SPD-Landtagsabgeordneter auf Stimmenfang bei Hartz-IV-Opfern

[Martin Behrsing]

[FONT=verdana,geneva]von Rainer Böß
Der SPD-Kreisvorsitzende und Rheinland-Pfälzische Landtagsabgeordnete Hans Jürgen Noss aus dem Kreis Birkenfeld bezeichnet in einer in mehreren Medien veröffentlichten Presse-Info die Regelung, dass Hartz-IV-Empfängern die Umweltprämie von 2500 Euro, die Käufer von Neuwagen bei der Verschrottung ihres Altautos erhalten, als Einkommen angerechnet wird als absolut inakzeptabel. Noss gibt an, er habe sich in dieser Sache an die rheinland-pfälzische Sozialministerin gewandt. Tanja Krauth, Spitzenkandidatin der LINKEN im Kreis Birkenfeld und Direktkandidatin für den Bundestag für den Wahlkreis 202 Kreuznach ( Kreis Bad Kreuznach und Kreis Birkenfeld) und Rainer Böß, der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes DIE LINKE. Birkenfeld nehmen dazu Stellung. [/FONT]
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[ExitUser]

Die Kritik an dem SPD-Landtagsabgeordneten Noss ist ja durchaus berechtigt, das Kommunalwahlprogramm des Kreisverband DIE LINKE steht dem aber auch im nichts nach.

[FONT=verdana,geneva] In ihrem Kommunalwahlprogramm fordert der Kreisverband DIE LINKE. Birkenfeld neben der Einführung eines Sozialpasses weitere Erleichterungen für Hartz-IV-Opfer und Geringverdiener, die sich auch auf Kreisebene schnell umsetzen lassen. [/FONT]

 

[FrankyBoy]

Die Kritik an dem SPD-Landtagsabgeordneten Noss ist ja durchaus berechtigt, das Kommunalwahlprogramm des Kreisverband DIE LINKE steht dem aber auch im nichts nach.

Hartz IV ist asozial, ungerecht, menschenunwürdig und ein Produkt der SPD/CDU/CSU/FDP und den Grünen - alles wunderbare Demokraten die in den letzten Jahrzehnten immer nur eine Politik, gegen die Interessen der breiten Bevölkerung beschlossen haben.

Diese lügenden- und betrügenden Spezialdemokraten haben nur deshalb so ein leichetes Spiel, weil das Deutsche Volk mittlerweile entwöhnt ist, ihre greuen Zellen zu benutzen, um solchen Entwicklungen entgegen zu treten.

Aufgrund der o. b. Entwicklung, habe ich beschlossen, solchen Volksverrätern wie der SPD keinerlei Glauben mehr zu schenken denn asozialere Gesetze, wie unter deren Mitwirkung, hat es in dieser Republik noch nicht gegeben - Asozial (Spezial)Demokratische Partei Deutschlands währe die passendere Bezeichnung - was haben die denn für die "kleinen Leute" getan? Praxisgebühr, Hartz IV, Kündigungsschutz, Mindestlohn, Kinderarmut, Krankheitsreformen und nicht zuletzt die Senkung des Spitzensteuersatzes - ganz toll, welche Fakten die für derren Klientel geschaffen haben - müssten die nicht eigentlich Asi-Partei heißen?


Schreibt was ihr wollt aber die Sturzflug-Partei-Deutschlands ist nur noch ein lächerlicher Abklatsch ihrer Selbst und wenn uns in wenigen Wochen die internationalen Kapitalmärkte um die Ohren fliegen dann sind die klinisch tot und nicht nur hirntod.

 

[ExitUser]

Jo, mit der Abwrackprämie haben auch andere "Probleme".

https://www.scharf-links.de/40.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=4102&tx_ttnews[backPid]=136&cHash=e5128d1572

Wie realitätsfern ist eigentlich Gregor Gysi?
Weiss er nicht, dass Hartz-IV-Empfänger sich ein Auto von dem bisschen Geld, das sie erhalten, überhaupt nicht leisten können?
Wie sollte eine Hartz-IV-Empfängerin eine Abwrackprämie überhaupt erhalten. Die bekommt doch nur jemand, der ein neues Auto kauft. Von Hartz-IV ???
Also ist die Presseerklärung zur Abwrackprämie dazu eigentlich ein Faschingsscherz. Oder anders gesagt: Gregor Gysi lebt in einer anderen Welt. Deshalb hat er auch den 700 Milliarden für die maroden Banken zugestimmt, auf denen ausschliesslich das Geld der Reichen gezockt wird. Gysi und die Partei- bzw. Fraktionsführung haben zugestimmt, dass die schlimmsten Vertreter des Kapitalismus am leben bleiben. Das ist pervers. Und für DIE LINKE ein Disaster. Denn sie hat kein Programm, um die Wirtschaftskrise erfolgreich zu bekämpfen.

