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Soll ich diese Maßnahme antreten oder besser nicht?

spyro

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AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Gute Frage...
Ich möchte auch ehrlich gesagt meiner Frau kein stress machen. Nicht das ich nachher weiter klagen muss beim LSG und meine Frau als Zeugin antreten muss. Das wäre zu viel stress für meine , dass will ich ihr nicht antun..
 

spyro

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AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

Update:

Habe ein Brief vom JC erhalten, dass mein Widerspruch angekommen ist und es so schnell wie möglich bearbeitet wird..
Mal schauen wie das SG jetzt entscheidet. Hoffentlich wird der VA gekippt.
 
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AW: Maßnahme als Bewährungsprobe

[...] Ich würde mich da als SG fragen, wie man etwas abschließen kann, wurde man doch gar nicht eingeladen. [...]
Das klingt für mich nach Kindergarten-Rausred.
Meine SB erzählen mir stets, daß ich jederzeit, ohne Voranmeldung, hereinschneien möge, sollte mir was auf der Seele liegen.

Als SG-Richter würde ICH mich lediglich fragen:
Ist der HE warum auch immer DA gewesen und hat etwas unterschrieben => einen Vertrag geschlossen?

Das sind doch erwachsene Menschen.
Wie bei Drückerbanden auch, wer sich übertölpeln läßt, hat i. d. R. Pech gehabt.

Das mit dem Beistand - da würde ich den Ball sehr flach halten.
Als seelischer bringt der sicher was - aber der Mit-Betroffene - der der selben BG angehört - hat wenig zu "bezeugen".
 

spyro

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update

Habe wieder Post vom SG erhalten nur zur Kenntnisnahme:
20170727_193135.jpg


und die Kopie von der EGV die ich damals erhalten habe, als meine Frau ein Termin hatte am 23.01.2017.
Die EGV habe ich damals hochgeladen (poste #6)

Mal schauen wie das Gericht entscheiden wird. Halte euch auf dem laufenden
 

spyro

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Update: Schreiben vom SG erhalten

Hallo ihr zusammen,
habe ein Schreiben vom SG erhalten nur zur Kenntnisnahme.
So wie ich es verstanden habe sieht es gut für mich aus dank eurer Hilfe :)
 

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Sonne11

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Hallo @spyro
Deine Nachricht habe ich erhalten. Finde Dein Gericht sehr fair und bemüht! Dein JC das totale Gegenteil! Aber gut für Dich!

Da bislang keine Anhörung für eine geplante Sanktion vom JC kam, ist das ein gutes Zeichen. Der Verwaltungsakt ist bald gekippt! Du bist ja beim Maßnahmeträger gar nicht erst erschienen!
 

spyro

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Was meint das Gericht genau mit diesem Satz:

,,Ob ein solch beschränkter EGVA im Hinblick auf die Regelungsziele im Sinne des § 15 Abs. 2 SGB II gerade auch unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die Zuweisung zu einer Maßnahme auch außerhalb eines EGVA durch eigenständigen Zuweisungsbescheid möglich ist, rechtmäßig ist, erscheint schon fraglich."


?

Den letzten Teil :,,..erscheint ebenfalls Zweifelhaft." habe ich auch nicht ganz verstanden, was das Gericht meint.

Und warum frag das SG den JC ob es in erwägung zieht mich zu Sanktionieren, weil ich nicht zur Maßnahme gegangen bin ???


Vielen Dank !
 
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Zeitkind

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Was meint das Gericht genau mit diesem Satz: ,,Ob ein solch beschränkter EGVA ..."
Das Gericht meint damit, daß die Beschränkung des EGVA auf die Maßnahmezuweisung allein deshalb schon fragwürdig sei,
weil eine eigenständige Maßnahmezuweisung auch ohne EGV hätte erfolgen können.
Den letzten Teil :,,..erscheint ebenfalls Zweifelhaft." habe ich auch nicht ganz verstanden, was das Gericht meint.
Wegen des Zeitablaufes und der zeitlich erfolgten Konkretisierung der Maßnahme im Entwurf zweifelt das Gericht an,
ob vor Erlaß des EGVA überhaupt Verhandlungen stattgefunden haben.
Und warum frag das SG den JC ob es in erwägung zieht mich zu Sanktionieren, weil ich nicht zur Maßnahme gegangen bin ???
Weil es dann vermutlich den VA gleich kippen würde, um sich weitere Arbeit zu ersparen.
Es will dem JC aber Gelegenheit bieten, den zweifelbehafteten VA selbst aufzuheben. :icon_wink:
 

spyro

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Meine letzte Frage, dann habe ich alles soweit verstanden :D

Warum frag das SG den JC ob es in erwägung zieht mich zu Sanktionieren, weil ich nicht zur Maßnahme gegangen bin ?
 

Zeitkind

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Meine letzte Frage, dann habe ich alles soweit verstanden :D
Siehe oben. Ich war noch nicht fertig. :icon_wink: Auf jeden Fall wirklich ein Zeichen, daß das Gericht Deine Ansichten teilt und sich Gegenwehr lohnt.
 

swavolt

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Weil, wenn das JC vorhaben sollte dich deswegen zu sanktionieren, das Gericht gezwungen wäre für den EGV/VA aW anzuordnen.
 

dagobert1

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Weil es dann vermutlich den VA gleich kippen würde, um sich weitere Arbeit zu ersparen.
Nein.
Das wäre eine endgültige Regelung, die ist im Eilverfahren aber nicht zu erreichen, sondern dem Hauptsacheverfahren vorbehalten.

Für mich ist die Frage des SG eher ein Hinweis auf eine mögliche aW-Ablehnung.
Wenn das SG erklärt, aus dem VA nicht sanktionieren zu wollen, könnte das SG der Meinung sein du wärst aus dem VA nicht beschwert, die aW also nicht nötig.
 

Zeitkind

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Für mich ist die Frage des SG eher ein Hinweis auf eine mögliche aW-Ablehnung.
Wenn das JC erklärt, aus dem VA nicht sanktionieren zu wollen, könnte das SG der Meinung sein du wärst aus dem VA nicht beschwert, die aW also nicht nötig.
Ich habe den Fehler mal berichtigt. Aus dieser Sicht betrachtet könnte man meinen, mit einer solchen Erklärung wäre TE schon aus dem Schneider.
Aber der Kaugummi wird damit nur aufgewärmt. Je nachdem, wie ggf. die Absichtserklärung vom JC formuliert ist.
 

spyro

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Hallo, habe heute ein neues Schreiben vom SG erhalten.
Es wird um eine Stellungnahme gebeten.
So wie ich das verstanden habe, haben wir das Ding zusammen geschaukelt. Vielen Dank und der ist für euch :first:

Was soll ich am besten dem SG antworten ?

CCF04082017_00001.jpg

Hallo, habe heute ein neues Schreiben vom SG erhalten.
Es wird um eine Stellungnahme gebeten.
So wie ich das verstanden habe, haben wir das Ding zusammen geschaukelt. Vielen Dank und der ist für euch :first:

Was soll ich am besten dem SG antworten ?

CCF04082017_00000.jpg
 
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Zeitkind

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Was soll ich am besten dem SG antworten?
Nachdem der Aufhebungsbescheid zum VA vom JC eingetrudelt ist,
erklärst Du dem Gericht, daß auch Du das Rechtsersuchen als erledigt betrachtest.
Sofern Du Deinen Aufwand entschädigt haben möchtest, solltest Du darum bitten,
daß dem Gegner gem. § 193 SGG gerichtliche und außergerichtliche Kosten des Verfahrens auferlegt werden.

