Soli für Tobias Pflüger

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Martin Behrsing

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Liebe Freundinnen und Freunde,
> Kolleginnen und Kollegen,
>
> Unser Friedensfreund im EU-Parlament, Tobias Pflüger, steht bis dato
> nicht auf der Vorschlagsliste der LINKEN für die Wahl zum
> EU-Parlament. Das ist für Friedensbewegte vollkommen unverständlich,
> weil damit eine starke Stimme für eine klare Friedenspolitik aus dem
> EU-Parlament verschwinden würde.
> Mittlerweile gibt es im Internet eine Unterstützungsseite auf der
> bereits viele unterzeichnet haben.
>
https://www.antikriegsstimme.eu/?seite=1
> Ich möchte Euch um Unterstützung bitten. Danke.
>
> Ich möchte nicht versäumen uns allen gemeinsam einige ruhige Feiertage
> und einen guten Rutsch in ein friedlicheres, solidarisches und auch
> persöhlich erfolgreiches Jahr 2009 wünschen.
>
> Mit herzlichen Friedensgrüßen
> Willi Hoffmeister
> Ostermarsch Rhein Ruhr Komitee
 
D

dr.byrd

Gast
Hier mal die Erklärung von Tobias Pflüger:

Erklärung zu meiner Kandidatur fürs Europäische Parlament
Liebe Freundinnen und Freunde,

Ja, ich habe mich entschlossen wieder für das Europäische Parlament zu kandidieren. Diesen Entschluss habe ich nach einer Aufforderung von wichtigen Personen aus der Friedensbewegung getroffen. In dem Brief vom 15. November hieß es u.a.:

"Wir haben gehört, dass du zögerst, wieder für das Europaparlament zu kandidieren. Das hat uns zu diesem gemeinsamen Brief veranlasst. Wir wissen, dass die fünf Jahre im Europaparlament sehr anstrengend und belastend waren, wollen Dich aber dennoch überzeugen, eine weitere Legislaturperiode dort zu arbeiten. Die nächsten fünf Jahre werden eine wichtige Etappe in der Militarisierung der europäischen Union, der Bundesrepublik und der Reorganisation der NATO sein. Für die Friedensbewegung wird das bedeuten, unseren Widerstand aufzubauen und zu verbreitern. Wie in den vergangenen fünf Jahren sind wir dabei auf die Zuarbeit aus der Linksfraktion im Europaparlament angewiesen. Deine Arbeit war in den vergangenen Jahren eine wichtige Ressource für unsere Arbeit. Deine Initiativen im Europaparlament, deine Engagement in den Kampagnen gegen die EU-Verfassung und den Lissabonvertrag, deine Aktivitäten gegen die Raketenbasen und die Militarisierung Deutschlands haben uns genauso geholfen wie dein praktisches Engagement für die Proteste gegen die NATO-Kriegskonferenz in München, diverse Gipfelproteste und Aktionen zivilen Ungehorsams. (…) Wir bitten Dich, Dich für eine Kandidatur zu entscheiden und sichern Dir unsere volle Unterstützung zu."

Der volle Wortlaut des Briefes ist hier dokumentiert: https://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5404538/

Nach dieser Aufforderung und weiteren Gesprächen habe ich mich entschlossen, wieder für das Europäische Parlament zu kandidieren. Andere Überlegungen, wie z.B. eine Kandidatur zum Deutschen Bundestag, waren und sind damit hinfällig.

Von meiner Entscheidung bzgl. einer Kandidatur zum Europäischen Parlament habe ich die zuständigen Gremien und Personen der Partei DIE LINKE informiert.

Der Landesparteitag DIE LINKE Baden-Württemberg hat dann am 6. 12.2008 meine Kandidatur auf einem aussichtsreichen Listenplatz unterstützt.

Inhaltlich halte ich eine Fortsetzung der friedenspolitischen Arbeit im Europäischen Parlament für dringend erforderlich:

- Der Lissabonner Vertrag ist erfreulicherweise nach dem Klaren "Nein" der irischen Bevölkerung beim Referendum am 13. Juni 2008 und trotz aller Tricksereien nicht ratifiziert. Dieser Vertrag wäre eine wesentliche Voraussetzung und ein Meilenstein für die Schaffung einer Militär-Union EU. Wir müssen EU-weit alles tun, damit dieser Lissabonner Vertrag nicht ratifiziert wird. Der Kampf für die Verhinderung dieses Militärvertrages ist für mich Verpflichtung. Wichtig sind hier die politische Auseinandersetzung während der tschechischen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2009 und die weitere aktive Unterstützung der linken "NEIN"-Kampagne (www.CAEUC.org). DIE LINKE sollte den Wahlkampf zu einer Abstimmung gegen den Lissabonner Vertrag machen.

