So ... bin nun aus der Maßnahme geflogen! Wie geht's weiter?

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chris1984

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Hallo!

Also mir wurde eine Maßnahme zugewiesen. Ich habe durch Erscheinung zu mir vorgegebenen und vereinbarten Terminen meine klare aktive Bereitschaft gezeigt an dieser teilzunehmen. Allerdings habe ich beim persönlichen Gespräch für zwei Dokumente meine Unterschrift verweigert, geäußert, dass ich mir diese Schriftstücke erst mal in Ruhe anschauen muss und mir diese aushändigen lassen. Die beiden Zettel sind angehängt und heißen mt-einverständniserklärung.png und mt-handlungsanweisung.png.

Die Tante vom MT hat sich daraufhin mit meinem Sachbearbeiter kurzgeschlossen und der hat daraufhin die Maßnahme beendet, da ich mich verweigern würde. Dies ist in der Post, welche ich paar Tage später erhielt mitgeteilt. Siehe: arge-anhörung.png und arge-anhörung-formular.png.

Aufgrund einer Datenschutzanfrage bekam ich auch noch vom MT Post: brief-vom-mt.png.

Was ich schon mal "lustig" finde:

1) Der SB fragt mich warum die Maßnahme beendet worden ist. Nun, ich kann es mir zusammenreimen und habe ja auch paar Infos vom MT, aber eigentlich weiß ich das ja gar nicht. Der SB hat ja die Maßnahme beendet und er muss ja eigentlich wissen wieso und mich dann mit einem konkreten Vorwurf konfrontieren. Aber ich fürchte soviel logisches Denken kann ich von dem Kollegen nicht erwarten.

2) Im Formular sind zwei Checkboxen angeboten: a) Ich lehne die Maßnahme ab. Und b) Ich habe an der Maßnahme nicht teilgenommen. Und dann darf ich meine Auswahl begründen? Nun, keines von beidem trifft zu. Ich habe die Maßnahme nicht abgelehnt (bloß nicht sofort meine Unterschrift unter die beiden Zettel gesetzt) und außerdem habe ich nachweislich an der Maßnahme von den beiden Autogrammen abgesehen durchaus und nachweislich teilgenommen.

Die Frage ist nun - wie reagiere ich. Bis zum 24. Juni muss ich reagieren.

Im Augenblick sehe ich die Sache sehr entspannt aus oben genannten Gründen. Der Herr SB ist einfach etwas "zu schnell gekommen".

Wie reagiere ich nun angemessen?

Viele Grüße

Chris

mt-einverständniserklärung.pngmt-einverständniserklärung.png
mt-handlungsanweisung.pngmt-handlungsanweisung.png
arge-anhörung.pngarge-anhörung.png
arge-anhörung-formular.pngarge-anhörung-formular.png
brief-vom-mt.pngbrief-vom-mt.png
 

DoppelPleite

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Den Antwortvordruck weglegen und einen eigenen A4 Zettel zur Antwort nutzen, ohne auf die Vordrucke zu parieren.

Die Zeit zur Antwort auf die Anhörung ausreizen, wie Du in der Antwort argumentieren könntest bitte abwarten was andere dazu schreiben.

Du hättest dies wesentlich einfacher haben können, indem Du der Zuweisung einfach widersprichst. Dadurch tritt bei ALG1 automatisch die aufschiebene Wirkung inkraft und du hättest nicht hingehen brauchen - bis über den WS entscheiden worden wäre.
 

Sonne11

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Einfach nur stichpunktartig die trockenen Fakten benennen. Und möglichst die Namen der Beteiligten "Frau **** hat gesagt, Herr **** hat gesagt". Zudem kann man das benutzten, was die AfA selbst in ihren Bescheiden auf eingereichte Widersprüche benutzt: Die Maßnahme ist nicht zumutbar, da von einem Träger Zustimmungen für eine Teilnahme als Bedingung und Voraussetzung erzwungen werden, die eindeutig freiwillig sind. Das vom Träger vorgelegte ist nicht anbänderbar oder verhandelbar. Eine Voraussetzung zur Teilnahme als Verzicht der eigenen Rechte kann nicht durch Androhung von Sperren erzwungen werden. Ich bin am ........ beim Träger erschienen. Am....... um.... Uhr wurde mir mitgeteilt, ich dürfe nicht teilnehmen, da Frau ****** mich aus der MN genommen hat.

Man kann sogar nach treten :ROFLMAO: : Eine Möglichkeit, situationsbedingt Zustimmungen zu erteilen, oder benötigte Daten anzugeben, wurde mir zu keiner Zeit gegeben. Man möchte pauschal Zustimmungen um sensible oder personenbezogene Daten zu verbreiten, zu ändern oder zu speichern.
 
Zuletzt bearbeitet:

chris1984

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@Sonne11 Danke Dir für die Hinweise und Textbausteine!

Ich weiß halt nicht welchen "Sachen" ich zustimmen muss. So wie ich es verstehe besteht durchaus die Möglichkeit, dass mir der MT einen Vertrag vorlegt, welcher nur Punkte enthält, welche zulässig sind. Ich kann dann zwar nicht vor Ort zu einer Unterschrift gezwungen werden - muss aber schließlich zustimmen, da mir die Verweigerung sonst als Verweigerungshaltung ausgelegt werden kann.

Der MT hat mir halt mitgeteilt, dass sie von der Arge den Auftrag haben mich zu vermitteln. Dazu MÜSSEN sie meine Daten haben, verarbeiten und auch an potentielle Arbeitgeber weiterreichen. Und eben dafür benötigen sie meine Zustimmung. Wenn dieser Auftrag legitim ist, dann kann ich diese DV wohl nicht verweigern, sondern bloß die Zustimmung hierzu hinauszögern.

Kann mir dazu jemand was sagen - hinsichtlich was ich zustimmen muss und was nicht? Oder kann ich grundsätzlich jegliche Unterschrift verweigern ohne eine Sanktion befürchten zu müssen?

@Larsson :

Ja, eben ... der SB (von der Arge) fragt mich "Wieso?" und der MT sagt "Weil SB so entschieden hat."

Daher macht die Frage vom SB keinen Sinn - denn nur er weiß warum. Und ich kann bloß spekulieren - wahrscheinlich wegen der nicht geleisteten Unterschrift.

@DoppelPleite

Ich hatte diesbezüglich vor paar Wochen einen Thread aufgemacht: Welche Möglichkeiten habe ich mich gegen die folgende Maßnahme zu wehren?

Leider hat mich da niemand auf diese Option hingewiesen.

Mein Verständnis war, dass ich eine Zuweisung zu einer Maßnahme praktisch nie ablehnen kann und wenn ich es tue, dann hat dies sofort eine Sanktion und Sperre zur Folge. Stattdessen muss ich erst mal hin und dann schauen, dass die mich nicht mehr wollen - z.B. indem ich eben geforderte Unterschriften verweigere.


Moderationshinweis...

Erneut 3 Beiträge zusammengeführt. Du wurdest schon darauf hingewiesen das man sein Posting innerhalb der Editierzeit ändern oder erweitern kann. Da du diesen Hinweis ignorierst werden in Zukunft unnötige Folgebeiträge die innerhalb der Editierzeit gepostet werden kommentarlos gelöscht. Bitte in Zukunft beachten :) LG @HermineL



 

Larsson

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Ja, eben ... der SB (von der Arge) fragt mich "Wieso?" und der MT sagt "Weil SB so entschieden hat."

Daher macht die Frage vom SB keinen Sinn - denn nur er weiß warum. Und ich kann bloß spekulieren - wahrscheinlich wegen der nicht geleisteten Unterschrift.
Ich würde es ungefähr so beantworten:
Nach dem ich darum gebeten habe, vor Abgabe der Unterschrift zu prüfen, was genau ich denn unterschreiben soll, ging Herr/Frau X telefonieren. Als er/sie wiederkam, wurde mir mitgeteilt, dass mein SB entschieden hat das die Maßnahme für mich beendet sei.
 

Natrok

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Du hättest dies wesentlich einfacher haben können, indem Du der Zuweisung einfach widersprichst. Dadurch tritt bei ALG1 automatisch die aufschiebene Wirkung inkraft und du hättest nicht hingehen brauchen - bis über den WS entscheiden worden wäre.

Da es umstritten ist, ob eine Zuweisung einen Verwaltungsakt darstellt und dies die AfA verneint und es keine höchstrichterliche Rechtsprechung dazu gibt, wäre ein Widerspruch unstatthaft und würde keine aufschiebende Wirkung entfalten.
 

chris1984

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Ich würde es ungefähr so beantworten:
Nach dem ich darum gebeten habe, vor Abgabe der Unterschrift zu prüfen, was genau ich denn unterschreiben soll, ging Herr/Frau X telefonieren. Als er/sie wiederkam, wurde mir mitgeteilt, dass mein SB entschieden hat das die Maßnahme für mich beendet sei.
Das ist eine sehr schlechte Idee ... weil dieser Ablauf nichts mit der Realität zutun hat. Der SB = Sachbearbeiter hat die Maßnahme beendet und dieser SB ist es auch, der meine Begründung beurteilt ... der weiß ja mit wem er wann telefoniert hat ...
 

Larsson

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Die Tante vom MT hat sich daraufhin mit meinem Sachbearbeiter kurzgeschlossen und der hat daraufhin die Maßnahme beendet, da ich mich verweigern würde. Dies ist in der Post, welche ich paar Tage später erhielt mitgeteilt. Siehe: arge-anhörung.png und arge-anhörung-formular.png.
Wie haben sie sich denn kurzgeschlossen? Ich bin halt von Telefon ausgegangen.
Das ist eine sehr schlechte Idee ... weil dieser Ablauf nichts mit der Realität zutun hat. Der SB = Sachbearbeiter hat die Maßnahme beendet und dieser SB ist es auch, der meine Begründung beurteilt ... der weiß ja mit wem er wann telefoniert hat ...
Dann schreibe halt, Frau X hat sich mit Ihnen kurzgeschlossen und mir dann mitgeteilt, Sie hätten die Maßnahme für mich als beendet erklärt.
 
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