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pythagoras1971

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#1
Hallo Forum user,

ich bin hier neu. Begrüsse mal alle recht herzlich!

So zum Thema, habe seit dem 19.2 eine Massnahme hab ich als datei untenzugefügt!

Nun soll ich wie zum beispiel am Donnerstag, den 15.03 einen längern spaziergang bzw wanderung machen! Desweitern wurde gesagt da auch Nordic Walking und Tischtennis spielen oder rundenlauf um einem sportplatz auf dem Plan stehen!Also mal abgesehen das ich keine geeignete sportbekleidung bzw sportschuhe habe! Frage ich muss ich diese sachen überhaupt aktiv dran Teilnehmen! ich sehe es jetzt nicht gerade zwecksgebunden für eine Jobsuche! Weiter wurde erwähnt das es touren zu Sehenswürdigkeit der Stadt gibt und museums besuche! Ich frag mich was ein Museums besuch mir dient ein Job zu finden!

danke vorab für die info
 

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faalk

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#2
Kommt wohl darauf an. Wenn man den Maßnahmevertrag sowieso schon unterschrieben hat, ob ein "nee ich gehe nicht mit ins Museum" sanktionsfähig ist, wenn der MT beim JC jammert.
 

HartzVerdient

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#3
Folgendes fällt mir ein:

1) Die Zuweisung ist recht "generisch" gehalten. Es ist daraus nicht ersichtlich, welche "Defizite" mit der Maßnahme beseitigt werden sollen. Vermutlich steht in der EGV mehr.

2) Bei einer Zuweisung müssen keine Verträge beim MT unterzeichnet werden, da man seitens des JC zugewiesen wurde. Es mag durchaus sein, dass sich die Rechtssprechung hier geändert hat.

3) Die Mitwirkungspflichten beim MT sind recht vage gehalten. Deseiteren ist es fraglich, ob zu den Mitwirkungspflichten auch die "Annahme geeigneter Arbeit" rechtlich gedeckt ist. Soweit mit bekannt, darf das JC die Vermittlung in Arbeit (und alles drum herum) nicht an Dritte weiterdelegieren. Dazu gab es irgendwo auch ein rechtliches Urteil.

4) Der "selektive Zugriff" auf Daten des Jobcenters ist hier nicht hinreichend konkretisiert. Welche "selektive Daten" ? Und was wollen die damit ?

5) Das Angebot in der "Aktivierungsphase" und "Integrationsphase" ist nicht hinreichend konkretisiert. Ob du dich gesund ernährst oder in China fällt ein Sack Reis um, geht dem MT nichts an. Hier findet eher die "Gesamtkontrolle" über den Maßnahmeteilnehmer statt, statt einer individuellen auf Augenhöhe angeraumten Betreuung.

Was heisst "Individuelle Problemlagen", "Allgemeiner Grundlagenbereich"

Vermittlung in "Versicherungspflichtige Tätigkeiten" dürfen die nicht durchführen, da, wie oben gesagt, das zu den Kernaufgaben des JC gehören und nicht delegiert werden dürfen.

Die hätten genau auch ein "Lorem Ipsun" Text dort reinkopieren können.
 

Dinobot

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#4
ich sehe es jetzt nicht gerade zwecksgebunden für eine Jobsuche! Weiter wurde erwähnt das es touren zu Sehenswürdigkeit der Stadt gibt und museums besuche! Ich frag mich was ein Museums besuch mir dient ein Job zu finden!
danke vorab für die info
Jobfindung steht bei dieser Maßnahme auch nicht im Vordergrund, da Du als arbeitsmarktfern eingestuft wurdest.

Bestätigt Dir der Träger auch auf dessen Homepage:

"Zielgruppe, die den Profillagen Förder-, Entwicklungs-, Stabilisierungs- und Unterstützungsprofil angehören."

Wenn Du einen solchen Vertrag unterschrieben hast, dann hast Du damit dieser Einschätzung zugestimmt!!!

Vielleicht entspringt das Motiv solch geplanter Exkursionen
dieser Vorgabe des Auftraggebers in dessen Vertrag dazu:

Bei Zuweisung/Teilnahme von eLb unter 25 Jahren werden vom Auftragnehmer besondere Motivationsaktivitäten/-angebote, speziell auf Jugendliche ausgerichtet, erwartet.

Gehört zum Modul:

Soziales Leben
Die Teilnehmer sollen in ihren sozialen Kontakten gefördert und gestärkt werden. Bestehende Vorurteile und Hemmnisse sind durch geeignete gemeinsame Veranstaltungen und Aktivitäten, wie z.B. Exkursionen, Museumsbesuche, sportliche Aktivitäten, abzubauen.

