Sozialklausel oder Prozentregelung

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Äpfelchen

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Hallo,

kann mir bitte jemand Auskunft geben, ob man tatsächlich nach der sog. Sozialklausel vollkommen befreit ist von der Zuzahlung?
Ich bezahlte Anfang des Jahres 80 Euro (2% des Jahreseinkommens ALGII) und bekam dann gleich meinen Befreiungsausweis zugesandt. Mein Partner 40 Euro weil er chronisch krank ist.
Ist jemand tatsächlich vollkommen befreit?

liebe Grüsse
Äpfelchen
 
A

Arco

Gast
Hi Äpfelchen,

es gibt keine vollständige Befreiung.

Richtig und bei euch so gemacht, sind 2 % der Jahresregelleistung (Einkommen) 345 x 12 = 4.140 - somit 82,80 OK

oder bei chronische Krankheit 1 % also 41,10 Euro OK

Wenn ihr verheiratet wärt, würde für Beide die 1 % gelten und dann auch nur einmal !!!

Da ist man eine eheähnliche BG und hier nicht, so einfach sind die Gesetze :kotz: :kotz:
 
A

Arco

Gast
Äpfelchen meinte:
Hallo Arco,

danke für Deine Auskunft.
Ich habe das mit der vollständigen Befreiung hier gelesen:
https://www.gesetzeskunde.de/Rechtsalmanach/Sozialrecht/haertefallregelungen.htm
Anscheinend ist das aber schon veraltet.

viele Grüsse
Äpfelchen

P.S. Die Gesetze werden von den Verantwortlichen immer so ausgelegt, wie sie es gerade brauchen.
Hi Äpfelchen,

leider richtig, das Gesetz ist von 2000 und leider so nicht mehr gültig !

Da hat die Ulla und der Horst in einer schummeligen Nacht daran gearbeitet :tonne: :tonne:

Ach so, ich gehe davon aus, das du mit deinem Partner nicht verheiratet bist. Ansonsten wie geschrieben zahlt ihr nur einmal !!!!
 
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