Staatliche Grundsicherung - Wieviel ein Mensch zum Leben braucht

[grün_fink]

Staatliche Grundsicherung - Wieviel ein Mensch zum Leben braucht
Ein Einwurf von Andreas Aust

Staatliche Grundsicherung - Wieviel ein Mensch zum Leben braucht

Millionen Menschen leben von der Grundsicherung: Sie soll ihnen eine würdige Existenz garantieren. Doch dieses Grundrecht werde verletzt, kritisiert der Politologe Andreas Aust. Die Bundesregierung arbeite mit Tricks, um den Bedarf kleinzurechnen.

www.deutschlandfunkkultur.de

 

[ZynHH]

Gab es nicht 2013 eine neue Statistik, deren Ergebnisse bis heute nicht angewandt werden?

 

[Gelöschtes Mitglied 67216]

Es gibt immer wieder einzelne kritische Stimmen und sogar konstruktive Vorschläge, ändern wird das nichts.

 

[OldieButGoldie]

Der Grund liegt auf der Hand. Durch die Niedriglohnpolitik ist es für die Politik schwer erklärbar, warum jemand mit Vollzeit noch Staatssubventionen braucht.
Das perfide an dieser Salamitaktik und Nebelkerzen. In der Öffentlichkeit wird es so dargestellt, dass man mit Hartz 4 ein bequemes Leben führen könne und die Sozialleistungen zu hoch wären.
Dass aber die Löhne zu niedrig sind, wird eher als Randthema hervorgehoben. Höherer Milo schadet ja der Wirtschaft, obwohl viele vergleichbare Länder das Gegenteil beweisen.
Das sogenannte Lohnabstandsgebot ist also zur reinen Farce geworden, weil bei den Regelsätzen getrickst wird.
Und die Kosten sind in der Tat sehr hoch, wenn man den Satz realistisch anpasst. Mit einem anständigen Mindestlohn könnte da aber einiges kompensiert werden.
Ganz zu schweigen von den 30 MILLIARDEN Steuerverschwendungen und die versteckten 850 Mio. jährliche Ausgaben für kirchliche Institutionen und Ausbildungskosten der Theologen

 

[Gelöschtes Mitglied 67216]

Lohnabstandsgebot

Nach aktueller Gesetzgebung ist das durch den Anspruch auf aufstockendes Alg-II gewährleistet. Das ist ein weiterer gewichtiger Grund dafür, dass die Sätze und vor allem das steuerliche Existenzminimum nicht steigen werden. Eine große Zahl von Vollzeitaufstockern wäre gar nicht gut vermittelbar.

die Löhne zu niedrig

Die relevanten Entscheidungsträger werden eher das Gegenteil behaupten.

Das Tarifgefüge ist durch den Gesetzgeber - unter dem Vorwand der Bekämpfung der Erwerbslosigkeit - ausgehebelt worden.

Das Volk nickt es ab, bei jeder Wahl.

Nich gerade eine Perspektive, die auf Veränderung hoffen lässt, oder?

 

[OldieButGoldie]

Gegen die Lobbies ist im korrupten Deutschland nicht anzukommen

 

[grün_fink]

Gab es nicht 2013 eine neue Statistik, deren Ergebnisse bis heute nicht angewandt werden?

Ja, das war irgendwann damals. Vollständig sind die Artikel ja nie.
Trotzdem, der Artikel war recht realistisch und deutlich. Auch wenn das eine fehlte.
Oder nicht?

 

[Gelöschtes Mitglied 67216]

Gegen die Lobbies ist im korrupten Deutschland nicht anzukommen

Der Paritätische ist in dem Sinne auch eine Lobby. Eine Seite sagt, es sei zuviel, die andere es sei zu wenig. Die Politik schafft den Konsens.
Alle Beteiligten werden sich durch entsprechende "Berechnungen" absichern. Der soziale Frieden bleibt gewahrt und aus die Maus.

Das Problem liegt in der mangelnden Repräsentation bestimmter Bevölkerungsschichten im Entscheidungsprozess, was zumindest teilweise selbstverschuldet ist (Wahlenthaltung, Fehlwahl).

