Sozialbetrug durch Meldeadresse

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

Garfield180

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
28 Mai 2010
Beiträge
9
Bewertungen
0
Hallo, ich bekomme Alg2 und habe seit 4 Monaten auf meine Meldeadresse eine weitere Person angemeldet, bzw sie sich selber. Jetzt möchte die Arge für diese Monate wohl das Geld wiederhaben. Zumindestens möchte mir der gute Herr ´ne Anzeige schreiben. Jetzt für den Juni habe ich sie offiziell bei mir angemeldet, was die Sache für ihn nicht besser macht, daher weiß er es ja auch. Vorallem, weil ich es unter eine WG laufen lassen möchte und der Gute so seine Zweifel daran hat. Ist eine Meldeadresse wirklich so aussagekräftig, das man darauf schließen kann, dass die Person da auch gelebt hat?
 

hergau

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
19 August 2009
Beiträge
1.291
Bewertungen
152
Na ja, Da wo man wohnt, ist man in der Regel auch gemeldet.
Es besteht ja auch die Pflicht, beim Amt den offiziellen Wohnort anzugeben.

Mal anders herum gefragt:
Warum war er denn bei Dir gemeldet, wenn er bei Dir nicht wohnhaft war ?
 

Erolena

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 November 2007
Beiträge
5.939
Bewertungen
1.512
Bezüglich des Regelsatzes würde sich nichts oder wenig ändern.
Bei BG eben Änderung von 100 auf 90 Prozent.
Bei einer WG bleibt es bei 100 Prozent für Dich.

Aber den Anteil der Miete hättest du zuviel bezogen.
Bei 2 Personen also die Hälfte. Denn die musste ja der neue Mitmieter bezahlen. Du hast aber die vollen KdU bekommen.
Die musst du sicher zurückzahlen.
 

Speedport

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 Mai 2007
Beiträge
3.334
Bewertungen
998
Die meisten wissen es nicht: zumindest hier im Südwesten kann sich im Prinzip jeder auf eine beliebige Adresse anmelden. Die Vorlage des Mietvertrages ist nicht notwendig.

Ich hatte vor kurzem im erweiterten Bekanntenkreis den Fall, daß sich ein Sohn ohne das Wissen seiner Eltern sich unter deren Adresse angemeldet hat. Dann war er bei den Eltern ein paar Tage zu Gast, randalierte unter Alkoholeinfluß und der herbeigerufenen Polizei wies er seine Anmeldung unter der Adresse nach. Die Polizei zog ab, die Eltern hatten ein Problem.
 

ArmesWuerstchen

Elo-User*in
Mitglied seit
28 März 2008
Beiträge
92
Bewertungen
8
Hallo,

das:
ch hatte vor kurzem im erweiterten Bekanntenkreis den Fall, daß sich ein Sohn ohne das Wissen seiner Eltern sich unter deren Adresse angemeldet hat. Dann war er bei den Eltern ein paar Tage zu Gast, randalierte unter Alkoholeinfluß und der herbeigerufenen Polizei wies er seine Anmeldung unter der Adresse nach. Die Polizei zog ab, die Eltern hatten ein Problem.

hat aber nix mit der Meldeadresse zu tun.....warum die Polizei den Sohn nicht mitnahm,wird sich hier nicht klären lassen......aber mit der Anmeldung hat das Gewiß nichts zu tun....selbst als Eigentümer eines Grundstückes kann die Polizei jemanden vorläufig Festnehmen,wenn der betreffende eine akute Gefahr für seine Umwelt darstellt .


Aber zurück zur Meldeadresse....

Anmelden kann man sich im gesamten Bundesgebiet ohne große
Formalitäten......einfach beim Einwohnermeldeamt Vordruck ausfüllen und gut ist.......
Damit beginnen aber auch die Probleme......
Denn über die Anmeldung werden zum B. Müllabfuhrgebühren usw. dem Hausbesitzer in Rechnung gestellt....
Und der Hausbesitzer bzw. die Wohnungsverwaltungsgesellschaft berechnet natürlich auch alle Kosten dann für 1 Person mehr.....
Daher sollte man das genau überlegen......
 

DieDa

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
30 April 2010
Beiträge
609
Bewertungen
41
Jetzt für den Juni habe ich sie offiziell bei mir angemeldet, was die Sache für ihn nicht besser macht, daher weiß er es ja auch. Vorallem, weil ich es unter eine WG laufen lassen möchte und der Gute so seine Zweifel daran hat.

Wer ist denn "der Gute"? Die Person, die gemeldet ist oder der SB?

Ich les da jetzt nicht ganz raus, ob die Person jetzt nur bei dir gemeldet war oder auch tats. bei dir gewohnt hat?

Allein die Meldeanschrift ist nicht aussagekräftig. Ich kann auch zum Meldeamt gehen und sagen, ich wohn jetzt unter der Anschrift X. Geprüft wird das ja nicht, Mietvertrag muss man nicht zeigen. Also kannst du im Zweifel behaupten, du wusstest das gar nicht oder es war nur dafür da, dass die Person zB Post bekommen kann, gewohnt hat sie aber nicht bei dir ...
 

Rechtsverdreher

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
14 Mai 2007
Beiträge
2.552
Bewertungen
431
Hallo, ich bekomme Alg2 und habe seit 4 Monaten auf meine Meldeadresse eine weitere Person angemeldet, bzw sie sich selber.


"bzw. sie sich selber" ist das Stichwort. Ist ja nicht Deine Schuld was andere Leute machen.

Sie war anfangs nur zeitweise Gast bei Dir und hat sich ohne Deine Erlaubnis bei Dir angemeldet.

Das Problem ist nur, dass die Frau gegen Dich als Zeuge aussagen könnte. Es sei denn ihr seid verlobt.
 
G

gast_

Gast
hat aber nix mit der Meldeadresse zu tun.....warum die Polizei den Sohn nicht mitnahm,wird sich hier nicht klären lassen......aber mit der Anmeldung hat das Gewiß nichts zu tun....selbst als Eigentümer eines Grundstückes kann die Polizei jemanden vorläufig Festnehmen,wenn der betreffende eine akute Gefahr für seine Umwelt darstellt .

Wenn ich meine eigene Wohnung demoliere stelle ich aber keine Gefahr für meine Umwelt dar...
 

franzi

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
23 März 2009
Beiträge
4.019
Bewertungen
1.663
Hinzu kommt noch die Frage, ob sich die Person direkt bei dir in der Wohnung angemeldet hat oder nur im Haus.

Ich hatte vor einigen Jahren so einen Fall: ein Freund von mir, der öfter zu Besuch war, meldete sich ohne mein Wissen im Haus an (ohne meinen Namen bzw. meine Wohnung zu nennen).

Das war ein Haus mit 6 Mietwohnungen.
Z. B. Der Herr X meldet sich in der Gartenstraße 27 an, ohne nähere Angabe.
Da weiß kein Mensch, auf welche Wohnung sich das genau bezieht bzw. bei wem er dann konkret wohnt.
 

Garfield180

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
28 Mai 2010
Beiträge
9
Bewertungen
0
Schon mal danke für eure Antworten:icon_smile:. Sie brauchte nur eine Adresse wo ihre Post hingeschickt werden kann und da sie nur 7 Tage Zeit dazu hatte, so sagt das Gesetzt, konnte sie ihre Post auch bei mir abholen. Dazu kommt, dass sie sowieso nach Bielefeld ziehen wollte und das es Zeitlich und vom Weg her günstiger war sich hier anzumelden als in Borgholzhausen. Die "Person" ist meine Freundin
 

golddollar

Elo-User*in
Mitglied seit
26 September 2009
Beiträge
21
Bewertungen
4
So etwas hatte ich mal als es noch Sozialamt gab.

Da hatte sich eine Frau bei mir angemeldet die ich bis heute noch
nicht kenne. Die hatte damals das Sozialamt betrogen. und es kahm Polizei zu mir und wollte die sprechen.

Meine Frau und ich sind bald aus den Wolken gefallen. Sofort
zum Polizeiabschnitt hin und wollte die austragen lassen, aber
das ging garnicht so einfach.

Ich musste erst abwarten das die dieser Person ein Einschreiben
schicken an meine Adresse welches ich zurück gehen lasse.
Das ich sagte ich kenne die nicht hat die nicht interessiert.

Deutschland und seine Beamten.
 

Garfield180

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
28 Mai 2010
Beiträge
9
Bewertungen
0
Naja, ohne mein Wissen ist wohl falsch. Aber es sollte wohl nicht beweiskräftig genug sein, so hoffe ich. Schon garnicht, wenn ich nichts unterschrieben habe. Der Anwalt sagte mir, dass es dabei nicht ums beweisen geht, sind ja nicht Zivilrecht oder Strafrecht. Was das auch immer heißen mag. Das Geld sollten mir ja auch zurecht abgezogen werden. Ihre Mutter könnte soweit ich weiß bezeugen, dass sie meistens bei ihr war wenn sie nicht gerade in Münster studieren war. Sollte wohl reichen. Das Thema ist leider nur eine Randerscheinung und somit gibt es auch wohl keine Präzedenzfälle.
 

Erolena

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 November 2007
Beiträge
5.939
Bewertungen
1.512
--- Geändert --
wegen der letzten Info des Threaderstellers.

Falls deine Freundin irgendwie wohngeldberechtigt wäre/sein könnte, dann kann sie noch am 31.5. einen Wohngeldantrag für den Monat Mai abgeben.

Das wäre z.B. der Fall, wenn sie sich in einem Zweitstudium befindet, das nicht mehr mit Bafög gefördert wird.
 

Garfield180

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
28 Mai 2010
Beiträge
9
Bewertungen
0
Heute kam ein Bescheid, worin ich aufgefordert werde, der Außendienstmitarbeiterin meine Wohnung zu zeigen. Sollte ich wohl machen:icon_kinn:. Kein Wort über die Anzeige, liegt wohl noch bei den Juristen der Arge auf dem Tisch:icon_neutral:.
 

Battista Montini

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
24 Juli 2009
Beiträge
805
Bewertungen
255
Heute kam ein Bescheid, worin ich aufgefordert werde, der Außendienstmitarbeiterin meine Wohnung zu zeigen. Sollte ich wohl machen:icon_kinn:. Kein Wort über die Anzeige, liegt wohl noch bei den Juristen der Arge auf dem Tisch:icon_neutral:.

Wenn Du sie nicht reinläßt, darf die ARGE dies n i c h t als Verstoß gegen die Mitwirkungspflicht auslegen, die Unverletzlichkeit der Wohnung ist im GG geregelt. Wenn Hausbesuch, dann nur mit Anmeldung und eigener Zustimmung !
Wahrscheinlich wollen sie kontrollieren, ob sich noch eine andere Person :icon_party: bei Dir aufhält.

Allerdings sind viele Argen so drauf, dass sie dann trotzdem erst mal mit mangelnder Mitwirkungspflicht anfangen...
Du bist im Recht, - mußt letztendlich Du wissen.
 
E

ExitUser

Gast
Nun die Bereicherungsabsicht liegt wohl darin, dass eine BG seit monaten bestynden hat, diese aber nicht gemeldet wurde. Entlastend wäre es, wenn gleiches Geld auch bei Anmeldung der Freundin bestanden hätte. Allerdings könnte ein böser Jurist auch daraus den Versuch zur anzeige bringen.

Deine wohnung solltest Du auf jeden Fall zeigen, allerdings nur mit Zeugen! Nicht zuvel sagen, denn die drehen gerne alles um wenn es nötig ist.

Sollte es zur anzeige Sozialbetrug kommen, dann ist es sehwohl Strafrecht, wobei ich schon jetzt so sehe. Das schöne am Strafecht ist, dass Du als Beschuldigter NIE etwas beweisen musst. Des wegen raten auch alle Strafrechtler zum SChweigen bis man Akteneinsicht hat. Nicht dazu verführen lassen in die Verteidiungsposition gehen, dass solllte dann ein Anwalt machen.

Forder doch mal Akteneinsicht an, meist kann man sehr gut an den Vermerken einiges erkennen worauf die Sachen hinaus laufen soll. Wie ich lese hast Du ja einen Anwalt, ich würde das tun
 
E

ExitUser

Gast
Mal was zum Rechtlichen, die Meldeadresse ist aus Sicht des SGB pillepalle. Sie kann maximal als Indiz angesehen werden, dass dort noch jemand wohnt. In diesem Fall: Garfield kann erst mal großen Ärger kriegen, weil die ARGE erstmal was unterstellt. Dass sich dieser Ärger lange hin ziehen kann, wissen wir ja.
Tatsächlich zählt nur der gewöhnliche Aufenthalt. Wie er sich definiert, steht im § 30 SGB I:
§ 30 Geltungsbereich

...(3) Einen Wohnsitz hat jemand dort, wo er eine Wohnung unter Umständen innehat, die darauf schließen lassen, daß er die Wohnung beibehalten und benutzen wird. Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, daß er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt.
 

nemesiz

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
17 April 2007
Beiträge
658
Bewertungen
42
Willkommen im Club

Bei uns selbiges Spiel!

17.12.2009 Termin beim Vermieter zur unterschrift dass ich ab "01.03.2010" Mitmieter bin.

Dann habe ich mich "einfach" schonmal aus Zeitmangel und um alles hinter mir zu haben am 19.12.2009 Umgemeldet auf ihre Adresse. Es wurde nichts verlangt, weder von ihr noch Mietvertrag oder sonstiges.

Dann vor dem Einzugstermin (01.03.2010) telefonisch alles angekündigt (keine Reaktion).

Dann vor ca. 3 Wochen (uns war klar dass es zu spät ist aber das zu viel gezahlte Geld ab 01.03.2010 wurde nicht angerührt) nochmals um Termin gebeten welcher abgelehnt wurde (man solle doch einen neuen Antrag ausfüllen und mich als BG Mitglied eintragen (wir sind keine BG).

Dann Email meinerseits was das soll und nun haben wir vor 3 Tagen einen Termin gehabt. Mit "nicht"BG alles klar aber jetzt wollen sie uns Betrug vorwerfen anhand des Anmeldedatums.

Gewohnt habe ich bis zum 28.02.2010 in MEINER Wohnung mitsammt aller üblichgen Kosten. Auch ging der Vertrag bis zum 28ten usw.

Auch hier werden wir dagegen angehen da aus meiner Sicht das Anmeldedatum keinerlei Beweislast haben KANN.

Die ARGEN sehen hier halt die Chance Geld einztusparen und oder das Probejahr zu verkürzen.
 
G

gast_

Gast
Mal was zum Rechtlichen, die Meldeadresse ist aus Sicht des SGB pillepalle. Sie kann maximal als Indiz angesehen werden, dass dort noch jemand wohnt. In diesem Fall: Garfield kann erst mal großen Ärger kriegen, weil die ARGE erstmal was unterstellt. Dass sich dieser Ärger lange hin ziehen kann, wissen wir ja.
Tatsächlich zählt nur der gewöhnliche Aufenthalt. Wie er sich definiert, steht im § 30 SGB I:

Eben... ich hatte mich deswegen auch erkundigt, bevor ich der ARGE mitgeteilt habe, daß ich meinen Schützling bei mir aufgenommen habe und daß seine Post an meine Anschrift gehen soll - und wenn die mir was hätten reindrücken können hätten sie es getan...
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten