Sollte man einen Vergleichsvorschlag des Gericht zustimmen? Und was passiert, wenn ich zustimme, aber die Gegenseite nicht?

  • Starter*in Gelöschtes Mitglied 63723
  • Datum Start

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
G

Gelöschtes Mitglied 63723

Gast
Hallo zusammen,

aufgrund meiner Klage gegen die DRV wegen der EM-Rente, habe ich einen Vergleichsvorschlag vom Gericht bekommen.
Ich würde ihn ja gerne hier einstellen, aber da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, werde ich im Moment keinerlei Dokumente dazu einstellen. Bitte habt Verständnis dafür.

Ich bin bei einem vom Gericht bestellten Gutachter gewesen.
Dieser Gutachter hat mich eigentlich für Erwerbsunfähig erklärt.
Die Gegenseite, die DRV hat in ihrer Stellungnahme zu diesem Gutachten natürlich alles runtergespielt.

Und so ist es jetzt eben, dass das Gericht eine Vergleichsvorschlag gemacht hat, den ich allerdings wieder etwas seltsam finde.
Ich soll nämlich in einem Wohnortnahen Berufsförderungswerk eine Belastungserprobung machen. Sollte sich dort rausstellen, dass ich nicht mehr für den allgemeinen Arbeitsmarkt leistungsfähig bin, soll mir die DRV die EM-Rente bewilligen.

Meine Frage ist jetzt, sollte man als Kläger generell so einen Vergleichsvorschlag akzeptieren?
Und wenn ja, was ist denn wenn die Gegenseite den Vorschlag nicht akzeptiert?
Dann würde es in der Regel doch eher ein Urteil zugunsten des Klägers geben, oder?
 
B

bibumuc

Gast
Meine Frage ist jetzt, sollte man als Kläger generell so einen Vergleichsvorschlag akzeptieren?
Und wenn ja, was ist denn wenn die Gegenseite den Vorschlag nicht akzeptiert?
Dann würde es in der Regel doch eher ein Urteil zugunsten des Klägers geben, oder?

Die Frage ob es sinnvoll ist der vom Gericht vorgeschlagenen Belastungserprobung zuzustimmen, kann man sicherlich unterschiedlich beantworten.

Hat der Gutachter der dich als erwerbsunfähig eingestuft hat recht, wird da ja nichts anderes dabei herauskommen, als das du weiterhin erwerbsunfähig bist. Du hättest es dann gleich von 2 Stellen bestätigt.

Zum Thema, wenn die Gegenseite dem Vergleich nicht zustimmt und dann doch eher einem Urteil „in der Regel zugunsten“ des Klägers.

Stimmst du zu, die DRV jedoch nicht, würde das „Urteil“ „zugunsten“ des Klägers wahrscheinlich so aussehen, daß das Gericht die Belastungserprobung gerichtich anordnet, die DRV dazu zwingt diese zu bezahlen und dich daran teilzunehmen und dann nach Abschluß entsprechend urteilt. Solltest du die Hoffnung haben, daß das Gericht, falls die DRV dem Vergleich nicht zustimmt sofort urteilt, daß dir die EMR zusteht, würde ich die Hoffnung eher nicht zu gross werden lassen.
 

saurbier

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 März 2013
Beiträge
5.745
Bewertungen
9.259
Hallo Kreativlos,

ein vom Gericht vorgeschlagener Vergleich ist meist besser anzunehmen, vor allem wenn man aus dem bisherigen Verfahren keine Anzeichen für eine Parteilichkeit des Richters entnehmen kann (soll mitunter ja vorkommen).

So wie du das hier schilderst, sieht es so aus, als wolle das Gericht (respektive der Richter) der DRV eine letzte Möglichkeit geben deine Erwerbsfähigkeit auszuloten.

Eine Arbeits-/Belastungserprobung dürfte theoretisch auch nichts anderes hervor bringen, als das bereits abschließend vorliegende Gerichtsgutachten, ja eigentlich müßte es guten sachkundigen Gutachter bestätigen.

Bei mir zum Beispiel war es damals so, daß ich aus einer ABE (Arbeitsbelastungserprobung) heraus von allen Ärzten für meinen Beruf als kaputt eingestuft wurde, was im Endeffekt auch der gerichtsgutachter abschließend nochmals bestätigte, dennoch vertrat die DRV die Meinung ich könne noch 3-6 Std./tägl. eine leichte Arbeit verrichten. Da hat auch der Richter ein no go geurteilt.

