Stadt Frankfurt verbietet Protest vor EZB-Hochhaus am 18. März 2015 (1 Betrachter)

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Ein Sprecher der Stadt sagte, man habe die gesamte Sicherheitslage in die Planungen einbeziehen müssen. Außerdem müsse nicht nur das Versammlungsrecht beachtet werden, sondern auch der Schutz der EZB.

In einem 26-seitigen Schreiben begründet das Ordnungsamt, warum eine Versammlung direkt vor dem EZB-Eingang nicht infrage komme. Der Weg müsse frei sein, auch um auf mögliche Notfälle reagieren zu können. Auch die Zufahrt zur EZB dürfe nicht wie beabsichtigt blockiert werden.

Untersagt wird den Teilnehmern desweiteren, sich den Absperrgittern der Polizei auf mehr als zehn Metern zu nähern. Zu verhindern sei auch, dass Demonstranten wie im Herbst 2014 die Zäune um die EZB überwinden. Mitgeführte Stangen für Fahnen oder Schilder dürften nicht länger als zwei Meter, Transparente nicht breiter als drei Meter. Seile dürften die Demonstranten nicht mitbringen. Von Regenschirmen, einem Symbol der Blockupy-Bewegung, ist in der Verfügung nicht die Rede.

Das Frankfurter Verwaltungsgericht will spätestens zum Anfang nächster Woche über den Eilantrag entscheiden. Am 18. März sind zahlreiche Proteste in Frankfurt zur offiziellen Eröffnung der EZB geplant.
Quelle:

Bei Eröffnung am 18. März: Stadt beschränkt Anti-EZB-Protest | Nachrichten | hr-online.de
 
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Ursprünglich wollte Aktivist und Anmelder Thomas Occupy direkt vor dem Haupteingang der EZB seine Kundgebung abhalten. In der Verfügung heißt es, der Grund für den genehmigten Standort seien Sicherheitsbedenken der Polizei: die Nähe zu "hochrangigen politischen Vertretern aus europäischen Institutionen und Finanzwirtschaft" sei sonst zu groß. Außerdem müsse die Funktionsfähigkeit der EZB gewährleistet sein, damit die geplante Eröffnungsfeier stattfinden könne.
Quelle:

Journal Frankfurt Nachrichten - EZB-Protest wird kleiner - Blockupy am 18. März
 
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Nach den derzeitigen Erkenntnissen der Polizei (Stand 12.03.2015) wurden bisher folgende Veranstaltungen angemeldet:

Kundgebung der „Europäischen Occupy Zentralbank (EOZB)“ (06:00 – 20:00h, Sonnemannstr./Haupteingang EZB, ca. 1000 Teilnehmer)
Kundgebung und Demonstration „Blockupy“ (14:00 – 20:00h, vom Römerberg zur Abschlusskundgebung an der Alten Oper, ca. 10.000 Teilnehmer)
Kundgebung „Occupy“ (10:00 – 18:00h, Sonnemannstr./ Haupteingang EZB) (bereits vom 16.03 bis 18.03.2015, 20 Teilnehmer)
Mahnwachen der Fraktion DIE LINKE im Römer, (06:00 - 18:00h; 6 Plätze: Zeil 1, gegenüber Bürgeramt, Danziger Platz, Paul-Arnsberg-Platz, Walther-von-Cronberg-Platz, Kaisersack, Kreuzung Adickesallee / Eschersheimer Landstraße, ca. 500 Teilnehmer pro Platz)
Kundgebung und Demo des DGB Stadtverbandes, (12:00 – 14:00h, DGB Haus - Sonnemannstr., bis zu 300 Teilnehmer)
Quelle:

https://www.polizei.hessen.de/icc/internetzentral/nav/5dc/5dc70ee1-825a-f6f8-6373-a91bbcb63046&uCon=e4970d1e-af7b-0c41-6f67-c1f4ef798e7b&uTem=bff71055-bb1d-50f1-2860-72700266cb59.htm
 

elo237

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es dürfen ja in die EZB nicht alle Journalisten rein
erst Recht nicht der Bürger

Hauptsache der OB Feldmann ist drin, der sich nur um Reiche kümmert

der Sitz der EZB ist mit Frankfurt auch zweifellos auf deutschem Hoheitsgebiet – die EZB ist aber ein quasi exterritorialer, rechtsfreier Raum auf deutschem Boden, mit absoluter Narrenfreiheit für Narren.
 

elo237

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:icon_evil:

Mafia!