Hierbei folgt der Träger seinen Vorgaben und verbindet das wohl mit dem Modul

Aktivierung
Im Rahmen der Aktivierungsphase soll ausgehend von den Beobachtungen und Gesprächsergebnissen
mit den Teilnehmern ein umfassendes Bild über die Eingliederungshemmnisse und die physische und
psychische Belastbarkeit der Teilnehmer gewonnen werden.

Soviel dazu.

Also bloß nicht dem Irrglauben verfallen, die machen das aus Jux und Dollerei.

Was heisst "Individuelle Problemlagen"
In Maßnahmen dieses Namens steht dazu als Vorgabe des Auftraggebers:

"Überwindung spezifischer sozialer Probleme, soweit der Teilnehmer von sich aus individuelle Problemlagen offenbart hat. Die Klärung soll in Einzelgesprächen erfolgen"

Seit wann offenbart man private Problemlagen wildfremden Dirtten an? Kann ich niemanden empfehlen.

Besonders nett ist auch das vorgesehene Modul

Individualthemen

− Sozialintegrative Unterstützung
− Lebenspraktische Hilfen im Alltag
− Ernährungsberatung, Umgang mit Geld
− Wie kaufe ich richtig ein? Wie kann ich im Haushalt der BG Energiekosten/ Heizkosten senken?
− Wie kann ich wirtschaftlicher Handeln?
Der Inhalt ist u.a., die Teilnehmer vermittlungsfähig zu machen, d.h. sie zu aktivieren und zu begleiten (auch Begleitung im privaten Umfeld, wenn dies
der Teilnehmer wünscht).
− Allgemeines zur Berufskultur in Deutschland (Werte, Moralvorstellungen, Stellung der Frau, Sitten und Gebräuche u.ä.)
− Relativierung der Sichtweise gegenüber Behörden
− Farb- und Stilberatung


Wodurch ersichtlich wird: Die Maßnahme ist wohl auch für die Teilnahme von Flüchtlingen oder Migranten konzipiert worden.
 
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renevatia

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#5
Die Zuweisung ist mal wieder eine dieser "Pseudo-Zuweisungen", daher nur ein Angebot. (Widerspruchsrecht fehlt)
 

pythagoras1971

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#6
Hab mal meine EGV hochgeladen! Den Vertag mit dem Bildunginstitut habe ich unter vorbehalt unterschrieben!

Ich frag mich daher soziale Kontakte habe ich genug! Regelmässige Bewerbungen schreibe ich auch nachweisslich, liegt dem Amt vor!!
Kochen kann ich bzw Gesundernähren" auch und mit dem Schmalen Hartz IV kann ich auch umgehen! sport mach ich gelegentlich auch! Aber kein Leistungs sport bin ja auch schon etwas älter!
 

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HartzVerdient

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#7
In Maßnahmen dieses Namens steht dazu als Vorgabe des Auftraggebers:
Das mag sein, dass das auf der Internetpräsenz des MT erklärt wird. Dennoch fehlt mir dazu jegliche Ermessensgrundlage und Eingliederungskonzept, welches das JC dem Erwerbslosen zu erklären hat. Das JC hat die Aufgabe, dies dem Erwerbslosen *noch vor Antritt der Maßnahme* schriftlich und stichhaltig zu erklären... Nicht erst hinschicken, unterschreiben lassen, Black Box kaufen und dann erst erfahren, worum es eigentlich geht.

PS: Die EGV habe ich noch nicht gelesen...

Edit: Wie bereits gedacht, liegt hier kein stichhaltiges Eingliederungskonzept vor. Der Bedürftige wird - ohne jegliche konkrete Benennung der Defizite - an einen Maßnahmeträger verschachert, der sich dann "darum kümmern" darf.

In der EGV hätte ich zumindest einige Stichpunkte gelesen, welche konkrete Defizite (seitens des JC) erkannt wurden und was man dagegen konkret unternehmen möchte. Dies liegt hier nicht vor.

Außerdem ist die EGV - wie leider viele dieser EGVs - sehr unbestimmt. 3€ für Bewerbungen halte ich für recht wenig. Übernahme der Fahrkosten zum MT sind wohl auch nicht wirklich beziffert.

Auch die Übernahme von Kosten für Bewerbungen, Vorstellungsgespräche und Fahrten wurden seitens des JC an Dritte delegiert. Das ist natürlich so nicht richtig.

Das Ding hätte ich nie unterschrieben.

Ich gehe jetzt auch nicht ins Detail, wo die EGV überall Lücken hat. Irgendwann wird man einfach müde und auch etwas betriebsblind...
 

Dinobot

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#8
Hab mal meine EGV hochgeladen! Den Vertag mit dem Bildunginstitut habe ich unter vorbehalt unterschrieben!
Generell ist in den Serien Maßnahmen mit diesem Namen auch die Befassung mit dme Berufsfeld Verkauf vorgesehen. Mit diesen Themen:

Berufsfeld Verkauf
Kommunikationstraining/Umgang mit Kunden
fachpraktische Übungen mit abschließendem Querschnittstest zu Grundlagen im Verkauf (Fachrechnen,
Waren- und Warenverkaufskunde, kundenorientierte Kommunikation)
Grundlagen:
Sortiment des Einzelhandels
Allgemeine Warenkunde
Visual Merchandising, Übungen zur Warenpräsentation
Ergonomiegerechte Arbeitsweise
Fachrechnen

Spezielle Waren- und Warenverkaufskunde:
Die Festlegung bzw. Gewichtung der unten genannten Warengruppen erfolgt in Abhängigkeit von der
Teilnehmerstruktur und den regionalen Anforderungen des Ausbildungs- und Arbeitsmarktes
Lebensmittel und Getränke
Elektrogeräte (Haushaltsgeräte, Unterhaltungselektronik, Mobilfunk)
Garten- und Baumärkte
Textilien, Schuhe und Lederwaren
Drogerie

Kassenbedienung:
Kassensysteme, Warenwirtschaftssysteme, Zahlungssysteme
Kassentraining an verschiedenen Kassentypen (u.a. Scannerkasse)

Verkaufstechniken:
Grundlagen erfolgreicher Kommunikation
Intensivtraining von Verkaufsgesprächen
Training von Reklamationsgesprächen und Bewältigung von Konfliktsituationen
Marketing

Das impliziert eigentlich eine fehlende Kenntnis und Erfahrung in dem Bereich. Und führt mich zu der Frage: Brauchst Du das wirklich dazu?

Wenn Du die abgebildete EGV unterschrieben hast, dann hast Du Dir damit gleichzeitig den Bedarf danach attestiert. Das befreit die SB dummerweise von einem Vorwurf eine fehlenden Konzepts, das die sowieso meistens nicht haben oder erarbeiten wollen.

eine Unterschrift beim Träger unter Vorbehalt nützt Dir wohl wenig, falls du die EGV unterschreiben haben solltest.

Was fehlende Sportkelidung betrifft:

Träger damit konfrontieren. Wenn Sie meine physische Belastbarkeit im Echtzeitmodus erfassen wollen, dann benötige eine entsprechende Sportkleidung nebst passenden Schuhen, welche ich nicht besitze. Welche Lösungen bietet ihr Träger für diesen Fall an?

So könntest Du argumentieren.

Keine Eintrittsgelder bezahlen oder Fahrtkosten extra -sofern Dir der Träger die nicht schriftlich vorher zusichert.

Am besten die Erfordernis oder Befreiung dessen vorher klären.

Hättest Dich Dich hier vielleicht eher melden sollen.
 
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pythagoras1971

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#9
Hab 20 jahre als Kaufmann im Einzelhandel gearbeitet! Und wurde erst vor einem halben Jahrvom Jobcenter zur Kassenschulung geschickt ...der Dozent hat mich damals gefragt was ich hier soll! Weil ich alles noch drauf habe!
 
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HartzVerdient

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#10
Generell ist in den Serien Maßnahmen mit diesem Namen auch die Befassung mit dme Berufsfeld Verkauf vorgesehen. Mit diesen Themen:

[...]

Das impliziert eigentlich eine fehlende Kenntnis und Erfahrung in dem Bereich. Und führt mich zu der Frage: Brauchst Du das wirklich dazu?
Ich denke, du verstehst gerade die kausale Kette nicht. Es ist unerheblich ob der Bedürftige weiß, ob er das braucht oder nicht. Das Jobcenter hat die Aufgabe, dies festzustellen. Dies muss er vorher machen, bevor er ein Eingliederungskonzept ausarbeitet und irgendwelche Arbeitslose irgendwo hinschickt.

Das sind Sachverhalte, die im "Vorfeld" geklärt werden müssen... Nicht hinterher...

Alleine diese Fragestellung "Brauchst Du das wirklich dazu?" muss vorher geklärt werden.

Ich unterschreibe doch auch nicht einen Kaufvertrag für ein Auto und frage mich danach, ob ich das Ding brauche oder nicht... Egal welche Vorzüge das Auto auch haben mag (wie hier z.B. das Erlernen von Verkaufsgesprächen usw). Das sind Dinge, die hätte das JC vorher klären müssen.

Hab 20 jahre als Kaufmann im Einzelhandel gearbeitet! Und wurde erst vor einem halben Jahrvom Jobcenter zur Kassenschulung geschickt ...der Dozent hat mich damals gefragt was ich hier soll! Weil ich alles noch drauf habe!
Du warst nicht dort, weil man Dir helfen wollte. Sondern du warst dort, um deinen Dozenten zu helfen (damit er Arbeit hat).
 

tunga

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#11
Das Ende der Massnahme ist der 7.8. und die individuelle Zuweisung durch die AfA geht allerdings bis 18.11. ???
 

pythagoras1971

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#12
also machen kann ich wohl nix...ausser Glück haben und schnell ein Job finden?? solange dann Sport machen , Filme anschauen, Museum besuchen, und Sehenswürdigkeiten anschauen??
 
