Sozialgericht möchte, daß ich die Klage EM Rente zurücknehme wegen negativem Gutachten

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Lizard King

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Sozialgericht möchte das ich die Klage auf EM Rente zurücknehmen weil das Gutachten, das vom Sozialgericht in Auftrag gegeben wurde negativ ausgefallen ist.

Ich werde vom VdK vertreten dieser meint ich soll der Aufvorderung nachkommen und dann einen Antrag auf Teilhabe am Arbeitsleben Umschulung stellen weill ich meinen zuletzt ausgeübten Beruf nicht mehr ausüben kann. Mein letzte Tätigkeit kann ich nur noch unter 3 Stunden am Tag ausüben laut dem Gutachten. Kann aber unter Berücksichtigung der Gesundheitsstörungen und den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes noch mindestens 6 Stunden Arbeiten.

Ist Vorsicht angebracht, bei einer Rückname der Klage gegen die DRV (Erwerbsminderungsrente) ?

Und was hat das für Auswirkungen auf den Leistungsbezug von ALG 2 das ich bekomme weil das Jobcenter mich bis zur Prüfung der Erwerbsfähigkeit nicht vermittel kann?
 

Doppeloma

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AW: Sozialgericht möchte das ich die Klage EM Rente zurücknehmen wegen negativen Gutacht

Hallo Lizard King,

eigentlich gibt es gerade hier in diesem Forenbereich schon mehrere Themen dazu mit reichlich Infos ...

Sozialgericht möchte das ich die Klage auf EM Rente zurücknehmen weil das Gutachten, das vom Sozialgericht in Auftrag gegeben wurde negativ ausgefallen ist.

Liegt dir denn dieses Gutachten schon selber vor, das bekommt man ja üblicherweise zur Einsicht wenn es fertig ist ?
Wenn das SG bereits darauf hinweist die Klage besser zurück zu nehmen, ist allerdings auch nicht damit zu rechnen, dass der Richter seine Ansichten dazu noch ändern wird.

Bist du nicht einverstanden, dann wird er die Klage "abweisen", damit hast du den Prozess gegen die DRV dann klar verloren ... was eine (sehr) schlechte Ausgangsbasis für einen erneuten Antrag auf EM-Rente sein dürfte.

Ich werde vom VdK vertreten dieser meint ich soll der Aufvorderung nachkommen und dann einen Antrag auf Teilhabe am Arbeitsleben Umschulung stellen weill ich meinen zuletzt ausgeübten Beruf nicht mehr ausüben kann.

Wenn der VDK auch schon direkt den "Schwanz einzieht", haben die jedenfalls nicht vor dich vielleicht bei einer Berufung am LSG zu unterstützen ... den Vorschlag mit der "Teilhabe" solltest du zunächst mal gründlich überdenken, dazu kannst du hier auch schon viele Beiträge und Informationen finden.

Warum fällt denen das jetzt erst ein, wo die Renten-Klage schief geht, in der Regel kommt Reha (also auch LTA) IMMER vor Rente ... und wenn die DRV das gewollt hätte, wäre dazu bestimmt schon ein entsprechendes "Angebot" erfolgt im laufenden EM-Renten-Verfahren.

Mein letzte Tätigkeit kann ich nur noch unter 3 Stunden am Tag ausüben laut dem Gutachten. Kann aber unter Berücksichtigung der Gesundheitsstörungen und den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes noch mindestens 6 Stunden Arbeiten.

Dieses Ergebnis ist "typisch", das steht (meist) so in Reha-Berichten und auch in den DRV -Gutachten, nun hat sich also der gerichtliche Gutachter offenbar kritiklos den vorherigen DRV -Einschätzungen angeschlossen, so liest es sich jedenfalls.

Interessant wäre zu wissen, welche Vorstellungen du denn selbst mit einer LTA / Umschulung verbinden würdest, ist ja auch etwas vom Lebensalter abhängig, denn ab Mitte 40 gibt die DRV auch dafür nur sehr ungerne noch Geld aus, aber es gibt ja auch "Leistungen zur Teilhabe" die letztlich NIX kosten werden, aber dir auch NIX bringen.

Eine solche Bewilligung würde aber jeden folgenden EM-Renten-Antrag schon wieder deutlich erschweren, wer LTA möchte braucht ja erst Recht keine EM-Rente ...dafür muss man ja voll Erwerbsfähig sein am "allgemeinen Arbeitsmarkt".

Die Vorsicht ist also eher geboten diesem Ratschlag des VDK zu folgen, was steht denn dazu in den bisherigen Gutachten, wird dir das darin auch "angeraten" ???

Ist Vorsicht angebracht, bei einer Rückname der Klage gegen die DRV (Erwerbsminderungsrente) ?

Sobald das vom Gericht aus "angeraten" wird, sollte man diesen Rat sehr ernst nehmen, schon um die Abweisung der Klage zu vermeiden ... eine Rücknahme ermöglicht ein "Durchatmen" und mit neuer (hoffendlich besserer) "medizinischer Munition" sehr bald einen neuen Antrag auf EM-Rente zu stellen.

Dazu haben wir in Männes 1. Verfahren damals bereits eigene Erfahrungen gesammelt, der Vorschlag war für uns zunächst auch nicht verständlich und sehr niederschmetternd nach der langen Verfahrensdauer bis dahin (2007 - 2009).

Es gingen noch einige Stellungnahmen hin und her zu dem gerichtlichen Gutachten aber es gab dann keine andere (bessere) Lösung mehr als die Klage-Rücknahme, der Richter "vertraute" seinem Gutachter seit vielen Jahren und war nicht bereit dieses Gutachten in Zweifel zu ziehen, "er sei ja auch kein Arzt", um das anders beurteilen zu können.

Männe war dann kurz nach der Rücknahme erneut in einer speziellen Schmerzklinik und danach haben wir zusammen mit weiteren aktuellen Arztberichten und den (zuletzt schon bei Gericht ignorierten früheren Klinikberichten) einen neuen Antrag auf EM-Rente gestellt für ihn.

Wir mussten damals auch schon ALG II beziehen, weil alle sonstigen Leistungsansprüche (KK / AfA ) bereits abgelaufen waren, ich war selbst inzwischen (seit 2008) parallel auch schon im EM-Rentenverfahren, musste auch bis zum Gericht damit.

Aber ich hatte mehr "Glück" mit den Gutachtern dort und bekam dann die EM-Rente bewilligt, nach ebenfalls fast 3 Jahren Verfahrenslaufzeit.

Und was hat das für Auswirkungen auf den Leistungsbezug von ALG 2 das ich bekomme weil das Jobcenter mich bis zur Prüfung der Erwerbsfähigkeit nicht vermittel kann?

Na-Ja, die Prüfung deiner Erwerbsfähigkeit ist ja dann durch die DRV erst mal als beendet anzusehen und die meinen aktuell, dass du NICHT Erwerbsgemindert bist, darum soll ja die Klage zurück genommen werden.

Damit gilt der (ursprüngliche) Ablehnungsbescheid zu deinem EM-Renten-Antrag dann als (vorerst) verbindlich auch für das JC .

(2) Die gutachterliche Stellungnahme des Rentenversicherungsträgers zur Erwerbsfähigkeit ist für alle gesetzlichen Leistungsträger nach dem Zweiten, Dritten, Fünften, Sechsten und Zwölften Buch bindend; ...

Quelle

§ 44a SGB II Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit

Das JC hat also weiter Leistungen zu zahlen, denn du bist rechtlich aktuell NICHT Erwerbsgemindert, daran könnte vorerst auch der JC -ÄD nichts ändern, natürlich darfst und solltest du trotzdem weiter vom behandelnden Arzt AU (= Arbeits-UNFÄHIG nach KK -Recht) geschrieben bleiben ... so kann man dich auch weiterhin nicht vermitteln.

Ein neuer Antrag bewirkt dann allerdings auch, dass eine bewilligte EM-Rente frühestens ab diesem Termin dann auch gezahlt wird ... aber die DRV MUSS bei "NULL" anfangen diesen neuen Antrag zu bearbeiten / zu prüfen und zu entscheiden.

Darf sich also nicht mehr auf die Gutachten im abgelaufenen 1. Renten-Verfahren berufen, das gilt als hätte es niemals stattgefunden ... während eine Klage-Abweisung durch das Gericht als "Makel" in deiner Renten-Akte verbleiben würde ... und man dort bei erneuter Antragstellung wohl auch auf diese alten Gutachten zurück greifen dürfte.

Im 2. Verfahren haben wir übrigens die EM-Rente für Männe dann durchsetzen können (bewilligt ab 2. Antragstellung knapp 6 Monate nach der Klagerücknahme zum 1. Antrag), Widerspruch und Klage waren nicht erneut nötig aber das wäre auch wieder eine längere Geschichte ...

Nun sogar direkt ("unbefristet") bis zur Altersrente, wo er doch knapp ein Jahr zuvor am Gericht (lt. aller Gutachten) angeblich noch Vollzeit Erwerbsfähig gewesen sein soll ... sein Gesundheitszustand war ansonsten nicht groß anders als im ersten EM-Rentenverfahren schon ... :icon_kinn:

MfG Doppeloma
 
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