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Merien

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Merien, irgend was läuft da schief. Eventuell ein Missverständnis.
Du musst, um die Befreiung zu beantragen, lediglich das Antragsformular und das eine Blatt deines Bewilligungsbescheides, das für die GEZ gedacht ist, beifügen. Dieses dann natürlich im Original. Dein gesamter Bewilligungsbescheid geht die gar nichts an, schon gar nicht im Original.

Hast du jeweils einen solchen Antrag (Seite 2) ausgefüllt und denen geschickt?
Jabb habe diesen Antrag ausgefüllt & weggeschickt, aber alle 6 Monate wenn´s Alg ausläuft & man verlängern muss & der neue Bescheid kommt, wollen die den Bescheid.

Also alle 6 Monate, meinen die zu prüfen ob ich noch befreit bin bzw Alg Empfänger.

Ich hab´s mir schon gedacht, das die das NULL angeht meine Finanzen.
Ich schicke jetzt auch die JC Bescheinigung nur noch dahin. Keinen Bescheid mehr.

Am Telefon meinten die eben, nein die Bescheinigung reicht nicht & sie wollen den Bescheid.
 

Yukonia

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Ich schicke jetzt auch die JC Bescheinigung nur noch dahin. Keinen Bescheid mehr.
Gut so. Wofür sonst hast du denn die JC-Bestätigung.
Aber den Befreiungsantrag auch immer wieder neu einreichen.

Nicht mehr mit denen telefonieren!

Und wenn die zicken, dann schriftlich um Mitteilung der Rechtsgrundlage bitten, nach welcher du verpflichtet bist, denen deinen ALG-Bescheid zu schicken, und dann noch im Original.
 

Surfing

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Hi, das heißt du hast denen die Beiträge freiwillig überwiesen? Auf welcher Grundlage?:icon_kinn:
 

Merien

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Hi, das heißt du hast denen die Beiträge freiwillig überwiesen? Auf welcher Grundlage?:icon_kinn:
Ich hab nie etwas bezahlt, nach langen hin & her (alle 6 Monate) hab ich immer meinen Befreiungsbescheid bekommen.

Musste aber oft die Unterlagen 2 mal einschicken, weil sie es ja angeblich nicht bekommen haben (Bei Einschreiben is klar).
 

Merien

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Gut so. Wofür sonst hast du denn die JC-Bestätigung.
Aber den Befreiungsantrag auch immer wieder neu einreichen.

Nicht mehr mit denen telefonieren!

Und wenn die zicken, dann schriftlich um Mitteilung der Rechtsgrundlage bitten, nach welcher du verpflichtet bist, denen deinen ALG-Bescheid zu schicken, und dann noch im Original.
Ja genau, ich schicke morgen noch einmal:icon_mrgreen: den Wisch vom JC für GEZ ein & einen saftigen Brief.

Irgendwann langts ja auch mal.

Prüfen die das bei euch auch alle 6 Monate?
 

Surfing

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Was meinst du mit "prüfen die das bei euch auch wieder" ?

PS: Ein saftiges Anschreiben ist schon angebracht bei dem Hin- und Her das die veranstalten. Aber sachlich bleiben:icon_hihi:
 

Yukonia

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Prüfen die das bei euch auch alle 6 Monate?
Die GEZ-Befreiung gilt immer für den Zeitraum deiner ALG-Bewilligung. Läuft diese aus und musst du einen Weiterbewilligungsantrag stellen ist nach Eingang des neuen ALG-Bescheides auch ein neuer GEZ-Befreiungsantrag erforderlich.
 

Merien

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Was meinst du mit "prüfen die das bei euch auch wieder" ?

PS: Ein saftiges Anschreiben ist schon angebracht bei dem Hin- und Her das die veranstalten. Aber sachlich bleiben:icon_hihi:
Ja sachlich bin ich geblieben keine Sorge *g*

Die veranstalten aber oft so ein Theater, eine Bekannte von mir sollte 3000 Euro Rückzahlen..
 

Merien

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Die GEZ-Befreiung gilt immer für den Zeitraum deiner ALG-Bewilligung. Läuft diese aus und musst du einen Weiterbewilligungsantrag stellen ist nach Eingang des neuen ALG-Bescheides auch ein neuer GEZ-Befreiungsantrag erforderlich.
Sehr nervig, um ehrlich zu sein.

Was mich halt total aufregt um ehrlich zu sein.
Wieso muss man das "zahlen"? Ich schaue diese Sender nie & nimmer.
Ich höre auch kein Radio.
Ich hab ein Komplett Paket von Kabel Deutschland mit über 250 Sendern ( Ohne Werbung & HD!) für 23.00 Euro monatlich.

Die GEZ verlangt 17 Euro monatlich für diese Schrottsender? & Radio?
Wieso muss man das zahlen wenn man´s eh nicht schaut?
Die sollten das wie Sky machen, Sender buchen & zahlen ansonsten nichts zahlen.

Finde das einen Witz das dass so ein Zwang ist.
 

Surfing

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Die Befreiung gilt dür die gesetzliche Grundversorgung die jeder bekommen muss, also die ÖR-Sender. Ob du diese nutzt oder nicht ist egal. Das gleiche gilt auch für Radio. Das bereithalten der Geräte im Haushalt reicht schon aus für die Befreiung.

Wenn der Beitragsservice seinen Job richtig macht, schicken die ein paar Wochen vor Ablauf der Befreiung eine schritliche Mitteilung.
 

Merien

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Die Befreiung gilt dür die gesetzliche Grundversorgung die jeder bekommen muss, also die ÖR-Sender. Ob du diese nutzt oder nicht ist egal. Das gleiche gilt auch für Radio. Das bereithalten der Geräte im Haushalt reicht schon aus für die Befreiung.

Wenn der Beitragsservice seinen Job richtig macht, schicken die ein paar Wochen vor Ablauf der Befreiung eine schritliche Mitteilung.
Dennoch finde ich sollte man die Wahl habe, ob man die Radio & Tv Sender hören/sehen möchte.

Ich habe zb keinen Radio zu hause, nur einen Tv & damit schaue ich nur Paytv.
 

Merien

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LOL? SG hat geantwortet

Ich soll eine Schweigepflichtsenbindung unterschreiben, das die alle Daten von meinem Doc kriegen?
 

Merien

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Widerspruch Antwort ist gekommen, lol die wollen beim Kindergarten nachforschen ist das so rechtlich?

Vor allem Frau XX ist wochenlang nicht da?
 

Yukonia

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Widerspruch Antwort ist gekommen, lol die wollen beim Kindergarten nachforschen ist das so rechtlich?
Da in den Schreiben geltend gemacht wurde, dass die Entscheidung über die Betreuungszeiten vom "pädagogischen Fachpersonal" getroffen wurde, wollen die sich jetzt an den Kindergarten wenden, um herauszufinden, ob du die "Wahrheit" gesagt hast. Denn wenn der Kindergarten der Befürworter der eingeschränkten Betreuungszeiten ist, liegen für dich besondere Umstände vor, die bei deiner Vermittlung berücksichtigt werden müssen.

Musst du für den Kindergarten auch eine Schweigepflichtentbindung abgeben?
 

Yukonia

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Vor allem Frau XX ist wochenlang nicht da?
Vielleicht Urlaub oder Krankschrift. Der Vorwurf in den Schreiben, sie hätte dich mit Sanktionsdrohungen zur Unterschrift gezwungen und dass sogar im Beisein deines Beistandes ist harter Tobak.
 

Yukonia

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LOL? SG hat geantwortet

Ich soll eine Schweigepflichtsenbindung unterschreiben, das die alle Daten von meinem Doc kriegen?
Das Sozialgericht ist verpflichtet, die Umstände deines Falles zu ermitteln. Da du gesundheitliche Einschränkungen geltend gemacht hast, aber beim Jobcenter keine Leistungseinschätzung veranlasst wurde und somit (noch) nicht "aktenkundig" sein kann, muss der Richter die Informationen von deinen Ärzten einholen.

Wieviel Schweigepflichtsentbindungen sollst du abgeben? Nur eine oder hast du mehrere Formulare erhalten? Denn es müssen ggf. mehrere Ärzte um Auskunft gebeten werden?!

