• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Sozialklausel oder Prozentregelung

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

Äpfelchen

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
19 Nov 2005
Beiträge
28
Gefällt mir
0
#1
Hallo,

kann mir bitte jemand Auskunft geben, ob man tatsächlich nach der sog. Sozialklausel vollkommen befreit ist von der Zuzahlung?
Ich bezahlte Anfang des Jahres 80 Euro (2% des Jahreseinkommens ALGII) und bekam dann gleich meinen Befreiungsausweis zugesandt. Mein Partner 40 Euro weil er chronisch krank ist.
Ist jemand tatsächlich vollkommen befreit?

liebe Grüsse
Äpfelchen
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#2
Hi Äpfelchen,

es gibt keine vollständige Befreiung.

Richtig und bei euch so gemacht, sind 2 % der Jahresregelleistung (Einkommen) 345 x 12 = 4.140 - somit 82,80 OK

oder bei chronische Krankheit 1 % also 41,10 Euro OK

Wenn ihr verheiratet wärt, würde für Beide die 1 % gelten und dann auch nur einmal !!!

Da ist man eine eheähnliche BG und hier nicht, so einfach sind die Gesetze :kotz: :kotz:
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Gefällt mir
1
#4
Äpfelchen sagte :
Hallo Arco,

danke für Deine Auskunft.
Ich habe das mit der vollständigen Befreiung hier gelesen:
http://www.gesetzeskunde.de/Rechtsalmanach/Sozialrecht/haertefallregelungen.htm
Anscheinend ist das aber schon veraltet.

viele Grüsse
Äpfelchen

P.S. Die Gesetze werden von den Verantwortlichen immer so ausgelegt, wie sie es gerade brauchen.
Hi Äpfelchen,

leider richtig, das Gesetz ist von 2000 und leider so nicht mehr gültig !

Da hat die Ulla und der Horst in einer schummeligen Nacht daran gearbeitet :tonne: :tonne:

Ach so, ich gehe davon aus, das du mit deinem Partner nicht verheiratet bist. Ansonsten wie geschrieben zahlt ihr nur einmal !!!!
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten