SoFFin - Alles streng geheim - grundgesetzwidrig?

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
E

ExitUser

Gast
Wo bleibt das Raunen und der Widerstand bei den Bürgern?
Dabei ist die entscheidende Frage, wer überhaupt diese Tatsache im Volk wahrnimmt. Ja, wer vermag überhaupt die Tragweite einzuschätzen.

(...)
Nicht im Einklang mit dem Grundgesetz

Dass die Geschäftsgeheimnisse aber über den demokratischen Kontrollrechten stehen, stößt bei Verfassungsrechtlern auf Widerspruch. So auch bei Joachim Wieland. Der Professor für Öffentliches Recht und Haushaltsrecht an der Verwaltungshochschule in Speyer hält die weitreichende Beschränkung der Rechte der Abgeordneten in dem Kontrollgremium für verfassungswidrig. Er sagt, die Parlamentarier haben das Recht und die Pflicht, die Regierung zu kontrollieren. Dafür benötigten sie nun einmal Informationen und müssten auch in der Lage sein, mit ihren Kolleginnen im Parlament über das zu diskutieren und zu sprechen, was sie erfahren hätten.

Aber diese vom Grundgesetz garantierten Rechte gab das Parlament im Oktober 2008 freiwillig auf - unter dem Schock der Finanzkrise.

Quelle: SoFFin - Vertrauen ist gut, Kontrolle besser

Im letzten Satz auch nochmals der Hinweis darauf, wie nahe wir am Abgrund standen.

Bank Run in Dresden?

September 26, 2008

(...)

Die Medien allerdings durften von dem Bank Run nicht berichten. Das nächste war dann schon die Pleitemeldung der WaMu.

Den Deutschen ist nicht mehr zu helfen. Politik-Verdrossen, durch Horrormeldungen vollkommen überreizt, ahnungslos - aber zu rücksichtlosen Egoisten getrimmt, schlachten sie sich selbst dahin.
Die Politik hat leichtes Spiel. Daher genügen in der Regierung Politiker und Beamte, deren Kritik-IQ unter 80 liegen muss.

Wir werden von Matrix-Figuren bestimmt, deren Namen sich Ob-Ama und Merkel schreiben.

Allein die Tatsache, dass man alles daran setzt, diese Dinge zu verschweigen und die Aufklärung unter Gefängsnisstrafe stellt, zeigt, was für ein Verbrechen hinter der ganzen Sache steht.
In keinster Weise besteht auch nur der Ansatz auf Ehrlichkeit.
Es würden Köpfe rollen.
Es geht die Panik um.
Diese Verschwörung übersteigt bei Weitem die Machenschaften der Maffia.
Es handelt sich m.E. um eine VT, die nicht durch die üblichen Methoden der Ausgrenzung oder des Lächerlichmachens widerlegt werden kann.
 
E

ExitUser

Gast
Hier auf YouTube:

YouTube - SoFFin ohne Kontrolle - Deutschland ohne Demokratie ( Plusminus 19.05.09 )


 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten