Staatliche Grundsicherung - Wieviel ein Mensch zum Leben braucht (1 Betrachter)

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grĂŒn_fink

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Staatliche Grundsicherung - Wieviel ein Mensch zum Leben braucht
Ein Einwurf von Andreas Aust

 

ZynHH

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Gab es nicht 2013 eine neue Statistik, deren Ergebnisse bis heute nicht angewandt werden?
 

OldieButGoldie

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Der Grund liegt auf der Hand. Durch die Niedriglohnpolitik ist es fĂŒr die Politik schwer erklĂ€rbar, warum jemand mit Vollzeit noch Staatssubventionen braucht.
Das perfide an dieser Salamitaktik und Nebelkerzen. In der Öffentlichkeit wird es so dargestellt, dass man mit Hartz 4 ein bequemes Leben fĂŒhren könne und die Sozialleistungen zu hoch wĂ€ren.
Dass aber die Löhne zu niedrig sind, wird eher als Randthema hervorgehoben. Höherer Milo schadet ja der Wirtschaft, obwohl viele vergleichbare LÀnder das Gegenteil beweisen.
Das sogenannte Lohnabstandsgebot ist also zur reinen Farce geworden, weil bei den RegelsÀtzen getrickst wird.
Und die Kosten sind in der Tat sehr hoch, wenn man den Satz realistisch anpasst. Mit einem anstÀndigen Mindestlohn könnte da aber einiges kompensiert werden.
Ganz zu schweigen von den 30 MILLIARDEN Steuerverschwendungen und die versteckten 850 Mio. jĂ€hrliche Ausgaben fĂŒr kirchliche Institutionen und Ausbildungskosten der Theologen
 

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Nach aktueller Gesetzgebung ist das durch den Anspruch auf aufstockendes Alg-II gewĂ€hrleistet. Das ist ein weiterer gewichtiger Grund dafĂŒr, dass die SĂ€tze und vor allem das steuerliche Existenzminimum nicht steigen werden. Eine große Zahl von Vollzeitaufstockern wĂ€re gar nicht gut vermittelbar.


die Löhne zu niedrig
Die relevanten EntscheidungstrÀger werden eher das Gegenteil behaupten.

Das TarifgefĂŒge ist durch den Gesetzgeber - unter dem Vorwand der BekĂ€mpfung der Erwerbslosigkeit - ausgehebelt worden.

Das Volk nickt es ab, bei jeder Wahl.

Nich gerade eine Perspektive, die auf VerÀnderung hoffen lÀsst, oder?
 

grĂŒn_fink

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Gab es nicht 2013 eine neue Statistik, deren Ergebnisse bis heute nicht angewandt werden?
Ja, das war irgendwann damals. VollstÀndig sind die Artikel ja nie.
Trotzdem, der Artikel war recht realistisch und deutlich. Auch wenn das eine fehlte.
Oder nicht?
 

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Gegen die Lobbies ist im korrupten Deutschland nicht anzukommen
Der ParitÀtische ist in dem Sinne auch eine Lobby. Eine Seite sagt, es sei zuviel, die andere es sei zu wenig. Die Politik schafft den Konsens.
Alle Beteiligten werden sich durch entsprechende "Berechnungen" absichern. Der soziale Frieden bleibt gewahrt und aus die Maus.

Das Problem liegt in der mangelnden ReprÀsentation bestimmter Bevölkerungsschichten im Entscheidungsprozess, was zumindest teilweise selbstverschuldet ist (Wahlenthaltung, Fehlwahl).
 

Matt45

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Das Problem in Deutschland ist der nicht vorhandene Wille irgendwas zu Àndern. > Reformstau in allen Bereichen!

Jeder hat wohl unwahrscheinlich Angst vor VerÀnderungen. Ist egal ob in der Politik oder Wirtschaft......ja nichts Àndern ist die deutsche Devise.
Wir leben im Jahre 2019 und haben teilweise noch die Denkweise wie vor 20 Jahren!

FrĂŒher hat man gearbeitet, Geld verdient, fĂŒr die Rente gesorgt.......alle paar Jahre mal ein kleines neues Auto.

Durch den unwahrscheinlich großen Niedriglohnsektor wird heutzutage nur nur noch gearbeitet und dann wird irgendwie etwas "gemacht" um zu leben(extrem sparen, Wohngeld, Aufstocken, kein Auto, Flaschen sammeln.......). Dies ist zumindest mein Eindruck.

In der Innenstadt sehe ich nur noch "Klick und Teddy" und auch sonst hat sich viel verÀndert.

Es wird viel gemeckert in der Bevölkerung, aber irgendwie schiebt jeder die Verantwortung nur weiter.
 

Imaginaer

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Die Bundesregierung gibt an die RegelsĂ€tze gemĂ€ĂŸ der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2013 durchgefĂŒhrt zu haben. Dagegen sprechen aber einige Neuberechnungen mit der Grundlage der EVS 2013. Mein Tipp: Die Regierung hat einfach im betreffenden Paragraphen das 2008 in 2013 umgeschrieben. Selbst die Fachgerichte (SG, LSG, BSG) fressen diesen Köder bisher. Jedenfalls ist noch keine Klage durchgekommen.

Die Berechnungen im Artikel entsprechen der EVS 2013. Die Bundesregierung hat hier getrickst und kommt damit durch. Interessant auch dazu Monitor Bericht. Hartz IV: Wie die Bundesregierung die RegelsÀtze niedrig rechnet
 

Matze1988

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In der Innenstadt sehe ich nur noch "Klick und Teddy" und auch sonst hat sich viel verÀndert.
Aber zumindestens , in den Punkt hat es nicht mit den Niedriglohnsektor/Geringen löhnen Zwingenderweise was zu tun.
Die Meisten Leute ,heutzutage abgesehen die Ă€lteren Generationen . Kaufen ĂŒberwiegend alles Online ein, also Anziehsachen/Möbel/Elektronikzeug usw.

StĂ€dte und Dörfer Sterben mehr und mehr aus (Auf die lĂ€den bezogen). Weiß noch bis um die jahre 2000, war hier in Dorf wo ich lebe mit gut 30.000 einwohner , ne Menge los , die LĂ€den liefen gut. Geh heutzutage mal hier im Dorf rein, die meisten lĂ€den , haben zu gemacht. Selbst wenn LĂ€den hier offen machen, die schließen nach spĂ€testens ein paar Jahren wieder (weils nicht lĂ€uft). LebensmittelmĂ€rke/Kick/teddie/BĂ€ckereien/kaffees /restaurants /kioske , können sich halten aber alle anderen LĂ€den machen nach und nach zu ^^.
 

humble

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Zu "Regelbedarfsermittlungen" im aktuellen Rechtsprechungsticker von Tacheles 4.2.

Insbesondere ist der Senat nach wie vor der Überzeugung, dass die Regelbedarfsermittlungen fĂŒr 2017 wie 2018 jedenfalls in ihrer abstrakten Konstruktion verfassungskonform sind. Sie folgen denselben GrundsĂ€tzen, die dem RBEG 2011 zugrunde gelegen haben, das bereits Gegenstand der verfassungsgerichtlichen ÜberprĂŒfung war (s.o. BVerfGE 137, 34). Konkrete Anhaltspunkte fĂŒr eine evidente Unterdeckung des Existenzminimums liegen weiterhin nicht vor.

Auch soweit das Bundesverfassungsgericht zukunftsgerichtete Anforderungen an das RBEG 2017 gestellt hat, unterliegen die RegelsĂ€tze fĂŒr 2018 keinen Bedenken:
 

Babbel1

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Konkrete Anhaltspunkte fĂŒr eine evidente Unterdeckung des Existenzminimums liegen weiterhin nicht vor.
Man mĂŒsste sich nur mal durch die EVS-Daten wĂŒhlen, dann wĂŒrde man was finden.
z.B. die Tatsache dass die Ausgaben der Referenzhaushalte die Einnahmen deutlich ĂŒbersteigen, was in der GesetzesbegrĂŒndung zum RBEG sicherlich nicht zufĂ€llig unerwĂ€hnt bleibt.
Oder der auffÀllig hohe Anteil an Haushalten, die angeblich keinen Strom verbrauchen in Kombination mit den zahlreichen Stromsperren jedes Jahr.
Oder die vielen Haushalte ohne Kosten fĂŒr Verkehrsdienstleistungen, wĂ€hrend gleichzeitig jedes Jahr rund 7000 Schwarzfahrer im Knast landen weil sie die Geldstrafen nicht bezahlen können.