Fakt ist, dass sich die aW noch hinziehen wird, also die Entscheidung des Richters nicht bis zum 15.09. fallen wird.
 

gelibeh

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Ich denke mal nicht, dass das Jobcenter mit dem Kindergarten in Verbindung treten darf. Du kannst denen genauso gut eine Bescheinigung des Kindergartens selber bringen.
Die Schweigepflichtentbindung für das Sozialgericht musst Du aber wohl abgeben.
 

Merien

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Für´s SG stört mich das überhaupt nicht.

Nur das dass JC wieder schnüffeln will..

Werde die Schreiben gleich hochladen sobald ich die kleine abgeholt habe.
 

Merien

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Ich schreibe dem SG aufjedenfall den Witz mit Samstags.

War jetzt erst mal um Media Markt musste neuen Nachschub holen :icon_mrgreen: (Durckerpatrone).
 

Merien

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Vielleicht Urlaub oder Krankschrift. Der Vorwurf in den Schreiben, sie hätte dich mit Sanktionsdrohungen zur Unterschrift gezwungen und dass sogar im Beisein deines Beistandes ist harter Tobak.
Jabb im Schreiben steht das sie Wochenlang Urlaub hat....alles klar, vielleicht ist sie auch beurlaubt worden oder hat Ärger bekommen?
 

Merien

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Da in den Schreiben geltend gemacht wurde, dass die Entscheidung über die Betreuungszeiten vom "pädagogischen Fachpersonal" getroffen wurde, wollen die sich jetzt an den Kindergarten wenden, um herauszufinden, ob du die "Wahrheit" gesagt hast. Denn wenn der Kindergarten der Befürworter der eingeschränkten Betreuungszeiten ist, liegen für dich besondere Umstände vor, die bei deiner Vermittlung berücksichtigt werden müssen.

Musst du für den Kindergarten auch eine Schweigepflichtentbindung abgeben?
Stört mich nicht, sollen sie doch machen, die Erzieher werden denen das selbe sagen wie mir.

Nein muss ich nicht abgeben lade aber die Schreiben gleich hoch.
 

Merien

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Das Sozialgericht ist verpflichtet, die Umstände deines Falles zu ermitteln. Da du gesundheitliche Einschränkungen geltend gemacht hast, aber beim Jobcenter keine Leistungseinschätzung veranlasst wurde und somit (noch) nicht "aktenkundig" sein kann, muss der Richter die Informationen von deinen Ärzten einholen.

Wieviel Schweigepflichtsentbindungen sollst du abgeben? Nur eine oder hast du mehrere Formulare erhalten? Denn es müssen ggf. mehrere Ärzte um Auskunft gebeten werden?!

Fakt ist, dass sich die aW noch hinziehen wird, also die Entscheidung des Richters nicht bis zum 15.09. fallen wird.
Wird sie nicht da hast du Recht, allerdings macht das nichts, bin ja erst mal krank geschrieben, bis dahin ist die Entscheidung sicher da.

Werde das Wochenende alles fertig machen & sofort am Montag los schicken, dann gehts bestimmt fix.

Muss ja eh zum Arzt nachweise bringen für die Krankheiten an das JC...
 

Merien

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Das beste ist ja das im Schreiben vom JC steht das ich in KUR war, ich war aber in stationärer psychologischer Therapie.
In einer EXTRA Klinik für Essstörungen.
 

Merien

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Zitat:

Dies kann derzeit nicht geklärt werden, da Frau P in den nächsten Tagen/ggfs. Wochen nicht im Dienst sein wird.
 

Yukonia

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Zitat:

Dies kann derzeit nicht geklärt werden, da Frau P in den nächsten Tagen/ggfs. Wochen nicht im Dienst sein wird.
Frau XXX hat sich krankschreiben lassen. Ggfs. für "gegebenenfalls" deutet darauf hin, denn wie lange ein Urlaub dauert, ist eigentlich vorher klar. Hier ist aber die Dauer ihrer Abwesenheit unklar.
 

Merien

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Frau XXX hat sich krankschreiben lassen. Ggfs. für "gegebenenfalls" deutet darauf hin, denn wie lange ein Urlaub dauert, ist eigentlich vorher klar. Hier ist aber die Dauer ihrer Abwesenheit unklar.