Ich persönlich wage mal zu bezweifeln das dir das Gericht bei deiner Klage wie von dir gewünscht folgen wird, wenn du das Vergleichsangebot jetzt ablehnst.


Grüße saurbier
 
G

Gelöschtes Mitglied 63723

Gast
Danke für Eure Antworten.

Zum Berufsförderungswerk,
ich kenne den Ablauf dort, da ich vor meiner Umschulung 4 Wochen in einem gewesen bin.

Nur hat sich seit der Umschulung mein Gesundheitszustand erheblich verschlechtert, sonst hätte ich den Rentenantrag ja gar nicht gestellt.

Und da ich den Ablauf in dem Berufsförderungswerk kenne, denn ich vermute, dass ich in genau dem gleichen lande werde, weiß ich ganz genau, dass ich es gar nicht schaffe dort ganztags an der Maßnahme teilzunehmen. Und genau das ist das Problem.

Ich kann den Vergleich natürlich annehmen, doch was, wenn ich das ganze Tagesprogramm in diesem Berufsförderungswerk nicht schaffe? In meinen Augen ist es einfach sinnlos.

Der DGB-Rechtsschutz wird sich diese Woche noch telefonisch bei mir melden. Mal sehen, was die so meinen.

Ich muss mir erst einmal alles genau durch den Kopf gehen lassen.
 
B

bibumuc

Gast
Ich kann den Vergleich natürlich annehmen, doch was, wenn ich das ganze Tagesprogramm in diesem Berufsförderungswerk nicht schaffe? In meinen Augen ist es einfach sinnlos.

Wenn du das Tagesprogramm in dem BFW nicht schaffst, ist das Gutachten das aussagt das du nicht erwerbsfähig bist bestätigt. Was es dem Gericht dann nochmals leichter macht ein Urteil zu fällen bzw. die DRV hoffentlich auch ohne Urteil zum dem Schluß bringt, dir die EMR zu bewilligen.
 
E

ExitUser12345

Gast
[...]

(1) Meine Frage ist jetzt, sollte man als Kläger generell so einen Vergleichsvorschlag akzeptieren?

(2) Und wenn ja, was ist denn wenn die Gegenseite den Vorschlag nicht akzeptiert?

(3) Dann würde es in der Regel doch eher ein Urteil zugunsten des Klägers geben, oder?

zu 1: Ob man einen Vergleichsvorschlag akzeptieren sollte hängt davon ab, ob dessen Inhalt den Zielen gerecht wird, die man verfolgt, und natürlich davon, wie die Chancen stehen, diese Ziele per Urteil zu erreichen.

zu 2: Wenn die Gegenseite den Vorschlag nicht akzeptiert, dann kommt kein Vergleich zustande. Evtl. passt das Gericht den Vergleich dann an. Im Endeffekt kann es bei Vergleichsverhandlungen wie auf einem "Kuh-Basar" zugehen.

zu 3: Das dem so ist, ist nicht zwingend der Fall. Für gewöhnlich schlägt ein Gericht einen Vergleich vor, wenn aus seiner Sicht eine unliebsame Entscheidung ansteht. Was insbesondere der Fall ist, wenn die Rechtslage aus Sicht des Gerichts nicht klar feststeht und / oder es abzusehen ist, dass der Rechtsstreit nach dem erstinstanzlichen Urteil vor einer höheren Instanz fortgeführt werden wird.

Im Endeffekt solltest du dir daher nochmal den Inhalt des Vorschlages vor Augen führen und überlegen, ob der Vorschlag überhaupt für dich in Frage kommt. Wenn du mit dem Vorschlag leben kannst und die Sache einfach nur hinter dich bringen willst, wäre ein derartiger Vergleich eine Option.

Wenn du allerdings der Auffassung bist, dass der Inhalt des Vorschlages keine Option für dich ist, kannst du den Vergleich ablehnen und auf ein Urteil bestehen. Alternativ kannst du natürlich auch versuchen zu Verhandeln, um deinen eigentlichen Interessen mehr Geltung zu verschaffen.

Letztendlich ist dir noch anzuraten, alle Optionen mit deinem Anwalt zu besprechen.

m.M

:icon_pause:
 
G

Gelöschtes Mitglied 63723

Gast
So, mal ein Update, da sich in dieser Woche etwas getan hat.

Also, nach Rücksprache mit meinem Rechtsbeistand hatte dieser ein Schreiben ans Gericht verfasst, dass ich im Grunde zu einer Einigung bereit wäre, eine Arbeitsbelastungserprobung in meinem Zustand aber nicht zu schaffen wäre, was auch meine Hausärztin bestätigt hatte.
Dieses Schreiben ging mit Fristeinhaltung im Mai beim Sozialgericht ein.

Dann hatte ich bis vor drei Tagen nichts mehr gehört.
Vor drei Tagen nämlich lag für mich völlig überraschend eine Einladung zu einem Gutachten im Briefkasten, von einem Arzt für Nervenheilkunde und Psychotherapie.

Heute dann bekam ich Post von meinem Rechtsbeistand, eben auch die Ankündigung zu diesem Gutachten mit Fahrtkostenantrag des Sozialgericht und dem Fragenkatalog vom Gericht, den der Gutachter beantworten soll.

Nur, das Sozialgericht hat dem Gutachter eine Frist zur Abgabe des Gutachten bis Ende September gesetzt, der Termin den ich vom Gutachter bekommen habe, ist aber für November.
Dies muss ich am Montag erstmal mit meinem Rechtsbeistand klären.

Übrigens wurde nichts mehr von dem Vergleich erwähnt. Deshalb vermute ich, dass die DRV den Vergleich abgelehnt hat.
Aber auch dies werde ich am Montag in Erfahrung bringen.

Es ist jetzt übrigens das dritte Gutachten das vom Sozialgericht veranlasst wird.
Ich weiß jetzt nicht, ob es gut oder schlecht für mich ist.
Meine Recherche über den Gutachter zu dem ich jetzt hin soll hat sehr viel schlechtes zu Tage gebracht.
 

Goldfield

Super-Moderation
Mitglied seit
29 Juli 2012
Beiträge
710
Bewertungen
621
Ich rate immer dazu sich nicht im Vorfeld über den Gutachter zu Informieren-da man dann schon eingenommen dahin geht, denn meistens liest man bei jedem Gutachter schlechtes, was daran liegt das überwiegend nur die Leute den Gutachter bewerten wo es nicht wie erwünscht lief.

Ich hatte mehrere verschiedene Gutachter und es waren alle Ok, im Nachhinein sah ich bei einem auch schlechte Bewertungen die ich nicht nachvollziehen konnte weil ich bei ihm andere Erfahrungen gemacht habe, der Grund für die schlechten Bewertungen war dann eher weil das Ergebniss nicht zu ihrem gunsten lief, konnte man auch aus den Bewertungen raus lesen.

Das mit der Frist würde ich abklären, wenn die DRV einen vergleich ablehnt hätte dein Rechtsbeistand eine Info darüber bekommen und an dich weitergeleitet, eher liegt es wohl daran das mit der Arbeitsbelastungser.in deinem Zustand nicht zu schaffen wäre.
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
26.166
Bewertungen
28.602
Wie kann eine Arbeitsbelastungserprobung nicht zu schaffen sein? Anfangen und dann sieht man eben, dass es nicht geht.
 
Zuletzt bearbeitet:

saurbier

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 März 2013
Beiträge
5.745
Bewertungen
9.259
Also ich hab damals aus der Reha heraus eine ABE und im Anschluss das selbe nochmals im BfW gemacht und bekam dann endlich eine Zusage für meine gewünschte Umschulung. Nur leider hab ich damals in meinem jugendlichen Vertrauen ins System noch nicht die Spitzfindigkeit der DRV gekannt, welche dann die erst beste Gelegenheit nutzte um meine Umschulung ratz fatz abzubrechen. Da lernte ich zum ersten mal, was selbst schriftliche Zusagen der DRV wert sind - nämlich nichts.

Da kann ich Kerstin_K nur zustimmen. Bei einer ABE wird nichts von jemanden gefordert wozu er auch nicht im stande wäre. Sollte da die körperlicher Belastung je nach vorgeschlagener Erprobung zu groß sein, kann man ja sofort abbrechen, denn es ist ja nicht wie im alltäglichen Berufsleben. Hier wird erprobt ob man der Belastung gewachsen ist, was nicht geht geht nun mal nicht.