 

[Matt45]

Das Problem in Deutschland ist der nicht vorhandene Wille irgendwas zu ändern. > Reformstau in allen Bereichen!

Jeder hat wohl unwahrscheinlich Angst vor Veränderungen. Ist egal ob in der Politik oder Wirtschaft......ja nichts ändern ist die deutsche Devise.
Wir leben im Jahre 2019 und haben teilweise noch die Denkweise wie vor 20 Jahren!

Früher hat man gearbeitet, Geld verdient, für die Rente gesorgt.......alle paar Jahre mal ein kleines neues Auto.

Durch den unwahrscheinlich großen Niedriglohnsektor wird heutzutage nur nur noch gearbeitet und dann wird irgendwie etwas "gemacht" um zu leben(extrem sparen, Wohngeld, Aufstocken, kein Auto, Flaschen sammeln.......). Dies ist zumindest mein Eindruck.

In der Innenstadt sehe ich nur noch "Klick und Teddy" und auch sonst hat sich viel verändert.

Es wird viel gemeckert in der Bevölkerung, aber irgendwie schiebt jeder die Verantwortung nur weiter.

 

[Imaginaer]

Die Bundesregierung gibt an die Regelsätze gemäß der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2013 durchgeführt zu haben. Dagegen sprechen aber einige Neuberechnungen mit der Grundlage der EVS 2013. Mein Tipp: Die Regierung hat einfach im betreffenden Paragraphen das 2008 in 2013 umgeschrieben. Selbst die Fachgerichte (SG, LSG, BSG) fressen diesen Köder bisher. Jedenfalls ist noch keine Klage durchgekommen.

Die Berechnungen im Artikel entsprechen der EVS 2013. Die Bundesregierung hat hier getrickst und kommt damit durch. Interessant auch dazu Monitor Bericht. Hartz IV: Wie die Bundesregierung die Regelsätze niedrig rechnet

 

[Matze1988]

In der Innenstadt sehe ich nur noch "Klick und Teddy" und auch sonst hat sich viel verändert.

Aber zumindestens , in den Punkt hat es nicht mit den Niedriglohnsektor/Geringen löhnen Zwingenderweise was zu tun.
Die Meisten Leute ,heutzutage abgesehen die älteren Generationen . Kaufen überwiegend alles Online ein, also Anziehsachen/Möbel/Elektronikzeug usw.

Städte und Dörfer Sterben mehr und mehr aus (Auf die läden bezogen). Weiß noch bis um die jahre 2000, war hier in Dorf wo ich lebe mit gut 30.000 einwohner , ne Menge los , die Läden liefen gut. Geh heutzutage mal hier im Dorf rein, die meisten läden , haben zu gemacht. Selbst wenn Läden hier offen machen, die schließen nach spätestens ein paar Jahren wieder (weils nicht läuft). Lebensmittelmärke/Kick/teddie/Bäckereien/kaffees /restaurants /kioske , können sich halten aber alle anderen Läden machen nach und nach zu ^^.

 

[humble]

Zu "Regelbedarfsermittlungen" im aktuellen Rechtsprechungsticker von Tacheles 4.2.

Insbesondere ist der Senat nach wie vor der Überzeugung, dass die Regelbedarfsermittlungen für 2017 wie 2018 jedenfalls in ihrer abstrakten Konstruktion verfassungskonform sind. Sie folgen denselben Grundsätzen, die dem RBEG 2011 zugrunde gelegen haben, das bereits Gegenstand der verfassungsgerichtlichen Überprüfung war (s.o. BVerfGE 137, 34). Konkrete Anhaltspunkte für eine evidente Unterdeckung des Existenzminimums liegen weiterhin nicht vor.

Auch soweit das Bundesverfassungsgericht zukunftsgerichtete Anforderungen an das RBEG 2017 gestellt hat, unterliegen die Regelsätze für 2018 keinen Bedenken:

 

[Babbel1]

Konkrete Anhaltspunkte für eine evidente Unterdeckung des Existenzminimums liegen weiterhin nicht vor.

