SPD bereitet die Agenda 2020 vor und DIE LINKE macht mit :((

[Minimina]

Da habt ihr eure exkrementete LINKE

Die Linkspartei folgt der SPD in ihrer Rechtswende auf dem Fuß. Als sich vor zehn Jahren viele Mitglieder und Wähler empört von der SPD abwandten, unterstützte Oskar Lafontaine den Aufbau der WASG (Wahlalternative für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit) und gründete kurz darauf die Linkspartei als Auffangbecken für enttäuschte Sozialdemokraten. Nun bietet die Linkspartei der SPD trotz Agenda 2020 ihre Unterstützung an und erklärt eine rot-rot-grüne Regierungskoalition zu ihrem Wahlziel.


Die neue Führung der Linkspartei um Katja Kipping und den Stuttgarter Verdi-Bürokraten Bernd Riexinger hatte im vergangen Herbst als eine ihrer ersten politischen Maßnahmen beschlossen, den Slogan „Hartz IV muss weg“ bei Wahlen nicht mehr zu plakatieren.


Nun geht die Linkspartei einen Schritt weiter. Anfang März diskutierte der stellvertretende Fraktionschef Dietmar Bartsch mit Wolfgang Clement, dem Architekten der Agenda-Politik. An der Seite des ehemaligen Arbeits- und Wirtschaftsminister der Schröder-Regierung, der mittlerweile die FDP unterstützt, betonte Bartsch, die Agenda 2010 habe für Deutschland „nicht nur Negatives“ gebracht.



Der Kern der Hartz-Gesetze, die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, müsse positiv bewertet werden. Auf die Frage, wie er zur Leiharbeit stehe, die die Linkspartei verbieten wolle, antworte Bartsch, er habe da „eine leicht modifizierte Sicht.“

SPD bereitet Agenda 2020 vor - World Socialist Web Site

LG MM

 

[Nowottny]

Es ist weit und breit kein "Erlöser" in Sicht.

Sehr bemerkenswert, daß die Linke es auch nicht mehr sein will.

Die Frage ist: Was nun?

 

[hartaber4]

Die Frage ist: Was nun?

Es kommen wohl weitere "strukturelle Verbesserungen"....... (vgl. aktueller Armutsbericht).

 

[Nowottny]

Es kommen wohl weitere "strukturelle Verbesserungen"....... (vgl. aktueller Armutsbericht).

Das mag wohl so sein. Da muß sich wohl Jeder selbst fragen, ob er das Spielchen mitspielen möchte.

 

[hartaber4]

Das mag wohl so sein. Da muß sich wohl Jeder selbst fragen, ob er das Spielchen mitspielen möchte.

Ich nicht... nun zartes Kofferpacken....in 2013.

 

[ExitUser]

Naja,Enttäuschung macht sich breit...

 

[Minimina]

Und meine Hoffnung war dass ich mich getäuscht hab.Aber nee...
"Ich hab´s Euch doch gleich gesagt"

LG MM

 

[hartaber4]

Das was kommt wird nicht soooo "lustig" wie SGB II oder XII in der aktuellen Form......for sure!

 

[Kaleika]

(...) Die neue Führung der Linkspartei um Katja Kipping und den Stuttgarter Verdi-Bürokraten Bernd Riexinger hatte im vergangen Herbst als eine ihrer ersten politischen Maßnahmen beschlossen, den Slogan „Hartz IV muss weg“ bei Wahlen nicht mehr zu plakatieren. (...)

SPD bereitet Agenda 2020 vor - World Socialist Web Site

Klar, wir wurden auf unserer Montagsdemo auch oft dafür angegriffen, dass wir forderten, "Hartz IV muss weg!"
Die Protestler fürchteten, wir wollten ihnen die Transferleistungen wegnehmen, also selbst am Abbau des Sozialstaates mitwirken, was natürlich Blödsinn ist.
Bei uns wird deswegen an einer neuen Formulierung gebastelt.
Vielleicht müsste es : "Weg mit den Hartz-Gesetzen" oder "Weg mit den Hartz-Drangsalierungen!" heißen.
(Wir sind überwiegend parteilos)

 

[Kaleika]

Prostest gegen Agenda 2010

Linke Initiative gegen Leiharbeit

Die Bremer Linkspartei bilanziert: Die Sozialpolitik des Kanzlers Schröder hat das Arbeitslosengeld verkürzt und die Leiharbeit legalisiert. Hartz IV brachte mehr Armut.
(....)