Übrigens, Glückwunsch zum Erfolg. :icon_daumen: Der sollte natürlich auch hier gefeiert werden und Betroffenen Mut machen. :icon_wink:
 

spyro

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Ich habe die Quittungen nicht behalten. Sind im auto verloren gegangen. Ist das schlimm?
Soll ich dem SG nicht um ein Urteil bitten und welche vor oder Nachteile hat es für mich und das JC?
Will jetzt kein taktischen Fehler machen. Bin auf eure Kompetenz angewiesen.
@ aufgewachter, danke für deine gratulation ;)
 

Zeitkind

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Ich habe die Quittungen nicht behalten. Sind im auto verloren gegangen. Ist das schlimm?
Lehrgeld. Du bist doch schon groß oder? :bigsmile:
Soll ich nicht dem SG nicht um ein Bild Urteil bitten und welche vor oder Nachteile kann das für mich haben?
Es gibt kein Urteil, keinen Beschluß und nicht mal eine Entscheidung.
Das Gericht hat auf Deinen Antrag hin nur dahin gewirkt, daß der Antragsgegner seinen Mist selber wieder aufhebt. :icon_wink:
Warte mit der Antwort erst auf den Bescheid vom JC. Ich sehe bisher nur eine Absichtserklärung.
 

spyro

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Okay, dann werde ich dem SG nichts schreiben und abwarten bis ein Schreiben vom JC kommt. Die haben mir ja auch keine Frist gesetzt.
Danke!
 

swavolt

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Kannst auch ganz dreist dem SG schreiben:
Dann wartet der Antragsteller auf den Abhilfebescheid des Jobcenters.
 

spyro

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Was ist dieser Abhilfebescheid eigentlich ?
Soll ich das auch so in der dritten Person schreiben oder so?

Sehr geehrter Herr/Frau Richter/in,
ich warte auf den Abhilfebescheid (?)
Mit freundlichen Grüßen

Soyro
 

erwerbsuchend

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Was ist dieser Abhilfebescheid eigentlich ?
Damit ist in deinem Fall der Aufhebungsbescheid des VA gemeint.

Soll ich das auch so in der dritten Person schreiben oder so?
Behalte einfach den Schriftstil deiner bisherigen Schreiben an das SG bei. Hast du bisher von dir in der 1. Person geschrieben, dann schreibe weiterhin von dir in der 1. Person.

Sehr geehrter Herr/Frau Richter/in,
ich warte auf den Abhilfebescheid (?)
Mit freundlichen Grüßen

Soyro
Inhaltlich kann man das so kurz schreiben. Ich würde jedoch noch ergänzen, dass du dich auf den Schriftsatz vom Datum des SG und des darin enthaltenen Schreiben vom JC an das SG mit Datum beziehst, in dem das JC den VA aufheben will.

"Sehr geehrte Damen und Herren,

ich beziehe mich auf Ihren Schriftsatz vom 01.08.2017 und dem darin enthaltenen Schriftstück des JC Ort vom 31.07.2017, in dem das JC die Aufhebung der die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsaktes vom Datum andeutet.
Sobald ich diesen Aufhebungsbescheid erhalten habe. Daher bitte ich darum, dass die aufschiebende Wirkung bis dahin gegen diesen Verwaltungsakt bestehen bleibt.

Mit freundlichen Grüßen

spyro"

Da im Schriftsatz vom SG keine Antwortfrist enthalten ist, kannst auch ein paar Tage noch warten. Eventuell trifft der Aufhebungsbescheid in den nächsten Tagen bei dir ein. Spätestens nach einer Woche, nachdem du das Schreiben vom SG erhalten hast, solltest du aber antworten. Hast du bis dahin den Aufhebungsbescheid nicht erhalten, dann verschicke als Antwort was hier geschrieben steht. Wenn der Aufhebungsbescheid bis dahin eingetroffen ist, schreibst du, dass damit der Vorgang für dich geschlossen ist und bittest um Kostengrundentscheidung nach § 193 SGG, damit das JC deine Kosten übernimmt, die dir während des Widerspruchsverfahrens entstanden sind.
 

Zeitkind

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Kannst auch ganz dreist dem SG schreiben: Dann wartet der Antragsteller auf den Abhilfebescheid des Jobcenters.
Unsinnig, denn damit ist die Frage des Gerichtes nicht beantwortet.
Wozu zusätzliche Portokosten erzeugen, wenn eine Stellungnahme nach Erfüllung völlig ausreicht?
Sobald ich diesen Aufhebungsbescheid erhalten habe, werde ich mich erneut mit Ihnen in Verbindung setzen.
Überflüssiges Schreiben, denn:
Die haben mir ja auch keine Frist gesetzt.
Warum soll ich das Gericht vor Beantwortung der Frage mit einem Schreiben darauf aufmerksam machen,
daß die Frage demnächst beantwortet wird. :icon_neutral:
Was ist dieser Abhilfebescheid eigentlich?
Es ist das Schreiben, welches einem Unrecht abhilft. In Deinem Fall der Aufhebungsbescheid für den VA. :icon_wink:
 

erwerbsuchend

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@ Aufgewachter,

sehen das die SG so locker, wenn auf ein Schreiben keine Antwort erfolgt, auch wenn vom SG in dem Fall keine Antwortfrist genannt wurde? Gibt es dann keine negativen Folgen für den Antragsteller?
 

spyro

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Hat mich auch stutzig gemacht, warum da keine Frist genannt wurde, anscheinend ist das denen egal, ob ich darauf jetzt antworte oder nicht. Würde mich trotzdem auf einen Konsens freuen in dieser Frage, falls es die überhaupt gibt.
Damit ich genau weiß wie die nächsten Schritte aussehen sollen,ob ich jetzt erst ne Woche warten soll und wenn kein Schreiben vom JC eintrifft das SG Anschreiben oder einfach nix mehr schreiben und warten bis es doch irgendwann kommt.
 

Zeitkind

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sehen das die SG so locker, wenn auf ein Schreiben keine Antwort erfolgt, auch wenn vom SG in dem Fall keine Antwortfrist genannt wurde?
Gibt es dann keine negativen Folgen für den Antragsteller?
Es geht nicht darum, wie es "gesehen wird", sondern um Recht und oder Rechtsfolgen.
Liegt dem Gericht an einer Dringlichkeit, hat es die Möglichkeit, entsprechend Fristen festzulegen.
In diesem Fall hat das Gericht von einer Fristsetzung abgesehen, da es z.B. unter Berücksichtigung
der Zustellzeit des Abhilfebescheides mit einer Beantwortung innerhalb von 1 bis 2 Wochen rechnet.
Sollte die Stellungnahme bis dahin nicht beantwortet sein, kann das Gericht diese erneut mit Fristsetzung anfordern.
Ein Nachteil kann dem Rechtsersuchenden dadurch nicht entstehen, oder erkennst Du eine RFB?
Dem Gericht sollte bekannt sein, daß dem Antragsteller erst mit Zugang des Abhilfebescheides eine Entscheidung zumutbar ist. :icon_wink:

... anscheinend ist das denen egal, ob ich darauf jetzt antworte oder nicht.
Nein ist es nicht. Das Antragsverfahren ist auch für das Gericht erst abgeschlossen, wenn dem Ersuchen des Antragsteller abgeholfen wurde.
Dazu braucht das Gericht Dein Einverständnis in Form der Stellungnahme. Alles weitere habe ich Dir bereits hier erklärt.
Dem gibt es eigentlich nichts mehr hinzuzufügen. Punkt. :icon_confused:

@spyro
Um grundsätzliche Fragen zum Sozialrecht zu verstehen, empfehle ich Dir, hier mal reinzulesen:
Praxishandbuch für das Verfahren nach dem Sozialgerichtsgesetz (Handbuch der BA zur Rechtsverfolgung aus Behördensicht /Stand: 11/2013)
Das Handbuch wurde von Harald Thome hier veröffentlicht. Die seitdem erfolgten Gesetzesänderungen sind zu berücksichtigen.
 

spyro

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@ Aufgewachter ;Sofern Du Deinen Aufwand entschädigt haben möchtest, solltest Du darum bitten,
daß dem Gegner gem. § 193 SGG gerichtliche und außergerichtliche Kosten des Verfahrens auferlegt werden.