Nicht umsonst sind in einer ABE auch fachkundige Ärzte (bei mir waren es Arbeitsmediziner) vorhanden.

Für das Gericht stellt z.B. ein negaiver Bericht seitens einer ABE/BfW zumindest eine weitere Grundlage für eine Entscheidung dar.

Sollte es bei dir tatsächlich so sein, daß du selbst einer ABE nicht gewachsen bist, dann dürften die Karten der DRV halt noch etwas schlechter aussehen.



Grüße saurbier
 

Katzenstube

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
9 Februar 2017
Beiträge
815
Bewertungen
723
Hallo Ihr Lieben,
da das Netz Informationen bietet - und auch hier im Forum viel stand - habe ich vor meiner Belastungserprobung vieles gelesen, was sich leider später bewahrheitet hat.

Bei mir war es beispielsweise so, dass es anfänglich hieß "lassen Sie sich nur Zeit, Hauptsache sachlich richtig und korrekt" und bereits am zweiten Tag versucht wurde zeitlicher Druck aufzubauen "das muss heute fertig sein". Mein Leben lang habe ich mich gängeln und unter Druck setzen lassen, an diesem Tag war damit vorbei!!!!
"Diese Aufgabe schaffe ich nicht!",war meine Aussage.
Die Gegenfrage: "Ja, nur heute oder insgesamt und überhaupt?"
Meine Antwort: "Diese Aufgabe ist mir zu schwer und ich bin nicht in der Lage auf diesem Weg die Aufgabe zu erfüllen".

Hätte ich mich (wie mein Leben lang) auch in diese Aufgabe peitschen lassen, so wäre es meine eigene Dummheit gewesen. Ich habe das Recht und die Freiheit NEIN zu sagen, dass ICH das erst mit kurz vor 60 lernte war mein Problem, hätte ich dieses zuvor schon angewendet, dann wäre ich gesundheitlich vielleicht nicht auf diesem Ästchen, auf welchem ich sitze.

Also keine Angst vor Erprobungen, BFW und Gutachtern (die auch dort sind) Ich habe erstmalig versucht bei mir zu bleiben und weder Kasper noch Unterhalter, geschweige denn den "ich schaff das schon" zu spielen.

Gruß von Katzenstube
 

Muzel

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 Dezember 2008
Beiträge
12.797
Bewertungen
2.035
Der Richter ärgert sich, wenn man einen Vergleichsvorschlag nicht annimmt. Ich will damit nicht sagen, dass man so einen Vertrag, den man nicht akzepieren kann, annehmen sollte, wirklich nicht.
 

saurbier

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 März 2013
Beiträge
5.745
Bewertungen
9.259
Ich halte es gelinde gesagt für einen Witz, daß ein Richter sich ärgert, wenn man einem Vergleichangebot der Gegenseite nicht zustimmt.

Da sind Richter völlig emotionsfrei, warum auch.

Ein Vergleichsangebot ist immerhin nichts anderes als ein Angebot und das kann und sollte man auf jeden Fall ausgiebig prüfen.

Ja jedem Richter ist es genehm, wenn sich die Parteien per Vergleich einigen, spart ihm das so einiges an Arbeit und damit einen Urteilsspruch, mehr aber auch nicht.

Im Falle der DRV jedoch ist sowas zum Teil von erheblicher Bedeutung, denn dann wird nicht wohlmöglich ein neuer Präzidenzfall als Urteil geschaffen, welcher anderen dann in einer ähnlichen Situation ggf. als Klagegrundlage dienen könnte.

Sollte man das Angebot ablehnen, kann es natürlich durchaus passieren das der verhandelnde Richter sich die Sach-/Rechtslage eben nochmals genau anschaut und dann selbst abwägt. Mir z.B. ist es einmal passiert das ich daraufhin vom Gericht/Richter angeschrieben wurde und er nachfragte ob ich nicht doch lieber das Vergleichsangebot annehmen möge. Nun kommt/käme so ein Schreiben, dann kann man sich eigentlich ausmalen, wohin eine Richterentscheidung hin geht/hingehen würde, denn insgeheim legt er einem ja bereits die Entscheidung nochmals in die eigenen Hände.