Prostest gegen Agenda 2010: Linke Initiative gegen Leiharbeit - taz.de

 

[ExitUser]

Da habt ihr eure exkrementete LINKE

Nicht dass ich mir darauf was einbilde, im Gegenteil, ich wäre froh, hätte ich falsch gelegen, aber auf sowas (und noch viel viel mehr, wenn diese sauberen Genossen erstmal die Macht innehaben würden, Diäten etc. kassieren sie ohnehin schon mehr als genug) habe ich seit eh und je hingewiesen.

Jetzt warte ich bloß auf die ersten Stimmen gewisser Schäfchen, die da auch noch was positives hineininterpretieren. Im Verdrehen sind gewisse Kreise unschlagbar durchauschbar.

 

[FrankyBoy]

Ich finde es schade, dass man sich das Video nicht angucken kann, jedenfalls habe ich jetzt länger danach gesucht und leider nichts gefunden.

Bei Dr. Dietmar Bartsch auf der Homepage, ist diesbezüglich folgendes zu lesen:

Rot-Grün unter Schröder mit Wolfgang Clement als Minister für Wirtschaft und Arbeit hat 2003 die Agenda 2010 auf den Weg gebracht. Bis heute haben alle Nachfolgeregierungen diese Politik weitergeführt.
Die Linkspartei war im 15 Deutschen Bundestag nur mit Petra Pau und Gesine Lötzsch vertreten.

Im Streitgespräch des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln zwischen Clement und Bartsch prallten die unterschiedlichen Auffassung zu den Hartz-Gesetzen und deren Folgen aufeinander.
Dietmar Bartsch kritisierte u.a. den Druck, der auf die Erwerbslosen ausgeübt wurde, nahezu jede Tätigkeit annehmen zu müssen, um nicht noch zusätzliche Leistungskürzungen zu erfahren. Der Niedriglohnsektor wiederum ist bis heute ein Druckmittel gegenüber den Stammbelegschaften. Beides hat auch dazu geführt, dass die Einkommens- und Vermögensspaltung in Deutschland in inakzeptabler Weise zugenommen haben.
Hartz IV - so widersprach Dietmar Bartsch Wolfgang Clement - ist eben keine Erfolgsstory, sondern gehört überwunden und abgeschafft. Denn: Hartz IV ist Armut per Gesetz!
Persönliche Website von Dr. Dietmar Bartsch - LINKE-MdB - Agenda 2010 - Fluch oder Segen?

 

[sixthsense]

Da habt ihr eure exkrementete LINKE



SPD bereitet Agenda 2020 vor - World Socialist Web Site

LG MM

Danke! @ Minimina

Nicht dass ich mir darauf was einbilde, im Gegenteil, ich wäre froh, hätte ich falsch gelegen, aber auf sowas (und noch viel viel mehr, wenn diese sauberen Genossen erstmal die Macht innehaben würden, Diäten etc. kassieren sie ohnehin schon mehr als genug) habe ich seit eh und je hingewiesen.

Jetzt warte ich bloß auf die ersten Stimmen gewisser Schäfchen, die da auch noch was positives hineininterpretieren. Im Verdrehen sind gewisse Kreise unschlagbar durchauschbar.

Sehe ich auch so wie Du. Aber hinsichtlich "positives hineininterpretieren", ich warte da vielmehr auf diejenigen, die dann behaupten, dass das ja nur "vereinzelte Parteimitglieder seien" die so denken. ​

 

[Snickers]

Also wem kann man wählen Niemanden! Jetzt haben wir doch folgende Möglichkeiten...........im Sinne von " Man könnte den Ochsen auch nicht vor den Karren spannen, wenn er sich seiner Kraft bewußt wäre"

Wir sind die Rindviecher! Und wir haben noch etwas Zeit bis zur Wahl!!
Was und wer hindert uns daran etwas zu verändern?

Haben wir wirklich keine Zeit für Proteste? Zu wenig Wut oder Mut?
Treffen wir uns doch, die die in der Nähe wohnen und postieren und vor den jeweiligen Rathäusern, zu einem bestimmten Zeitpunkt!

Die Obdachlosen werden sich zu uns gesellen wenn wir warmen Tee und Kaffee mitbringen und auch Decken und Jacken die entbehrt werden können. Diese Menschen sind nur einen kleinen Schritt weiter als wir!

Wenn nicht jetzt wann dann? Wir können nicht immer sagen, was sollen wir machen, wir müssen es einfsch tun!

Unsere Kinder lernen im Kindergarten STOPP zu sagen, und wir?

 

[ExitUser]

Es ist weit und breit kein "Erlöser" in Sicht. ... Die Frage ist: Was nun?

"Erlöser"? Das bestätigt die Äußerungen der SachbearbeiterInnen in den Amtsstuben: Wer wirklich will, der macht. Alle anderen sind Loser.

"Was nun?" Jeder macht, was er am besten kann: Die einen drangsalieren und die anderen lassen sich drangsalieren. Und schon ist wieder alles im Lot. Bis zum nächsten Aufreger.

 

[Realo]

Ich will ja nicht pessimistisch sein, aber dass die Linke als Partei keinen Deut besser ist als die anderen war schon lange klar. Und eine wie auch imnmer ausgestaltete Agenda 2020 wird kommen. Und es wird mit Sicherheit für einen Teil der Bevölkerung noch ungemütlicher. Und solange es auch keine halbwegs realistischen Vorschläge gibt, wie man das bestehende System ändern kann, damit alle davon profitieren gibt es paradoxerweise auch keine alternaive. (BGE, Reichensteuer, etc. sind keine Alternativen, sondern Phantasien....)

 

[Nowottny]

"Erlöser"? Das bestätigt die Äußerungen der SachbearbeiterInnen in den Amtsstuben: Wer wirklich will, der macht. Alle anderen sind Loser.

Ich bin kein Sachbearbeiter in irgendeiner Amtsstube, aber der Satz stimmt einfach. Und zwar immer.

Es warten viel zu Viele in diesem Land auf irgendeinen "Erlöser". Die Beschäftigten wollen von der Gewerkschaft erlöst werden. Die Arbeitslosen wollen von der Politik erlöst werden. Alle sitzen da und bewegen sich nicht. Denn das bitteschön soll doch jemand anders für sie tun.

 

[Sparks]

Ich habe mich zwar im Mai 2012 von diesem Forum abgemeldet, aber dass die Linkenhasser hier wieder ohne Sinn und Verstand ihren Schmonz verbreiten treibt mir nicht nur den Zorn nach oben, sondern mich gleichermaßen ins Forum zurück.

DIE LINKE. war gegen Hartz IV, ist gegen HARTZ IV und wird gegen Hartz IV bleiben. Wer vorgestern die Bundespressekonferenz und gestern die Rede von Katja Kipping gesehen hat, der weiß, dass wir Hartz IV durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzen wollen.

https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=pov8vMAmNLo

Wenn ihr nur singen und klatschen in der Schule hattet ist das euer Problem. Auch wenn ihr eure Namen tanzen könnt. DIE LINKE. ist kein Erlöser, sondern immer noch die einzige Partei, die sich gegen Hartz IV und für Grund- und Menschenrechte einsetzt. Nicht wir, sondern ihr seid es, die das ständig torpedieren. Da kann man nur noch :icon_kotz:

Und tschüss.

 

[Steamhammer]

Korrektur der Agenda 2010: SPD lehnt Aussetzen der Hartz-IV-Sanktionen ab - Deutschland - FOCUS Online - Nachrichten

Dazu passt auch das, zu diesem neoliberalen SPD-Pack.

 

[Nowottny]

Wenn ihr nur singen und klatschen in der Schule hattet ist das euer Problem. Auch wenn ihr eure Namen tanzen könnt. DIE LINKE. ist kein Erlöser, sondern immer noch die einzige Partei, die sich gegen Hartz IV und für Grund- und Menschenrechte einsetzt.

Du hast es offenbar noch nicht so recht verstanden, wie? Das mag schon sein, daß die Linke gegen Hartz-IV ist. Aber selbst die Hartzer sind im Grunde ihres Herzens (jockel aus dem Ossi-Land mal ausgenommen) genauso Schweine-Kapitalisten wie alle anderen auch. Jeder will mehr. Mehr Geld. Mehr Macht. Mehr Fun. Ein Leben in der Hängematte. Und deswegen ist die Linke kein geeigneter Ansatz. Alle predigen "Solidarität", meinen aber eigentlich: "Her mit der Kohle."

Die wählt niemand. Am Ende ist man der, der abgeben muß. Wer will das schon?