Habe ja die ganzen Quittungen nicht mehr, soll ich dass trotzdem schreiben? Ich meine für das ganze Papier was ich ausdrucken musste kann ich ja wohl schlecht ne Quittung haben.

Übriegens, Danke für deine Hilfe und dein Musterschreiben!
 

Zeitkind

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Habe ja die ganzen Quittungen nicht mehr, soll ich dass trotzdem schreiben?
Es obliegt Dir, den Aufwand nachzuweisen. Achte in Zukunft einfach auf mehr Ordnung.
Ohne Nachweis würde ich nicht beantragen. Das gibt ein schlechtes Bild ... :icon_wink:
 

spyro

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Nachweise braucht man nicht.
Also kann ich das auch ohne Quittung etc. Beantragen?. Kann mir vlt. jemand sagen wie das ganze dann ausschaut bzw. Der Verlauf, also wenn ich die außergerichtlichen Kosten dem jc auferlege. Bekomme ich dann sofort das Geld vom JC überwiesen oder ein Schreiben vom JC wo um Belege, Quittungen etc. Gebeten wird?
Hatte bis Dato noch nie so ein Fall bzw. ich wusste garnicht, dass man für den Briefverkehr, drucken usw. Das Geld erstattet bekommt vom JC, sollte das JC vom Gericht kein Recht bekommen.

Wie sieht dann der Verlauf aus, wenn ich dem jc die Kosten auferlege? Kriegt man ein Schreiben vom JC mit der Bitte um Belege usw. Oder wird ein Pauschalbetrag an mir überwiesen?
 

swavolt

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Erstmal brauchst du das Urteil über die Kostengrundentscheidung nach § 193 SGG vom Gericht.
 

spyro

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Das Urteil über die Kostenübernahme vom Geruch bekomme ich aber nur wenn ich es auch beantrage richtig?
Wollte halt nur sicher gehen und den Verlauf wissen. Nicht das ich es nachher beim Gericht beantrage und man nachher von mir Nachweise verlangt ( Quittungen usw.) und ich die nicht vorweisen kann, dann stehe ich blöd da und day wirft auch ein schlechtes Bild auf mich. Aber wenn ich die Quittungen nicht brauche so wie du sagst @ swavolt, dann kann man ja die Kostenübernahme beantragen beim SG. Werde jetzt erstmal noch die Woche abwarten und schauen, ob was vom JC oder SG kommt.
 

swavolt

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dann kann man ja die Kostenübernahme beantragen beim SG.
Nein, du kannst beim SG nur Kostengrundentscheidung beantragen.
D.h. es wird entschieden wer die Kosten zu tragen hat.

Wenn das entschieden ist und das JC trägt die Kosten dann kannst du die Kostenübernahme beim JC beantragen. Mit Auflistung und jeweiligen Kosten.

Dann entscheidet das JC ob und wieviel es dir erstatten will.

Je nachdem kannst du danach das SG anrufen um von dort über die Kosten entscheiden zu lassen.
 

spyro

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Sollte man das deiner Meinung nach machen?
Also die paar euros dir ich jetzt ausgegeben habe, haben mir nicht wirklich geschadet.
Aber wenn das andere Gründe hat von denen ich ein Vorteil habe wie z. B die Fahrtkosten Erstattung beim JC Termin, damit man nicht oft eingeladen wird, dann werde ich es beim Gericht beantragen, ansonsten belasse ich es so.

20170811_150325.jpg

Hallo, habe heute dieses Schreiben vom SG erhalten. Was soll ich denen jetzt am besten antworten?
 
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swavolt

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Und?
Hast du einen Abhilfebescheid vom JC bekommen.

Nein?

Dann schreib dem Gericht:
Es ist noch kein Abhilfebescheid vom Jobcenter eingetroffen.
Es wurden bisher nur Absichtserklärungen gegenüber des Gerichts gemacht.
 

spyro

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Nein, vom JC habe ich noch nichts erhalten

Also genau so? ;


Sehr geehrter Herr xy,


es ist noch kein Abhilfebescheid vom Jobcenter eingetroffen.
Es wurden bisher nur Absichtserklärungen gegenüber des Gerichts gemacht.

