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Hallo,
folgendes Problem würde mit einem Sozialamt bestehen welches droht die Leistungen einzustellen wenn man der wahrscheinlich rechtswidrigen Praxis dort nicht zustimmt.
Ablauf:
Eine Person wird im Rahmen des ALG II Bezuges für nicht arbeitsfähig erklärt.
Dies konnte durch den internen medizinischen Dienst der Arbeitsagentur und von den externen behandelden Ärzte festgestellt werden.
Nun ist diese Person eine zeitlang im Sozialhilfebezug und wird hier überhaupt nicht gut behandelt.
Zahlungen werden z.b. über Monate hinweg falsch berechnet. Eine Beschwerde hat nichts gebracht da es aus der Betrachtung der betroffenen Person offensichtlich ist, dass hier ein kommunaler Klüngel stattfindet.
Nun wird die betroffene Person zum Gesundheitsamt geschickt da überprüft wird ob die Arbeitsfähigkeit wieder gegeben ist.
Die Gutachten die bestätigen, dass eine Arbeitsfähigkeit in absehbarer Zeit nicht erreicht werden kann werden ignoriert.
Die betroffene Person sucht am Tag der Einladung zum Gesundheitsamt einen Psychologen auf da die Situation zur damaligen Zeit einfach zu viel war.
Nun schickt das Sozialamt ein Schreiben los aus welchen zu entnehmen ist, dass der Empfänger von dieser Leistung eine Schweigepflichtsentbindung abgeben soll die es bei genauerer Betrachtung in sich gewaschen hat.
Es wird dort keine Möglichkeit angeboten einzelne Ärzte von der Schweigepflicht zu entbinden sondern es ist eine globale Schweigepflichtsentbindung.
Des Weiteren werden in dieser Schweigepflichtsentbindung der Behörde etliche Möglichkeiten eingeräumt mit den Daten auch untereinander zu hantieren.
Jetzt macht die betroffene Person dem Sachbearbeiter klar, dass selbst bei der Arbeitsagentur die Möglichkeit bestand die Schweigepflichtsentbindung als optionales Instrument zu Vereinfachung der Verwaltung zu verwenden.
Es wurde auf die Möglichkeit der freiwilligen Abgabe hingewiesen.
Die betroffene Person wäre bereit persönlich beim Gesundheitsamt vorzusprechen.
Dies wird alles nicht akzeptiert und deutlich gemacht, dass die Leistung eingestellt wird.
Wie hoch die Leistungseinstellung sein soll wollte der Mitarbeiter nicht sagen.
Es wurde aber deutlich, dass hier Schikane angewendet wird und er hat ewas davon erwähnt, dass es den größten Teil der 380,00 Euro betreffen wird.
Frage: Anbei dieses aus der Sicht des betroffenen "Erpressungsschreiben"
Was sagt Ihr dazu.. die Person ist nachweislich gesundheitlich angeschlagen und dann so etwas.
folgendes Problem würde mit einem Sozialamt bestehen welches droht die Leistungen einzustellen wenn man der wahrscheinlich rechtswidrigen Praxis dort nicht zustimmt.
Ablauf:
Eine Person wird im Rahmen des ALG II Bezuges für nicht arbeitsfähig erklärt.
Dies konnte durch den internen medizinischen Dienst der Arbeitsagentur und von den externen behandelden Ärzte festgestellt werden.
Nun ist diese Person eine zeitlang im Sozialhilfebezug und wird hier überhaupt nicht gut behandelt.
Zahlungen werden z.b. über Monate hinweg falsch berechnet. Eine Beschwerde hat nichts gebracht da es aus der Betrachtung der betroffenen Person offensichtlich ist, dass hier ein kommunaler Klüngel stattfindet.
Nun wird die betroffene Person zum Gesundheitsamt geschickt da überprüft wird ob die Arbeitsfähigkeit wieder gegeben ist.
Die Gutachten die bestätigen, dass eine Arbeitsfähigkeit in absehbarer Zeit nicht erreicht werden kann werden ignoriert.
Die betroffene Person sucht am Tag der Einladung zum Gesundheitsamt einen Psychologen auf da die Situation zur damaligen Zeit einfach zu viel war.
Nun schickt das Sozialamt ein Schreiben los aus welchen zu entnehmen ist, dass der Empfänger von dieser Leistung eine Schweigepflichtsentbindung abgeben soll die es bei genauerer Betrachtung in sich gewaschen hat.
Es wird dort keine Möglichkeit angeboten einzelne Ärzte von der Schweigepflicht zu entbinden sondern es ist eine globale Schweigepflichtsentbindung.
Des Weiteren werden in dieser Schweigepflichtsentbindung der Behörde etliche Möglichkeiten eingeräumt mit den Daten auch untereinander zu hantieren.
Jetzt macht die betroffene Person dem Sachbearbeiter klar, dass selbst bei der Arbeitsagentur die Möglichkeit bestand die Schweigepflichtsentbindung als optionales Instrument zu Vereinfachung der Verwaltung zu verwenden.
Es wurde auf die Möglichkeit der freiwilligen Abgabe hingewiesen.
Die betroffene Person wäre bereit persönlich beim Gesundheitsamt vorzusprechen.
Dies wird alles nicht akzeptiert und deutlich gemacht, dass die Leistung eingestellt wird.
Wie hoch die Leistungseinstellung sein soll wollte der Mitarbeiter nicht sagen.
Es wurde aber deutlich, dass hier Schikane angewendet wird und er hat ewas davon erwähnt, dass es den größten Teil der 380,00 Euro betreffen wird.
Frage: Anbei dieses aus der Sicht des betroffenen "Erpressungsschreiben"
Was sagt Ihr dazu.. die Person ist nachweislich gesundheitlich angeschlagen und dann so etwas.
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