Meinst du wegen mir? hat sie womöglich Ärger bekommen ?:icon_mrgreen:
 

Merien

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Hole jetzt die Kleine, werde dann die Sachen hochladen.
 

Merien

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So bin jetzt wieder da, noch ziemlich durch den Wind, verstehe die Hälfte der Schreiben irgendwie nicht *g*.
 

Merien

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So, hier ist erst einmal das JC schreiben von heute.

SG scanne ich jetzt ein.
Das beste ist ja eh das es Angeblich nur bei der Arbeitsagentur vermerkt war, dabei hatte ich es meiner Vermittlerin auch gesagt.

Anscheinend notieren die sich nix.
 

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Merien

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& Wie meint das JC das, dass ich einen Nachweis wegen Frau XXX vorlegen soll?
 

Merien

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Nebenbei erwähnt, GEZ Schreiben ist verschickt. :icon_mrgreen:
 

Yukonia

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& Wie meint das JC das, dass ich einen Nachweis wegen Frau XXX vorlegen soll?
Ganz ruhig, Merien. Die beiden Schreiben sind relativ "harmlos". Du musst nun der Widerspruchsstelle (Widerspruch) und dem Sozialgericht (aW) einiges mitteilen bzw. zusenden, damit diese beiden Stellen ihre Arbeit machen können. Und daran bist du ja interessiert.

Wegen Frau XXXX:
Der Mensch in der Widerspruchsstelle kann Frau XXX derzeit nicht erreichen, um seine Fragen stellen zu können. Im Widerspruch wurde sinngemäß geschrieben, du hättest Frau XXX auf deine gesundheitlichen Einschränkungen aufmerksam gemacht und diese hätte sie ignoriert. Nun sollst du ihm gegenüber Nachweise wegen dieser Frage einbringen. Wie, das klären wir hier. Für die Beantwortung des Widerspruchsschreibens lassen wir uns ein wenig Zeit.

Was wir sofort machen, ist uns um das Schreiben des SG zu kümmern, da hier eine Woche Fristsetzung erfolgt ist.

Du bist doch deine eigene "Bedarfsgemeinschaft" oder? Lebst du mit anderen Personen zusammen (außer der Kleinen)? Der Richter vermutet nämlich, dass du den Antrag nicht allein geschrieben hast:biggrin:

BTW: Den Widerspruch habe ich nicht vorliegen, der ist beim Datencrash verloren gegangen.:-(((( Mail mit Anhang möglich?
 

Merien

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WAS? Wieso vermutet der Richter den so was? Stell dir vor der kriegt das Forum hier raus, um himmels willen.

Mensch ich bin total am zittern irgendwie, wärs doch besser die ganze Sache abzublasen?

Ich wohne hier schon seit meinem Einzug nur mit meiner Tochter alleine, schon immer & das weiß auch das JC, wie kommt der Richter den jetzt bitte auf so eine Idee?

Das mit dem Widerspruch stimmt aber so nicht, ich habe NIE gesagt das ich es Frau P gesagt habe, sondern das das JC Kenntnis davon hat (hatte es meiner Vermittlerin gesagt, die es so wie es aussieht nicht notiert hat).

Gegenüber Frau P habe ich gesagt das ich weiß das ich bei der AGH Möbel schleppen muss, da ich das vom hören sagen kenne.

Ich sagte ihr das ich dazu nicht in der Lage bin zwecks der Anorexie.
Sie redete aber weiter ohne mir zuzuhören. Redete immer & immer weiter. Sie wollte nicht hören was ich sage.

Den Widerspruch schicke ich dir noch einmal :)


Ganz ruhig, Merien. Die beiden Schreiben sind relativ "harmlos". Du musst nun der Widerspruchsstelle (Widerspruch) und dem Sozialgericht (aW) einiges mitteilen bzw. zusenden, damit diese beiden Stellen ihre Arbeit machen können. Und daran bist du ja interessiert.

Wegen Frau XXXX:
Der Mensch in der Widerspruchsstelle kann Frau XXX derzeit nicht erreichen, um seine Fragen stellen zu können. Im Widerspruch wurde sinngemäß geschrieben, du hättest Frau XXX auf deine gesundheitlichen Einschränkungen aufmerksam gemacht und diese hätte sie ignoriert. Nun sollst du ihm gegenüber Nachweise wegen dieser Frage einbringen. Wie, das klären wir hier. Für die Beantwortung des Widerspruchsschreibens lassen wir uns ein wenig Zeit.

Was wir sofort machen, ist uns um das Schreiben des SG zu kümmern, da hier eine Woche Fristsetzung erfolgt ist.

Du bist doch deine eigene "Bedarfsgemeinschaft" oder? Lebst du mit anderen Personen zusammen (außer der Kleinen)? Der Richter vermutet nämlich, dass du den Antrag nicht allein geschrieben hast:biggrin:

BTW: Den Widerspruch habe ich nicht vorliegen, der ist beim Datencrash verloren gegangen.:-(((( Mail mit Anhang möglich?
 

Charlot

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Dem Richter ehrlich mitteilen, dass eine Bekannte beim Aufsetzen des Schreibens geholfen hat.
Darf ja jeder wissen.

Ist die SB krank, dann ist das nicht Dein Problem.
Fällt ein SB wegen Krankheit oder Urlaub aus, so ist eine Vertretung zu bestimmen, die dann diese Aufgaben wahrnehmen muss.
Dabei spielt es keine Rolle, ob SB nur einen tag oder 8 Monate ausfällt.
 

Merien

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Dem Richter ehrlich mitteilen, dass eine Bekannte beim Aufsetzen des Schreibens geholfen hat.
Darf ja jeder wissen.

Ist die SB krank, dann ist das nicht Dein Problem.
Fällt ein SB wegen Krankheit oder Urlaub aus, so ist eine Vertretung zu bestimmen, die dann diese Aufgaben wahrnehmen muss.
Dabei spielt es keine Rolle, ob SB nur einen tag oder 8 Monate ausfällt.
Sicher das ich das dem Richter so sagen soll?
 

Yukonia

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Also zum Sozialgericht:

Im Grunde genommen musst du nur die Seite mit den Schweigepflichtsentbindungen mit Datum und Unterschrift versehen. Ich würde folgendes empfehlen:

Ein kurzes Anschreiben, auf welchem auch dein Aktenzeichen vermerkt ist.



Sehr geehrter Herr / Frau XXXXX oder Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich als Betroffene alleinige Vertreterin der Bedarfsgemeinschaft BG-Nr: .... bin....

Als Anlage übersende ich Ihnen die Schweigepflichtsentbindung
für die mich behandelnden Ärzte und andere behandelnde Personen sowie alle aufgeführten zuständigen Stellen.

MfG

XXXXXXXX


Ist jetzt nur mal ein erster Entwurf.....

Mehr hast du nicht für das SG zu machen.

Ich hoffe, die suchen sich die Ärzte und Kliniken allein, ansonsten könnte man noch eine Liste der wichtigsten Ärzte und Kliniken anfügen, mit denen du zu tun hattest. Am wichtigsten ist natürlich der Arzt, der die Anorexie diagnostiziert hat und die Klinik, wo du zur Therapie warst.

Seltsamerweise wollen die keine SPE für die Krankenkasse:icon_frown:
 

Charlot

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Sicher das ich das dem Richter so sagen soll?
Was spricht dagegen ?

Wichtig ist nur, dass Deine Angaben den Tatsachen entsprechen.
Und entscheidend ist, das Du das unterschreibst. Du stehst also dahinter.
Wenn Du willst, kannst du auch ein Schreibbüro beauftragen, Dir einen Brief aufzusetzen, den Du dann unterschreibst.
Auch kannst du Dir einen Anwalt nehmen, der in Deinem Auftrag für Dich Schreiben aufsetzt.
 

Merien

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Also zum Sozialgericht:

Im Grunde genommen musst du nur die Seite mit den Schweigepflichtsentbindungen mit Datum und Unterschrift versehen. Ich würde folgendes empfehlen:

Ein kurzes Anschreiben, auf welchem auch dein Aktenzeichen vermerkt ist.



Sehr geehrter Herr / Frau XXXXX oder Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich als Betroffene alleinige Vertreterin der Bedarfsgemeinschaft BG-Nr: .... bin....

Als Anlage übersende ich Ihnen die Schweigepflichtsentbindung
für die mich behandelnden Ärzte und andere behandelnde Personen sowie alle aufgeführten zuständigen Stellen.

