Sinnlosmaßnahme, wie abwehren (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Gubor

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Hallo liebes Forum,
meine Frau bekommt SGBII Leistungen, ich bekomme EU-Rente, 100% Erwerbsminderung mit Kennbuchstaben G, Krebs im Endstadium.
Mit bei uns wohnt noch mein Schwager, 100% Erwerbsminderung, hypoxischer Hirnschaden.
Nachdem das Jobcenter mehrere Prozesse vor dem Sozialgericht verloren hat, ebenso mehrere Sanktionsbescheide zurück nehmen musste, wird numehr versucht meine Frau in diese Sinnlosmaßnahme unterzubringen.

Meine Frau hat keine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben.
Wie soll meine Frau weiter vorgehen?

liebe Grüße
siggi
 

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Wenn keine EGV unterschrieben wurde, schließt sich folgende Frage an:

Wurde die EGV per VA zugewiesen? Falls ja, ist die Teilnahme an der Maßnahme Pflicht, es sei denn diese ist aus wichtigem Grund nicht "zumutbar".

§ 10 SGB II Zumutbarkeit
 

Gubor

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Hallo Laribum,
meiner Frau wurde keine Eingliederungsvereinbarung zur Unterschrift vorgelegt. Es wurde auch keine Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt erlassen oder zugestellt.
Das geht nun schon 6 Jahre so.
Auch meine Söhne, die hier im gleichen Haus wohnen, haben keine Eingliederungsvereinbarung.

fG
siggi
 
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Hallo Laribum,
meiner Frau wurde keine Eingliederungsvereinbarung zur Unterschrift vorgelegt. Es wurde auch keine Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt erlassen oder zugestellt.
Das geht nun schon 6 Jahre so.
Auch meine Söhne, die hier im gleichen Haus wohnen, haben keine Eingliederungsvereinbarung.

fG
siggi
Dann wärt ihr die ersten und einzigen Leistungsempfänger deutschlandweit seit Einführung von Hartz IV in 2005, bei denen das so ist!

Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen! :icon_eek:

PS: Das JC ist verpflichtet, eine EGV mit dem "Gegenüber" abzuschließen und falls diese nicht zustande kommt, diese durch einen ersetzenden Verwaltungsakt zu erzwingen.
 

Gubor

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Es ist aber wirklich so, dass keiner von uns eine Eingliederungsvereinbarung hat.
Ich habe als Bevollmächtigter meiner Frau und Söhne bereits mehrere Verfahren vor dem Sozialgericht durchgeklagt und gewonnen.
Kernaussage der Sachbearbeiter beim Jobcenter ist: Eine Eingliederungsvereinbarung brauchen wir nicht abzuschließen, die greifen Sie ja sowieso wieder an. Meine Antwort darauf: Genau.

Ich wäre doch sehr schlecht beraten hier um Hilfe zu bitten, und dann Uwahrheiten zu schreiben.
 
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Siggi, haben Du oder Dein Schwager eine Pflegestufe?
Wenn Deine Frau Euch pflegen muss, wäre sie nicht in eine Maßnahme vermittelbar.

Grüße
Arbeitssuchend
 

Ein Hartzianer

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Mit einer ärztlichen Stellungnahme zum Gesundheitszustand
wäre die Maßnahme unzumutbar. Und ohne sagt es einem doch schon
der gesunde Menschenverstand.

Aber gut, ich habe noch nie in einem JC Verstand entdecken können. :icon_dampf:
 

Gubor

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@ Arbeitssuchend,
danke für die Antwort.
Eine Pflegestufe hat weder mein Schwager noch ich.
Aber ich werde Deinen Gedanken aufgreifen und für meinen Schwager und mich eine Pflegestufe beantragen.
Muss ich da irgendetwas besonders beachten?
 

Roter Bock

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Beantragt die Pflegestufe schriftlich bei der Krankenkasse. Es kommt dann ein Beauftragter des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen. Sofern Atteste und Diagnosen vorhanden sind diese mit bereithalten. Die Prüfung durch den MDK findet vor Ort in eurer Wohnung statt.

Ihr könntet zudem bei einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes erneut eine Begutachtung beantragen.

Als Vorbereitung könnt Ihr eine Art Pflegetagebuch führen und belegen welchen Arbeiten und Hilfen in diesem Sinne erbracht werden mussten.

Roter Bock
 
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Pflegestufe I - Erhebliche Pflegebedürftigkeit

Die "erhebliche Pflegebedürftigkeit" beginnt, wenn täglich durchschnittlich mindestens 90 Minuten lang Hilfe geleistet werden muss und davon mindestens 46 Minuten auf mindestens zwei Verrichtungen der Grundpflege entfallen.

Zur Grundpflege im Sinne der Pflegeversicherung gehört
"- im Bereich der Körperpflege

1. das Waschen,
2. das Duschen,
3. das Baden,
4. die Zahnpflege,
5. das Kämmen,
6. das Rasieren,
7. die Darm- oder Blasenentleerung

- im Bereich der Ernährung
8. das mundgerechte zubereiten der Nahrung,
9. die Aufnahme der Nahrung

- im Bereich der Mobilität
10. Aufstehen und Zu-Bett-Gehen,
11. An- und Auskleiden,
12. Gehen,
13. Stehen,
14. Treppensteigen,
15. Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung"(nur relevant, wenn der Antragsteller voraussichtlich länger als ein Jahr z.B. zur Dialyse oder Chemo muss)
 
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