Sofortige Vollziehung - JC Leipzig umgeht Gerichtsbeschluss

Vader

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Hallo Forum,

Mitte dieses Jahres beantragte ich ein Darlehen, um eine Nachzahlung der Abschlagsrechnung für Strom begleichen zu können.

Das JC bewilligte das Darlehen und kündigte an, die Tilgungsraten mit 10% von der monatlichen RL abzuziehen.
Vom JC wurde im Bescheid über das Darlehen die sofortige Vollziehung angekündigt, da sich mittels Widerspruch und Klage die Rückzahlung "langfristig verschleppen ließe".

Gegen die Rückzahlung des Darlehens und die beabsichtigte Tilgung legte ich Widerspruch ein (nach Bescheidung dessen die Klage beim SG). Auf den Inhalt will ich jetzt nicht weiter eingehen, der spielt hier keine große Rolle. Angegriffen werden soll die Höhe des Strombetrages im RS, die lange nicht mehr real ausreicht.
Parallel beantragte ich einstweiligen Rechtsschutz beim SG, um die sofortige Vollziehung anzugreifen.

Beim Erörterungstermin erklärte der Richter dem Vertreter des JC, dass die Begründung, mit der die sofortige Vollziehung angeordnet würde, auf keinen Fall durchgeht. Meinem ER-Antrag wurde stattgegeben.

Heute erreichte mich das im Anhang befindliche Schreiben, was ungefähr denselben Inhalt wiedergibt, den das JC bereits im ER-Verfahren in den Schriftsätzen vorgetragen hatte.

Was meint ihr dazu? Der Sachbearbeiter, der den Bescheid verfasst hat, hat mir schon oft unverständliche Steine in den Weg gelegt. M. E. ist das hier pure Machtdemonstration, selbst gegen das Gericht.
 

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Was meint ihr dazu? Der Sachbearbeiter, der den Bescheid verfasst hat, hat mir schon oft unverständliche Steine in den Weg gelegt. M. E. ist das hier pure Machtdemonstration, selbst gegen das Gericht.
Was ist daran unverständlich,Du wolltest nicht in kleinen Raten zahlen nun gibt es was mit der groben Kelle.
Ob das vor Gericht noch mal gut geht wer weiß.:wink:
 

Rotator

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Mein erster Eindruck: Für 158,- geklagt & verloren. Neuer Versuch mit viel vergebener Mühe. Hätte mal besser die Zeit genutzt um einen angenehmen Arbeitsplatz auf zu suchen.

Mein zweiter Eindruck: Er macht Überstunden zu dieser kalten Jahreszeit, um zu Hause an Heizkosten sparen zu können.

Wahrscheinlich ist das das einzige, was Ihm gelingt.
 
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Mein erster Eindruck: Für 158,- geklagt & verloren. Neuer Versuch mit viel vergebener Mühe. Hätte mal besser die Zeit genutzt um einen angenehmen Arbeitsplatz auf zu suchen.

Mein zweiter Eindruck: Er macht Überstunden zu dieser kalten Jahreszeit, um zu Hause an Heizkosten sparen zu können.

Wahrscheinlich ist das das einzige, was Ihm gelingt.

Wen meinst ?:icon_hihi:
 

Rotator

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VW-Chef Martin Winterkorn kann nach wir vor sein reguläres Gehalt beziehen.
Winterkorns Vertrag läuft noch bis Ende 2016. 2014 verdiente Winterkorn 15,9 Millionen Euro und war damit Spitzenreiter.....und träumt zu Hause in der Hängematte vom Abgasschwindel.

Ich wünsche dem Joy-Center Leipzig viel spass mit dem 159,- deal an Kilowattstunden.

Hauptsache effizient ! Im Ergebnis, Würdigung aller aufgeführten Fakten lehne ich mich entspannt zurück und warte auf meinen Schadenersatz von 1000,- aus meiner Antragstellung vom November. Pflichtverletzung des Joy-Center.

Die Frage nach der Integrierbarkeit fällt letztlich auf das Joy-Center zurück. Wer Hilfebedürftige dermaßen verunglimpft, kippt sich selbst vom Stuhl. Erst erkennt man die Notlage und gewährt Darlehn, danach beschimpft man den Hilfeempfänger mit seiner Sozialprognose und fordert das Darlehn zurück. Dümmer kann man doch nicht auf einen Stuhl sitzen, den man nicht bezahlt hat & den ***** wärmen.

Wo ist denn die Effizienz? Und die fragliche Würdigung seiner Arbeit? Das ist ja noch nicht mal Arbeit, sondern Bullshit. So ein Käse...
 

Kerstin_K

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Sich wehren ist ja okay, aber bei 105 Verfahren gegen das JC Frage ich mich, ob du noc Zeit fuer die Arbeitssuche hast.
 

Katzabrack

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105 Rechtsbehelfs- und Rechtsmittelverfahren, also beispielsweise Widersprüche gegen rechtswidrige Folgeeinladungen - auf ein paar Jahre verteilt ist das keine besonders hohe Anzahl.
 

Siggae

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@Vader

Wenn eine Anordnung der aufschiebenden Wirkung durch das Gericht vorliegt, ist grundsätzlich eine behördliche Anordnung der sofortigen Vollziehung nicht mehr statthaft.

Zwischen den Zeilen lese ich aber, dass die gerichtliche Anordnung erfolgt ist, weil die behördliche Anordnung formell rechtswidrig gewesen ist.