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HartzVerdient

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#13
also machen kann ich wohl nix...ausser glück haben und schnell ein Job finden?? solange dann sport machen , filme anschauen, museum bessuchen, und sehenswürdigkeiten anschauen??
Es gibt die Möglichkeit diesen Vertrag für Nichtig zu erklären, wenn man dazu stichhaltige Gründe hat. Z.b. das der "öffentlich rechtlige Vertrag" nicht den daran geknüpften Anforderungen genügt.

Hier könnte dir aber nur ein Fachanwalt für Sozialrecht weiterhelfen ... und damit meine ich "Fachanwalt für Sozialrecht" und nicht irgendeinen Anwalt für Verkehrs- oder Mietsrecht, der nebenbei, weil nix zu tun ist, mal Sozialrecht macht.

Du hast leider die Dokumente "im guten Willen" unterschrieben und gedacht, dass man dir was Gutes möchte. Und das wäre schon ein Defizit als Kaufmann ... Man unterschreibt nicht einfach blind irgendwelche Verträge ...

Neue Arbeit finden wäre sicherlich hilfreich.

Aber Kopf hoch. Viele von uns sind in solche Fallen getappt. Man lernt dazu ...

Gerade mit einer 20 jährigen Berufserfahrung schickt man dich zu so einer Maßnahme ... Ich bitte dich ...
 

Dinobot

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#14
Ich denke, du verstehst gerade die kausale Kette nicht. . Das Jobcenter hat die Aufgabe, dies festzustellen. Alleine diese Fragestellung "Brauchst Du das wirklich dazu?" muss vorher geklärt werden.
Die vorherige Feststellung erübrigt sich aber automatisch, wenn der Betroffene alles unterschreibt, was die SB ihm vorlegt und damit signalisiert, er bräuchte das. Die SB hat ihn augenscheinlich über den Tisch gezogen, indem sie die Klärung dessen offensichtlich ignoriert und den Betroffenen vorgeführt hat. Mit meiner Argumentation wollte ich nur ermöglichen, dies selbst festzustellen, was die Jobcenter hier allgemein und mehrheitlich absichtlich versäumen. Wahrscheinlich war die Aussicht einer Statistik Schönung wieder mal Aufhänger eines solchen Verhaltens. Ich verkenne hier gar nichts. Ich erahnte sogar schon die Sachlage und wollte nur , dass der Betroffene den Umfang dessen selbst feststellen kann. Mir ist ansonsten das eigentliche und korrekte Vorgehen des Jobcenters geläufig.
 
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pythagoras1971

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#15
Das einzige was ich mir vorwerfe ist das ich die EGV und Zuweissung an den Tag unterschrieben habe!

Deswegen frage ich mich was soll ich da! Die Falllmanagerin wurde mir neu zu geteilt wegen angeblicher Umstrukturierung. Die vorherige hat meine Bewerbung gesehen, vorallem die Bewerbungsbemühungen und hat nichts zu beanstanden gehabt, ausser das ich erfolglos war.Naja mit 49 jahre ist man auch nicht mehr der knackigste für den Einzelhandel! Naja werd mir mal nen Fachanwalt für Sozialrecht organisieren.
 
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Dinobot

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#16
also machen kann ich wohl nix...ausser Glück haben und schnell ein Job finden?? solange dann Sport machen , Filme anschauen, Museum besuchen, und Sehenswürdigkeiten anschauen??
Im Vertragsteht was von Entwicklungsplan. Deshalb ist das alles nicht so einfach und harmlos, wie es sich anhört. Denn Du wurdest dem Profil arbeitsmarktfern zugeordnet.

Bei einem solchen Profil ist der Eingliederungsplan eigentlich schon eine Entwicklungsplan, mitandauernder Beurteilung und Beobachtung Deiner Person und Einschätzung Deiner Vermittlungshemnnisse. Der Träger muss einen andauernden Bericht erstellen:

Je Teilnehmer ist ein individueller Entwicklungsbericht, in der Regel beginnend ab Tag des Maßnahmeeintritts, zu erstellen und monatlich fortzuschreiben bzw. laufend nach Erfordernissen zu
aktualisieren und mit dem Bedarfsträger abzustimmen.

Das macht der Träger mit dem Jobcenter über das System Verbis. Ich würde Dir dringend raten , dessen Befugnisse dahingehend einzuschränken. Kannst Du machen .Siehe:

https://www.elo-forum.org/alg-ii/192181-informationen-verbis-system-dessen-inhaltlicher-aufbau.html

Dein Träger benutzt zum Datenaustausch dieses System.