MfG

XXXXXXXX


Ist jetzt nur mal ein erster Entwurf.....

Mehr hast du nicht für das SG zu machen.

Ich hoffe, die suchen sich die Ärzte und Kliniken allein, ansonsten könnte man noch eine Liste der wichtigsten Ärzte und Kliniken anfügen, mit denen du zu tun hattest. Am wichtigsten ist natürlich der Arzt, der die Anorexie diagnostiziert hat und die Klinik, wo du zur Therapie warst.

Seltsamerweise wollen die keine SPE für die Krankenkasse:icon_frown:

Yukonia mir wird da echt unwohl, ich weiß worauf der Richter damit anspielt bzw denke ich das zu wissen.

Ich weiß auch was das JC mir seit Jahren unterstellt.

Ich denke die Klinik & meine behandelte Psychologin damals werde ich auflisten sowie meinen Hausarzt der Diagnostizierte die Anorexie & vermittelte mir auch die stationäre Therapie.
 

Merien

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Was spricht dagegen ?

Wichtig ist nur, dass Deine Angaben den Tatsachen entsprechen.
Und entscheidend ist, das Du das unterschreibst. Du stehst also dahinter.
Wenn Du willst, kannst du auch ein Schreibbüro beauftragen, Dir einen Brief aufzusetzen, den Du dann unterschreibst.
Auch kannst du Dir einen Anwalt nehmen, der in Deinem auftrag für Dich Schreiben aufsetzt.
Ich weiß das ich das machen kann mit dem Beratungsschein & dem Anwalt.

Allerdings muss ich ja jetzt "nichts" im Vergleich zu der aW & dem Widerspruch machen.
& so habe ich die Kontrolle wann etwas abgeschickt wird etc, das ist mir lieber :).

Ich frage mich wozu das wichtig ist, wer das Schreiben aufgesetzt hat?
 

Merien

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Allerdings, was mir gerade durch den Kopf geht.

Im Abschlussbericht der Essstörungsklinik zb. stehen seeeeeehr private Dinge drin.
Sexueller Natur etc, lesen die das dann wirklich alles, oder nur das was zur Anorexie ausschlaggebend ist?

Ehrlich gesagt geht die das vom JC doch nichts an?
 

Yukonia

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Gegenüber Frau P habe ich gesagt das ich weiß das ich bei der AGH Möbel schleppen muss, da ich das vom hören sagen kenne.

Ich sagte ihr das ich dazu nicht in der Lage bin zwecks der Anorexie.
Sie redete aber weiter ohne mir zuzuhören. Redete immer & immer weiter. Sie wollte nicht hören was ich sage.
Ist doch alles in Ordnung. Mit dem Hinweis auf die Anorexie hast du Frau PXXXX über eine gesundheitliche Einschränkung informiert. Und weil sie immer weiter redete und nicht hören wollte, hat sie diese Information ignoriert. Und sie hat es nicht in der VERBIS-Akte vermerkt. Das ist der ganze Sachverhalt. Nicht mehr aber auch nicht weniger.

Die Möglichkeit, die ich nun sehe ist eine Eidesstattliche Versicherung deines Beistandes, dass sich der Sachverhalt so zugetragen hat. Natürlich nur, wenn er sich daran erinnern kann!! Er "beeidet" etwas und muss mit Strafe rechnen, wenn er einen "Meineid" ablegt. Diese EV kann er ganz allein abgeben. Formulierung finden wir noch, wenn das die Möglichkeit des Nachweises für das stattgefundene Gespräch sein sollte.
 

Merien

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Ist doch alles in Ordnung. Mit dem Hinweis auf die Anorexie hast du Frau PXXXX über eine gesundheitliche Einschränkung informiert. Und weil sie immer weiter redete und nicht hören wollte, hat sie diese Information ignoriert. Und sie hat es nicht in der VERBIS-Akte vermerkt. Das ist der ganze Sachverhalt. Nicht mehr aber auch nicht weniger.