 

[FrankyBoy]

@Sancho, ich erlaube mir mal, den Kommentar von Bernd Irmler zu kommentieren.

Wie realitätsfern ist eigentlich Gregor Gysi?

Weiss er nicht, dass Hartz-IV-Empfänger sich ein Auto von dem bisschen Geld, das sie erhalten, überhaupt nicht leisten können?
Wenn jemand eine Erbschaft macht oder in sonst einer Weise zu "Geld" kommt, dann währe das eine Möglichkeit, das "Schonvermögen" auf zu bessern - ausserdem muss zwar jetzt der Original-Kfz-Brief abgegeben werden aber vor der Verschrottung Lampen und andere Ersatzteile auszubauen um diese dann zu verkaufen halte ich für legitim.
Wie sollte eine Hartz-IV-Empfängerin eine Abwrackprämie überhaupt erhalten. Die bekommt doch nur jemand, der ein neues Auto kauft. Von Hartz-IV ???
Ausserdem gibt es aktuelle Jahreswagen auch schon für etwa 5.000 - 6.000,-- € - diese sind ja wohl auch zugelassen.
Abwrackprämie von 2.500 Euro - Was man darüber wissen sollte!
2.500,-- - 3.500,-- € sehen da schon ganz anders aus - insbesondere wenn man "gute Bekannte" hat.
Also ist die Presseerklärung zur Abwrackprämie dazu eigentlich ein Faschingsscherz. Oder anders gesagt: Gregor Gysi lebt in einer anderen Welt. Deshalb hat er auch den 700 Milliarden für die maroden Banken zugestimmt, auf denen ausschliesslich das Geld der Reichen gezockt wird. Gysi und die Partei- bzw. Fraktionsführung haben zugestimmt, dass die schlimmsten Vertreter des Kapitalismus am leben bleiben. Das ist pervers. Und für DIE LINKE ein Disaster. Denn sie hat kein Programm, um die Wirtschaftskrise erfolgreich zu bekämpfen.
Sehe ich anders - mehr dazu:

oscar lafontaine - Google Video
oscar lafontaine - Google Video
oscar lafontaine - Google Video
YouTube - Oskar Lafontaine, DIE LINKE: Verschleuderung von Milliarden


Oder, so vermute ich, die Parteiführung will alles vermeiden, was die SPD ärgern könnte. Oskar Lafontaine möchte zu gerne wieder Ministerpräsident im Saarland werden. Da braucht er die SPD dazu, denn alleine werden die Stimmen der Linken-Wähler nicht reichen.
Die Entwicklung finde ich nicht so gut.

In Thüringen will Genosse Ramelow auch MP werden. Und auch er braucht die SPD für eine Mehrheit. Werden ursächliche Prinzipien linker Politik auf dem Altar des Machtverlangens geopfert? Hat nicht Berlin schon zu Genüge gezeigt, dass die Unterwerfung unter SPD-Politik zusammen in einer Regierung ein Fehler ist? (Über 50% der Wähler hat DIE LINKE in Berlin dadurch verloren!)
Die Entwicklung finde ich dito.

Gysi hatte vor kurzem auch das Wahlkampfbudget der Partei DIE LINKE bekanntgegeben. Da sind 10 Millionen Euro eingeplant. Die oben in der Partei bekommen ALLES bezahlt. Die Agentur TRIALON kassiert fast die ganzen 10 Millionen. Für das Fussvolk, für die Basis, für die Kreisverbände, ist kein Geld zur Verfügung. Obwohl die es sind, die den eigentlichen Wahlkampf machen.
Irgend etwas läuft da gewaltig schief.
Ich zahle auch was ich kann und wenn man sich anschaut, was die selber zahlen, dann sind das die höchsten Beträge, die ich von Bundestagsabgeordneten jemahls gesehen habe.

Fraktion DIE LINKE. im Bundestag - MdB Dr. Gregor Gysi
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag - MdB Dr. Dietmar Bartsch
Bernd Irmler

 

[ExitUser]

@Sancho, ich erlaube mir mal, den Kommentar von Bernd Irmler zu kommentieren.

Wieviele haben gerade jetzt eine Erbschaft?

Soviel ich noch weis, hat jeder ca. 150€ pro Lebensjahr "Schonvermögen"

Wieviele Menschen haben denn noch ein Schonvermögen?

Wer garantiert, das jeder auch diese Prämie bekommt, sofern man sich das leisten kann?

Ich denke, die Einzigen, die da Kasse machen werden, sind die Autohändler und die Kreditinstitute, viele anderen werden leer ausgehen bzw. noch mehr Schulden haben.