Wie gesagt, ein Vergleichsangebot ist der schnellere Prozeß und da steht es einem frei direkt ja zu sagen oder aber nochmals nachzuverhandeln um ggf. ein etwas besseres Angebot heraus zu holen. Ist das Vergleichsangebot der Gegenseite jedoch völlig inakzeptabel, sollte man dies mit der Ablehnung auch deutlich genug für das Gericht - am besten mit Fakten - begründen.

Aber wie gesagt, daß ist meine persönliche Meinung.


Grüße saurbier
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
26.166
Bewertungen
28.602
Ich würde mir da auch keine Sorgrn um eine mögliche Verärgrrung des Richters machen. Es ist sen Job ggf. ein Urteil zu sprechen. Mag ja sein, dass ihm der Vergleich Arbeit erspart, aber wenn der vergleichsvorschlag nicht akzeptabel ist, dann hat er das hinzunehmen ind ich wüsste auch nicht, warum ich das begründen solllte.
 

Heidschnucke

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
15 September 2007
Beiträge
798
Bewertungen
738
Ich musste vor ca. 3 Jahren auch zu so einer „Belastungserprobung“ von der DRV mein Gesundheitszustand war damals schon so schlecht, das ich die vier wöchige Maßnahme nur mit Mühe absolvieren konnte. Es wurden ausschließlich Leistungen in Verständnis geprüft und Grundwissen, damit habe ich keine Probleme nur körperlich geht es nicht mehr, wie sagt man so schön, „Und hinter Dir da grinst der Tod, kaputt geschuftet du Idiot.“


Der erste Satz des Maßnahmenleiters war, Für Rente sind sie noch viel zu fit!“ Die ganz Maßnahme zielt darauf ab in Niederschwellige Jobs in den Niedriglohnbereich zu vermitteln und Anschlussmaßnahmen zu generieren.


Ich sollte z.B. einen Staplerschein machen, den ich schon hatte, als ich das sagte wurde behauptet der wäre abgelaufen und müsste erneuert werden, nicht mit mir!


Schlussendlich wurden mir vier Arbeitsfelder nahgelegt für die ich geeignet wäre, (was ich körperlich in keiner weise bin oder war!) und alle vier hätten ein Studium erfordert (ich bin 54 Jahre alt!). Was mich betrifft, ich habe ein Handwerksberuf erlernt; darin einen Meisterbrief (HWK) erworben; habe ein Hochschulstudium mit einen Diplom abgeschlossen und schlussendlich in zwei Fachbereichen promoviert!


Ca. 2,5 Jahre später hat mir ein Nachbar gesagt; einfach einen Antrag stellen sehen was passiert und zur Not klagen, mein körperlicher Zustand wurde immer schlechter, ich musste dann zu einen Gutachter, den ersten Termin musste ich absagen, es ging einfach körperlich nicht, bei einen zweiten war ich dann, ca.70 km von meinen Wohnort ohne öffentliche, die Gutachterin hat nichts gesagt, sie sagte nur, das es unverantwortlich wäre das ich mit meinen körperlichen Einschränkungen noch Auto fahre, und Sie überlegt das der Führerscheinstelle meines LK meldet!


Nach dem Gutachten ging es dann schnell mit der Rente, ich habe in den letzten Wochen und Monaten eine intensiv medizinische Behandlung hinter mich gebracht, und eine Lebenslange Therapie begonnen, und heute schaffe ich zumindest wieder mein Haushalt, aber meine alte oder altersgerechte körperliche Leistungsfähigkeit werde ich nie wieder erreichen!


Heute sehe ich diese „Belastungserprobung“ als ein herauszögen des unvermeidlichen.


Ob Du dich darauf einlassen sollst, schwer zu sagen, für mich war es verlorene Zeit, aber ich habe den Schlussbericht in Frage gestellt und als Argument für die EM – Rente verwendet.
 
G

Gelöschtes Mitglied 63723

Gast
Ich rate immer dazu sich nicht im Vorfeld über den Gutachter zu Informieren-da man dann schon eingenommen dahin geht, denn meistens liest man bei jedem Gutachter schlechtes, was daran liegt das überwiegend nur die Leute den Gutachter bewerten wo es nicht wie erwünscht lief.
Ich bin so, ich kann nicht anders;)
Aber mit einem haben die schlechten Bewertungen schonmal recht, dieser Gutachter ist telefonisch so gut wie nicht erreichbar. Entweder ist besetzt, oder sie lassen das Telefon einfach klingeln. Aber mein Rechtsbeistand ist heute leider auch nicht erreichbar.
Es geht dringend um die Abklärung wegen der Frist und dem Termin zum Gutachten, der weit hinter der Frist zur Abgabe des Gutachten liegt.


