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Sperrzeit bei ALG1 (Bitte um Hilfe in meinem Fall)

fold

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#1
Sehr geehrte Foren mitglieder,

ich war arbeitslos und habe ALG1 bezogen und habe am 01.01.2019 in einer Firma angefangen und am 09.01.2019 wieder gekündigt. (Eigenkündigung - Ordentlich)
Diese Stelle hatte ich angenommen um nicht mehr arbeitslos zu sein, es war ein Vermittlungsvorschlag vom Arbeitsamt ohne Rechtsfolgebelehrung. Ich hätte die Stelle wegen Unzumutbarkeit nicht annehmen müssen aber wollte wie gesagt nicht mehr arbeitslos sein.

Durch meine Eigenkündigung würde ich jetzt eine Sperrzeit von 12 Wochen bekommen.

Aber ich habe aus verschiedenen Gründen mich dazu entschieden zu kündigen, ich nenne mal hier den wichtigsten:

Nach 6 Tage Arbeit in einer CNC Fräserei bin ich noch immer mit meinen mitgebrachten Arbeitskleidung und Sicherheitsschuhe (Sandaletten) in der Produktionshalle unterwegs gewesen.
Der Chef meinte meine Sandaletten seien nicht zulässig wegen Wasser und Aluminium Späne die in der Produktion entstehen, aber er hat nichts weiter unternommen.
Ich habe also nach 6 Tagen weder Sicherheitsschuhe noch Arbeitskleidung vom Arbeitgeber gestellt bekommen.
(Die Kündigung hatte aber noch andere Gründe)

Am 10.01.2019 habe ich mich direkt persönlich beim Arbeitsamt arbeitslos gemeldet und einen neuen Antrag auf ALG1 (wiederbewilligung) gestellt.
Ich habe mein ordentliches Kündigungsschreiben abgegeben und beim ALG1 Antrag detailliert Stellung zu meinem Kündigungsgrund genommen.

Was meint Ihr? Muss ich mit einer Sperrzeit rechnen oder stellt mein Fall einen wichtigen Grund dar und es kann von einer Sperrzeit abgesehen werden ?

Liebe Grüße Fold
 

vidar

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#3
Moin @fold,:welcome:
Ich habe also nach 6 Tagen weder Sicherheitsschuhe noch Arbeitskleidung vom Arbeitgeber gestellt bekommen. (Die Kündigung hatte aber noch andere Gründe)
Ich hoffe, dass du beim Arbeitsamt als hauptsächlichen Grund die nicht Eingehaltung der Sicherheitsbestimmungen vorgetragen hast, denn dein Arbeitgeber hätte dir die entsprechenden Schutzsbekleidungen stellen müssen. Hast du ihn darauf hingewiesen, und um die kostenlose Gestellung der Bekleidung gefordert.

Auszug des: §3 ArbSchG
(1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben.
.
.
(3) Kosten für Maßnahmen nach diesem Gesetz darf der Arbeitgeber nicht den Beschäftigten auferlegen.
Quelle: § 3 ArbSchG - Einzelnorm
Muss ich mit einer Sperrzeit rechnen oder stellt mein Fall einen wichtigen Grund dar ... ?
Die Nichteinhaltung von Sicherheitsrichtlinien sollte ein wichtiger Grund dafür sein, keine Sanktion erhalten zu müssen.
.
 

fold

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#4
Moin @fold,:welcome:

Ich hoffe, dass du beim Arbeitsamt als hauptsächlichen Grund die nicht Eingehaltung der Sicherheitsbestimmungen vorgetragen hast, denn
dein Arbeitgeber hätte dir die entsprechenden Schutzsbekleidungen stellen müssen. Hast du ihn darauf hingewiesen, und um die kostenlose Gestellung der Bekleidung gefordert.

Auszug des: §3 ArbSchG

Quelle: § 3 ArbSchG - Einzelnorm

Die Nichteinhaltung von Sicherheitsrichtlinien sollte ein wichtiger Grund dafür sein, keine Sanktion erhalten zu müssen.
.
Ich habe folgende Stellungnahme angegeben bei meinem ALG 1 Antrag auf wiederbewilligung:

Am 02.01.2019 habe ich begonnen bei der Firma XXX zu arbeiten. Ich arbeitete dort nur 6 Tage und habe dann durch eine Eigenkündigung gekündigt.