Ich erachte soweiso die Vorgaben an den Träger von Seiten des Auftraggebers für hirnrissig und unzulässig, weil mit der Anforderung zu Anfang der Maßanhme verbunden, weil doch tatsächlich hier erst die Eingliederungsstrategie mit dem Träger erarbeitet werden soll. Tenor der BA an den Träger , laut Vertrag:

Eingangsanalyse
− Erarbeitung einer mit dem Teilnehmer abgestimmten
Eingliederungsstrategie und Vorbereitung eines Vorschlags für die
benötigten Unterstützungsleistungen durch die Arbeitsgemeinschaft

Hier ist tatsächlich erst die Entwicklung einer Strategie in Nachhinein durch den Träger vorgesehen!!!

WEnn der bislang die schon in angriff genommen hättte,dann müsste aber gleich Deine Nichteignung für die Maßnahme offensichtlich geworden sein.

Das mit den neuen Vermittlern ist so eine Masche der Jobcenter, die meistens neuen SB überlassen wird. Weil man die schneller und besser verantwortlich machen kann, falls es Ärger gibt. Die JC wissen ganz genau, was eigentlich erforderlich wäre.

Es geht letztendlich immer zuerst um Statistik Schönung mit allen Mitteln. Das solltest ab sofort verinnerlichen und Sb nie mehr alles ohne Prüfung durchgehen lassen oder ungeprüft unterschreiben.

xxxx
 
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E

ExitUser

Gast
#17
Moin pythagoras1971:welcome:

xxxx

So nu hast dat Ding unterschrieben und sollst weiterhin in Zoo und Co. gehen und das gefällt dir plötzlich aus unerfindlichen Gründen nicht mehr so gut?:biggrin: Warum denn, ist doch nett so bisschen Kultur, Gesundheit und mehr? Was hast du denn erwartet, als du die Verträge unterschrieben hast?

Den FLEXIBeL-Mist hatten wir hier übrigens gerade erst vor Kurzem. Hast du schon in der hiesigen Suchmaschine gesucht? Wenn nicht, dann mach das mal bitte, oder wurschtel dich selbst durch die letzten Threads im Sinnlosmaßnahmen-Unterforum durch.

Mir war so, als wäre das Ding ESF-gefördert, also eh freiwillig und wenn das so wäre, könntest du das von jetzt auf gleich sanktionsfrei stoppen.

Bitte forsche aber erstmal selbst nach und mehr zum Thema ESF-Maßnahmen findest du hier:

https://www.elo-forum.org/weiterbil...neue-monsterprogramm-langzeitarbeitslose.html
 
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#19
Btw, die Ausrufezeichen dieses Users habe ich nicht als Anschreien der Forenten empfunden sondern als hilflos-ohnmächtig heraus geschriene Empörung über den praktizierten Jobcenter-Irrsinn.
Hab 20 jahre als Kaufmann im Einzelhandel gearbeitet! Und wurde erst vor einem halben Jahrvom Jobcenter zur Kassenschulung geschickt ...der Dozent hat mich damals gefragt was ich hier soll! Weil ich alles noch drauf habe!
Daß es sich bei diesen sogenannten Hilfsangeboten allein um absurde Theateraufführungen handelt, mußte wohl jeder in diesem Forum erst lernen.
Ähnlich wie Freier schlecht bezahlte Liebesdiener zuerst benutzen und sie hinterher demütigen, um sich selbst besser zu fühlen, werden die HE von den Nutznießern teilweise aufs Übelste geschmäht.
Das vorgeblich soziale Feigenblatt bemäntelt eine milliardenschwere Industrie, die sich an der Misere Langzeitarbeitsloser nährt.

Angefangen beim bestens gehartzten JC-Sachbearbeiter über deren Amigos in den sogenannten Bildungsinstituten bis zum hoch dotierten Richter am Sozialgericht.
Anwälte, die sich mit Sozialrecht befassen, sind nicht allzu dicht gesät.
Das könnte daran liegen, daß sich wegen der Streitwerte kein Blumentopf gewinnen läßt.

Wer - wie z. B. du - willfährig Verträge unterschreibt, deren Tragweite er genau so erfaßt wie vollmundig klingende, jedoch nichtssagende Reiseprospekte, hat dafür etwas Lehrgeld zu zahlen.
Wobei ich Museumsbesuche für weit weniger "teuer" ansehe als bei Sommerhitze für lau in großstädtischen Kiezküchen malochen zu müssen.

Mögliche Abhilfe:
Such dir raus, was du alles unterschrieben hast, wo "freiwillig und jederzeit widerrufbar" drauf steht.
Dann mach von dem dir zugesicherten Recht Gebrauch und widerrufe genau diese Einverständniserklärungen.
Wenn ich schon mit strukturierter Aufräumerei begonnen hätte, würde ich mich in konsequenter Datensparsamkeit üben und alles rückgängig machen, was an zur Leistungserbringung unerheblicher Datenerfassung stattgefunden hat.

Will heißen:
Emailadresse, Telefonnummern, etc. LÖSCHEN lassen.
Einverständniserklärungen zur Datenverwurstung mit sofortiger Wirkung widerrufen.

Vorlagen findest du im Faden "Sonstige Mustertexte / Vorlagen / Informationen", der sich lohnt, gesichtet zu werden.

Nicht zu vergessen, daß sämtliche Schriftstücke nachweisbar im Machtbereich des Adressaten einzugehen haben.
Den Nachweis hat der Sender zu führen.
Die Nachweisbarkeit des Eingangs MEINER Schreiben stelle ich mit der Methode "doppelt gemoppelt" auf niedrigem Kostenniveau sicher.
Die als zu häufig empfundene Erwähnung der Vorgehensweise geht einer Mit-Forentin zwar voll auf den Docht - aber - da ich nicht davon ausgehen kann, daß Noobs sie sogleich finden werden, werde ich mir trotzdem weiterhin erlauben, diese Verlinkung zur Verfügung zu stellen.
 
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#20
Hast du die EGV unterschrieben? Oder hast du einen VA bekommen?
Was hast du beim Maßnahme Träger genau unter Vorbehalt unterschrieben?
 

Couchhartzer

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#21
Hast du die EGV unterschrieben? Oder hast du einen VA bekommen?
Was hast du beim Maßnahme Träger genau unter Vorbehalt unterschrieben?
Das Lesen und Verstehen der Beiträge #6 und #15 wäre hierfür sehr aufschlussreich gewesen, um die Antworten zu erkennen.
 

pythagoras1971

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#23
Danke. Allen nochmals für eure Antworten. Und eure tipps. Bin jetzt bissel weiter und definitiv nun schlauer geworden. Hatte ja nie probleme mit dem Jobcenter. Hatte ja 3 massnahme schon. 1 Coaching und 2 Weiterbildungsmassnahmen. Die waren aber halbwegs nachvollziehbar. Bei der eine Weiterbildungsmassnahme hat ich wenigsten noch nen IHK certifikate ,das ich un berechtigt bin Frei verkäufliche Arzneimittel zuverkaufen . Gut die Kassenschulung hätte ich mir schenken können! Aber diese Massnahme sprengt alles. Man hat einfach das gefühl, nicht für voll genommen zu werden. Unter dem Motto, du hast kein job also kannst du nix.

Das mit der Datenerfassung und Speicherung wird morgen alles widerrufen.

Rest wird die Tage in die wege gebracht!

Aber nochmals vielen dank allen.
 

0zymandias

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#24
Lorem ipsum dolor ... :biggrin:
Oder noch konkreter:

Für Zwangssport und Zwangsmuseumsbesuche gibt es keine Rechtsgrundlage.
Ich würde auch anzweifeln, dass diese die Eingliederungschancen nennenswert steigern.
Deswegen würde ich daran nicht teilnehmen.
Außerdem legt die Zuweisung die Maßnahme beim MT fest und bei diesem Ort dürfte es kaum Museen geben.

Der Zuweisung würde ich widersprechen.
Es ist eine und kein Angebot, wie es aus dem Text hervorgeht und durch die Anordnungen, die erlassen werden.
Durch die fehlende Rechtshilfebelehrung steigt die Widerspruchsfrist auf ein Jahr, vgl. § 66 SGG.

Die Zusicherung, durch die Maßnahme entstehende Kosten zu übernehmen (z.B. Fahrtkosten, Kinderbetreuung, ...) fehlt.
Die Mitwirkungspflichten sind unbestimmt ("beispielsweise") und trotzdem sanktionsbewehrt, wobei die Anwendung dem MT überlassen werden soll. Das ist unzulässig:
Maßnahmenträger keine Sanktions-Filiale / Gehorsam nicht durch Sanktionsdrohung
Aus dieser Verpflichtung geht im Erlasszeitpunkt nicht hervor, wann, welche bzw. in welchem zeitlichen Umfang und wie oft die Antragstellerin diese Verpflichtung insbesondere zur Teilnahme an den Veranstaltungen des Job-Clubs trifft. Es liegt auch außerhalb der Sphäre der Antragstellerin, dieses zu beeinflussen. Es ist zwar nachvollziehbar, dass sich erst aus dem Erstgespräch mit dem persönlichen U-Scout, so wie in Pflicht 6 niedergelegt, die Art und der Umfang der weiteren Förderung der Antragstellerin ergeben wird.

Ein Leistungsempfänger darf jedoch nicht mit dem Risiko einer Leistungsminderung im Sinne der §§ 31 -31 b SGB II belastet werden, wenn seine Pflicht im Einzelfall nicht hinreichend bestimmt ist. Aus der beigefügten Anlage zur Belehrung über die Rechtsfolgen ergibt sich nicht, dass das Verhalten der Antragstellerin hinsichtlich der auferlegten Verpflichtungen aus der "Pflicht 7" sanktionslos gestellt ist. Insoweit beinhaltet die Pflicht 7 keinen rechtsfolgenlosen Fahrplan der Förderung der Antragstellerin durch den Job-Club für die kommenden Monate nach Durchführung des Erstgesprächs. Die Rechtsfolgenbelehrung unterscheidet bei einer etwaigen Leistungsminderung nicht zwischen Verletzungen der Pflicht der Antragstellerin um Bemühungen zur Eingliederung in Arbeit und der Verletzung von Pflichten im Rahmen der erweiterten Unterstützung der Eigenbemühungen der Antragstellerin. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der in der "Pflicht 7" aufgeführten verpflichtenden Teilnahme an verbindlich unterbreiteten Trainingsmaßnahmen wie Bewerbungsmanagement, Selbstmarketing, Übung zu Vorstellungsgesprächen, Stellensuche und Erstellung von Bewerbungsunterlagen. Damit wird zulasten der Antragstellerin ein etwaiger Pflichtverstoß vorverlagert, ohne dass auf eine prüfbare konkrete Einzelmaßnahme abgestellt wird.
LSG NRW im Beschluss v. 04.09.2014 - L 7 AS 1018/14 B ER-
[Quelle: http://www.elo-forum.org/sanktionen...tungen-hinreichend-bestimmt.html#post1745336]
Die sanktionsbewehrten Arbeitsangebote sind einzig Sache der Behörde:
Keine Sanktion bei Arbeitsangeboten eines Maßnahmeträgers
Tacheles Rechtsprechungsticker, im Forum eingestellt von User with attitude unter https://www.elo-forum.org/aktuelle-...prechungsticker-kw-50-2016-a.html#post2150088 :
3. 1 SG Berlin, Beschluss vom 29.11.2016 - S 171 AS 16066/16 ER

Dazu RA Kay Füßlein aus Berlin

(Wohl) Keine Sanktion bei Arbeitsangeboten eines Maßnahmeträgers

Der Sanktionsmechanismus des § 31 Aba. 1 Nr. 2 SGB 2 setzt voraus, dass dem Hilfebedürftigen eine hinreichend bestimmt bezeichnete Arbeit angeboten wird.

Es ist unzulässig, den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen einer Einrichtung oder einem Arbeitgeber zuweisen und die Auswahl der konkreten Tätigkeit der Leitung der Einrichtung oder dem Arbeitgeber zu überlassen.

Eine Beauftragung durch den Antragsgegners an die private GmbH (Maßnahmenträger) sanktionsbewehrte Arbeitsangebote zu unterbreiten, ist unzulässig.
Quelle und Volltext: http://www.ra-fuesslein.de/wordpress/?p=835 und http://www.ra-fuesslein.de/wordpress/wp-content/uploads/2016/12/S171AS16066_16ER.pdf

Rechtstipp: vgl. dazu LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2010 - L 9 AS 685/07 ER
Die Datenfreigabe für den MT auf das VerBIS-Profil ist unzulässig, denn nur zweckerforderliche Zugriffe wären erlaubt.

Ein Ermessen oder Integrationskonzept ist, wie HartzVerdient schon schruberte, nicht zu erkennen.

Inhaltlich und in der zeitlichen Verteilung ist die Maßnahme unbestimmt.

Den Vertrag mit dem MT würde ich, es wird den Kaufmann wohl erfreuen, mit sofortiger Wirkung kündigen.
Er ist in § 4, Punkt 7. rechtswidrig:
MT-Vertrag sagte :
Der Teilnehmer wird gemäß § 4a Bundesdatenschutzgesetz davon in Kenntnis gesetzt, dass personenbezogene Daten, welche für den Geschäfts- und Verwaltungszweck erforderlich sind, erhoben, verarbeitet und gespeichert werden.
Der genannte Paragraf bezieht sich aber auf freiwillig freigegebene Daten ...
§ 4a BDSG sagte :
(1) 1Die Einwilligung ist nur wirksam, wenn sie auf der freien Entscheidung des Betroffenen beruht. 2Er ist auf den vorgesehenen Zweck der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung sowie, soweit nach den Umständen des Einzelfalles erforderlich oder auf Verlangen, auf die Folgen der Verweigerung der Einwilligung hinzuweisen. 3Die Einwilligung bedarf der Schriftform, soweit nicht wegen besonderer Umstände eine andere Form angemessen ist. 4Soll die Einwilligung zusammen mit anderen Erklärungen schriftlich erteilt werden, ist sie besonders hervorzuheben.
... und verletzt damit die Hinweis- und Informationspflichten aus dem § 4a BDSG.