Aber das macht kein Richter.
Selbst wenn man ein SG drauf hinweist, wird das einfach nicht zur Kenntnis genommen.
 

grĂŒn_fink

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FrĂŒher hat man gearbeitet, Geld verdient, fĂŒr die Rente gesorgt.......alle paar Jahre mal ein kleines neues Auto.
Wer bitte ist "man"?
Schon vor 25 Jahren als Frau in AnlerntÀtigkeit waren nur wenige hundert Mark (nicht Euro) mehr als Sozialhilfe drin, und das in einer Branche mit guten Tarifen und Ballungsraumzulage.

Oder die vielen Haushalte ohne Kosten fĂŒr Verkehrsdienstleistungen
Viele fahren Rad, gehen zu Fuß, werden gnĂ€digerweise mitgenommen.
Aber damals gab es auch eine andere ErklÀrung, die habe ich leider vergessen. Hatte auch etwas damit zu tun, was in der EVS bei den Teilnehmenden abgefragt wurde und was nicht. Vielleicht SchwÀchen bei der Ermittlung der Kosten des Individualverkehrs?
 

Fabiola

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Was leider auch gerne vergessen wird (auch z.T. hier im Forum): Der sog. Regelsatz war mal ursprĂŒnglich als ÜberbrĂŒckung in einen neuen Job gedacht. So 1-3 Monate kann ein Mensch, der seine Arbeit verloren hat sicher (eingeschrĂ€nkt) ĂŒberleben, bis dieser eine neue auskömmliche Arbeit hat.
Doch perfiderweise wird dieser (vorrĂŒbergehende) Regelsatz auch fĂŒr Menschen herangezogen, die von aufstockender Erwerbsminderung leben mĂŒssen. Und wenn jemand dann das Pech hat, nicht mehr auf die Beine zu kommen, 'darf' dieser dann bei Eintritt der Altersrente bis zum Ableben von diesem sog. ÜberbrĂŒckungsregelsatz leben, ohne jedwede Chance auf Erhöhung der Leistungen wegen Krankheit bzw. EM-Rente auf ein ertrĂ€gliches Maß.
DAS IST DAS FÜR MICH EXTREM PERFIDE (neben Anderem) AN DEM DERZEITIGEN SYSTEM!!!
 

grĂŒn_fink

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Was leider auch gerne vergessen wird (auch z.T. hier im Forum): Der sog. Regelsatz war mal ursprĂŒnglich als ÜberbrĂŒckung in einen neuen Job gedacht. So 1-3 Monate kann ein Mensch, der seine Arbeit verloren hat sicher (eingeschrĂ€nkt) ĂŒberleben, bis dieser eine neue auskömmliche Arbeit hat.
Nein. Den Regelbedarf, der frĂŒher (glaub ich) auch mal Regelsatz hieß, gab es schon vor dem ALG II in der Sozialhilfe, damals noch BSHG genannt. Das war noch die Zeit, wo man da auch Weihnachtsgeld, Kleidergeld, Anschaffungen, Reisekosten zu wichtigen FamilienanlĂ€ssen (teils auch Festkleidung) usw. zusĂ€tzlich bekam zum Regelsatz, teils einfach so, teils auf Antrag.
Dieses Argument, dass der Regelbedarf zur ÜberbrĂŒckung bis zum neuen Job in ALG II reichen soll, wurde Monate spĂ€ter nach Hartz-EinfĂŒhrung (vielleicht auch schon frĂŒher) gerne von den Politikern in den Medien benutzt.

Doch perfiderweise wird dieser (vorrĂŒbergehende) Regelsatz auch fĂŒr Menschen herangezogen, die von aufstockender Erwerbsminderung leben mĂŒssen.
Die Ermittlung des Regelbedarfs wurde bisher immer im Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz gelassen, und dieser gilt seit 2005 fĂŒrs SGB II und auch XII, also in gleicher Höhe.
Nur vorher in diesem Gesetzesgestaltungsprozess wurde die ganze Berechnungsmethodik neu entwickelt, die ab 2005 dann galt, auch fĂŒr beide GesetzbĂŒcher.

Nix argumentativ verwechseln da.

Und wenn jemand dann das Pech hat, nicht mehr auf die Beine zu kommen, 'darf' dieser dann bei Eintritt der Altersrente bis zum Ableben von diesem sog. ÜberbrĂŒckungsregelsatz leben, ohne jedwede Chance auf Erhöhung der Leistungen wegen Krankheit bzw. EM-Rente auf ein ertrĂ€gliches Maß.
In den Gesetzen steht, dass der Regelbedarf das Existenzminimum abdeckt in beiden GesetzbĂŒchern.
 

Kerstin_K

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Aber zumindestens , in den Punkt hat es nicht mit den Niedriglohnsektor/Geringen löhnen Zwingenderweise was zu tun.
Die Meisten Leute ,heutzutage abgesehen die Ă€lteren Generationen . Kaufen ĂŒberwiegend alles Online ein, also Anziehsachen/Möbel/Elektronikzeug usw.
GDA beisst sich aber oft auch die Katze in den Schwanz. Ich kaufe oft online das, was ich so im stationĂ€ren Handel nicht bekomme. Da bekomme ich dann zu hören: "Das gibt es nicht." So kann man natĂŒrlich nichts verkaufen.
 

Matze1988

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GDA beisst sich aber oft auch die Katze in den Schwanz. Ich kaufe oft online das, was ich so im stationĂ€ren Handel nicht bekomme. Da bekomme ich dann zu hören: "Das gibt es nicht." So kann man natĂŒrlich nichts verkaufen.
Ich kaufe abgesehen von Lebensmittel/GetrĂ€nke/Pflegeprodukte /hygiene sowie Spontan einkĂ€ufe, also zb wenn bei Lidl/Rewe/Aldi , mal nen GerĂ€t ist oder was fĂŒrn Haushalt, was ich gebrauchen könnte. Sowie Baumarkt sachen und Möbel (Im MöbelgeschĂ€ft) , eigendlich den ganzen rest, komplett online.

Rechnet sich oft nicht im Laden Sachen zu kaufen. ich ĂŒbergrĂ¶ĂŸe bei Schuhen 49 , im laden egal wo , selbst in Dortmund hat man kaum auswahl. Selbst wenn man theoretisch 500 euro pro paar Schuhe ausgeben wĂŒrde, nicht das ichs tue.Gebe fĂŒr die Schuhe <100 euro aus.


Anziehsachen , kauf ich online /elektrogerÀte auch.
 

Alm-Ah

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"Wieviel ein Mensch zum Leben braucht" und "Sozialer Frieden" [#8] ? ...

... Yippiiieee!
- Immerhin stiegen die uns zugestandenen Kosten fĂŒr Energie + Wohninstandhaltung in diesem Jahr von 36,89 € (2018) auf 37,60 € oder 37,40 €.
An die WĂ€nde lasse ich nur noch Nachbarskinder mit selbst mitgebrachten Fingerfarben und stelle fĂŒr sie Kekse und GĂŒnstig-Limo bereit.

Als mehrjĂ€hriger HE habe ich selbstverstĂ€ndlich einen KĂŒhlschrank mit dem Label A+++ und bereite meine Speisen ausschließlich in der A+++-Mikrowelle zu (oh, ob diese Wellen etwas mit mir machen, da ich mir eine regelmĂ€ĂŸige fachmĂ€nnische Wartung des GerĂ€ts nicht leisten kann?).
NatĂŒrlich nutze ich ein oder zwei höchst energieeffiziente GerĂ€te, die mich am TV-Programm und an der Digitalisierung teilhaben lassen.

Ich freue mich jetzt mal im Namen aller (zukĂŒnftigen) HE auf die inoffiziell wohl (?) schon so gut wie beschlossene CO2-/Klima-Abgabe auf Lichtstrom.
Sie wird zweifellos mit einiger VerspÀtung in den Regelbedarf miteingerechnet werden.