Lt. Wagenknecht... :wink:
nö der Draghi hat einen Selbstbedienungsladen aufgemacht

er sagt den Heinis bei Goldman & Sachs was er vorhat
die platzieren die Orders
und nächsten Tag verkündet der Draghi erfreut was er beschloßen hat

und die alle sahnen sich dumm und dämlich ab
natürlich alles Steuergelder :icon_frown:
 

elo237

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geht heut keiner auf den Ernst der Lage ein :icon_frown:
 

Existenzminimum

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geht heut keiner auf den Ernst der Lage ein :icon_frown:

Doch. Der Großteil der Demonstranten weiß wohl nicht mal was die EZB für eine Aufgabe hat und demonstriert gegen...ja gegen was eigentlich?

Das ist so ziemlich der peinlichste und überflüssigste Auflauf von Demonstranten überhaupt.

Und in Berlin kriegen sie nicht mal 10.00(0 )Leute regelmäßig zusammen, die vor dem Reichstag demonstrieren-.-- für/gegen was auch immer.

Einfach nur peinlich.
 

arbeitslos in holland

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Der Großteil der Demonstranten weiß wohl nicht mal was die EZB für eine Aufgabe hat und demonstriert gegen...ja gegen was eigentlich?
die EZB hat die aufgabe, reiche immer reicher zu machen, mit 0,0% risiko für die anleger.
erst leihen sich großbanken milliardenbeträge, die dann-mit zins(zz. 2,7%)an GR gehen.
anschliessend werden die anleger, die anteile und sparvermögen bei den banken haben, für ihr risikokapital inkl. zins- und zinseszins voll entschädigt(dafür gibt es den tollen ESM oder das ESFS)
wenn die GR dann erkennen, dass sie nicht mehr zurückzahlen können, gehen die schulden zu lasten der steuerzahler(denn die haften ggü. ESFS/ESM U N B E G R E N Z T)

gehe mal zu deiner bank und frage mal, wieso du kein geld zu 0,0% zinsen bekommst :icon_hihi:
und frage auch mal, wieso das großkapital, trotz finanzkrise, dauernd höhere gewinne machen kann, zulasten deiner zinseinnahmen.
du bekommst zt. schon negativzinsen bei guthaben. aber du merkst die enteignung noch nicht.

toll, die EZB :icon_klatsch:
 

Existenzminimum

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die EZB hat die aufgabe, reiche immer reicher zu machen,...
Quark.


mit 0,0% risiko für die anleger.
0% Risiko gibt es nicht.


...erst leihen sich großbanken milliardenbeträge, die dann-mit zins(zz. 2,7%)an GR gehen.
Privatbanken, ich schrieb es schon woanders, verleihen kaum noch Geld an die Griechen. Und wenn du 2,7 % für viel hälst, dann schau mal wie hoch der Zins - nicht nur der Griechen vor der Währungsuniuon war. Da sind 2, 7 % ein Schnäppchen.


anschliessend werden die anleger, die anteile und sparvermögen bei den banken haben, für ihr risikokapital inkl. zins- und zinseszins voll entschädigt(dafür gibt es den tollen ESM oder das ESFS)
HÄ? Die Sparvermögen bzw deren Absicherung haben nicht direkt was mit dem ESFS oder dem ESM zu tun. Kannst du mal deine Gedanken mehr ordnen.


..wenn die GR dann erkennen, dass sie nicht mehr zurückzahlen können, ...
Der Unterschied ist zwischen Wollen, Können und Sollen. Die GR wollen nicht, weil das tut AUA, anders als damals das Geld nehmen und ausgeben (Ganz wie die privaten Banken, die das Geld vorher verliehen haben und die Anleger die auch mal 10 % ZInsen für gr. Anliehen kassierten kassierten))

..gehen die schulden zu lasten der steuerzahler(denn die haften ggü. ESFS/ESM U N B E G R E N Z T)
Unbegrenzt ist falsch. Du musst das nicht ständig wiederholen.

gehe mal zu deiner bank und frage mal, wieso du kein geld zu 0,0% zinsen bekommst :icon_hihi:
Gehe mal zum Bäcker und frag, warum es die Brötchen nicht kostenlos gibt.


und frage auch mal, wieso das großkapital, trotz finanzkrise, dauernd höhere gewinne machen kann, zulasten deiner zinseinnahmen.
Ist das so?: es gibt auch Großkapital das Zinsen zahlt um Geld bei Banken einzulagern.
Manch einem ist der Börsenhochlkug nämlich jetzt schon zu heiß, so ein Absturz geht schnell. hatten wir alles schon. Und manch eine/r der früher gejammert hatte, nicht aus dem Bausparvertrag rauszukommen (weil ja "nur" 4-7 % ZInsen) war wenige Jahre später ganz froh drum..und sehr, sehr demütig..