Man müsste sich nur mal durch die EVS-Daten wühlen, dann würde man was finden.
z.B. die Tatsache dass die Ausgaben der Referenzhaushalte die Einnahmen deutlich übersteigen, was in der Gesetzesbegründung zum RBEG sicherlich nicht zufällig unerwähnt bleibt.
Oder der auffällig hohe Anteil an Haushalten, die angeblich keinen Strom verbrauchen in Kombination mit den zahlreichen Stromsperren jedes Jahr.
Oder die vielen Haushalte ohne Kosten für Verkehrsdienstleistungen, während gleichzeitig jedes Jahr rund 7000 Schwarzfahrer im Knast landen weil sie die Geldstrafen nicht bezahlen können.

Aber das macht kein Richter.
Selbst wenn man ein SG drauf hinweist, wird das einfach nicht zur Kenntnis genommen.

 

[grün_fink]

Früher hat man gearbeitet, Geld verdient, für die Rente gesorgt.......alle paar Jahre mal ein kleines neues Auto.

Wer bitte ist "man"?
Schon vor 25 Jahren als Frau in Anlerntätigkeit waren nur wenige hundert Mark (nicht Euro) mehr als Sozialhilfe drin, und das in einer Branche mit guten Tarifen und Ballungsraumzulage.

Oder die vielen Haushalte ohne Kosten für Verkehrsdienstleistungen

Viele fahren Rad, gehen zu Fuß, werden gnädigerweise mitgenommen.
Aber damals gab es auch eine andere Erklärung, die habe ich leider vergessen. Hatte auch etwas damit zu tun, was in der EVS bei den Teilnehmenden abgefragt wurde und was nicht. Vielleicht Schwächen bei der Ermittlung der Kosten des Individualverkehrs?

 

[Babbel1]

Viele fahren Rad, gehen zu Fuß, werden gnädigerweise mitgenommen.

Bei einem guten Drittel der Referenzgruppe, und das über ganze drei Monate (Erfassungszeitraum) hinweg?
Und ja, Schwächen hat die EVS genug.

 

[Fabiola]

Was leider auch gerne vergessen wird (auch z.T. hier im Forum): Der sog. Regelsatz war mal ursprünglich als Überbrückung in einen neuen Job gedacht. So 1-3 Monate kann ein Mensch, der seine Arbeit verloren hat sicher (eingeschränkt) überleben, bis dieser eine neue auskömmliche Arbeit hat.
Doch perfiderweise wird dieser (vorrübergehende) Regelsatz auch für Menschen herangezogen, die von aufstockender Erwerbsminderung leben müssen. Und wenn jemand dann das Pech hat, nicht mehr auf die Beine zu kommen, 'darf' dieser dann bei Eintritt der Altersrente bis zum Ableben von diesem sog. Überbrückungsregelsatz leben, ohne jedwede Chance auf Erhöhung der Leistungen wegen Krankheit bzw. EM-Rente auf ein erträgliches Maß.
DAS IST DAS FÜR MICH EXTREM PERFIDE (neben Anderem) AN DEM DERZEITIGEN SYSTEM!!!

 

[grün_fink]

Was leider auch gerne vergessen wird (auch z.T. hier im Forum): Der sog. Regelsatz war mal ursprünglich als Überbrückung in einen neuen Job gedacht. So 1-3 Monate kann ein Mensch, der seine Arbeit verloren hat sicher (eingeschränkt) überleben, bis dieser eine neue auskömmliche Arbeit hat.

Nein. Den Regelbedarf, der früher (glaub ich) auch mal Regelsatz hieß, gab es schon vor dem ALG II in der Sozialhilfe, damals noch BSHG genannt. Das war noch die Zeit, wo man da auch Weihnachtsgeld, Kleidergeld, Anschaffungen, Reisekosten zu wichtigen Familienanlässen (teils auch Festkleidung) usw. zusätzlich bekam zum Regelsatz, teils einfach so, teils auf Antrag.
Dieses Argument, dass der Regelbedarf zur Überbrückung bis zum neuen Job in ALG II reichen soll, wurde Monate später nach Hartz-Einführung (vielleicht auch schon früher) gerne von den Politikern in den Medien benutzt.

Doch perfiderweise wird dieser (vorrübergehende) Regelsatz auch für Menschen herangezogen, die von aufstockender Erwerbsminderung leben müssen.