Die verbliebenen Hartz-Gesetze, die Regelbedarf-Runterrechnerei, UnverstÀndnis und Stigmatisierung sowie Neiddebatten, geschönte Statistiken und das tickende Rentensystem sind im Moment "nur unser" HE-Alltag. - Schlimm genug.
Doch ich gehe davon aus, dass das alles auch unserem Staat noch schlimmer als jetzt schon auf die FĂŒĂŸe fallen wird. Und dann?
"Vergisst" er uns, werden die Neiddebattierer zum BĂŒrgerkrieg blasen - oder was?

Angst macht mir das.
So richtig Angst, nicht die "German Angst".
 

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Braucht keine Mensch! Frisst nur unnötig Energie, genauso wie GefrierschrÀnke. Gegen die Strahlung hilft vielleicht ein Aluhut?!

Vertraglich vorgschriebene Schönheitsreparaturen kann man als KdU gesondert geltend machen. Man muss seine Rechte kennen und verteidigen. Das hilft auch, aus der Opferperspektive herauszukommen und vielleicht im Idealfall vom Lamentieren zu konstruktiven BeitrÀgen zu gelangen.

Angst macht mir das.
Daran solltest du arbeiten. FĂŒr viele Menschen bedeutet Grundsicherung, dass sie keine Angst vor Lebensrisiken wie Krankheit oder Erwerbslosigkeit haben mĂŒssen. Wie das System im Einzelnen ausgestaltet wird, entscheidet der politische Konsens.
Was bleibt dir ĂŒbrig, als mit dem Angebotenem zu leben, wenn eine satte Mehrheit das fĂŒr ausreichend hĂ€lt?

Der Regelbedarf wird nicht steigen, solange das Lohn- und Rentenniveau sich nicht Ă€ndert. Das Thema isoliert zu betrachten ist m. E. mĂŒĂŸig.

Angst muss man wohl heute eher vor irrationalen Wahlentscheidungen vieler BĂŒrger und dem zunehmend gruppenbezogenen Feindbildaufbau haben.
 

Fabiola

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Braucht keine Mensch! Frisst nur unnötig Energie, genauso wie GefrierschrÀnke.
Brauchst vielleicht Du nicht. Sei so nett und sprich fĂŒr Dich und nicht fĂŒr andere.
Einen Teil der ErtrĂ€ge meines Nutzgartens friere ich frisch geerntet unmittelbar ein. Davon zehre ich bis in den FrĂŒhling hinein. Solch frische und unbelastete Bioware findest Du in keinem Bioladen - könnte ich mir auch nicht leisten.

Wenn Alm-Ah eine Mikrowelle A+++ hat statt eines ĂŒblichen Herd mit Backofen, dann liegt er/sie damit ernergietechnisch wohl auch gĂŒnstiger.
 

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Brauchst vielleicht Du nicht.
Das ist richtig. Das muss jeder im Rahmen des Regelbarfs (RB) fĂŒr sich entscheiden, was er braucht oder nicht. Ich verzichte auf Gefrierschrank und Mikrowelle und spare auf einen Nutzgarten :) .

Die Wartung der Mikrowelle leisten sich BerufstĂ€tige auch nicht, sie wird demnach auch nicht in den RB aufgenommen werden. Man muss bei aller berechtigten Kritik auch nicht ĂŒbertreiben.

p.s. TK-Kost ist nur bei professioneller Schockfrostung mit Stickstoff schonend fĂŒr die Inhaltsstoffe. MilchsĂ€uregĂ€rung ist vermutlich gesĂŒnder, braucht keine Energie und die Halbarkeit ist m.W. auch lĂ€nger.

Wenn ihr höhere RB'e wollt, mĂŒsst ihr fĂŒr höhere Löhne (Tarifbindung) und Renten kĂ€mpfen. Kein Politiker will die Zahl der Aufstocker steigen sehen. Bei den derzeit möglichen politischen Konstellationen stellen wir uns besser auf eine lĂ€ngere Durststrecke ein.
 

grĂŒn_fink

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