..du bekommst zt. schon negativzinsen bei guthaben. aber du merkst die enteignung noch nicht. ...
Was für ein Guthaben, ich mach jetzt günstig Schulden...:biggrin:
 

arbeitslos in holland

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Quark.
0% Risiko gibt es nicht.
doch GR anleihen sind allesamt mit 0% risko. die anlage+zinsen werden von ESM/ESFS zurückerstattet.

Privatbanken, ich schrieb es schon woanders, verleihen kaum noch Geld an die Griechen. Und wenn du 2,7 % für viel hälst, dann schau mal wie hoch der Zins - nicht nur der Griechen vor der Währungsuniuon war. Da sind 2, 7 % ein Schnäppchen.
GR anleihen verkaufen sich wie geschnitten brot:
Griechenland Anleihen | griechische Anleihen | Bonds | Renten | finanzen.net

nach 3-6 monaten zahlt der ESM/ESFS die anleihe+zinsen an die anleger, ESM/ESFS lassen sich von der EU entschädigen und ob die GR die EU entschädigen, steht in den sternen.................

HÄ? Die Sparvermögen bzw deren Absicherung haben nicht direkt was mit dem ESFS oder dem ESM zu tun. Kannst du mal deine Gedanken mehr ordnen.
indirekt aber schon. für anleger sind zwei dinge interessant:

1.) das risiko
2.) der erzielbare gewinn


Der Unterschied ist zwischen Wollen, Können und Sollen. Die GR wollen nicht, weil das tut AUA, anders als damals das Geld nehmen und ausgeben (Ganz wie die privaten Banken, die das Geld vorher verliehen haben und die Anleger die auch mal 10 % ZInsen für gr. Anliehen kassierten kassierten))
ich würde auch keine 57 jahre lang, voll arbeiten und dabei max. den RS im monat zur verfügung haben wollen.
aber dir den unterschied zwischen verschuldung und überschuldung zu erklären, dazu ist mir meine zeit zu schade.


Unbegrenzt ist falsch. Du musst das nicht ständig wiederholen.
guck doch selber in die verträge, wenn du mir nicht glaubst :icon_rolleyes:

Gehe mal zum Bäcker und frag, warum es die Brötchen nicht kostenlos gibt.
die "backzutaten" eines bäcker sind nicht kostenlos. kredite der EZB aber schon. bäcker und banker sind äpfel und birnen

Ist das so?: es gibt auch Großkapital das Zinsen zahlt um Geld bei Banken einzulagern.
kapital hat nur ein interesser: mehr
niemand legt geld an, ohne dafür zinsen zu wollen

Was für ein Guthaben, ich mach jetzt günstig Schulden...:biggrin:
an mir verdienen banken nix mehr. mit kriminellen mache ich KEINE geschäfte mehr
 

Existenzminimum

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..aber dir den unterschied zwischen verschuldung und überschuldung zu erklären, dazu ist mir meine zeit zu schade.
Dann lass es doch. ist auch besser. Denn deine Pseudo-Wissens-Demonstration nervt nämlich.
Nur ein Beispiel (den Rest spar ICH mir jetzt):

Ja klaaaaar, und WIE... :

So gut wie keine privaten Investoren wollen das noch haben.

Lies folgenden Artikel, da kannst du was lernen über die gegenwärtige Finanzierung der Griechen:

Wie lang noch? Griechenland trickst gegen die Pleite

Nur weil was im Schaufenster liegt, wird es noch nicht gekauft.
 
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Laut HR3 werden jetzt schon Barrieren aufgebaut u. Stachekdrahtrollen verlegt.

Die Demo ist erst am Mittwoch!

Wird wohl alles um die EZB hermetisch abgeriegelt.
 

elo237

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Laut HR3 werden jetzt schon Barrieren aufgebaut u. Stachekdrahtrollen verlegt.

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Wird wohl alles um die EZB hermetisch abgeriegelt.
sag mal bist Du schon Rentner oder was

19. ist ein Donnerstag da donnert es:icon_hihi:
 

elo237

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Frankfurt wird zwei Tage vor der offiziellen Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) zu einer Festung.
 
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