- Die französische Ratspräsidentschaft hat ein umfangreiches Programm für die weitere Militarisierung der Europäischen Union aufgelegt und vom EU-Rat beschließen lassen. So soll es z.B. in Zukunft auch maritime und Luft Battle Groups geben. Gegen dieses Militarisierung-Programm müssen wir alle Opposition innerhalb und außerhalb der Parlamente aufbieten, die uns möglich ist. Näheres dazu hier: https://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5381650/

- Die EU hat inzwischen 27 so genannte ESVP-Missionen durchgeführt, derzeit laufen 11 Missionen der ESVP ("Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik"). Die EU steht mit Soldaten im Tschad, in Bosnien, und demnächst wohl wieder im Kongo und gerade wurde der EU-Kampfeinsatz Atalanta vor Somalia gestartet. Atalanta ist nicht nur ein offener Militäreinsatz zur Sicherung von Handelsrouten und Zugangswegen zu Rohstoffen sondern mit Atalanta wurden auch grundlegende Standards des Völkerrechts gebrochen. EU-Außenpolitik ist zunehmend Kriegspolitik, zumeist mit deutscher Beteiligung. Dagegen bedarf es aktiver Opposition, innerhalb und außerhalb der Parlamente.

- Die Europäische Union schottet sich immer brutaler gegen Flüchtlinge ab. Die Agentur FRONTEX ist dafür ein Sinnbild geworden. Hier müssen wir für die Auflösung von FRONTEX kämpfen.

- Die Zusammenarbeit von EU und NATO wird immer enger. EU und NATO arbeiten bei ihren Militäreinsätzen immer enger zusammen. EU-Staaten, die nicht in der NATO oder im NATO-light Programm "Partnerschaft für den Frieden" sind, werden unter Druck gesetzt. Der Höhepunkt der Antikriegsaktivitäten 2009 wird der internationale Protest gegen den NATO-Gipfel in Strasbourg und Kehl sein.

- Die zivil-militärische Zusammenarbeit, inzwischen ein Markenzeichen der EU-Außenpolitik, wird immer weiter ausgebaut, was zu einer Militarisierung von "Entwicklungshilfe" und humanitärer Hilfe führt. Auch hier ist Opposition dringend erforderlich.

Nur allgemein von Frieden zu reden, ist nicht genug. Linke Politik muss konkret sein. Für linke Politik muss auch die Europäische Union Handlungsebene sein. Linke Politik muss Teil sozialer Bewegungen sein, linke Politik muss vor Ort sein und linke Politik muss glaubwürdig sein. Für mich ist eine Kandidatur Fortsetzung von Widerstand gegen neoliberale und militaristische Politik in der EU.

- Linker Stimmen bedarf es nicht nur in Deutschland. Es gibt eine Reihe von EU-Ländern, in denen es keine linken Parlamentarier oder Europaabgeordnete gibt. Die linken, sozialen Bewegungen z.B. in Österreich, in Slowenien, in Polen, in den baltischen Staaten fordern berechtigterweise Unterstützung ein. Und aus Schweden, Spanien, Italien, Zypern, Portugal, Tschechien, Frankreich und anderen EU-Staaten sowie nicht zuletzt Irland fragen Friedens- und Antikriegs-Initiativen nach konkreter Unterstützung aus dem Europäischen Parlament nach. Dazu kommt noch: Friedens- und Solidaritätsarbeit ist nicht nur europäisch, sondern international.

Am 13.12. habe ich meine Kandidatur mit dem angehängten Schreiben auch formal beim Präsidium des Bundesausschusses der Partei DIE LINKE eingereicht: https://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5404548/

Meine Kandidatur habe ich rechtzeitig vor den beschlossenen Terminen (Landesparteitag Baden-Württemberg, Parteivorstand, Bundesausschuss) den zuständigen Gremien bekannt gegeben. Es gab und gibt Gerüchte, ich hätte meine Kandidatur zu spät angemeldet oder ich wolle gar nicht kandidieren oder anderes. Mit diesem Schreiben - so hoffe ich - dürfte das nun endgültig ausgeräumt sein.

