volk wird nach 2009 erneut enttäuscht.

Schöne Grüße Heike
Ob sie es wollen, ist ne andere Frage, aber zumindest könnte der "Gedanke" Stimmen bringen. ;)

Und wenn es mal so ein Bürgergeld gibt, wer weis wie hoch das ist, Alg2-Satz oder weniger oder vielleicht ein paar Cent mehr?

Politik eben. ;)
 
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#9
Ob sie es wollen, ist ne andere Frage, aber zumindest könnte der "Gedanke" Stimmen bringen.
Die Gedanken sind schon zu alt, um noch vergackeiert zu werden und langsam wird es öd.

Ich möchte wissen woran ich bin und nicht verschaukelt werden.

Gedanken können ich und meine Familie nicht essen. Oder soll ich mich hinsetzen und träumen, wie mein knurrender Magen gefüllt wird? Deswegen sagte ich ja, wenn Sie es wirklich ernst meinen, dann sollte dies bis September 2009 möglich sein.

Voriges Jahr bekamen wir vom Finanzamt im August wenigstens noch eine Rückzahlung von 475 Euro, darin die Kilometerpauschale enthalten. Das Geld wird dieses Jahr auch fehlen, ein Teil vom Geld für Heizöl, der uns fehlen wird. Für uns ist das viel Geld,

aber für andere scheint das scheinbar nur Frühstücksgeld zu sein. Was sind schon 475 Euro, wenn man mit Millionen oder Milliarden um sich werfen kann. Großzügigkeit Kaviar und Sekt statt Kleinigkeit und Hühnermist. Da pulsiert das Leben und die Augen strahlen und die Wängelchen glühen.

Vielleicht gab es 2006 keinen heißen Herbst, aber er könnt noch kommen, zumindest der Wetterprognose nach.

Vielen werden die Augen tränen, wenn sie ihre Nachricht vom Finanzamt erhalten. Wollen wir doch mal hoffen, dass wir in diesem Jahr nicht auch noch was an das FA zahlen müssen, möglich ist alles.

Nicht zu vergessen, die ganzen leeren Versprechungen mit der Mehrwertsteuer, also noch habe ich keine Alzheimer.

Und wenn es mal so ein Bürgergeld gibt, wer weis wie hoch das ist, Alg2-Satz oder weniger oder vielleicht ein paar Cent mehr?
Oben war doch die Rede von 800 bis 1000 Euro, also ich hoffe doch, dass das so bleibt bei der Einführung eines Grundeinkommens für alle.

Wer möchte schon einen heißen Herbst, Winter, Frühling und Sommer? Hitze entwickelt sich von innen nach außen, je mehr Hitzeköpfe umso heißer wird es.

Zur Not könnt ich noch den ollen Marx oder Links wählen. :confused:

Leider sind die Linken für Bürgerarbeit (Hartz-Tarif) und Gysi der Gute ist (so wie ich ihn im TV erlebt habe) leider auch gegen ein Grundeinkommen für alle.

Eine richtige Wahlalternative sehe ich kaum.

Die Verursacher von Hartz (Elend und Leid) sind momentan out, es sei denn sie drehen sich um 180 Grad.

Schöne Grüße Heike
 

annette

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#10
Oben war doch die Rede von 800 bis 1000 Euro, also ich hoffe doch, dass das so bleibt bei der Einführung eines Grundeinkommens für alle.
Dabei darfst du nichtvergessen, dass sich viele am Althaus-Modell orientieren, das beseutet, dass von dem Geld nochmal 200 Euro Gesundheitspauschale abgehen, dann verbleiben also nur noch 600 bis 800 Euro. Das wäre dann vielleicht für euch als Familie immer noch etwas mehr, als ihr jetzt habt, aber als Single in einer Stadt wie Wiesbaden, Frankfurt oder München kann man von 600 Euro nicht leben.

Abgesehen davon, glaube ich nicht, dass die Grünen sich wirklich dazu durchringen werden, bzw. die Parteispitze ihrer Basis folgen wird, wenn man das Interview mit Fritz Kuhn liest.