 

[Sparks]

Korrektur der Agenda 2010: SPD lehnt Aussetzen der Hartz-IV-Sanktionen ab - Deutschland - FOCUS Online - Nachrichten

Dazu passt auch das, zu diesem neoliberalen SPD-Pack.

Die Grünen hätten das schon im letzten Jahr haben können. Da gab es einen Antrag von uns zum Aussetzen der Sanktionen bei Hartz IV und Sozialhilfe. Am 26.04.2012 haben die Grünen sich dazu enthalten.

Was sie jetzt machen ist nur Wahlkampfgetöse.

 

[Sparks]

Du hast es offenbar noch nicht so recht verstanden, wie? Das mag schon sein, daß die Linke gegen Hartz-IV ist. Aber selbst die Hartzer sind im Grunde ihres Herzens (jockel aus dem Ossi-Land mal ausgenommen) genauso Schweine-Kapitalisten wie alle anderen auch. Jeder will mehr. Mehr Geld. Mehr Macht. Mehr Fun. Ein Leben in der Hängematte. Und deswegen ist die Linke kein geeigneter Ansatz. Alle predigen "Solidarität", meinen aber eigentlich: "Her mit der Kohle."

Die wählt niemand. Am Ende ist man der, der abgeben muß. Wer will das schon?

Das ist reine Polemik und keine sachliche Argumentation. Nichts anderes als eine Behauptung ohne jede Beweisführung. Und dadurch, dass du ALGII-Empfänger als Hartzer und Schweinekapitalisten bezeichnest

Aber selbst die Hartzer sind im Grunde ihres Herzens (jockel aus dem Ossi-Land mal ausgenommen) genauso Schweine-Kapitalisten wie alle anderen auch.

hast du dich schon selbst entlarvt. Widerlich. Einfach nur widerlich.

 

[Steamhammer]

Die Grünen hätten das schon im letzten Jahr haben können. Da gab es einen Antrag von uns zum Aussetzen der Sanktionen bei Hartz IV und Sozialhilfe. Am 26.04.2012 haben die Grünen sich dazu enthalten.

Was sie jetzt machen ist nur Wahlkampfgetöse.

Eben. So sehe ich das auch.

 

[Sparks]

Werde mich aber wieder hier ausklinken. Es ist sehr schade um dieses Forum. Aber mein Eindruck vom Mai letzten Jahres hat sich heute bestätigt. Offenbar will man gar nicht, dass die Betroffenen endlich wieder ihre Rechte wahrnehmen können.

 

[MacWombel1957]

Die Partei "DieLinke" war nach ihrer Gründung für viele Erwerbslose ein Lichtblick.
Anfangs sah es so aus, als würde diese Partei zum Sprachrohr gegen die unsägliche Agenda2010-Politik von Rot/Grün.
Der Slogan "Hartz IV muss weg" weckte Hoffnungen dass mit dieser Partei, Änderungen und Verbesserungen für Erwerbslose möglich wären.
Doch was passierte?
Die zahlreichen "Strömungen" innerhalb der Partei, die Streitigkeiten untereinander, lähmte die politische Arbeit und die Partei wurde sehr schnell von der Realität eingeholt. Der anfängliche große Zuspruch wandelte sich und der Mitgliederschwund drückte deutlich die Enttäuschung vieler Mitglieder aus.Viele engagierte Mitglieder verließen frustriert die Partei. Es wurde versäumt die Partei auf eine solide Basis zu stellen. Kreisverbände fühlten sich allein gelassen und hofften auf Unterstützung "von oben". Der Glaube, durch Mandate in Parlamenten auf Gemeinde-, Kreis- , Landes- und Bundesebene etwas bewirken zu können erwies sich als Sackgasse.

Durch die derzeitige Anbiederung an die SPD verliert die Partei weiter an Glaubwürdigkeit. Die Forderung nach Erhöhung des Regelsatzes für
ALG II-Empfänger kann nicht darüber hinweg täuschen dass "DieLinke" ihre ursprünglichen Positionen nach und nach aufgibt. Unverständlich ist die Aussage, evtl. den neoliberalen Peer Steinbrück zum Kanzler zu wählen.

Die Agenda2020 wird kommen, so oder so. Der Sozialabbau geht weiter und wird für breite Schichten mehr als schmerzhaft. Wenn sich "DieLinke" zum Handlanger neoliberaler Politik macht wird sie früher oder später in der Bedeutungslosigkeit verschwinden...