In diesem Fall hätte die Behörde die Möglichkeit, eine ordnungsgemäß begründete Anordnung zu erlassen.

Man müsste dann wieder beim Sozialgericht Anordnung auf aufschiebende Wirkung des Widerspruchs/Klage stellen.

In diesem Verfahren stünde dann erst auf dem Prüfstand, ob die Anordnung materiell-rechtlich rechtmäßig ist.


Gruß
Siggae
 

Katzabrack

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An den kleinen Troll, der meine Antwort (natürlich anonym) negativ bewertet hat:

woher weisst du ob die nötig sind oder nicht!?
Eine Bewertung der Notwendigkeit habe ich nicht vorgenommen - möchtest du deine Trollbewertung vielleicht etwas ausführlicher und mit Namensnennung begründen? Nein, natürlich möchtest du das nicht...aber es ist anhand der vorhergehenden Beiträge sowieso recht eindeutig, von wem es kommt.

Gut gemacht - statt zu helfen lieber den Fragesteller angreifen - ganz großes Kino.
 

Vader

Super-Moderation
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Hallo Siggae,

In diesem Verfahren stünde dann erst auf dem Prüfstand, ob die Anordnung materiell-rechtlich rechtmäßig ist.
du triffst es auf den Punkt. Die eA habe ich bereits vorbereitet, vielleicht möchtest du einmal drübersehen? Ist ja quasi die Antwort auf den Inhalt des Bescheides.
 

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Rotator

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Die Benennung von Anzahl 105 vom Antragsteller angestrebten Rechtsbehelfs- und Rechtsmittelverfahren gegen das Jobcenter Leipzig, legt objektiv zu tage, das der Bedienstete es als begründet sieht, hieraus eine Abwertung des Hilfebedürftigen dar zu stellen und eine Bewertung seiner Persönlichkeit vor zu nehmen . :icon_hihi:

Es ist nun mal das Recht jeden Bürgers, Rechtsmittel einzulegen. Dies begründet gar nichts. :icon_eek:
Der Bedienstete gerät bestimmt in Erklärungsnot bei seiner Statistik von Bescheiden gegen die Rechtsmittel eingelegt werden. :icon_klatsch:
 

Jiyan

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Sich wehren ist ja okay, aber bei 105 Verfahren gegen das JC Frage ich mich, ob du noc Zeit fuer die Arbeitssuche hast.
1 kann zuviel sein und 1000 zu wenig. Es kommt nicht auf die Menge an, sondern auf den Grund. Die Frage ob er Zeit für die Arbeitssuche hat, muss man dann dem JC stellen.
 

Rotator

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Ob man Ihm die Zeit dafür noch gewehrt?

Sehe ich das richtig? Die wollen die Kaution zurück! Und kommen mit knapp 160,- Euro um die Ecke nach Jahresabschluss an Kw.

Das sind die Probleme des Joy-Clubs!!!

So eine Kosten- & Nutzenrechnung ist denen wohl unbekannt!!! Da sitzt der Bedienstete so rum & muffelt vor sich hin. Weiß nicht was das Gericht kostet. Weiß wohl auch nicht was er kostet. Das zusammen suchen seiner Textbausteine ist die Nachzahlung von 159,- nicht Wert.

So ein Bediensteter mit Computer und Arbeitsplatz und Miete. Strom, Wärme, Sicherheit, Weiterbildungsseminare liegt bei 8000,- bis 14000,- im Monat. Das macht doch alles gar keinen Sinn.

Das ist doch die größte Konkursverschleppung in der Geschichte Deutschlands. Kann denen denn mal keiner den Strom abstellen. Für den Fall, bemerkt man es eben, oder eben nicht! Im 2. Fall ist es auch nicht schlimm drum
 

Siggae

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@Vader

Ich müsste noch wissen, was im sozialgerichtlichen Beschluss vom 07.12.2015 genau steht.

Ich melde mich dann spätestens Montag.

Gruß
Siggae
 

dagobert1

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1 kann zuviel sein und 1000 zu wenig. Es kommt nicht auf die Menge an, sondern auf den Grund. Die Frage ob er Zeit für die Arbeitssuche hat, muss man dann dem JC stellen.
Mal kurz überlegt:
Reguläre Arbeitsplätze gibt es sowieso zu wenig, also beschäftigt man die Elos mit Widerspruchs- und Klageverfahren und hindert sie auf diese Weise am schwarz arbeiten. :icon_hihi:
So ergäbe das Ganze sogar einen Sinn.
 

swavolt

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Psst
Du vergisst die Richterstellen und den ganzen Brimborium an Rechtspflegern, Sekretärinnen usw., die es ohne ALG II nicht geben würde.
Du wollen alle beschäftigt werden.
 

Vader

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Hallo,

das Wesentliche im Anhang. Der Rest ist nur Schilderung der bisherigen Sachlage, Antragstellung etc.
 

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Jiyan

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Mal kurz überlegt:
Reguläre Arbeitsplätze gibt es sowieso zu wenig, also beschäftigt man die Elos mit Widerspruchs- und Klageverfahren und hindert sie auf diese Weise am schwarz arbeiten. :icon_hihi:
So ergäbe das Ganze sogar einen Sinn.
Ich dachte immer die sind da um die Maßnahmeträger zu finanzieren.
 
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