Der Vertrag ist auch ewig gültig, was eine Kündigung etwas früher sinnvoll macht - sonst fummelt der MT noch in 3.000 Jahren mit Deinen Daten herum.
Eine salvatorische Klausel ist nicht enthalten, also wird der Vertrag mit einem rechtswidrigen Teil rechtswidrig.

Die Kündigung sollte schriftlich und nachweisbar (z.B. Fax mit qualifiziertem Sendebericht) erfolgen.

Bitte nichts mehr unterschreiben, ganz besonders nicht beim MT.
Darüber hinaus bekommt der MT keine Daten, kein Foto, keinen Fragebogen ausgefüllt und deswegen saures Aufstoßen. :biggrin:

An der EGV könnte man noch rumschrauben: Ewige Gültigkeit entgegen § 15 SGB II, doppelte AU-Nachweispflicht gegenüber JC und MT und die auch noch entgegen § 56 SGB II sanktionsbewehrt unter den Pflichten, "alle" Veränderungen mitteilen ...
Ohne die Maßnahme wird das JC diese leidige Pflicht wahrscheinlich gerne selbst fleißig abarbeiten. :biggrin:

Nachtrag zu ...
Das Ende der Massnahme ist der 7.8. und die individuelle Zuweisung durch die AfA geht allerdings bis 18.11. ???
Leider nein, denn MT-seitig läuft die Maßnahme bis 07.08.2019.
 
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pythagoras1971

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#25
Lorem ipsum dolor ... :biggrin:
Oder noch konkreter:
[..]
habe genau das hier im forum gefunden! so das mit dem verlinken hab ich net so drauf halt mich üblicherweise in foren nicht so auf!

https://www.elo-forum.org/weiterbil...sung-massnahme-getaetigte-unterschriften.html

Und genau der Fall war bei den Teilnehmer heute Gesprächsthema! Der ist da wo ich bin, genau dieser Mist!

weiss nun was ich zu tuen habe! Aber die nochmals herzlichen dank! Der kaufmann gibt dir nen runde Bier aus!
 
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pythagoras1971

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#26
So mal was neues. Nach dem ich nun auf euren anraten den MT-Vertrag am 19.3.2018 gekündigt habe und der Zuweisssung am 20.3.2018 widersprochen haben. Kommt es nun auf mich zu.

War leider die Letzen 2 Wochen wegen Krankheit ausgefallen(grippewelle) und konnnte so nicht an der Maßnahme teilnehmen. Heute dann der erste tag voll motiviert. Nun kam der Dozent und gab die Teilnehmerliste weiter. Ich wollte unter meine Name meine Anwesend hinsetzen. Ups erstaunt stellte ich fest mein Name steht nicht drauf. Ich den Dozenten hingewiesen habe, das ich da nicht drauf stehe. Er sagt dann zu mir, der Jobcenter hätte mich am 23.03.2018 abgemeldet. Ich war erstaunt da ich nix vom zuständigen Jobcenter bisher was gehört habe. Das hab ich dem Dozenten mitgeteilt. Er sagte dann, er wüsste nur das ich abgemeldet bin mehr nicht( ob ich dem nun glaube sag ich besser mal nicht). Gut ich wurd auf meine Gruppeleiterin verwiesen. Die mir auch nicht mehr sagen konnte wie der Dozent vorher.Sie müsste sich erstmal informieren(welche überrraschung). Nun kam der Kollege raus und sagt das gleiche wie die anderen. Nun ich dachte mir toll, bekomme ich das von ihnen schriftlich das sie einen Schreiben vom Jobcenter haben, das die mich abgemeldet haben. Er draufhin nein er könnte das wegen dem Datenschutzes nicht machen. Ich wieder drauf geantwortet.Er könne mir ja schriftlich bestätigen das ein schreiben vom Jobcenter vorliegt. Er widerum sagte nein könnte er nicht. Gut bin ich heim gefahren und hab mein SB vom Jobcenter per fax und schriftlich davon in kenntnis gesetzt. Und das ich nun auch gern was schriftliches hätte , das der SB mich aus der Maßnahme abgemeldet hat.

so nun warte ich auf die antwort :-D
 
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swavolt

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#27
Er draufhin nein er könnte das wegen dem Datenschutzes nicht machen.
Aber unsere Daten können überall rumgereicht werden, haben ja schon einige Richter geurteilt. Maßnahmeverträge usw. müssen wir ja unterschreiben.
Da sieht man wie gleich die Armen mit den Reichen sind.
Ist aber kein Zwang. Nein. Das ist notwendig.
Das haben schon die Richter im zweiten Weltkrieg so gehandhabt. Da werden ganz schnell die Grundrechte vergessen.
 
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