Städtebund kritisiert deutsche "Vollkasko-Mentalität"

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Dagegen72

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Städtebund kritisiert deutsche "Vollkasko-Mentalität"
"Der Staat könne nicht für jedes individuelle Problem eine Lösung bereithalten, meint Gerd Landsberg. Der Chef des Städtebunds fordert mehr Realismus und eine Reform des Sozialstaates. ....Ein erster Reformansatz müssten die familienpolitischen Leistungen sein. "Zur Zeit gibt es knapp 160 verschiedene Leistungsangebotes des Staates, die jährlich über 100 Milliarden Euro ausmachen. Dieser Leistungskatalog musst durchforstet, entbürokratisiert und zielgenauer auf die wirklich Bedürftigen konzentriert werden."

Und dann fällt dem Städtebund nichts anderes ein, als an familienpolitische Leistungen ran zu gehen? ich finde, der Städtebund kann abgeschafft werden! Sofort! Wer oder was ist der Städte-und Gemeindebund eigentlich und wer finanziert ihn?

Städtebund wikipedia:
"Ein Städtebund ist ein Verband von zwei oder mehreren Städten zur gegenseitigen politischen und/oder ökonomischen Stärkung. Städtebünde wurden vorwiegend im 13. Jahrhundert geschaffen. Sie hatten neben militärischen weitgehende juristische Vollmachten und leisteten einen entscheidenden Beitrag zur Emanzipation des Bürgertums von der Vorherrschaft des Adels."
 

erwerbsuchend

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Was spricht dagegen, wenn die Beantragung und Bescheidung von Sozialleistungen entbürokratisiert und vereinfacht wird? Was spricht dagegen, die Sozialleistungen zielgenauer einzusetzen?
 

Dagegen72

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Wer sind denn die "wirklich Bedürftigen"? Auf Kindergeld haben ausnahmslos alle Anspruch, dem Alg II - BezieherIn werden sie angerechnet - ja, wenn der Städtebund es so meint, dass Alg II - Bezieher auch Kindergeld bekommen, ohne dass es auf Regelleistungen angerechnet wird, dann fände ich das gut.
oder wenn Rentner mit Grundsicherung wirklich mal was von einer Rentenerhöhung hätten, haben sie aber nicht, weil es ständig mit der Grundsicherung verrechnet wird, dann soll es mir recht sein. Und Entbürokratisierung funktioniert nicht, dass ist Fakt. Gut fände ich, wenn Bedürftige über ihre Rechte und Möglicheiten informiert würden, das geschieht aber oft zu wenig. Ja, da sehe ich Ansätze. Ansonsten liest sich der Artikel nicht gut für mich.
 

Dagegen72

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Bürokratie ist notwendig, genau damit die Befürftigen ermittelt werden können! Aber der Städte- und Gemeindebund darf sehr gerne von mir aus die fam. polit. Leistungen durchforsten. Ich finde: ab einem bestimmten Wohlstandseinkommen kann man das staatl. Kindergeld STREICHEN! Und auch sonstige staatl. Leistungen. Und das Baukindergeld auch, dass kommt nämlich Wohlhabenden zugute. Ich fordere die sofortige Abschaffung des Städte- und Gemeindebundes!
 
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Gelöschtes Mitglied 58736

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„There is no such thing as public money, there is only tax payers money“

@Dagegen72: Wer ist denn „Wohlhabend“?
Es gibt Einkommensgrenzen beim Baukindergeld!

Oder die Wohlhabenden-Definition der Linken ab 60k€?
 

Dagegen72

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@RobbiRob: ewgen dem Baukindergeld:
"Hauptvoraussetzung ist, dass das zu versteuernde Haushaltseinkommen der Familie nicht über 75.000 Euro liegt. Pro Kind soll ein zusätzlicher Freibetrag in Höhe von 15.000 Euro gewährt werden."
ᐅ Baukindergeld 2018: Höhe, Anspruch & wichtige Hinweise