Ich hatte mehrere verschiedene Gutachter und es waren alle Ok, im Nachhinein sah ich bei einem auch schlechte Bewertungen die ich nicht nachvollziehen konnte weil ich bei ihm andere Erfahrungen gemacht habe, der Grund für die schlechten Bewertungen war dann eher weil das Ergebniss nicht zu ihrem gunsten lief, konnte man auch aus den Bewertungen raus lesen.
Die Erfahrung habe ich auch mit einem Krankenhaus gemacht. Viele schlechte Bewertungen, ich jedoch war zufrieden.


Das mit der Frist würde ich abklären, wenn die DRV einen vergleich ablehnt hätte dein Rechtsbeistand eine Info darüber bekommen und an dich weitergeleitet, eher liegt es wohl daran das mit der Arbeitsbelastungser.in deinem Zustand nicht zu schaffen wäre.
Heute lies sich leider noch nichts abklären. Ich habe Faxe an den Gutachter sowie auch an meinen Rechtsbeistand verschickt, da beide telefonisch nicht erreichbar sind.


Wie kann eine Arbeitsbelastungserprobung nicht zu schaffen sein? Anfangen und dann sieht man eben, dass es nicht geht.
Ich habe vor einer Umschulung an einer vierwöchigen Belastungserprobung teilgenommen und weiss wie es dort abläuft.
Mein Gesundheitszustand erlaubt es mir noch nicht einmal, am Schreibtisch zu Seite und die Heftchen zu Mathe und Deutsch auszufüllen.
Auch zu den Antworten wir zu den ganzen Zitaten sitze ich schon einige Zeit und muss oft unterbrechen.


Da kann ich Kerstin_K nur zustimmen. Bei einer ABE wird nichts von jemanden gefordert wozu er auch nicht im stande wäre. Sollte da die körperlicher Belastung je nach vorgeschlagener Erprobung zu groß sein, kann man ja sofort abbrechen, denn es ist ja nicht wie im alltäglichen Berufsleben. Hier wird erprobt ob man der Belastung gewachsen ist, was nicht geht geht nun mal nicht.
Deshalb macht es Leut meiner Hausärztin und meines Rechtsbeistand auch wenig Sinn diese Erprobung zu beginnen. Dies hat mein Rechtsbeistand ja auch dem Gericht geschrieben. Abgelehnt habe ich es ja nicht, ich habe ja sogar das Schreiben unterschrieben, dass ich dem Vergleichsvorschlag zustimme.


Sollte es bei dir tatsächlich so sein, daß du selbst einer ABE nicht gewachsen bist, dann dürften die Karten der DRV halt noch etwas schlechter aussehen.
Na ja, die DRV lügt und unterstellt das sich bei mir die Zehnägel hochklappen. Die haben sogar die letzte Gutachterin, die sich für erwerbsunfähig erklärt hat durch die Blumen als Lügnerin hingestellt.


Also keine Angst vor Erprobungen, BFW und Gutachtern (die auch dort sind) Ich habe erstmalig versucht bei mir zu bleiben und weder Kasper noch Unterhalter, geschweige denn den "ich schaff das schon" zu spielen.
Als Kasper und Unterhalter tauge ich eh nichts. Und was das "ich schaff das schon" angeht, von dieser Einstellung habe ich mich längst verabschiedet, da ich mittlerweile genau weiß was ich noch kann.


Der Richter ärgert sich, wenn man einen Vergleichsvorschlag nicht annimmt. Ich will damit nicht sagen, dass man so einen Vertrag, den man nicht akzepieren kann, annehmen sollte, wirklich nicht.
Wie schon geschrieben, direkt abgelehnt habe ich ihn nicht.


Ja jedem Richter ist es genehm, wenn sich die Parteien per Vergleich einigen, spart ihm das so einiges an Arbeit und damit einen Urteilsspruch, mehr aber auch nicht.
Ich habe den Eindruck, dass es einfacher ist sich mit dem Teufel zu einigen als mit der DRV.