Der Grund für meine Eigenkündigung hat viele wichtige und persönliche Gründe:

1. Bevor ich den Arbeitsvertrag nicht unterschrieben habe, durfte ich mir meinen neuen Arbeitsplatz nicht anschauen. (wegen Firmengeheimnis)

2. Auf Nachfrage einer Probearbeitswoche wurde mir gesagt, dass es nicht möglich ist.

3. Obwohl ich bei dem Arbeitsplatz in einer Produktionshalle eingesetzt wurde, in der Sicherheitsschuhe (PSA) tragepflicht herrscht wurden mir nach 6 Tagen immer noch keine Sicherheitsschuhe vom Arbeitgeber bereitgestellt (Deshalb musste ich mir selber Sicherheitsschuhe besorgen) Diese wären laut Produktionsleiter sogar nicht zulässig gewesen. (massiver Verstoß gegen das Arbeitsschutzgesetz)

4. Arbeitskleidung wurde mir ebenso nach 6 Tagen immer noch nicht zur Verfügung gestellt. (Und das in einer Zeit in dem die Klimaanlage im Betrieb ausgefallen war)

5. Im Vorstellungsgespräch habe ich dem Produktionsleiter gesagt dass ich noch nie mit CNC Fräsmaschinen gearbeitet habe und er sagte mir dass sei kein Problem ich werde eingelernt werden. In 6 Tagen habe ich bereits 3 mal vom Produktionsleiter Ärger bekommen obwohl ich erst frisch im Team war. Ich wurde eingesetzt für Tätigkeiten wofür ich überhaupt keine Qualifikation hatte.

6. Den Vermittlungsvorschlag der Firma XXX hätte ich rein rechtlich (Vermittlungsvorschlag ohne Rechtsfolgebelehrung) wegen Unzumutbarkeit nicht annehmen müssen, habe es aber gemacht weil ich eine Beendigung meiner Arbeitslosigkeit anstrebe.

7. Laut meiner Recherche ist das Vergütungspaket für Früh und Spätschicht weit unter dem Durchschnitt in dieser Branche.

8. Auch das Thema Sicherheit war mir in dieser Firma suspekt. Bereits am 3 Tag wäre fast ein Arbeitsunfall durch einen anderen entstanden der definitiv vermeidbar gewesen wäre.

Aus diesen Gründen musste ich das Arbeitsverhältnis kündigen und bitte Sie durch die Fachlichen Weisungen des Arbeitslosengeld (Drittes Buch Sozialgestzbuch - § 159 SGB III) von einer Sperrzeit abzusehen.


Ich werde mich natürlich weiter bemühen meine Arbeitslosigkeit zu beenden.


Ist das so in Ordnung?
 

vidar

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#5
Meine Einschätzung

zu 1 > irrelevant. Dispositionsrecht des Unternehmens
zu 2 > irrelevant. Dispositionsrecht des Unternehmens
zu 3 > wichtig
zu 4 > wichtig

zu 5 > irrelevant. Du hättest dort angelernt werden können
zu 6 > irrelevant. Du bist dort angefangen
zu 7 > gibt es denn nachweislich eine tarifvertragliche Regelung, die hier nicht eingehalten wurde
zu 8 > irrelevant. Es ist nichts passiert. Vermutungen bringen dich nicht weiter

Ich sehe hier nur die Punkte 3 und 4 als wichtige Gründe an.
 

fold

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#6
Meine Einschätzung

zu 1 > irrelevant. Dispositionsrecht des Unternehmens
zu 2 > irrelevant. Dispositionsrecht des Unternehmens
zu 3 > wichtig
zu 4 > wichtig

zu 5 > irrelevant. Du hättest dort angelernt werden können
zu 6 > irrelevant. Du bist dort angefangen
zu 7 > gibt es denn nachweislich eine tarifvertragliche Regelung, die hier nicht eingehalten wurde
zu 8 > irrelevant. Es ist nichts passiert. Vermutungen bringen dich nicht weiter