"Kritik am Baukindergeld
Das geplante Baukindergeld findet nicht nur Fürsprecher. Da nur Familien profitieren, die sich eine eigene Immobilie überhaupt leisten können, ist die Subvention umstritten. Gerade in Ballungsräumen, wo Wohnraum teuer ist, würden laut vielen Kritikern auch 12.000 Euro pro Kind nicht mehr viel ändern.
Zudem wird erwartet, dass die steigende Nachfrage zu noch höheren Immobilienpreisen führen würde. So vermutet beispielsweise der Eigentümer- und Mieterbund, dass die Baubranche ihre Preise ebenfalls an das zusätzliche Eigenkapital der Auftraggeber anpassen wird.
Wie die Deutsche Handwerkszeitung vom 20.März berichtet wäre es auch nicht die erste staatliche Förderung dieser Art, die einen solchen Effekt zufolge hätte. „Die Regierung förderte bereits zwischen 1996 und 2005 den Bau und Kauf von Wohneigentum. Eine Folge der sogenannten Eigenheimzulage war, dass die Grundstücks- und Baupreise stiegen.“
Kosten in Milliardenhöhe
Auch die Grünen befürchten, dass das Baukindergeld die Kosten in die Höhe treiben würde und letztlich in den falschen Händen landen könnte. Viele Familien würden kaum profitieren, als Steuerzahler aber indirekt dafür aufkommen. „Tatsächlich würde die staatliche Subvention ein großes Loch in die Staatskassen reißen, wie Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht auf Anfrage der Grünen bestätigte“, schreibt die Deutsche Handwerkszeitung.
So rechnet das Finanzministerium damit, dass das Baukindergeld anfangs rund 400 Millionen Euro pro Jahr kostet. Die Kosten würden aber jährlich kontinuierlich steigen. Ab dem vollen Jahr der Wirksamkeit rechnet Lambrecht daher damit, dass zusätzliche Kosten in Höhe von bis zu vier Milliarden Euro auf den Steuerzahler zukommen – pro Jahr. Innerhalb von zehn Jahren könnte das Baukindergeld somit Ausgaben in Höhe von 22 Milliarden Euro verursachen."
Vor- und Nachteile des neuen Baukindergeldes


@RobbiRob: ab welcher Einkommensgrenze würdest du denn Reichen das Kindergeld streichen?

zum Thatcher - Interview, wo es heißt, dass der Staat nur das Geld zur Verfügung hat was Menschen verdienen oder sparen andernfalls es eine höhere Besteuerung gibt und die Menschen sich selbst über Steuern finanzieren : der Staat sollte aber auch politisch mittels Gesetzgebung möglich machen, dass alle Menschen, Geld verdienen können. Und zwar ausreichend! Und der Staat soll gerecht verteilen, das tut er auch nicht. 600 Millionen Euro für ein nutzloses Schloss sind in Berlin da für Kultur und Museum - Wohnungen wurden nicht draus gemacht. Warum? Und die britische Monarchie kostet auch Steuern die OttoNormalverbraucher aufbringt. mannoman, was für eine Doppelmoral. Prinzen und Könige braucht man im 21. Jh. meiner Meinung nach nicht mehr!
 
Zuletzt bearbeitet:
G

Gelöschtes Mitglied 58736

Gast
Es kann nur das verteilt werden, was vorher erwirtschaftet wurde.

„Die Reichen“, die ich persönlich als solche erachte, lachen sich doch schlapp über Grüne und Linke Sozialromantiker und Steuererhöher.

Die können sich nämlich ihren Wohnsitz und Lebensumfeld aussuchen.
Das kann der gute verdienende Facharbeiter, Meister, Techniker, Ingenieur etc. eben nicht.

Da wird dann schamlos zugegriffen vom Staat. Ist ja auch logisch, bei den Armen gibts nix zu holen und die Reichen flüchten.

Wahrscheinlich würdest auch Du da mal anders drüber denken, wenn Du mal signifikant Steuern zahlen müsstest. ;-) ....

Immer nur fordern und opponieren ist einfach, da brauche ich keine Linkspartei für.
Konstruktive Lösungen, statt plumpes „die Reichen besteuern“ brauche ich jedenfalls nicht.
 
S

SelfDelUser_63679

Gast
Ich finde: ab einem bestimmten Wohlstandseinkommen kann man das staatl. Kindergeld STREICHEN! Und auch sonstige staatl. Leistungen. Und das Baukindergeld auch, dass kommt nämlich Wohlhabenden zugute. Ich fordere die sofortige Abschaffung des Städte- und Gemeindebundes!

Das würde wegen der Gleichbehandlung vor dem Bundesverfassungsgericht nicht durchkommen. Außerdem kannst Du fordern was Du willst - es passiert sowieso nicht.
 
C

ckl1969

Gast
der Staat sollte aber auch politisch mittels Gesetzgebung möglich machen, dass alle Menschen, Geld verdienen können. Und zwar ausreichend! Und der Staat soll gerecht verteilen, das tut er auch nicht.!

Punkt 1: Wie soll es der Staat ermöglichen, daß alle Menschen Geld verdienen können? Soll er die Menschen im Extremfall, falls sich in der freien Wirtschaft kein Arbeitsplatz findet, selbst einstellen/beschäftigen oder soll er private Unternehmen, notfalls per Gesetz zwingen, Arbeitsplätze bereit zu stellen?

Sofern der Staat dann sicherstellt, daß für jeden Bürger ein Arbeitsplatz zur Verfügung steht, ist dann auch jeder Bürger, so er gesundheitlich in der Lage ist zu arbeiten, verpflichtet zu arbeiten?