Unterstützungen meiner Kandidatur auf einem aussichtsreichen Listenplatz sind neben dem Landesparteitag Baden-Württemberg auch von folgenden Gliederungen der Partei DIE LINKE beschlossen worden:

- LAG Frieden DIE LINKE Baden-Württemberg
- solid Baden-Württemberg
- Vollversammlung BAG Frieden und Internationale Politik DIE LINKE, Leipzig, 21.12.2008
- solid Bundesverband Länderat, 21.12.2008 https://tinyurl.com/72j4kc
(Stand 23.12.2008)

Darüber hinaus gibt es Beschlüsse des Landesvorstandes DIE LINKE NRW, des Landesvorstandes DIE LINKE Hessen, die klare inhaltliche Anforderungen an die Bundesliste der Partei DIE LINKE stellen, u.a. einen aussichtsreichen Platz für eine/n Kandidaten/in aus dem Bereich der Friedensbewegung.

- Beschluss Landesvorstand DIE LINKE NRW
- Beschluss Landesvorstand DIE LINKE Hessen
(Stand 23.12.2008)

Inzwischen gibt es ausgehend von Menschen aus der Friedensbewegung eine Aktion www.Antikriegsstimme.eu. Die Unterzeichner/innen des Appells auf der Homepage www.Antikriegsstimme.eu setzen sich dafür ein, dass ich einen aussichtsreichen Listenplatz auf der Liste der Partei DIE LINKE bekomme. Ich freue mich sehr über diese unabhängige Initiative und dass schon bereits nach wenigen Tagen mehrere Hundert Menschen unterzeichnet haben.

Beim Bundesausschuss am 10./11.01.2008 und beim Europaparteitag, der Vertreter/innen-Versammlung am 28.02./01.03. werde ich deshalb bei der Wahl aussichtsreicher Listenplätze kandidieren.

Vielen Dank für die umfangreiche Unterstützung,
mit den besten Grüßen


Tobias Pflüger, MdEP

P.S.: Einige fragten an, ob ich inzwischen Mitglied der Partei DIE LINKE bin. Ja, ich bin zum 01. Juni 2008 dem Kreisverband DIE LINKE Tübingen beigetreten, mit einem inhaltlichen Beitrittsschreiben, das seither auch auf meiner Homepage dokumentiert ist: https://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4972520/









Tobias Pflueger
GUE/NGL-Fraktion
Koordinator der Linksfraktion im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE)
Ko-Präsident der parlamentarischen Intergruppe Friedensinitiativen
1. stellv. Vorsitzender der Delegation des EP zu den Golfstaaten und Jemen
Mitglied im Auswaertigen Ausschuss (AFET) und in der NATO-Parlamentarier-Delegation des EP



___________________________________________________________________________________
--
Judith Demba
Verbindungsbüro Tobias Pflüger, MdEP
im Deutschen Bundestag
Unter den Linden 50
10117 Berlin

tel. 030/22771407
fax. 030/2277 6819
 

eiszeit

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Hallo Freunde,

nach kurzer Zeit schon über 1000 Unterstützer für Norbert Pflüger.
Wer hat noch nicht, wer will nochmal. Jede Stimme zählt.
 
F

FrankyBoy

Gast
Ich kenne Herrn Pflüger bisher nur aus dr.byrd`s Beitrag aber ich finde, dass jeder Krieg schlecht ist - o. K. die Vorstellungen meiner Partei die Linke kann ich diesbezüglich nur zu 99,8% teilen weil ich der Meinung bin, dass eine Berufsarmee von 150.000 Soldaten schon sein könnte die dann zu Hilfsaktionen z.B. bei Naturkatastrophen einsetzbar sind.

Aber auch die amtierende Bundesregierung macht aus meiner Sicht gravierende Fehler denn weniger als 400 Kampfpanzer sind für eine "Deffensivarmee" zuwenig, wenn es tatsächlich doch einmal zu Angriffskriegen gegen Deutschland kommen sollte und außerdem fehlt der Marine ein Fahrzeug wie dieses: https://www.thyssenkrupp-marinesystems.com/bilder/produkte/MHD_gross.jpg
weil man damit wirklich für Katastrophen gerüstet währe.
 

Volker

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Ich kenne Herrn Pflüger bisher nur aus dr.byrd`s Beitrag aber ich finde, dass jeder Krieg schlecht ist - o. K. die Vorstellungen meiner Partei die Linke kann ich diesbezüglich nur zu 99,8% teilen weil ich der Meinung bin, dass eine Berufsarmee von 150.000 Soldaten schon sein könnte die dann zu Hilfsaktionen z.B. bei Naturkatastrophen einsetzbar sind.

THW. Auch mit Hubschraubern ausstatten, fertig. Katastrophenschutz mit
Dingen die Katastrophen herbeiführen willst du nicht wirklich.