Ich sehe hier nur die Punkte 3 und 4 als wichtige Gründe an.
Danke für deine Einschätzung.. zu den Punkten 3 und 4 wird das Arbeitsamt bei der Firma anrufen und nachfragen oder ?
 

vidar

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#7
zu den Punkten 3 und 4 wird das Arbeitsamt bei der Firma anrufen ...?
Anrufen wohl eher nicht. Wenn überhaupt, könnte hier dem Arbeitgeber ggf. eine schriftliche Aufforderung zur Stellungnahme über die genannte Sachlage zugeschickt werden.
 

schwarzrot

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#8
Ich teile die auffassung von vidar.
Nach meiner erfahrung gibt es bei eigenkündigungen leider fast immer 'sperre'/'sanktion'.
Ausnahme: Ärztliches attest, indem der arzt zu kündigung der arbeit wg. gesundheitlichen problemen rät (und auch hier muss vorher versucht werden mit dem AG eine nicht so belastende andere arbeit im betrieb zu finden),
oder mobbing (muss nachgewiesen werden).
Es ist also besser sich kündigen zu lassen, allerdings aufpassen, dass der AG nicht beim amt dir die schuld dafür gibt, sonst auch 'sperre'.

Dein fall könnte ein grenzfall sein, hast du vor der kündigung erfolglos versucht, den mangel mit dem arbeitsschutz/-kleidung
im gespräch mit dem AG zu beheben? Gab es dort einen betriebsrat, mit dem du gesprochen hast?
Dann bleibt nur noch die frage, wie du dieses beweisen kannst. Der AG wird vermutlich nicht gegenüber dem amt zugeben,
dass bei ihm der arbeitsschutz im argen liegt.
Am besten wäre, wenn du die aussage des produktionsleiters schriftlich hast, oder schriftliche aussagen von kollegen.

Das mit der 'probezeit' war leider früher, heutzutage darf ohne 'sperre' nur noch der AG schauen, ob du zu ihm 'passt'.
Und es ist auch vollkommen wurscht, ob du dir den job selbst gesucht, oder die arbeitsstelle ohne RFB daher kam.
 

vidar

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#9
Am besten wäre, wenn du die aussage des produktionsleiters schriftlich hast, oder schriftliche aussagen von kollegen.
Du wirst sicherlich von keinem noch angestellten Mitarbeiter des Unternehmens eine entsprechende Bestätigung diesbezüglich erhalten. Motto "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing"
Dann bleibt nur noch die frage, wie du dieses beweisen kannst. Der AG wird vermutlich nicht gegenüber dem amt zugeben, dass bei ihm der arbeitsschutz im argen liegt.
Das beurteile ich anders. Nicht @fold steht hier in der Beweislast, sondern der Arbeitgeber. Dieser muss darlegen dem Angestellten die entsprechenden Schutzbekleidungen überhaupt bereitgestellt zu haben. Hierfür müssten dann auch adäquate schriftliche Übergabeprotokolle vorhanden sein. Kein Arbeitgeber verleiht notwendige Bekleidungen aus seinem Eigentum, ohne sich den Erhalt durch den Empfänger bestätigen zu lassen.
.
 

schwarzrot

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#10
Du wirst sicherlich von keinem noch angestellten Mitarbeiter des Unternehmens eine entsprechende Bestätigung diesbezüglich erhalten. Motto "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing"
Ja, das vermute ich leider auch.
Das beurteile ich anders. Nicht @fold steht hier in der Beweislast, sondern der Arbeitgeber. Dieser muss darlegen dem Angestellten die entsprechenden Schutzbekleidungen überhaupt bereitgestellt zu haben. Hierfür müssten dann auch adäquate schriftliche Übergabeprotokolle vorhanden sein. Kein Arbeitgeber verleiht notwendige Bekleidungen aus seinem Eigentum, ohne sich den Erhalt durch den Empfänger bestätigen zu lassen.
.
Hoffen wir das für den TE, dass das amt vom AG beweise für ausgegebene sicherheitskleidung anfordert.