Punkt 2: Was wäre als Verdienst ausreichend? Aktueller Mindestlohn? 15,00 Euro pro Stunde? 3.800 Euro brutto im Monat?

Punkt 3: Was soll der Staat gerecht verteilen? Die Einkommen? Soll z. B. durch „Staatliche Gerechtigkeit“ sichergestellt werden, daß die höchsten zu erzielenden Einkommen maximal 10%, 20%, 30% xxx Prozent über dem jeweils niedrigsten zu erzielenden Einkommen liegen dürfen?

Sollte der Staat sicher stellen, daß niemand ein Vermögen > x (Betrag darfst du bestimmen) besitzen darf und alles was darüber hinaus geht, zwingend wieder der Allgemeinheit zurückführen bzw. zuführen?
 

Dagegen72

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wenn ich besser Netz habe, werde ich auch besser antworten können, gerade geht es nicht

Deutscher Städtetag wikipedia: Deutscher Städtetag – Wikipedia
@ RobbiRob: Es kann nur das verteilt werden, was vorher erwirtschaftet wurde.

Der Bund hat 600 Millionen Euro für die Restaurierung eines Schlosses! Wer das bloß erwirtschaftet hat?? und von wem wird es aus dem Fenster geschmissen?? Man, guck ins Forum und les, was es für Ungereimtheiten in der Steuergeldverwendung der Bundesregierung gibt und , les was Linke schreiben - ich habe echt keine Lust mehr alles zu zu wiederholen. Tolles Lied von Wecker übrigens: Konstantin Wecker - die offizielle Website » Lieder "Empört euch!"

Und darum können sich Chefs einen Mercedes leisten und der Angestellte nicht. Haben ein Haus und der Angestellte nicht. Und der Angsetellte ist ständig von Jobverlust bedroht.
Andere Menschen, die sich auch gerne selbstständig machen wollen, können sich u.U. nicht mal eine Krankenversicherug leisten. Schlichtweg das Vorhandensein von Geld bestimmt darüber, wer etwas machen kann und wie. Und das fängt bei der Bildung im Elternhaus schon an undob man in Kurse nebenbei gehen kann bzw. Unterstützung in der Schule hat. Andere Eltern können das nicht leistung, weder bildungstechnisch weil sie selbst keine Unterstützung hatten oder es sich aus Arbeitsgründen nicht leisten können.

Und es geht hier um die Äußerungen des Städtebundes. Bei den Ärmsten noch kürzen wollen - gehts noch? Was will denn der Städtebund noch kürzen können, was sollte noch durchforstet werden auch laut RobbiRob und ckl1969 die hier einen Sachverstand und Durchblick rasuhängen lassen wollen?

Prinzipiell will ich Reichen das Kindergeld auch nicht streichen. Aber der Städtebund hat doch was von Vollkasko-Mentalität gesprochen. Ja, wenn nicht da ansetzen, wo die Vollkasko-Mentalität des Staates abgelegt werden kann - bei Reichen!

Reiche lachen sich über Grüne und Linke deshalb schlapp, weil sie wissen, dass die Gesetzgebung im festen Griff von CDU/CSU und Afd sind. Die bekommen mehrere hundert Tausend Euro gespendet! CDU und CSU von der Industrie !! CSU 625.000 Euro - die CDU bekommt die meisten Großspenden!! Und Afd will Hartz IV und staatl. Rente streichen!

Die Linke ist auf Spenden der BürgerInnen angewiesen - im September diesen Jahres 2019 gibt es Landtagswahlen in Brandenburg bspw. und Kommunalwahlen.

@Sabattical: der § 16 SGB (Zwangsarbeit für Alg II - BezieherInnen) ist doch sowas wie Arbeit reguliert vom Staat

@RobbiRob: Hartz IV - EmpfängerInnen zahlen auch Steuern - die Mehrwertsteuer !! Guten Morgen!

Aktuell verlangt der Städtebund, dass der Staat Mobilfunkmasten aufstellen soll - um Himmels willen, wenn der unbedingt mitmischen will - die Mobilfunkmasten über den Staat kann ich durchgehen lassen. Einen Sinn sehe ich in dem Bund an sich nicht.
 
Zuletzt bearbeitet:
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SelfDelUser_61145

Gast
Die Gesetzgebung liegt also in u. a. in den Händen der AfD...ohje...

Deine permanente Lobhudelei auf die Linken ist echt nur schwer zu ertragen, es hat dich übrigens niemand davon abgehalten, selbst ein Unternehmer zu werden.

Dann spende doch deiner Lieblingspartei Geld, hält dich auch keiner von ab?!