Mit freundlichen Grüßen
Xy

Vielen Dank swavolt =)
 

spyro

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Neues schreiben von SG

20170812_173137.jpg


Hallo, habe ein neues Schreiben vom SG erhalten. Soll ich jetzt noch mit dem schreiben von swavolt warten oder was soll ich jetzt machen?
 

spyro

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Update: Neues Schreiben vom SG

Hallo an alle, habe endilch das entscheidenede Schreiben vom SG erhalten und es wird vom Stellung gebeten, ob damit das Verfahren erledigt ist.
Was soll ich dem SG am besten Antworten ?
Und ich wollte für den 29 August bis zum 29 Sep. Urlaub beantragen, da ich das bis Dato noch nie gemacht habe, brauche ich ne kurze Info wie ich das machen soll und ob mir das überhaupt genehmigt wird. Habe es bis dato noch nie beantragt und möchte jetzt mal nach langer zeit und gewonnem Gerichtsverfahren endlich mal machen, bevor ich wieder einen neuen EGV erhalte und die ganze Prozedur von vorne los geht

Wollte mich noch an alle bedanken die mir dabei geholfen haben, vorallem an Sonne11 und Swavolt und natürlich auch die anderen ihr seid echt Spitze:first:
 

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Zeitkind

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AW: Update: Neues Schreiben vom SG

Was soll ich dem SG am besten Antworten?
Du erklärst dem Gericht in einem kurzen Anschreiben, daß Du das Rechtsersuchen als erledigt betrachtest.
Wie Du bemerkt hast, erstattet das JC (wie üblich) nur nachgewiesene Kosten.
Und ich wollte für den 29 August bis zum 29 Sep. Urlaub beantragen, da ich das bis Dato noch nie gemacht habe,
brauche ich ne kurze Info wie ich das machen soll und ob mir das überhaupt genehmigt wird.
Dafür mußt Du eine OAW beantragen. Antrag - Ortsabwesenheit Fensterbrief ◄Download
Ob das genehmigt wird, kann Dir keiner sagen. Mache das schriftlich nachweisbar.
Ein ablehnender Bescheid muß begründet sein. :icon_wink:
 

spyro

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Soll ich das besser persönlich machen oder kann ich das auch per Post machen. Wer entscheidet das eig. ob es genehmigt wird oder nicht.
Möchte jetzt auch nicht da persönlich auftauchen und nachher schicken die mich hoch zu meinem SB- falls er derjenige ist der das Genehmigen muss. Möchte den erst nach dem Urlaub wieder sehen, der hat sich schon genug geleiste, dass muss ich erstmal verdauen, bevor ich den wieder in die Augen schaue.
Vielen Dank @ Aufgewachter für den Musterschreiben :peace:
 

swavolt

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Schreib dem Gericht das du das Verfahren xxxx xxxxx für erledigt erklärst und Kostengrundentscheidung nach § 193 SGG beantragst.

Damit kannst du dann auch deine Kosten für die aW mit dem JC abrechnen.
 

DonOs

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Geht die Grafik nicht mehr vom 16.08.2017, 19:35 Uhr Post 139? Erhalte immer Seiten-Ladefehler.
 

Doppeloma

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Hallo spyro,

zu deinem gewonnenen Verfahren auch meinen Glückwunsch :first:

Und ich wollte für den 29 August bis zum 29 Sep. Urlaub beantragen, da ich das bis Dato noch nie gemacht habe, brauche ich ne kurze Info wie ich das machen soll und ob mir das überhaupt genehmigt
Es gibt keinen regulären "Urlaubs-Anspruch" wenn man Sozial-Leistungen bezieht kann man für (höchstens) 21 Kalender-Tage im Kalenderjahr (OAW) Ortsabwesenheit beantragen.