Im Falle der DRV jedoch ist sowas zum Teil von erheblicher Bedeutung, denn dann wird nicht wohlmöglich ein neuer Präzidenzfall als Urteil geschaffen, welcher anderen dann in einer ähnlichen Situation ggf. als Klagegrundlage dienen könnte.
Mal sehen wie lange die DRV noch so weiter lügt. Im Moment habe ich das Gefühl, dass die zuständige Richterin auf den Lügen der DRV eingeht.


Wie gesagt, ein Vergleichsangebot ist der schnellere Prozeß und da steht es einem frei direkt ja zu sagen oder aber nochmals nachzuverhandeln um ggf. ein etwas besseres Angebot heraus zu holen. Ist das Vergleichsangebot der Gegenseite jedoch völlig inakzeptabel, sollte man dies mit der Ablehnung auch deutlich genug für das Gericht - am besten mit Fakten - begründen.
Ich warte jetzt erst das dritte Gutachten ab. Ich denke mal das es die Richterin veranlasst hat, nachdem ich im Mai im Krankenhaus war, und sie den Entlassungsbericht bekommen hat. Denn der jetzige Gutachter hat ja wieder eine ganz andere Fachrichtung als die vorherigen Gutachter. Und trotzdem soll er auf alle meine Krankheiten eingehen. Und genau dies macht mir immer Sorge. Ein Gutachter, z.B. wie jetzt anstehend ein Psychiater soll auch über meine Krankheiten urteilen, von denen er eigentlich keine Ahnung hat, und nur die Befunde vorgelegt bekommt.
 

saurbier

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 März 2013
Beiträge
5.745
Bewertungen
9.259
Hallo Heidschnucke,

nun ja, was bei dir damals der Fall war und heute eben bei Kreativlos muß ja nicht überein stimmen, oder.

Heutzutage wird alles mögliche Versucht, um eine mögliche EMR bzw. Teil-EMR zu vermeiden. Warum wohl sonst werden gut 50% der Anträge bereits beim ersten mal abgelehnt.

Hinter all dem steht sogar noch das BSG mit seiner Rechtsauffassung. Das LSG Berlin-Brandenburg hat vor nicht allzu langer Zeit einen Fall zugunsten eines Betroffenen entschieden, welche in Summe aller seiner gesundheitlichen EInschränkungen eine volle EMR zugesprochen bekam. Gegen dieses Urteil legte die DRV erwartungsgemäß Revision vor dem BSG Az.: B 13 R 7/18 R ein und vor kurzem kam es dazu zu einer mündlichen Verhandlung, zu welcher das BSG unzählige Experten schriftlich anfragte. Demnach gibt es in Deutschland Arbeit in ausreichendem Maß, welche eine Niederschwellige Tätigkeit umfassen soll wie z.B. Zureichen, Abnehmen, Transportieren, Reinigen, Bedienen von Maschinen, Kleben, Sortieren, Verpacken, Zusammensetzen von Teilen usw.. Noch interesanter scheint dann die Aussage des BSG zu sein: Mithin ist insoweit nicht generell von einer Verschlossenheit des Arbeitsmarktes auszugehen.

Die bedeutet nun für die DRV wieder einmal juristisches Hochwasser, kann sie doch durch eine entsprechende Verweisung bei den Fällen wo nicht direkt eine gesundheitliche Leistungseinschränkung die Erwerbsfähigkeit auf 3-6 Std./tägl. bzw. sogar unter 3 Std./tägl. aus rein medizinischer Sicht auf den allgemeinen Arbeitsmarkt herab setzt, sich auf eine entsprechende Verweisung berufen.

Die dummen sind damit wieder einmal mehr die Kranken und noch schlimmer all jene welche bereits wegen des Alters wohlmöglich eh kaum noch eine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben. Nur das ist eben nicht das Risiko der DRV, sondern alleine das der AfA.

Bei Tätigkeiten wie Zureichen, Abnehmen, Transportieren, Reinigen, Bedienen von Maschinen, Kleben, Sortieren, Verpacken, Zusammensetzen von Teilen, ist es inzwischen auch vollkommen irrelevant mit welchem Einkommen diese Arbeiten vergütet werden, sowe wie realitätsfern solche Arbeiten jenseits einer möglichen Umsetzung stehen, denn wer nicht mehr dauerhaft stehen, sitzen, gehen kann sowie nur noch leichte Tätigkeiten ausführen kann, soll bitte wie Reinigungsarbeiten verrichten, welcher in überwiegend gebückter Haltung verrichtet werden, oder Teile transportieren die wohl wegen ihrer Natur etwas wiegen. Hinzu käme noch die Frage, welcher Arbeitgeber jemanden mit solch multimorbiden Einschränkungen einzustellen bereit wäre, wenn dieser wohlmöglich noch einen SchwerB-Ausweis vorweisen könnte.