Ist nur doof, dass man fürs Deutschlandfunk verfolgen und im Internet surfen so selten bezahlt wird.
 

Dagegen72

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die Afd ist doch mitbeteiligt bei der Gesetzgebung, bei Abstimmungen - also, irgend eine Aufgabe werden sie schon erfüllen, wenn sie im Bundestag sitzen, im Europaparlament mit M;euthen übrigens auch.

ne, man braucht bloß Geld - einen Haufen Geld, um als Unternehmer aktiv zu werden! Es machen viele kleinen Läden zu, ganze Straßenreihen mutieren zu Geisterstädten. Ich wäre gerne unabhängig von Alg - Zahlungen - aber so einfach ist es nicht! Ich kann nicht am Fu´Fugängerweg stehen und irgendwas verkaufen - es braucht Genehmigungen und Geld dafür. Allein die Genehmigungen kosten einen Haufen Geld.
Und man braucht eine gute Idee. Einen unique selling point - ein Alleinstellungsmerkmal. (wikipedia) Aber selbst Second Hand Läden gibt es bespw. schon ganz viele. Oder Handy-Verkäufer.
Und der Linkspartei was zu spenden, habe ich kein Problem mit.

Jobtechnisch kümmere ich mich schon um mich, aber danke für dein Mitbedenken. Bitte sage mir was Konstrukitves. Etwas was mich weiterbringt - nichts, was mich runterzieht oder demoralisiert. Das bringt niemanden was!
 

Dagegen72

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ja: der Städtebund soll entweder wirklich wichtige Themen angehen oder soll Themen, die er in die Welt posaunt richtig angehen - und was ic h damit meine habe ich hier geschrieben.
 
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ckl1969

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Mit wirklich wichtigen Themen meinst du die Themen die DIR und den „dir nahestehenden politischen bzw. ideologischen Kreisen“ wichtig sind?

Auf die Fragen die ich dir in #9 gestellt habe, biste ja leider überhaupt nicht eingegangen. Mußte auch nicht. Ich rede ja (freiwillig) auch nicht mit jedem.

Aber ich trau mich dennoch, noch ein paar Fragen nachzuschieben.

1. Kannst du mir auch nur ein Land weltweit nennen, in dem das von dir gewünschte Gesellschaftsmodell, also Beschäftigung für Alle, keine oder kaum gegebene Einkommensunterschiede, nahezu gleiche Vermögensverhältnisse für Alle, etc. etc., funktioniert bzw. funktioniert hätte?
2. „Funktioniert“ dies bzw. hat dies „funktioniert“, ohne das die dortige Bevölkerung massiv von staatsseite überwacht und/oder unterdrückt wird/wurde?
3. War/ist es, der Bevölkerung dieses Landes/dieser Länder freigestellt dort zu leben? Anders gefragt, bestehen geschützte Grenzen an denen, im Notfall mit Waffengewalt, die einheimische Bevölkerung an der Ausreise gehindert wird?
4. Wurden dort/sind dort, tatsächlich einheitliche Lebensumstände für Alle realisiert? Oder geht/ ging es 0,01% der Bevölkerung gut und 99,99% müssen/mußten teilweise in schlimmsten Verhältnissen leben?
5. Gab/gibt es dort freien unzensierten Zugang zu Informationen, also Presse, Internet etc., für die Bevölkerung?

Dann noch etwas aktuelles aus unserem Lande. Du zeigst hier sehr offen deine Zuneigung und Symphatien für „Die Linke“. Soweit ich weiss, ist Thüringen derzeit das einzige Bundesland in dem „Die Linke“ in der Regierungsverantwortung ist? Könntest du mir bitte mal kurz erläutern, wie sich die Lage der „sozial schwachen Bürger“ in Thüringen verändert hat, seitdem „Die Linke“ dort Regierungsverantwortung trägt. Gibt es dort seitdem zumindest:

1. bezahlbaren Wohnraum für Alle?
2. kostenfreien ÖPNV?
3. Arbeit für jeden der arbeiten möchte zu guten Einkommensbedingungen?
4. Kindergartenplätze/KITA Plätze kostenfrei? Mit kostenfreier Essensversorgung?

Das wären soweit dann meine mir bewußten Wissenslücken.
 

Dagegen72

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@ckl1969:
Punkt 1: Wie soll es der Staat ermöglichen, daß alle Menschen Geld verdienen können? Soll er die Menschen im Extremfall, falls sich in der freien Wirtschaft kein Arbeitsplatz findet, selbst einstellen/beschäftigen oder soll er private Unternehmen, notfalls per Gesetz zwingen, Arbeitsplätze bereit zu stellen?
liest du hier: Zwangsarbeit für Hartz 4 Empfänger, Einführung §§ 16i und 16e SGB II (Teilhabechancengesetz)
Sofern der Staat dann sicherstellt, daß für jeden Bürger ein Arbeitsplatz zur Verfügung steht, ist dann auch jeder Bürger, so er gesundheitlich in der Lage ist zu arbeiten, verpflichtet zu arbeiten?
ist doch jetzt schon der Fall, wenn man nicht reich erbt, reich geboren wurde, erwerbsunfähig ist usw. Alle sind verpflichtet zu arbeiten, auch wenn kein Arbeitsplatz zur Verfügung steht ist man verpflichtet zu areiten. Als Ersatz gibt es Alg wenn man keinen Arbeitsplatz findet - das ist nicht in allen Ländern so. Wo es keine Arbeitslosenversicherung gibt, sitzen die Menschen im wahrsten Sinne des Wortes auf der Straße.
Wenn der Staat sicher stellt dass für jeden Bürger ein Arbeitsplatz zur Verfügung stellt müssen Gesetze eben regeln wie es handzuhaben im menschenfreundlichem und menschenwürdigem Sinne ist.
Punkt 2: Was wäre als Verdienst ausreichend? Aktueller Mindestlohn? 15,00 Euro pro Stunde? 3.800 Euro brutto im Monat?
soviel, dass es für Miete, Unterhalt und nicht nur Überleben sondern leben reicht.
Punkt 3: Was soll der Staat gerecht verteilen? Die Einkommen? Soll z. B. durch „Staatliche Gerechtigkeit“ sichergestellt werden, daß die höchsten zu erzielenden Einkommen maximal 10%, 20%, 30% xxx Prozent über dem jeweils niedrigsten zu erzielenden Einkommen liegen dürfen?
der Staat soll die Steuern die ereinnimmt, nicht nur gerecht sondern auch sinnvoll und effizient verteilen. Und Abfindungen wie der bei VW wo eine Frau eine Million Euro pro Jahr erhält - gehört verboten. Manager-Gehälter begrenzen ist doch schon lange im Gespräch.
Sollte der Staat sicher stellen, daß niemand ein Vermögen > x (Betrag darfst du bestimmen) besitzen darf und alles was darüber hinaus geht, zwingend wieder der Allgemeinheit zurückführen bzw. zuführen?
Gegenfrage: was will der Amazon - Chef mit 109,21 Milliarden Euro Vermögen? Während andere an Hunger und vermeidbarer Krankheit sterben? Wieviele wären froh, wenn sie eine Millionen Euro hätten? Wieviel Krankenhäuser bauen und Ärzte bezahlen könnte man mit dem Vermögen von Bezos? Rechne du dir selbst aus, was man solchen Reichen abzwacken müsste.

1. Kannst du mir auch nur ein Land nennen, in dem das von dir gewünschte Gesellschaftsmodell, also Beschäftigung für Alle, keine oder kaum gegebene Einkommensunterschiede, nahezu gleiche Vermögensverhältnisse für Alle, etc. etc., funktioniert bzw. funktioniert hätte?
2. „Funktioniert“ dies bzw. hat dies „funktioniert“, ohne das die dortige Bevölkerung massiv von staatsseite überwacht und/oder unterdrückt wird/wurde?
3. War/ist es, der Bevölkerung dieses Landes/dieser Länder freigestellt dort zu leben? Anders gefragt, bestehen geschützte Grenzen an denen, im Notfall mit Waffengewalt, die einheimische Bevölkerung an der Ausreise gehindert wird?
4. Wurden dort/sind dort, tatsächlich einheitliche Lebensumstände für Alle realisiert? Oder geht/ ging es 0,01% der Bevölkerung gut und 99,99% müssen/mußten teilweise in schlimmsten Verhältnissen leben?

ich schätze mal, damit meinst du die DDR, vielleicht sogar Nordkorea oder andere kommunistischen Länder? Überwachung ist nicht Sozialismus! In der ehem. DDR ging einiges gehörig schief, was s ehr bedauerlich ist. Und warum es so war weiß ich nicht. Kuba scheint aber zu funktionieren. Vietnam ist auch sozialistisch. Vietnam – Wikipedia Der Jemen auch Demokratische Volksrepublik Jemen – Wikipedia ...
Obdachlose soll es in der DDR nicht gegeben haben und nach der Schulzeit soll klar gewesen sein, dass sie Arbeit haben werden und das soll sehr entspannend gewesen sein.
Karl Marx und Friedrich Engels haben mit ihren Überlegungen Verbesserungen für die Menschen gewollt. Sicherlich keine Überwachung. Und es gibt Länder, die bekämpfen Länder die sozialistisch werden wollen. Warum bitte bekämpft die Türkei Rojava und Afrin obwohl von dort keine Gefahr ausgeht für die Türkei? U
1. bezahlbaren Wohnraum für Alle?
2. kostenfreien ÖPNV?
3. Arbeit für jeden der arbeiten möchte zu guten Einkommensbedingungen?