Auch wenn du das bisher noch nie beantragt hast, gibt es keine "Übertragung" aus vergangenen Jahren (wie im Arbeitsrecht / Bundesurlaubsgesetz) von nicht genutzter OAW ... :icon_evil:

Du kannst also höchstens vom 29.08. bis zum 18.09. OAW genehmigt bekommen unter Fortzahlung deiner Leistungen, danach kann (und wird) das JC die Leistungen einstellen, wenn du länger OAW sein solltest.

Ob dein SB nun auch meint dich für den letzten Kampf damit "belohnen" zu müssen, dass du jetzt erst mal (die gesetzlich möglichen 3 Wochen) "Urlaub" machen darfst, ist schwer einzuschätzen ... :icon_kinn:

Klar wäre eine Ablehnung plausibel zu begründen aber Fakt ist dann erst mal, dass du nicht einfach OAW sein darfst, bis das dann wieder (vielleicht) Monate später geklärt ist ... :icon_neutral:

Ist mir nur so aufgefallen ...

MfG Doppeloma
 

spyro

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Neuen Termin mit neuem SB was hat das zu bedeuten?

Hallo, habe einen neuen Termin bekommn. Ich solle auch mein Lebenslauf etc. mitbringen, aber warum habe ich einen neuen SB?
Ich hätte gerne mit meinem alten SB geredet über den Quatsch den er da gemacht hat und die lügen die er über mich erzählt hat beim Gericht.
Was hat dieser Wechsel zu bedeuten? Kriegt man etwa nach jeder gewonnen Gerichtsverhandlung einen neuen SB ???

Man wird mir bestimmt wieder eine Maßnahme andrehen wollen, kann man eigentlich jede Maßnahme abewehren oder gibt es Maßnahmen wo sogar das Gericht sagt, dass ich gehen muss?

Vielen Dank für eure Hifle !
 
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Gollum1964

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AW: Neuen Termin mit neuem SB was hat das zu bedeuten?

aber warum habe ich einen neuen SB?
Ich hätte gerne mit meinem alten SB geredet über den Quatsch den er da gemacht hat und die lügen die er über mich erzählt hat beim Gericht.
Was hat dieser Wechsel zu bedeuten? Kriegt man etwa nach jeder gewonnen Gerichtsverhandlung einen neuen SB ???
Hallo Spyro,

das ist doch üblich, daß immer mal wieder der SB wechselt und man sich an den bisherigen nicht so sehr gewöhnt. In deinem Fall ist das doch nicht einmal schlecht, da du mit diesem Ärger hattest.
Ich hänge auch seit 18 Monaten in ALG2 fest und hatte schon 4 SB kommen und gehen sehen.

Im ungünstigsten Fall (wie bei mir) wird man dich in das Fallmanagement überstellen, wo du mit noch robusteren Personen zu tun bekommst, weil man vielleicht der Ansicht ist, daß dein bisheriger SB zu weich zu dir war.:sorry:
 

swavolt

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Bei mir ist das auch so - die SBs flüchten.
Erstgespräch.
EGV-Verhandlung scheitert.
EGV/VA oder Zuweisung.
Widerspruch, aW usw.
SB-krank. SB-Urlaub.
Nächster.
Unterbrochen nur wenn der EGV/VA mir nix anhaben kann.
 

spyro

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Kann man jede Maßnahme abwehren oder gibt es Maßnahmen an denen man teilnehmen muss, also wo auch keinen Klage beim SG helfen würde und soll ich eigentlich beim nächsten Termin beim neuen sb fragen, warum ich einen neuen sb bekommen habe? Würde mich auf einige Tipps und Ratschläge freuen @ swavolt
 

erwerbsuchend

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Kann man jede Maßnahme abwehren oder gibt es Maßnahmen an denen man teilnehmen muss, also wo auch keinen Klage beim SG helfen würde
@ spyro,

du kannst gegen jeden Verwaltungsakt den Rechtsweg bestreiten. Jede Zuweisung zu einer Maßnahme ist ein Verwaltungsakt.

