Sperre bei Arbeitsagentur, Hartz IV bezogen, Jobcenter will das Geld zurück

taorminna

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Hallo, eine Person ist seinen Auflagen bei der Arbeitsagentur nicht nachgekommen. Daraufhin erhielt er Geld vom Jobcenter, welches dieses nun zurückhaben will.
Wir sollen einen Anhörungsbogen ausfüllen. Was schreibt man? Wovon hätte mein Sohn sonst leben sollen? Ab jetzt bekommt er wieder ALG I, wovon er aber keine
2400 € zurückzahlen kann. Danke
 

abcabc

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Um was für einen Verstoß geht es? Ist der Drops da schon gelutscht oder kann man da noch versuchen was zu drehen bei der Sperre?
Am besten mal anonymisiert hier hochladen.....
 
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taorminna

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Er hat die Post einfach nicht geöffnet, weil er seelisch krank ist und resigniert hat, will aber nicht zum Arzt.
 

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Hesse90

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grüß dich,

könntest du bitte das ganze anonymisiert hochladen ? nicht das wir was verpassen bzw. eine Info entgeht. Wäre es dir auch möglich kurz zusammen zufassen was passiert ist, Danke und viel Glück.
Bin kein Experte da, aber mal kucken, was die anderen so wissen.
 

taorminna

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Er (33) hat seit der Grundschule Schwierigkeiten: ADHS, Dyskalkulie (also Rechenschwäche, die aber erst nach der Schule festgestellt wurde), u.a. wegen der Rechenschwäche erst mal lange keine Ausbildungsstelle bekommen, nicht übernommen worden, mehrere Stellen und immer wieder Kündigung wegen mangelnder Geldmittel der Firma. Er ist nicht in der Lage, Bescheide vom Jobcenter und der Arbeitsagentur richtig aufzufassen. Er kommt immer mit der Post zu mir und Bewerbungen muss ich auch schreiben, aber zu dem fraglichen Zeitraum muss ich sagen, dass ich ein Kontaktverbot erteilt habe, weil ich auch nicht mehr konnte. Bin schon im Rentenalter. Da mir diese Schreiben nicht vorliegen, er sie auch nicht mehr findet und mir auch nichts beantworten kann, weiß ich nicht konkret warum. Ich denke, er hat Termine bei der Arbeitsagentur nicht eingehalten und sich nicht auf Vorschläge beworben.
 

Hesse90

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Danke fürs hochladen, ich bin ehrlich gesagt auch ein bisschen überfragt aber noch ein bisschen Geduld, unsere Experten werden dir bzw. Euch bestimmt helfen. Gruss und gute besserung deinem bekannten bzw. Freut es mich das du ihm hilfst 👍
 

Ghansafan

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Hallo @taorminna,

die Forderung ist ja von der Sache her berechtigt, kann man ja auch so schreiben und dazu, dass die Geltendmachung aber aufgrund der finanziellen Verhältnisse eine unzumutbare Härte darstellen würde.

Dem Anhörungsschreiben dann am besten einen Antrag auf Erlass der Forderung gemäß § 44 SGB II beifügen

Kann man ja kurz halten:

Briefkopf
BG Nr.:

Antrag auf Erlass der Forderung gemäß § 44 SGB II

Ich beantrage hiermit den Erlass der Forderung in Höhe von 2392€, da die Geltendmachung aufgrund meiner finanziellen Verhältnisse eine unzumutbare Härte darstellen würde.

Entsprechende Kopien von Belegen sind beigefügt.

Unterschrift:

Kopien aktueller Kontoauszug und Kopie Alg I Bescheid beifügen.



Besteht das JC destotrotz auf der Forderung und erlässt einen Rückforderungsbescheid gemäß § 50 SGB X, könnte man dagegen Widerspruch einlegen.

Ein Widerspruch gegen eine Rückforderung gemäß § 50 SGB X entfaltet aufschiebende Wirkung
Vgl. Beschlüsse Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 20.09.2011, - L 19 AS 1509/11 B ER - und - L 19 AS 1510/11 B ER
Ebenso: Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 21.06.2013 - L 7 AS 329/13 B ER


Um gegen die Sperre eventuell noch anzugehen, müsste man den diesbezüglichen Bescheid mal sehen.
 

Helga40

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Einen Erlass kann man erst beantragen, wenn überhaupt eine Forderung erhoben wurde, was noch gar nicht vorliegt. Und hier geht es um Kostenersatz und nicht um Erstattung nach § 50 SGB X.

Es sollte eher nachgewiesen werden, dass er den Eintritt der Hilfebedürftigkeit nicht aktiv, d. h. willentlich herbei geführt hat, sondern dass es seiner gesundheitlichen Verfassung geschuldet war. Dass er nicht nur Briefe von der Agentur nicht geöffnet hat, sondern auch von XYZ usw.

Und er sollte sich Hilfe holen, ggf. einen Betreuer. Dass geht sonst nicht gut, wie die zeitweise Überforderung des TE zeigt. Wenn er das mit dem Betreuer machen will, kann er das auch noch als Beweis, dass er zu den Zeiten nicht in der Lage war, sein Leben in den Griff zu bekommen, angeben.
 

Kerstin_K

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Ich dachte bisher, dass, wenn man ALG II wegen einer Sperrzeit im ALG I beantragt, das ALG II nur um 30 % gemindert wird.
 

Helga40

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Ghansafan

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Hallo,

ok., dann lag ich falsch mit § 50 SGB X. Entschuldigung.


Laut den FH der BA 34.38 zu § 34 SGB II entfaltet ein Widerspruch gegen solch einen Bescheid aber auch aufschiebende Wirkung.

(10) Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen Leistungsbescheid entfalten aufschiebende Wirkung. § 39 findet keine Anwendung.
Quelle: https://www.arbeitsagentur.de/datei/FW-SGB-II-34_ba015869.pdf
 

Ghansafan

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Hallo @taorminna,

wird wohl der beste Weg sein, wie von @Helga40 in Post 8 vorgeschlagen wurde.

Eben in dem Anhörungsschreiben ausführen, dass die Forderung nicht berechtigt ist, da die Gewährung von Leistungen nach dem SGB II nicht vorsätzlich herbeigeführt wurde, sondern eben auf sein Krankheitsbild zurückzuführen ist.

Das dann vielleicht auch noch etwas konkreter ausführen (Briefe nicht geöffnet, Schreiben vom Amt inhaltlich nicht verstanden, etc). Das Krankheitsbild kurz darlegen, natürlich nur allgemein.

Antrag auf Erlass der Forderung dann natürlich nicht beifügen.

Würde sich dann von der Sache her eigentlich auch anbieten, mit denselben Begründungen gegen die Alg I Sperre per Überprüfungsantrag anzugehen.

Problematisch bei der ganzen Sache, dass man das sicher alles nachweisen müsste, er aber wohl nicht zum Arzt will (Post 3).
 
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Helga40

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Würde sich dann von der Sache her eigentlich auch anbieten, mit denselben Begründungen gegen die Alg I Sperre per Überprüfungsantrag anzugehen.

Sehe ich keine Erfolgschancen. Anders als im SGB II kommt es im SGB III auf die Verfügbarkeit an. Und das war er nunmal definitiv nicht. Ob nun wegen krankheitsbedingt nicht geöffneter Post oder wegen vorsätzlich nicht geöffneter Post, das dürfte da egal sein.
 

Kerstin_K

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Also ich finde schon, dass das einen Unterschied macht. bis zu 6 Wochen wird ALG I ja bei Krankheit weitergezahlt. Und wenn man au iszt muss man auch im SGB III nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.
 
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