4. Kindergartenplätze/KITA Plätze kostenfrei? Mit kostenfreier Essensversorgung?
Das sind die Themen, für die Die Linke eintritt - aber - oh Wunder - es gibt in der BRD kein Einparteienstaat. Umsetzung von Wünschen hängt vom Mehrheitspinzip ab, das ist der Bestandteil unserer Demokratie. Und mir ist egal welche Partei umsetzt was gut ist, hauptsache Gutes wird umgesetzt. Das ist dann egal ob es die Grünen mit dem ein - Euro - Ticket sind siehe entspr. Thread oder die SPD mit der Ehe für alle oder ein Jahr beitragsvfrei im Sportverein in Iserlohn von Die Linke Gratisjahr für Erstklässler in Iserlohner Sportvereinen!




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ckl1969

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@ckl1969
1. Kannst du mir auch nur ein Land nennen, in dem das von dir gewünschte Gesellschaftsmodell, also Beschäftigung für Alle, keine oder kaum gegebene Einkommensunterschiede, nahezu gleiche Vermögensverhältnisse für Alle, etc. etc., funktioniert bzw. funktioniert hätte?
2. „Funktioniert“ dies bzw. hat dies „funktioniert“, ohne das die dortige Bevölkerung massiv von staatsseite überwacht und/oder unterdrückt wird/wurde?
3. War/ist es, der Bevölkerung dieses Landes/dieser Länder freigestellt dort zu leben? Anders gefragt, bestehen geschützte Grenzen an denen, im Notfall mit Waffengewalt, die einheimische Bevölkerung an der Ausreise gehindert wird?
4. Wurden dort/sind dort, tatsächlich einheitliche Lebensumstände für Alle realisiert? Oder geht/ ging es 0,01% der Bevölkerung gut und 99,99% müssen/mußten teilweise in schlimmsten Verhältnissen leben?

ich schätze mal, damit meinst du die DDR, vielleicht sogar Nordkorea oder andere kommunistischen Länder? Überwachung ist nicht Sozialismus! In der ehem. DDR ging einiges gehörig schief, was s ehr bedauerlich ist. Und warum es so war weiß ich nicht. Kuba scheint aber zu funktionieren. Vietnam ist auch sozialistisch. Vietnam – Wikipedia Der Jemen auch Demokratische Volksrepublik Jemen – Wikipedia ...
Obdachlose soll es in der DDR nicht gegeben haben und nach der Schulzeit soll klar gewesen sein, dass sie Arbeit haben werden und das soll sehr entspannend gewesen sein.
Karl Marx und Friedrich Engels haben mit ihren Überlegungen Verbesserungen für die Menschen gewollt. Sicherlich keine Überwachung. Und es gibt Länder, die bekämpfen Länder die sozialistisch werden wollen. Warum bitte bekämpft die Türkei Rojava und Afrin obwohl von dort keine Gefahr ausgeht für die Türkei?

Ich habe gar kein Land gemeint. Ich habe dich gefragt, ob es ein Land gibt, in dem die von dir angestrebten gesellschaftlichen Verhältnisse tatsächlich mal funktioniert haben bzw. funktionieren. Dazu habe ich dann ein paar Bedingungen aufgeführt, die gegeben sein sollten.

Wenn ich nichts übersehen habe, scheint es wohl in der Realität dann noch nirgends auf der Welt funktioniert zu haben.

Auf die "Nebenkriegsschauplätze", die du dann dazu eröffnet hast die aber mit der Sache nun aber mal überhaupt gar nichts zu tun haben, gehe ich jetzt mal nicht ein.


@ckl1969
1. bezahlbaren Wohnraum für Alle?
2. kostenfreien ÖPNV?
3. Arbeit für jeden der arbeiten möchte zu guten Einkommensbedingungen?

4. Kindergartenplätze/KITA Plätze kostenfrei? Mit kostenfreier Essensversorgung?
Das sind die Themen, für die Die Linke eintritt - aber - oh Wunder - es gibt in der BRD kein Einparteienstaat. Umsetzung von Wünschen hängt vom Mehrheitspinzip ab, das ist der Bestandteil unserer Demokratie. Und mir ist egal welche Partei umsetzt was gut ist, hauptsache Gutes wird umgesetzt. Das ist dann egal ob es die Grünen mit dem ein - Euro - Ticket sind siehe entspr. Thread oder die SPD mit der Ehe für alle oder ein Jahr beitragsvfrei im Sportverein in Iserlohn von Die Linke Gratisjahr für Erstklässler in Iserlohner Sportvereinen!