Die Ermittlung des Regelbedarfs wurde bisher immer im Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz gelassen, und dieser gilt seit 2005 fürs SGB II und auch XII, also in gleicher Höhe.
Nur vorher in diesem Gesetzesgestaltungsprozess wurde die ganze Berechnungsmethodik neu entwickelt, die ab 2005 dann galt, auch für beide Gesetzbücher.

Nix argumentativ verwechseln da.

Und wenn jemand dann das Pech hat, nicht mehr auf die Beine zu kommen, 'darf' dieser dann bei Eintritt der Altersrente bis zum Ableben von diesem sog. Überbrückungsregelsatz leben, ohne jedwede Chance auf Erhöhung der Leistungen wegen Krankheit bzw. EM-Rente auf ein erträgliches Maß.

In den Gesetzen steht, dass der Regelbedarf das Existenzminimum abdeckt in beiden Gesetzbüchern.

 

[Babbel1]

In den Gesetzen steht, dass der Regelbedarf das Existenzminimum abdeckt in beiden Gesetzbüchern.

Papier ist geduldig.

 

[ExUser 2606]

Aber zumindestens , in den Punkt hat es nicht mit den Niedriglohnsektor/Geringen löhnen Zwingenderweise was zu tun.
Die Meisten Leute ,heutzutage abgesehen die älteren Generationen . Kaufen überwiegend alles Online ein, also Anziehsachen/Möbel/Elektronikzeug usw.

GDA beisst sich aber oft auch die Katze in den Schwanz. Ich kaufe oft online das, was ich so im stationären Handel nicht bekomme. Da bekomme ich dann zu hören: "Das gibt es nicht." So kann man natürlich nichts verkaufen.

 

[Matze1988]

GDA beisst sich aber oft auch die Katze in den Schwanz. Ich kaufe oft online das, was ich so im stationären Handel nicht bekomme. Da bekomme ich dann zu hören: "Das gibt es nicht." So kann man natürlich nichts verkaufen.

Ich kaufe abgesehen von Lebensmittel/Getränke/Pflegeprodukte /hygiene sowie Spontan einkäufe, also zb wenn bei Lidl/Rewe/Aldi , mal nen Gerät ist oder was fürn Haushalt, was ich gebrauchen könnte. Sowie Baumarkt sachen und Möbel (Im Möbelgeschäft) , eigendlich den ganzen rest, komplett online.

Rechnet sich oft nicht im Laden Sachen zu kaufen. ich übergröße bei Schuhen 49 , im laden egal wo , selbst in Dortmund hat man kaum auswahl. Selbst wenn man theoretisch 500 euro pro paar Schuhe ausgeben würde, nicht das ichs tue.Gebe für die Schuhe <100 euro aus.


Anziehsachen , kauf ich online /elektrogeräte auch.

 

[Alm-Ah]

"Wieviel ein Mensch zum Leben braucht" und "Sozialer Frieden" [#8] ? ...

... Yippiiieee!
- Immerhin stiegen die uns zugestandenen Kosten für Energie + Wohninstandhaltung in diesem Jahr von 36,89 € (2018) auf 37,60 € oder 37,40 €.
An die Wände lasse ich nur noch Nachbarskinder mit selbst mitgebrachten Fingerfarben und stelle für sie Kekse und Günstig-Limo bereit.

Als mehrjähriger HE habe ich selbstverständlich einen Kühlschrank mit dem Label A+++ und bereite meine Speisen ausschließlich in der A+++-Mikrowelle zu (oh, ob diese Wellen etwas mit mir machen, da ich mir eine regelmäßige fachmännische Wartung des Geräts nicht leisten kann?).
Natürlich nutze ich ein oder zwei höchst energieeffiziente Geräte, die mich am TV-Programm und an der Digitalisierung teilhaben lassen.

Ich freue mich jetzt mal im Namen aller (zukünftigen) HE auf die inoffiziell wohl (?) schon so gut wie beschlossene CO2-/Klima-Abgabe auf Lichtstrom.
Sie wird zweifellos mit einiger Verspätung in den Regelbedarf miteingerechnet werden.