Das Bild, schönes Teil, möchte ich auch gerne, kann ich mir mein Rad abschaffen.

Wer soll bezahlen?

Volker
 
E

ExitUser

Gast
...und wieder ein Unterzeichner mehr...


Stell Dir vor es ist Krieg und keiner geht hin.
 
F

FrankyBoy

Gast
THW. Auch mit Hubschraubern ausstatten, fertig. Katastrophenschutz mit
Dingen die Katastrophen herbeiführen willst du nicht wirklich.

Das Bild, schönes Teil, möchte ich auch gerne, kann ich mir mein Rad abschaffen.

Wer soll bezahlen?

Volker

Guten tag Volker, mit dem THW, da würde ich dir recht geben; vor einigen Jahren hatte ich mal mit dem ASB zu tun, und habe mich gewundert, wie viele Transporter etc. da zu Bruch gegangen sind weil die z. B. Fahrer unqualifiziert waren - das THW bzw. dessen Strukturen kenne ich zu wenig, um es zu beurteilen zu können.

Aber ein solches Schiff, ist verglichen mit der neuesten, in Dienst gestellten Fregatten der Klasse F 124 (ca. 670 Mio. €/Stck.) oder Ubooten Klasse 212A (etwa 500 Mio. €/Stck.) gerade zu ein Discount-Sonderangebot; ich denke dieses Teil würde nicht mehr als 120 Mio. €/Stck. kosten (Antriebsanlage, Radar etc. etc. aus der zivilen Schiffahrt)und für zukünftige Aufgaben besser sein; das Teil ist u. A. deshalb so preiswert weil es auf jede offensive Bewaffnung verzichtet und im Unterhalt ebenfalls - die Stammbesatzung sind etwa 142 Personen - die Evakuierungskapazität jedoch bei etwa 2.800; kurzzeitig auch 5.000 Personen - dass meine ich mit effektivem Katastrophenschutz.

Umd mal ehrlich, wenn du an deinem Rad 2 Maschinenpistolen installierst haste auch ne Krigswaffe.

Sorry, habe viele Bekannte die entweder Ex-Bundeswehr- oder noch aktiv dabei sind - hier geht es aber darum, dass diese nie wieder in den krieg ziehen werden - also Fregatten durch diese Fahrzeuge ersetzen.
 

Volker

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... hier geht es aber darum, dass diese nie wieder in den krieg ziehen werden - also Fregatten durch diese Fahrzeuge ersetzen.

Die sind doch schon im Krieg! Seit vielen Jahren. Und mit ihnen wir alle.
Wir bezahlen das mit.

Und wir wollen das gar nicht.

Volker
 
D

dr.byrd

Gast
Listenplatz 10


Wilfried Telkämper: 220 Stimmen (47,3 Prozent)
Tobias Pflüger: 240 Stimmen (51,6 Prozent)

Gewählt: Tobias Pflüger
 

Volker

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Listenplatz 10


Wilfried Telkämper: 220 Stimmen (47,3 Prozent)
Tobias Pflüger: 240 Stimmen (51,6 Prozent)

Gewählt: Tobias Pflüger

Wollen wir hoffen das, dieser Platz noch durch den BürgerInnen
bedacht wird.

Volker
 
D

dr.byrd

Gast
[FONT=Tahoma,Verdana,Arial,Helvetica,sans-serif][SIZE=-1]Repression gegen Antikriegsaktivisten Tobias Pflüger

[/SIZE][/FONT]
[FONT=Tahoma,Verdana,Arial,Helvetica,sans-serif][SIZE=-1]Am Montag den 2. März 2009 fand vor dem Amtsgericht München/Strafgericht ein Prozess gegen das Vorstandsmitglied der Informationsstelle Militarisierung Tobias Pflüger statt. Dabei wurde er für eine angebliche Beleidigung während der Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2005 zur Zahlung von 60 Tagessätzen à 200 Euro verurteilt. Die [/SIZE][/FONT][FONT=Tahoma,Verdana,Arial,Helvetica,sans-serif][SIZE=-1]Informationsstelle Militarisierung[/SIZE][/FONT][FONT=Tahoma,Verdana,Arial,Helvetica,sans-serif][SIZE=-1] kritisiert dieses Urteil scharf, das zudem auch im Kontext einer langen Reihe sich immer weiter verschärfender Repressionsmaßnahmen nicht nur gegen Tobias Pflüger selbst, sondern gegen die gesamte antimilitaristische Bewegung zu sehen ist. SALZ schließt sich dem Protest gegen dieses Urteil solidarisch an.[/SIZE][/FONT]

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