Stimmt, in der Politik braucht es Mehrheiten und die BRD ist kein Einpaarteienstaat. Ich hatte aber doch recht, daß "Die Linke" in Thüringen die Regierungsverantwortung und den Ministerpräsidenten stellt? Nicht nur das, hier regiert ja sogar Rot-Rot-Grün (RRG). Also die Freunde des Sozialen und Ökologischen quasi in einem Sammelbecken vereint.

Nun, ich muß zugeben, in den SGB's bin ich nun alles andere als fit, habe davon nahezu keine Ahnung. Deshalb kann ich jetzt hier nur ein Beispiel wählen, bei dem ich mir sicher bin, daß "Die Linke" in Thüringen dieses durchsetzen könnte, so sie denn wollte.

Beispiel "Armutsrenter": Rente ist eine Versicherungsleistung auf die keinerlei andere Sozialleistungen angerechnet werden. Wer also einen Anspruch von (Beispiel) 500,00 EURO Rente hat, der hat ihn. Egal was noch nebenher so reinkommt. Nun, daß 500,00 EURO als alleiniges Einkommen von vorne bis hinten nicht zum Leben reichen, dürfte ausser Frage stehen. Jetzt könnte RRG inThüringen doch hingehen und ein Landesgesetz erlassen, daß jeder Thüringer Renterin und jedem Thühringer Rente die Rente um 500,00 EURO auf 1.000,00 EURO aufgestockt wird. Als Leistung des Bundeslandes Thüringen. Man, echt jetzt, warum machen die das nicht?

Nur mal am Rande: München, die Stadt liegt im bösen Bayern, hat übrigens seine Sozialhilfesätze vom Rest der Republik abgekoppelt und diese "freiwillig" erhöht. Wird zwar vermutlich immer noch zu wenig sein, aber immerhin!

Es gibt auch keine Bundesgesetze die es RRG in Thüringen verbieten würden, ab morgen den gesamten ÖPNV (ausser Bundesbahn) für die gesamte Thüringer Bevölkerung als Leistung des Bundeslandes Thüringen kostenlos zur Verfügung zu stellen. Man, echt jetzt, warum machen die das nicht?

Ach, im Prinzip könnte die RRG Landesregierung in Thüringen ja alles machen, was nicht Bundesgesetzes zuwider läuft? Das wäre ganz schön viel. Warum machen die das nicht? Vielleicht, weil Schwätzen bevor man in der Verantwortung steht relativ leicht ist, es aber relativ schwer ist, die Luftschlösser dann in der Realität durch Schlößer aus Stein und Erde zu ersetzen?
 

noillusions

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1. Kannst du mir auch nur ein Land weltweit nennen, in dem das von dir gewünschte Gesellschaftsmodell, also Beschäftigung für Alle, keine oder kaum gegebene Einkommensunterschiede, nahezu gleiche Vermögensverhältnisse für Alle, etc. etc., funktioniert bzw. funktioniert hätte?
2. „Funktioniert“ dies bzw. hat dies „funktioniert“, ohne das die dortige Bevölkerung massiv von staatsseite überwacht und/oder unterdrückt wird/wurde?
3. War/ist es, der Bevölkerung dieses Landes/dieser Länder freigestellt dort zu leben? Anders gefragt, bestehen geschützte Grenzen an denen, im Notfall mit Waffengewalt, die einheimische Bevölkerung an der Ausreise gehindert wird?
4. Wurden dort/sind dort, tatsächlich einheitliche Lebensumstände für Alle realisiert? Oder geht/ ging es 0,01% der Bevölkerung gut und 99,99% müssen/mußten teilweise in schlimmsten Verhältnissen leben?
5. Gab/gibt es dort freien unzensierten Zugang zu Informationen, also Presse, Internet etc., für die Bevölkerung?
1. Kuba kommt wie erwähnt, nah dran, sie haben übrigens eine höhere Lebenserwartung als US-Bürger.
2. Erinnert mich wieder an die USA: 2% der Bevölkerung etwa dauernd inhaftiert, Totalüberwachung durch die NSA. Gibt die NSA aber nicht zu.
3. Das gab es meines Wissens zuletzt noch für teuer ausgebildete Akademiker in Kuba. In der USA sind dagegen solche Leute verschuldet (Kredite). Ist Schuldknechtschaft besser?
4. Der Versuch ist es Wert. Schau dir die Drogenepidemie in den USA an, fehlende Krankenversicherungen - alles unter dem Label "Freiheit".
5. Da gibt es hier auch Probleme. Pressefreiheit ist hier die Freiheit von 200 reichen Leuten ihre Meinung zu verbreiten.

Erstens also: Was nützt so die Freiheit ohne Geld?
Zweitens: Die eigene Freiheit endet eh da wo sie die Freiheit der anderen einschränkt (hoffentlich).
 