Ich habe schon öfters gesehen, dass das amt/'job'center einfach erstmal ne 'sperre'/'sanktion' raushaut und betroffene dann das problem haben, diese mit
klagen vor gericht wieder wegzubekommen, falls das gericht fehlende sicherheitskleidung überhaupt als 'wichtigen grund' für eine kündigung anerkennt.
Aber vielleicht hat TE ja glück und sein SB ist kein arsch. Immerhin geht es hier ja um ALG1. In der arbeits'agentur' gibt es immerhin noch mehr rechtsstaatliche SB, als in den 'job'centern.
Ev. lohnt es sich bei einer drohenden 3 monatssperre (3x alg1, je nach verdienst) + zwei monate vollen 'freiwilligen' krankenkassenbeitrag einen rechtsanwalt zu leisten, um die antwort auf den amtsfragebogen möglichst aussichtsreich zu formulieren.
 

gila

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#11
Du schreibst in deinem Eingangspost:
Ich hätte die Stelle wegen Unzumutbarkeit nicht annehmen müssen aber wollte wie gesagt nicht mehr arbeitslos sein.

WARUM wäre diese Stelle "unzumutbar" gewesen? DAS könnte jetzt auch ein wichtiger Punkt sein, dass du es mit einer Anstellung "versucht"
hattest, die sowieso nicht zumutbar gewesen wäre ...
 

fold

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#12
Also Betriebsrat gibt es dort keinen es ist auch nur ein 15 Mann betrieb .. ich habe versucht Arbeitskleidung zu bekommen aber ohne Erfolg dann habe ich mir welche vom Kumpel ausgeliehen .. vom AG habe ich nur Schutzbrille und gehörschutz bekommen..

Wegen den beweisen ist das ja so ne Sache.. der AG hat von mir keine Unterschrift dass ich Sicherheitsschuhe und Arbeitskleidung bekommen habe aber ich wurde unterwiesen dass ich sicherheitsschuhe tragen muss deshalb habe ich auch vom Kumpel welche ausgeliehen..

Der AG könnte das Amt auch anlügen und sagen ich habe sicherheitsschuhe bekommen aber belegen mit meiner Unterschrift können die das nicht..

Auf Gericht habe ich keine Lust ich hoffe das Amt lenkt ein und handelt im eigenen Ermessen.

Mein Alg 1 beläuft sich auf 1640€ für 30 Tage und ich habe Pflichten zu tragen. Eine Sperre würde Chaos für mich bedeuten bzw müsste ich schnell eine neue Arbeit finden aber das mache ich ja sowieso schon da ich nicht unbedingt vom Staat leben will .. aber die letzte Firma ging garnicht wie oben beschrieben
 

fold

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#13
Du schreibst in deinem Eingangspost:
Ich hätte die Stelle wegen Unzumutbarkeit nicht annehmen müssen aber wollte wie gesagt nicht mehr arbeitslos sein.

WARUM wäre diese Stelle "unzumutbar" gewesen? DAS könnte jetzt auch ein wichtiger Punkt sein, dass du es mit einer Anstellung "versucht"
hattest, die sowieso nicht zumutbar gewesen wäre ...
Ja nicht zumutbar weil mein letztes Bruttogehalt über 4000€ brutto war .. ich wollte eigentlich Probearbeiten aber der Chef wollte das nicht.. und den Arbeitsplatz dürfte ich erst nach Vertragsunterzeichnung sehen und außerdem würde ich gelockt beim Vorstellungsgespräch mit hohen Gewinnbeteiligungen und später im Vertrag stand dann das ich rechtlich gesehen keinen Anspruch auf eine Gewinnbeteiligung habe.. ich hätte es nicht annehmen sollen ich war echt blöd
 

fold

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#14
Ich bekomme nächste Woche einen Rückruf von der Leistungsabteilung der Agentur für Arbeit und da werde ich es nochmals schildern
 

gila

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#15
Nun - ich denke in der Summe der Dinge sollte die AfA das alles nachvollziehen können - und von einer Sperre absehen KÖNNEN.
Das ALGI ist ja so gestrickt, dass es sich hier um "Versicherungsleistungen" handelt und man sich SO verhalten muss, dass man der "Versichertengemeinschaft nicht schadet". Eben auch nicht durch selbst herbeigeführte Kündigungen, und man so wieder ins Gemeinschaftstöpfchen fällt.
Hier zu argumentieren ist jedoch bei einer Sperre regelmäßig schwierig.

