• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Sozialstunden statt Schuldenrückzahlung und Strafzahlung möglich

sgrund

Elo-User/in
Thematiker*in
Mitglied seit
26 Feb 2009
Beiträge
148
Bewertungen
6
Hallo,

eine mir sehr nahe stehende Person hat folgendes Problem: Sie bekommt seit Jahren EU-Rente und eine kleine Betriesrente der ZVK. Das Geld der ZVK hat sie nicht selbst verbraucht sondern für Schudentilgung gleich auf ein anderes Konto von der ZVK buchen lassen. Da dadurch so wenig Geld übrig blieb hat sie Wohngeld beantragt und sie bekam etwa 80 Euro/Monat. Jetzt ist wohl durch Datenabgleich im Rahmen des Wohngeldgesetzes die Minirente der ZVK rausgekommen. Ich will hier jetzt keine Diskussion über das Verhalten dieser Person lostreten. Mir geht es um etwas anderes, da ich die Lebenssituation der Person kenne und helfen möchte wie ich kann. Und dafür brauche ich eure Ratschläge. Es liegt noch keine Reaktion des Amtes vor, aber ich denke es wird zu den Nachzahlungen noch eine Geldstrafe geben. Da die betroffene Person noch eine Tochter zu versorgen hat weiß ich nicht wie das zu bewerkstelligen sein soll.
Jetzt meine eigentliche Frage: Gibt es die Möglichkeit über Sozialstunden diese "Schulden" (Rückzahlung und mögliche Geldstrafe) abzuleisten? Denn Zeit hat die Person ja, wenn auch beschränkt leistungsfähig, könnten vielleicht doch einige Stunden am Tag leichte Tätigkeiten verrichtet werden. Gibt es Anlaufstellen wo man sich darüber informieren kann?
Ich dann Euch im Vorfeld für hilfreiche Rückmeldungen.
 

Inkasso

Teammitglied
Super-Moderator/in
Mitglied seit
25 Okt 2005
Beiträge
3.653
Bewertungen
431
Es liegt noch keine Reaktion des Amtes vor, aber ich denke es wird zu den Nachzahlungen noch eine Geldstrafe geben.
Warte doch erst mal ab was da kommt
 

sgrund

Elo-User/in
Thematiker*in
Mitglied seit
26 Feb 2009
Beiträge
148
Bewertungen
6
Ich möchte halt im Vorfeld alle theoretische Möglichkeiten sondieren. Vielleicht meldet sich das Amt nicht selbst und gibt die Sache direkt an die Staatsanwaltschaft. Und dann muss es ja schnell gehen.
 

sgrund

Elo-User/in
Thematiker*in
Mitglied seit
26 Feb 2009
Beiträge
148
Bewertungen
6
Wieso?

Die Forderung der Wohngeldstelle kann im übrigen nicht über Sozialstunden aus der Welt geschafft werden. Dies spielt ausschließlich im Ermittlungs-/Strafverfahren eine (mögliche) Rolle.
Bedeutet diese Aussage wenn kein Geld für die Rückzahlung da ist (es geht um 5000 Euro über mehrere Jahre verteilt) in jedem Fall Knast? Auch wenn ein minderjähriges Kind allein erzogen wird und schwere gesundheitliche Einschränkungen vorhanden sind?
 

rechtspfleger

Foren-Moderator*in
Mitglied seit
17 Apr 2011
Beiträge
934
Bewertungen
321
Im Ermittlungs-/Strafverfahren stehen ggf. Sozialstunden im Raum, etwa Einstellung gegen Auflage Sozialstunden (§ 153a Abs. 1 Nr. 3 StPO) oder Verurteilung zu einer Geldstrafe und danach zu beantragende Umwandlung in Sozialstunden (das kursiert üblicherweise unter dem Begriff "Schwitzen statt Sitzen", mit dem dazu im Internet weitere Informationen zu finden sind).

Mit einem Erstattungsanspruch der Wohngeldstelle hat das nichts zu tun. Dieser bleibt in voller Höhe bestehen.

Man kann sich der Frage "Insolvenzverfahren?" zuwenden. Bevor ich dazu näher etwas sagen kann: In welcher Höhe bestehen weitere Verbindlichkeiten?
 

sgrund

Elo-User/in
Thematiker*in
Mitglied seit
26 Feb 2009
Beiträge
148
Bewertungen
6
Es bestehen keine weiteren Verbindlichkeiten, und eine "Notreserve" von 1500 Euro.
 

Inkasso

Teammitglied
Super-Moderator/in
Mitglied seit
25 Okt 2005
Beiträge
3.653
Bewertungen
431
Die 1500 sollten nicht unbedingt auf einem Konto geparkt sein
 
Oben Unten