Städte geizen mit ihren Schulbüchern

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edy

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Die Stadt Bonn lehnt es ab, für Kinder von ALG-II-Empfängern die Schulbücher zu bezahlen - weil angeblich kein Geld da ist. Andere Kommunen in NRW sind großzügiger, obwohl sie in der Haushaltssicherung stecken

KÖLN taz Schüler müssen in NRW unterschiedlich viel zu ihren Schulbüchern beisteuern: Die Kommunen entscheiden selbst, ob sie Hartz-IV-Empfängern die Lernmaterialien stellen oder nicht. Aktuelles Beispiel ist die Stadt Bonn. Rund 43.000 Euro hätte sie aufbringen müssen, um allen Kindern von Arbeitslosengeld-II-Empfängern die Schulbücher zu bezahlen. Doch ein entsprechender Antrag der Grünen wurde vergangenen Mittwoch im Sozialausschuss abgelehnt. "Es ist kein Geld da", erklärt die SPD-Ausschussvorsitzende Barbara Ingenkamp.

Für den grünen Bonner Ratspolitiker Helmuth Göbel ist diese Haltung "ausgerechnet im Bereich von Bildung grotesk". Mit der Entscheidung lasse man "gerade die SchülerInnen, die ohnehin in einem finanziell extrem schwierigen Umfeld leben müssen, im Regen stehen". In der Tat haben auch die neue Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände in NRW festgestellt, dass Kinder von ALG-II-Empfängern benachteiligt werden. Laut dem von Rot-Grün im Januar verabschiedeten neuen Schulgesetz sind nämlich nur noch Bezieher von Sozialgeld nach dem Sozialgesetzbuch XII, also nicht-erwerbsfähige Menschen, von der Zuzahlung zu Lernmitteln befreit. Übergangsweise gilt dies auch für Kinder von ALG-II-Empfängern, die vorher in der Sozialhilfe waren und schon im letzten Schuljahr eine Befreiung hatten. Andere ALG-II-Bezieher müssen dagegen wie alle Eltern einen Teil der Bücherkosten selbst zahlen: zwischen 18 und 38 Euro pro Jahr.

weiter gehts hier:

www.taz.de/pt/2005/09/13/a0007.nf/text
 
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