SPD will Sanktion von KdU abschaffen ?! (1 Betrachter)

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MichaBlend

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Guten Tag,

das habe ich auf "Sanktionsfrei.de" entdeckt.

Wer soll das gesagt haben, Schulz/Nahles ?
Hat jemand ähnliche Aussagen dazu gelesen ?
 

AsbachUralt

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Und wenn, warum kommt die SPD nun damit und hat das nicht angesprochen, solange sie 4 Jahre mit in der Regierung war?
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Wollen und machen ist nunmal ein Unterscheid.

Versprechen kann man alles.
 

0zymandias

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Kannst Du denn verlinken, was Du gelesen hast?

Ansonsten gäbe es das hier auf Fratzebuch.

Wäre von vor der Wahl.
Nach der Wahl könnte die SPD erst einmal mit den eigenen Existenzkürzungen ausgelastet sein ...
 

Archibald

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Wäre von vor der Wahl.
Nach der Wahl könnte die SPD erst einmal mit den eigenen Existenzkürzungen ausgelastet sein ...
Wenn die SPDler/innen nicht nur an gut dotierten Posten aka Schröder und Konsorten interessiert wären gäbe es HartzIV in der Form gar nicht. Dazu wäre Schulen und KiTas nicht so verkommen und Plätze für Kitas und Ganztagsschulen keine Mangelware.

Allerdings könnten selbst die - so wie die Ticken - gemerkt haben dass es weit teurer ist jemanden erst aus einer Wohnung herauszusanktionieren, nur um ihm/ihr/ihnen (;)) später wieder eine weit teurere Wohnung finanzieren zu müssen. Davon profitieren nur die Mietwucherer, denn selbst wenn das Sanktionierte wieder in dieselben Räumlichkeiten einziehen könnte, wären die dann im Durchschnitt bereits ein Drittel teurer... :idea: Dazu kommt dass jemand sanktioniertes zumeist ab dann sehr querulant und erfinderisch wird, was man dann für den Staat, aus Sicht seiner eigentlichen Intention insgesamt, als "sich ins eigene Bein schießen" bezeichnen kann.

LG, Archibald
 

0zymandias

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Meinst Du mit Twitter das hier Hashtag #WasSagtIhrZuSanktionen auf Twitter ?

(Dabei steht das AfD-ALG II als erstes mit 1.000 € pro Monat (bisher durchschnittlich 850 €) und dem kleinen Nachteil von 30 Stunden pro Woche Arbeit (bisher durchschnittlich 0 Stunden)? :biggrin:
Und dem Beibehalten von Sanktionen, selbstverfreilich.)
 

flandry

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Vielleicht, weil sich das BVerfG erst kürzlich zum Thema Unterkunftskosten positioniert hat?
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Versagung vorläufiger KdU-Leistungen
Das ist nur publikumswirksam. Nach dem Urteil muss das sowieso umgesetzt werden. Dazu ist nur eine Weisung der BA notwendig, dass die Sanktionen bei KdU ausgesetzt werden. Das hätte schon am nächsten Tag geschehen können.
Die fällige Gesetzesänderung wird wohl erst nach der Regierungsbildung kommen.
 

MichaBlend

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nein, nicht afd. die aussage von spd, und wer das von denen gesagt haben soll.

Das ist nur publikumswirksam. Nach dem Urteil muss das sowieso umgesetzt werden. Dazu ist nur eine Weisung der BA notwendig, dass die Sanktionen bei KdU ausgesetzt werden. Das hätte schon am nächsten Tag geschehen können.
Die fällige Gesetzesänderung wird wohl erst nach der Regierungsbildung kommen.
ok, dann könnte ja die aussage der spd stimmen, aber sie tun das nur aufgrund des urteils
 
Zuletzt bearbeitet:

0zymandias

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Macht ja nichts. Das mit der AfD stand in Klammern als Nebenbemerkung, wichtig war nur der Link zu der Twitter-Aktion von sanktionsfrei.de. :wink:
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Ich gebe zu bedenken, das die Parteien da großspurisch rumtönen können aber Unterkunftskosten nunmal die Gemeinden und nicht der Bund trägt.
Ob der Bund dann Ausgleichszahlungen beschliesst?
Ich glaub nicht. Der Bund möchte seine schwarze Null behalten.
Alle anderen, Bundesländer, Gemeinde usw. verschulden sich noch mehr und können noch weniger machen(z.B. Schulen sanieren).
 
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