 

[penelope]

Hi FrankyBoy

SPD

Die SPD gehört in den Abgrund. Wer so die Ideale seiner Wähler verrät, hat es nicht anders verdient. Die SPD wird niemals vielleicht so schnell mehr einen Kanzler stellen. Sie wird nun die Wahl zwischen Teufel und Beelzebub haben. Entweder als Juniorpartner weiter in der großen Koalition regieren oder mit der Linkspartei koalieren. Wenn die SPD so weitermacht, wird sich auch dieses Problem irgendwann einmal lösen und zwar an der Fünfprozentklausel

CDU/ CSU

Wie sagte schon Kohl, wenn's ums Volk ging: "Pöpel", dies wird in der CDU/CSU nur aller vier Jahre zur Stimmabgabe zugelassen, und unser Murkel hat von dem gelernt

16 Jahre gedient, und das sind 17 Jahre zuviel wo die das Volk ver..arscht haben!

Grüne

das Volk zu dumm, oder ist die Partei zu abgehoben?

 

[FrankyBoy]

Liebe Leute, ob ihr es glaubt oder nicht, vor etwa 3 Monaten habe ich einen Hartz IV Empfänger zum Anwalt geschickt, der bei einer erbschaft schlichtweg betrogen wurde, weil er einfach "zu einfach gestrickt" war.

Das was der jetzt an vollstreckbaren Forderungen hat, davon kann mann mehr als 100 Jahre Hartz IV bezahlen - jedenfalls wenn man alleine ist. Hoffentlich macht der damit, wenn er drüber verfügen kann keinen Mist.

"Normale Hrtz IVler" haben kaum eine Chace, ich wies darum - aber denen systematisch alles zu verweigern ist doch super asozial, schließlich ist es genau so umweltverträglich wenn die einen modernen Klein-PKW faren als wenn es Mittelschichtler tun, abgesenehn davon, dass die sich weniger Benzin leisten können.

Wartet mal ab, wenn ich manchmal demonstrieren gehe und das Volk zuhört, passieren komische Dinge - war letztens mit meinen Mitarbeitern an einem Imbiss an einem Baumarkt essen und als wir darauf gewartet haben dass wir drann kommen bzw. bis wir unser Essen hatten hatte ich von der HRE, den Auswirkungen auf jeden Einzelnen etc. - quasi einen Vortrag gehalten - da ging dann richtig die Post ab - andere Wartende mischten sich ein und ich hatte eine Vorlesung der besonderen Art - die deutschen Bürger müssen aus ihrem Dornröschenschlaf geweckt werden.

 

[penelope]

Sorry habe doch was vergessen

16 % ?sind schon sehr respektabel für die FDP. Das würde einen Zuwachs der Hälfte nach Prozentpunkten bedeuten. Sehr überzeugend ist das Verhalten der FDP allerdings zum Konjunkturpaket auch nicht gewesen, da es im Bundestag vehement bekämpft und im Bundesrat staatsmännisch begrüßt worden ist. So genau sind die Wähler, die FDP wählen wollen, wohl auch nicht orientiert.

die deutschen Bürger müssen aus ihrem Dornröschenschlaf geweckt werden.

sie müssen erst ganz derbe auf die Fresse fallen!

wenn der Deutsche hinfällt, nein der steht nicht wieder auf, der fragt sich wer schadensersatzfällig wird

 

[FrankyBoy]

Dieses Ara-Papagei mäßige Geschwätz der FDP - weniger Steuern, mehr Liberalisierung, weniger Staat etc. hat doch die derzeitige Krise überhaupt erst möglich gemacht - es ist an der zeit dem Volke zu verkünden, was für asoziale Menschen in dieser FDP herrschen - ein kleiner aber richtiger Beitrag ist dieser hier: DasErste.de - [Panorama] - Partei der Unbeirrbaren - FDP preist Selbstheilungskräfte des Marktes

Schade das ich jetzt Systemgastronom werde und kein Parteienkritiker - so große Windeln gibt es gar nicht wie die, die diese Vollkern-Asis benötigen würden - die währen lägst pleite mit ihrer Politik!

Sorry habe doch was vergessen

16 % ?sind schon sehr respektabel für die FDP. Das würde einen Zuwachs der Hälfte nach Prozentpunkten bedeuten. Sehr überzeugend ist das Verhalten der FDP allerdings zum Konjunkturpaket auch nicht gewesen, da es im Bundestag vehement bekämpft und im Bundesrat staatsmännisch begrüßt worden ist. So genau sind die Wähler, die FDP wählen wollen, wohl auch nicht orientiert.

die deutschen Bürger müssen aus ihrem Dornröschenschlaf geweckt werden.

sie müssen erst ganz derbe auf die Fresse fallen!

wenn der Deutsche hinfällt, nein der steht nicht wieder auf, der fragt sich wer schadensersatzfällig wird

 

[uljanov]

diese Diskussion dürfte es nach dem GG überhaupt nicht geben.
Bei der Abwrackprämie handelt es sich um die staatl. Verschrottungsprämie, und da nach GG Art. 3 (1) alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, frage ich mich was das alles soll?