Leider sind die Linken für Bürgerarbeit (Hartz-Tarif) und Gysi der Gute ist (so wie ich ihn im TV erlebt habe) leider auch gegen ein Grundeinkommen für alle.
Joh, die hängen nämlich noch dem alten Märchen von Vollbeschäftigung an und wenn die Privatwirtschaft es nicht mehr tut, dann wird es eben der Staat schon richten durch die Schaffung eines gigantisch augeblähten öffentlichen Beschäftigungssektors, hauptsache Arbeit. Die sind eigentlich die Wiederauferstehung der alten Sozialdemokratie, keinesfalls eine Kraft für neue Ideen. Und Katja Kippung ist nur das Feigenblatt, um jüngere Wählerschichten wie Studis, akademische Dauerpraktikannten und prekäre (Schein)selbstständige zu gewinnen. :biggrin:
 

trx123

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#11
Joh, die hängen nämlich noch dem alten Märchen von Vollbeschäftigung an und wenn die Privatwirtschaft es nicht mehr tut, dann wird es eben der Staat schon richten durch die Schaffung eines gigantisch augeblähten öffentlichen Beschäftigungssektors, hauptsache Arbeit. Die sind eigentlich die Wiederauferstehung der alten Sozialdemokratie, keinesfalls eine Kraft für neue Ideen. Und Katja Kippung ist nur das Feigenblatt, um jüngere Wählerschichten wie Studis, akademische Dauerpraktikannten und prekäre (Schein)selbstständige zu gewinnen. :biggrin:
Nicht so pessimistisch!
Zwei Strömungen innerhalb der neuen Linkspartei haben Fragen

Die sozialistische Linke steht für eine bedarfsoríentierte Grunsicherung ein - die emanzipatorische Linke streitet für ein bedingungsloses Grundeinkommen und die Abschaffung des Arbeitszwangs. In einem interessanten Thesenpapier der ema Li ( emanzipatorische Linke ) sind interessante Fragen angegangen worden:
Der ganze Artikel: http://www.die-linke-grundeinkommen.de/index.php?option=com_content&task=view&id=40&Itemid=1

Homepage der ema Li: http://www.emanzipatorische-linke.de/

grüße
 

annette

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#12
Ist ja gut und schön, nur wer bestimmt die Debatte innerhalb der L-PDS momentan noch? Die emanzipatorische Linke jedenfalls nicht. Bleibt abzuwarten, in welche Richtung sich die Partei in 10 bis 15 Jahren entwickelt und ob wo dann die emanzipatorischen Linken stehen. :icon_stern:
 

Arania

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#13
Zwei Strömungen innerhalb der neuen Linkspartei haben Fragen
Gibt auch Strömungen in der SPD, CDU, FDP, CSU, die Fragen haben, aber das bringt nichts wenn die Mehrheit der Partei sich mit den Fragen nicht beschäftigen will
 

Ironimus

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#14
Übrigens war da gestern eine Talksendung mit Götz Werner im hessischen Fernsehen über dieses Thema.
Der Mann hat tatsächlich einige recht interessante Ansichten!

Natürlich waren auch die "Üblichen" anderen zahlreich anwesend:
---
Petra Gerster, ZDF-Moderatorin, Tenor:
"Wie will man denn jemand mit mehr Geld motivieren, der nur noch mit der Bierflasche vor dem Fernseher rumhängt".
"Auch gibt es mittlerweile schon Generationen von Arbeitslosenfamilien"

Petra Gerster ist übrigens die Schwester von Florian Gerster, der als Ex-Arbeitsamts-Chef nachdem er damals nach Nürnberg kam,
sich erstmal ein Luxushäuschen für einige 100000e im Nobelviertel auf Staatskosten reichen ließ.
---

---
Pauli, Königsmörderin von Stoiber, Tenor:
"Aufgrund ihrer politischen und moralischen Einstellung natürlich dagegen"

Frau Pauli bekommt übrigens als arbeitslose Ex-Landrätin, auch wenn sie selber kündigt lebenslänglich ~4000E
Arbeitslosengeld, ähmmm Pension hinterhergeschmissen.
Also soviel wie 5...6 Hartzer zusammen.
---