Ich habe selbst mal eine von 2 Wochen kassiert, weil ich zu einem Termin nach einer Krebs-OP und gerade beendigter Krankschreibung mitten im Winter nicht hin konnte, da Auto in Werkstatt und kein "passender" Busverkehr hier auf dem Lande - ich hätte 2 Std. vor Termin in Kälte und Schnee vor geschlossenem Amt stehen müssen und nach dem Termin wieder 3 Std. auf einen Bus heim warten.
Ich hielt das für unzumutbar und man hätte mir einen anderen Termin anbieten KÖNNEN - aber die SB war stur. Ich argumentierte auch damit, dass der Versichertengemeinschaft hier kein "Schaden" zugefügt wurde, was aber Bedingung für eine Sperre ist.

Ich habe 1 Jahr prozessiert und ... gewonnen (y), weil der Richter das so sah wie ich und nur den Kopf schüttelte ...

Will sagen: ich würde mich hier mal einstellen auf reichlich Unverständnis und eine Portion Dummheit und vorsichtshalber die Argumentation
gleich mal einem Anwalt überlassen!

Sperrzeit vom ALG 1 umgehen inkl. Muster | Hartz 4 2019
 

schwarzrot

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#16
Auf Gericht habe ich keine Lust ich hoffe das Amt lenkt ein und handelt im eigenen Ermessen.
...

Ich bekomme nächste Woche einen Rückruf von der Leistungsabteilung der Agentur für Arbeit und da werde ich es nochmals schildern
Ummm...
mir kommt es so vor, als nimmst du das zu locker.
Und eigentlich sollte man als betroffener vermeiden mit dem amt zu telefonieren (du hast hinterher keinen beweis was du (nicht) gesagt hast).

Besonders vorsichtig mit äusserungen sollte man sein, wenn es um 'sperren'/'sanktionen' geht (arbeits'agentur'/'job'center ist nicht dein freund).
Was hast du denen denn bis jetzt als begründung gegeben?

Um das ganze einschätzen zu können: 'Sperre' ist bei eigenkündigung und aufhebungsverträgen vermutlich bei 95% deren standard.
Keine 'sperre' kommt eher selten vor (gefühlt ca 5%).
Vor gericht ist die chance in SGBII/III-rechtssachen recht zu bekommen meisst deutlich höher (ca 40%).
Falls das amt nicht ausgegebene sicherheitskleidung bei eigenkündigung als 'wichtigen grund' sieht, vergiss bitte nicht, das hier zu berichten!
 

fold

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#17
Klar werde ich es hier berichten.

Habe noch folgendes gefunden:

e) Mangelnde Arbeitssicherheit
Der Arbeitgeber ist verpflichtet, bestimmte Maßnahmen zu treffen, um die Sicherheit und den Schutz der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten. Der Unternehmer trägt die grundlegende Verantwortung für die Arbeitssicherheit und den Gesundheitsschutz. Wenn diese Standards nicht eingehalten werden und der Arbeitnehmer aus diesem Grund kündigt, wird ihm regelmäßig keine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld auferlegt. Denn auch hier hat der Arbeitnehmer die Kündigung – im weitesten Sinne – nicht selbst zu verantworten. Ausschlaggebend waren vielmehr die mangelhaften Arbeitsbedingungen und damit der Verantwortungsbereich des Arbeitgebers.
 

fold

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#18
Was ist wenn ich jetzt eine Arbeit finde befristet nur für 6 Monate und der Vertrag ausläuft und ich wieder ALG1 beantrage fängt dann wieder die Sperrzeit an wenn ich jetzt eine bekommen sollte
 

vidar

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#22
Habe ich evtl Chancen auf eine wiederbewilligung?
Du wirst hier bestimmt von niemanden einen Aussage darüber erhalten, dass dein WBA ohne Probleme durch geht. Dir sind hier genügend Ansatzpunkte genannt worden, wie es vielleicht ablaufen könnte. Dein Link auf den RA ist zwar gut und schön, aber ohne die Nennung der rechtlichen Grundlage zu seiner Aussage erst einmal nichts Wert, sondern stellt für mich nur eine Vielleichtmöglichkeit dar, die Sanktion abwehren zu können. Warte jetzt einfach mal ab, was auf dich zukommt.
 
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