AsbachUralt

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Apropos keine oder kaum gegebene Einkommensunterschiede:

Tony Castro, Model und Enkelsohn des „Maximo Lider“, outete sich als äußerst vermögender Erbe seiner berühmten Vorfahren und stellte seinen Reichtum und Hang zum Luxus unverblümt zur Schau.

Fidel Castros Enkel protzt mit seinem Reichtum

Ja, Kuba hat mit das beste Gesundheitssystem weltweit, dazu "kostenlose" Ausbildung für Ärzte, aber mit einem Haken:

Die gute Ausbildung, die die Studenten in Kuba genießen, hält den Gesundheitsstandard hoch. Doch die kostenlose Ausbildung der Mediziner hat auch Schattenseiten. So müssen Kubas Ärzte nach ihrer Ausbildung für den Staat arbeiten und werden als Staatsdiener ins Ausland "vermietet". Sie sind eines der beliebtesten Exportprodukte der Insel. Nach offiziellen Angaben arbeiten inzwischen allein in Brasilien mehr als 11.000 kubanische Ärzte. Ein Großteil des so erwirtschafteten Geldes fließt in Kubas Staatsbudget.

Medizin für alle - Das kubanische Gesundheitssystem
 

noillusions

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Apropos keine oder kaum gegebene Einkommensunterschiede:



Fidel Castros Enkel protzt mit seinem Reichtum
Schlechte Menschen findest du überall.
Ja, Kuba hat mit das beste Gesundheitssystem weltweit, dazu "kostenlose" Ausbildung für Ärzte, aber mit einem Haken:



Medizin für alle - Das kubanische Gesundheitssystem
Der Haken in westlichen Ländern ist, dass mancher mit Studienschulden in den Beruf startet. Das ist auch wie "wenig verdienen".
Trotz Engpassberuf gibt es dann noch NC.
 
E

ExUser 2606

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Hier will doch wohl keiner ernsthaft behaupten, das kubanische Verhältnisse erstrebenswert sind?:oops::icon_kinn::doh:
 
G

Gelöschtes Mitglied 63650

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Auweia, wenn jetzt schon Maggie und Fidel herhalten müssen, um Dagegen72 zu trietzen.

Es gibt immer mal wieder Angriffe auf den Sozialstaat und so langsam könnten sich die Akteure mal neue Begrifflichkeiten einfallen lassen.
Wem es wirklich um Bürokratieabbau oder die kommunalen Finanzen geht, der braucht solche Wörter oder wenig konkreten Rundumschläge nicht.
Der demographische Wandel, der einst als Grund für Rentenkürzungen herhalten musste, ist nie eingetreten, ganz im Gegenteil. Das müsste dieser Herr doch mitbekommen haben.
 

Kampfmops

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Wer ist denn „Wohlhabend“?
Menschen mit ca. 215.000 Euro auf der hohen Kante. Als Reich zählt man mit ca. 8000 Euro im Monat (Familie).
Bei "Reichen" wäre ich auch dafür, das Kindergeld nicht auszuzahlen. Dafür an jene, die das Geld nötig haben. Schaut man z.B. beim Hartz4-Satz für Kinder, reicht das vorne und hinten nicht (Kinder brauchen ständig neue Kleidung, anfangs Windeln, später Schulkrams usw.). Aber gerade dort kommt es nicht an. Reiche Menschen jedoch werden ohne das Kindergeld sicher über die Runden kommen. Paar Goldblättchen weniger aufs Essen, dann gehts. :p
Klar zahlen Reiche auch Steuern, genauso wie alle anderen auch. Der Unterschied ist, das Reiche noch mehr als genug übrig haben, während es bei anderen grad zum leben (gerade mit Familie) reicht.

Zur Bürokratie-Entlastung: Statt hier Kindergeld und da Kinderbaugeld und was es da sonnst noch alles gibt, wäre es sicher einfacher, das zu einem Ganzen zusammen zu fassen und auszuzahlen. So müssen Eltern nur einmal beantragen und nicht wegen jeden Pups extra.

Mal OT: Ich frage mich langsam wirklich, was dieses dauernde gemecker auf @Dagegen72 soll. Jeder hat seine eigene Meinung und darf sie auch äußern.
 
G

Gelöschtes Mitglied 63650

Gast
während es bei anderen grad zum leben (gerade mit Familie) reicht.

Eine wirklich einfache Idee wäre es, das Existenzminimum auf die Sozialversicherungsbeiträge auszuweiten und dafür die Beitragsbemessungsgrenzen abzuschaffen. Erst das Geld abziehen und dann die Leute um Almosen betteln lassen, ist einfach nur Irrsinn.
 
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