(die Sendung wird glaub ich nochmal wiederholt)


Gruss Ironimus
 

annette

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#16
Frau Pauli bekommt übrigens als arbeitslose Ex-Landrätin, auch wenn sie selber kündigt lebenslänglich ~4000E
Arbeitslosengeld, ähmmm Pension hinterhergeschmissen.
Also soviel wie 5...6 Hartzer zusammen.
Soviel dürfte Götz Werner etwa in einer Stunde verdienen. Ich kann diese unkritische Haltung gegenüber den Thesen Götz Werners langsam nicht mehr ertragen. :icon_neutral:
 

Ironimus

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#17
Soviel dürfte Götz Werner etwa in einer Stunde verdienen. Ich kann diese unkritische Haltung gegenüber den Thesen Götz Werners langsam nicht mehr ertragen. :icon_neutral:
Ei, wieso denn? Außerdem sprach ich von "interessanten Ansichten".
Immerhin geht der Mann von einem anthroposophischen Weltbild aus.
Ist doch mal was anderes als dieses ständige verlogene,
morbide, neoliberale, darwinistische Geseier was sonst so zu hören ist.


Gruss Ironimus
 
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#18
Nicht so pessimistisch!

Homepage der ema Li: http://www.emanzipatorische-linke.de/

grüße
Was bedeutet das ganz konkret für die Praxis? Wie soll das umgesetzt werden?

Weg vom Ernährermodell?

Produktionsmittel in einer Hand?

Bürgerarbeit (zum Hartz-Tarif und sogar darunter)?

Alle arbeiten dann zum Niedriglohn?

Alles mit großen Fragezeichen, da ich nicht so genau weiß, was diese vorhaben. :)

Schöne Grüße und schönen Sonntag

Heike
 

annette

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#19
Was bedeutet das ganz konkret für die Praxis? Wie soll das umgesetzt werden?

Weg vom Ernährermodell?

Produktionsmittel in einer Hand?

Bürgerarbeit (zum Hartz-Tarif und sogar darunter)?

Alle arbeiten dann zum Niedriglohn?

Alles mit großen Fragezeichen, da ich nicht so genau weiß, was diese vorhaben. :)

Schöne Grüße und schönen Sonntag

Heike
Was die wollen, dürfte noch am ehesten in deinem Sinne sein, u.a. ist Katja Kipping dort vertreten, die innerhalb der L-PDS die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen am vehementsten vertritt. Zudem ist eine der SprecherInnen des Netzwerks Grundeinkommen. Nur ist dieses Grüppchen um Katja Kipping eine Minderheit in der Partei.

Hier ist ein Artikel von ihr zum Grundeinkommen:
http://www.emanzipatorische-linke.de/node/89
 
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#20
Was die wollen, dürfte noch am ehesten in deinem Sinne sein, u.a. ist Katja Kipping dort vertreten, die innerhalb der L-PDS die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen am vehementsten vertritt. Zudem ist eine der SprecherInnen des Netzwerks Grundeinkommen. Nur ist dieses Grüppchen um Katja Kipping eine Minderheit in der Partei.

Hier ist ein Artikel von ihr zum Grundeinkommen:
http://www.emanzipatorische-linke.de/node/89
Ist Katja in der falschen Partei oder braucht sie noch ein paar Frauen mehr um "Gysi" zu bezirpsen?:icon_redface:

Im Prinzip gibt es in jeder Partei einige Befürworter, aber die Führungsspitzen sind irgendwie meist dagegen. Warum eigentlich?

Ich finde das schon langsam sehr merkwürdig.:icon_question:

Schöne Grüße Heike
 

zivi_2005

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#21
Hallo Heike,
(...) aber die Führungsspitzen sind irgendwie meist dagegen. Warum eigentlich?
das ist so merkwürdig garnicht.
Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen würde der Kapitalismus nicht mehr funktionieren
und diese Herrschaften leben doch im und vorallem vom Kapitalismus.
 
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