und soll ich eigentlich beim nächsten Termin beim neuen sb fragen, warum ich einen neuen sb bekommen habe?
In vielen JC wechseln die SB regelmäßig, damit es keine Gewöhnung an den SB gibt. Es kann aber auch einfach sein, dass jene SB die Schreibtischseite gewechselt haben, denn viele sind nur befristet eingestellt.
 

swavolt

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Ich sag immer wenn mir was angeboten wird:
Das bringt mir nix - das ist nix für mich.
Weist man mich einer Maßnahme zu, geh ich hin und unterschreib nix. Ich nehme dann solange an der Maßnahme teil bis man mich hinauskomplementiert weil ich ja an keine Aktivitäten teilnehmen kann(Der Schadenersatzteufel schwebt über mir sollte ich irgendwelche Sachen des Maßnahmeträgers kaputtmachen. Deshalb kann ich nix benutzen und lese die Sachen die mir was bringen. Eine Bestätigung das kein Schadenersatz gefordert wird unterschreibt leider kein Maßnahmeträger da ich ja ein Elefant im Porzellanladen sein könnte.
Datenschutzfreigaben sind z.B. immer freiwillig und brauchen auch nicht unterschrieben werden. Sollte es länger als 3 Tage dauern wird ein Datenschutzschreiben aufgesetzt dass das verarbeiten von unnötigen Daten verbietet.
Da niemand weiß was nötige Daten sind begibt sich der Maßnahmeträger im rechtsunsicheren Raum.
Zu gegebener Zeit kann man dann auffordern die verarbeiteten und gespeicherten Daten zuzuschicken und diese dann beim Datenschutz als Verstoß melden.

Schadenersatzvariante ist effektiver als die Datenschutzvariante da man nicht am Unterricht teilnimmt. Man sollte aber immer alles probieren. Es gibt dann z.B. noch die Forschervariante wo man Schwachstellen beim Unfallschutz sucht und beim Unfallversicherungsverband anprangert. Ebenso Hygienevorschriften(Toiletten) aber auch Kaffeautomaten.
 

Holler2008

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AW: Neuen Termin mit neuem SB was hat das zu bedeuten?

aber warum habe ich einen neuen SB?
weil der auf folgendes keinen Bock hat:
Ich hätte gerne mit meinem alten SB geredet über den Quatsch den er da gemacht hat und die lügen die er über mich erzählt hat beim Gericht.

Von mir auch nachträglich noch Glückwunsch zum Sieg!
 

spyro

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Update: Neues Schreiben vom SG zwecks außergerichliche Kosten

Hallo, habe ein neues Schreiben vom SG erhalten im Anhang das Schreiben vom JC:

Der Antragsgegner erklärt sich dem Grunde zur Übernahme der notwendigen außergerlichten Kosten bereit.

Was muss ich jetzt machen?
 

Holler2008

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Ich würde denen nachweislich eine Auflistung der Kosten geben.

Jetzt ohne zu schauen, was bei dir tatsächlich anfiel, ein Beispiel (ich mache das gerne möglichst ausführlich, damit gleich Geld statt Gegenfragen kommt)

Nach Absender, Anschrift usw. irgendwas wie "Ich beantrage die Erstattung der durch den Widerspruch vom... entstandenen Kosten:"

Widerspruch:
8 Seiten x 0,20 € =...
Umschlag: 0,20 € =...
Porto+ Einschreibegebühr: kein Plan
weg zur Post: 0.8 km x 0,20 = ....

Antrag auf schiebende Wirkung:
24 x 0,20
Porto...
Umschlag...
usw.

Stellungnahme ans Gericht:
2x 0,20
Porto...
Umschlag...
usw.

Bitte überweisen Sie die Summe von.... auf mein Konto.

MfG

Pack alles rein, was anfiel und alle Belege die du für die Kosten hast, fügst du in Kopie bei. (ich habe noch nie Belege für z.B. Ausdrucke dafür gebraucht)

Und bevor einer fragt, ja, der Weg zur Post wurde mir auch immer erstattet.
 

spyro

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Habe keine Belege mehr. Wusste bis dato auch nicht, dass man das Geld erstattet bekommt. Soll ich es trotzdem versuchen?
 
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