Bei alledem scheint dann auch interessant, daß die DRV selbst beim vorliegenden eines Reha-Abschlussberichtes mit einer Leistungsfähigkeit von z.B. nur noch 3-6 Std./tägl. auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt oder gar unter 3 Std./tägl. sich selbst äußerst selten daran gebunden sieht entsprechend dem sozialmedizinischen Gutachten zu verfahren. Da wird seitens der Verwaltung einfach wiedersprochen das die gesundheitlichen Einschränkungen in dem Ausmaß vorliegen und der EMR Antrag dreist abgelehnt. Und dies ist wohlgemerkt keine Seltenheit, immerhin werden so fast 50% der Erstantäge beschieden.


----------------

@Kreativlos

Ich habe den Eindruck, dass es einfacher ist sich mit dem Teufel zu einigen als mit der DRV.

Nun ja, da kann ich dir aus meiner eigenen leidlichen Erfahrung nur recht geben.

Mal sehen wie lange die DRV noch so weiter lügt. Im Moment habe ich das Gefühl, dass die zuständige Richterin auf den Lügen der DRV eingeht.

Nun ja, die DRV lügt nicht, die sehen das lediglich aus einer ganz anderen eben ihrer eigenen Verwaltungssicht. Du kannst mir glauben, ich hab diese Sichtweise bereits ausführlich kennen gelernt.

Ob der Richter hier jetzt wirklich parteiisch ist, daß kann unsereins mangels der Verfahrenskenntnis leider nicht beurteilen. Letzten Endes wird er sich aber eher seinen eignen Gutachter anschließen als den der DRV, denn immerhin läßt er sie ja deshalb anfertigen.

Ich persönlich befinde mich aktuell auch wieder einmal in einer Auseinandersetzung mit der DRV. Die haben mir jetzt zum 30.06.2019 meine seit über 20 Jahren gezahlte Rente von einem Tag auf den anderen auslaufen lassen. Angeblich reichen meine medizinischen Befunde nicht mehr für eine Rentenverlängerung aus. Der besondere Witz dabei ist, daß ich ein Gerichtsurteil für eine unbefristet BU-Rente bis zur Regelaltersrente habe, welche mir die DRV nach meiner Reha in 2012 dann zu einer vollen EMR Arbeitsmarktrente anhob. Selbst wenn man mir jetzt die Arbeitsmarktrente nicht mehr weiter zahlen will, dann muß zumindest die rangniedrigere BU-Rente jedoch laut § 89 Abs. 1 SGB VI ab dem Tag des Fristende (30.06.2019) der ja befristeten Arbeitsmarktrente an deren Stelle nathlos weiter gezahlt werden. Nun was glaubst du wohl, was das die DRV interessiert - nichts - rein gar nichts, zumal ich die DRV darauf auch noch ausdrücklich schriftlich hingewiesen hatte.

Da will man jetzt offenbar mit einem 20min. Gespräch (Anamnese) als auch 10min. Untersuchung (natürlich ohne Röntgenbilder, C´t bzw. MRT) durch deren ärztlichen Gutachter belegen, daß meine örthopädischen Erkrankungen per Wunderheilung verschwunden sind. Vielleicht spekuliert man ja auch seitens der DRV Verwaltung darauf mir eine fehlende Mitwirkung am Heilungserfolg zu unterstellen, weil ich mich in den letzten 20 Jahren nicht an der Wirbelsäule hab operieren lassen um meine Erwerbsfähigkeit zu verbessern - wer weiß das schon. Bei letzterem dürfte es hier wohl eher ein Schuß in den Ofen werden, denn solch riskante und komplizierte OP´s muß man sich lt. BSG eben keineswegs unterziehen, zumal damit weder meine BU-Rente noch eine Teil-EMR vermieden werden könnte.

Nun ja, also hab ich jetzt eine Antrag auf einstweilige Anordnung beim zuständigen Sozialgericht gestellt, mal schauen wie die DRV darauf reagieren wird.


Grüße saurbier
 
Zuletzt bearbeitet:
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten