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Stadt will Vollstrecken

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saebelzahnmaus

Elo-User/in

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28 Jul 2008
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#1
Hallo

Ich habe folgendes Problem:
Heute kam mit „normal“ Post ein Schreiben von der Stadt X


Forderung über insg. 271 EUR

Sehr geehrte Frau Saebelzahnmaus,

Die Stadtkämmerei hat wegen der o.g. Forderungen die Vollstreckung angeordnet.
Die Vollstreckung soll ausgeführt werden.

Bitte kommen Sie vorbei oder schicken sie einen Scheck ...

Sie können den o.g. Betrag auch überweisen....

Sollten Sie dieser Aufforderung nicht nachkommen, kann der Vollstreckungsauftrag ggf. auch in Ihrer Abwesenheit ausgeführt werden.

Bei Bußgeldforderungen kann auch das Erzwingungshaftverfahren beim Amtsgericht beantragt werden.



Was tun? Können die einfach in meine Wohnung?
keine Termine angegeben, keine Mahnung im vorraus... :icon_frown:


Folgender Sachverhalt:

Es geht um Kindergartengebühren.
Ich bin alleinerziehend, 40% Schwerbehindert
Ich war bis Juli 2007 in Hartz 4. Dann habe ich in einer Zeitklitsche einen Job gefunden. Da immer nur am 15. des Monats gezahlt wird, habe ich bis zum 15.08.07 noch ALGII bekommen.
Hartz IV Empfänger sind von der KiGa Gebühr befreit und müssen nur ermässigt Essensgeldanteil zahlen
Im August fallen wegen der Ferien keine KiGa Gebühren an.
Mein Verdienst im Vollzeitjob (35 Std) liegt ca 200 Euronen über dem ALG II
Im Oktober 2007 habe ich mit den ersten Gehaltsabrechnungen Antrag auf Zuschuss gestellt, Den Antrag habe ich unterschrieben und in meinem Kindergarten abgegeben. Mein Fehler war, dass ich kein Datum drauf gesetzt habe, weil die KiGa-Leitung im Schwesterkindergarten sitzt (unsere Leitung war zu derzeit noch im Mutterschutz) und ich wollte ja so kurz nach den Ferien nicht hetzen...
Da ich spät dran war mit dem Antrag und die Ermässigung immer ab dem Monat der Antragstellung gilt habe ich im Okt. den vollen KiGa Beitrag für Sept überwiesen.
Ab Oktober dann weiterhin nur noch das Anteilige Essensgeld.
Im Januar(!) bekomme ich dann die ersten Anschreiben, dass mein Antrag erst im November eingegangen sei und noch Unterlagen fehlen usw. und dass ich ab November Zuschuss bekomme aber den kompletten Anteil am Essensgeld bezahlen soll.
Naja wie auch immer: einen Monat (den Oktober) halte ich für strittig.
Zudem kommt, dass ich im Januar den KiGa gewechselt habe, weil mein Kind im Februar 2008 eingeschult worden ist (Zwischeneinschulung). Sie war dann Hortkind und es gibt wieder andere Gebührensätze.
Im März habe ich dann erstmals eine Abrechnung gesehen in der alle möglichen Gebühren und Zahlungen gegengerechnet waren und es kam immer noch eine Unterzahlung heraus, die ich aber nicht einsehe, weil ich meinen Antrag damals rechtzeitig gestellt habe – nur der wurde erst im November weitergeleitet und es zählt der Monat der Antragstellung – da von mir ohne Datum – erst im Nov.

Eine Mahnung über die offenen Gebühren habe ich zwischenzeitlich nicht enthalten.
Darf jetzt einfach so vollstreckt werden? Von was soll ich denn das bezahlen?

Wie seht Ihr die Chancen? Einfach zahlen und ruhe ist, oder habe ich Möglichkeiten die Forderung wenigstens zu senken? Ab Januar z.B. ist nur noch Essensgeld zu zahlen, weil der Verdienst zu gering ist... der Verdienst war im Sept/Okt auch nicht höher...
Ich hatte im Juli einen neuen Antrag gestellt, weil nun auch noch der Unterhaltsvorschuss weggefallen ist und bekomme nun einen Bescheid für 01.01.-31.12.08 ohne Eigenanteil (also nur Essensgeld)...
Soll ich mir erst mal eine Aufstellung der Forderung schicken lassen? Die lag im März bei 160 €. Jetzt wollen sie 271,--

Was kann ich tun und wie viel Zeit bleibt mir? Hier sind noch Ferien und am Wochenende fahren wir für eine Woche zur Oma. Muss ich jetzt sofort reagieren? Wir hätten ja auch zwei Wochen im Urlaub sein können und bei der Rückkehr ist die Wohnung leer, oder wie?

Habt Ihr Tipps für mich?

Danke schon mal
Saebelzahnmaus
 

Silvia V

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#2
Es wird Dir nicht viel bringen die Sache noch hinauszuzögern,deshalb reagiere
noch bevor Du eine Woche weg bist und teile der Stadt mit,das Du eine Forderungsaufstellung möchtest.Hast Du schon mal schriftlich auf diese ganze Sache reagiert oder alles nur mündlich geregelt?Die können einfach so in Deine Wohnung,aber erstmal muß ein erfolgloser Besuch stattfinden und dabei landet dann meist ein Zettel im Briefkasten.
 

saebelzahnmaus

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#3
Danke Dir.

Mir liegen bisher nur aus März die ganzen Verrechnungen vor. Dann noch ein Schreiben von mir, dass ich bereits im Oktober eingereicht habe auch aus März. Sonst nichts. Keine Mahnung ...

Ich faxe heute mal hin und lasse mir eine Forderungsaufstellung durchgeben.
Ich kann eh nicht alles auf einmal zahlen. die wissen ja was ich verdiene, weil ich jetzt den Höchstsatz an Zuschuss bekomme. Nix mit Eigenanteil usw.
Mal schauen, was ich machen kann. Raten z.B.

Ciao
 
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