Die verbliebenen Hartz-Gesetze, die Regelbedarf-Runterrechnerei, Unverständnis und Stigmatisierung sowie Neiddebatten, geschönte Statistiken und das tickende Rentensystem sind im Moment "nur unser" HE-Alltag. - Schlimm genug.
Doch ich gehe davon aus, dass das alles auch unserem Staat noch schlimmer als jetzt schon auf die Füße fallen wird. Und dann?
"Vergisst" er uns, werden die Neiddebattierer zum Bürgerkrieg blasen - oder was?

Angst macht mir das.
So richtig Angst, nicht die "German Angst".

 

[Gelöschtes Mitglied 67216]

-Mikrowelle

Braucht keine Mensch! Frisst nur unnötig Energie, genauso wie Gefrierschränke. Gegen die Strahlung hilft vielleicht ein Aluhut?!

Vertraglich vorgschriebene Schönheitsreparaturen kann man als KdU gesondert geltend machen. Man muss seine Rechte kennen und verteidigen. Das hilft auch, aus der Opferperspektive herauszukommen und vielleicht im Idealfall vom Lamentieren zu konstruktiven Beiträgen zu gelangen.

Angst macht mir das.

Daran solltest du arbeiten. Für viele Menschen bedeutet Grundsicherung, dass sie keine Angst vor Lebensrisiken wie Krankheit oder Erwerbslosigkeit haben müssen. Wie das System im Einzelnen ausgestaltet wird, entscheidet der politische Konsens.
Was bleibt dir übrig, als mit dem Angebotenem zu leben, wenn eine satte Mehrheit das für ausreichend hält?

Der Regelbedarf wird nicht steigen, solange das Lohn- und Rentenniveau sich nicht ändert. Das Thema isoliert zu betrachten ist m. E. müßig.

Angst muss man wohl heute eher vor irrationalen Wahlentscheidungen vieler Bürger und dem zunehmend gruppenbezogenen Feindbildaufbau haben.

 

[Fabiola]

Braucht keine Mensch! Frisst nur unnötig Energie, genauso wie Gefrierschränke.

Brauchst vielleicht Du nicht. Sei so nett und sprich für Dich und nicht für andere.
Einen Teil der Erträge meines Nutzgartens friere ich frisch geerntet unmittelbar ein. Davon zehre ich bis in den Frühling hinein. Solch frische und unbelastete Bioware findest Du in keinem Bioladen - könnte ich mir auch nicht leisten.

Wenn Alm-Ah eine Mikrowelle A+++ hat statt eines üblichen Herd mit Backofen, dann liegt er/sie damit ernergietechnisch wohl auch günstiger.

 

[Gelöschtes Mitglied 67216]

Brauchst vielleicht Du nicht.

Das ist richtig. Das muss jeder im Rahmen des Regelbarfs (RB) für sich entscheiden, was er braucht oder nicht. Ich verzichte auf Gefrierschrank und Mikrowelle und spare auf einen Nutzgarten .

Die Wartung der Mikrowelle leisten sich Berufstätige auch nicht, sie wird demnach auch nicht in den RB aufgenommen werden. Man muss bei aller berechtigten Kritik auch nicht übertreiben.

p.s. TK-Kost ist nur bei professioneller Schockfrostung mit Stickstoff schonend für die Inhaltsstoffe. Milchsäuregärung ist vermutlich gesünder, braucht keine Energie und die Halbarkeit ist m.W. auch länger.

Wenn ihr höhere RB'e wollt, müsst ihr für höhere Löhne (Tarifbindung) und Renten kämpfen. Kein Politiker will die Zahl der Aufstocker steigen sehen. Bei den derzeit möglichen politischen Konstellationen stellen wir uns besser auf eine längere Durststrecke ein.

 

[grün_fink]

Wenn ihr höhere RB'e wollt, müsst ihr für höhere Löhne (Tarifbindung) und Renten kämpfen.

Nö.

Kein Politiker will die Zahl der Aufstocker steigen sehen. Bei den derzeit möglichen politischen Konstellationen stellen wir uns besser auf eine längere Durststrecke ein.

Ja, und ja leider.