Die Möglichkeit, die ich nun sehe ist eine Eidesstattliche Erklärung deines Beistandes, dass sich der Sachverhalt so zugetragen hat. Natürlich nur, wenn er sich daran erinnern kann!! Er beeidet etwas und muss mit Strafe rechnen, wenn er einen Meineid ablegt. Diese EV kann er ganz allein abgeben. Formulierung finden wir noch, wenn das die Möglichkeit des Nachweises für das stattgefundene Gespräch sein sollte.

Ich habe bereits mit ihm gesprochen, er bezeugt das & unterschreibt das auch. Den er war ja dabei & es hat sich auch alles so zugetragen.
 

Yukonia

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Yukonia mir wird da echt unwohl, ich weiß worauf der Richter damit anspielt bzw denke ich das zu wissen.

Ich weiß auch was das JC mir seit Jahren unterstellt.
Ja ich weiß. Aber du hast nichts zu befürchten.

Du bist deine eigene BG, die du vertrittst. Punkt. Der Richter weist dich darauf hin, dass Klage erstens nur von dem Betreffenden selbst (das bist du) bzw. zweitens einem (anwaltlichen) Vertreter geführt werden kann. Und er schreibt dir, falls du dich anwaltlich vertreten lässt, möchte er eine schriftliche Vollmacht sehen. In deinem Fall gilt erstens. Du allein führst die Klage.
 

Merien

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Ist doch alles in Ordnung. Mit dem Hinweis auf die Anorexie hast du Frau PXXXX über eine gesundheitliche Einschränkung informiert. Und weil sie immer weiter redete und nicht hören wollte, hat sie diese Information ignoriert. Und sie hat es nicht in der VERBIS-Akte vermerkt. Das ist der ganze Sachverhalt. Nicht mehr aber auch nicht weniger.

Die Möglichkeit, die ich nun sehe ist eine Eidesstattliche Erklärung deines Beistandes, dass sich der Sachverhalt so zugetragen hat. Natürlich nur, wenn er sich daran erinnern kann!! Er beeidet etwas und muss mit Strafe rechnen, wenn er einen Meineid ablegt. Diese EV kann er ganz allein abgeben. Formulierung finden wir noch, wenn das die Möglichkeit des Nachweises für das stattgefundene Gespräch sein sollte.
Was ist eine Eidesstattliche Erklärung & Was ist ein Meineid? & eine EV?
 

Merien

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Ja ich weiß. Aber du hast nichts zu befürchten.

Du bist deine eigene BG, die du vertrittst. Punkt. Der Richter weist dich darauf hin, dass Klage erstens nur von dem Betreffenden selbst (das bist du) bzw. zweitens einem (anwaltlichen) Vertreter geführt werden kann. Und er schreibt dir, falls du dich anwaltlich vertreten lässt, möchte er eine schriftliche Vollmacht sehen. In deinem Fall gilt erstens. Du allein führst die Klage.
Okay Super,

Was ich immer komisch finde, wieso schreiben die das nicht direkt heraus? & irgendwie immer so verworren? Das man es 3 mal lesen muss das man es versteht?
 

Yukonia

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Im Abschlussbericht der Essstörungsklinik zb. stehen seeeeeehr private Dinge drin.
Sexueller Natur etc, lesen die das dann wirklich alles, oder nur das was zur Anorexie ausschlaggebend ist?

Ehrlich gesagt geht die das vom JC doch nichts an?
Das Jobcenter hat mit deiner Krankengeschichte gar nichts zu tun. Die bekommt nur das Sozialgericht zu Gesicht. Allerdings lässt es sich nicht vermeiden, dass dann eventuell auch peinliche Details gelesen werden. Aber glaube mir, über mich existiert ein Gutachten, das peinlicher nicht sein kann und ich lebe immer noch:biggrin: Was meinst du, was ein Richter im Laufe seines Lebens so alles liest. Das hat er wieder vergessen, wenn er deine Akte schließt.:icon_smile:
 

Merien

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Das Jobcenter hat mit deiner Krankengeschichte gar nichts zu tun. Die bekommt nur das Sozialgericht zu Gesicht. Allerdings lässt es sich nicht vermeiden, dass dann eventuell auch peinliche Details gelesen werden. Aber glaube mir, über mich existiert ein Gutachten, das peinlicher nicht sein kann und ich lebe immer noch:biggrin: Was meinst du, was ein Richter im Laufe seines Lebens so alles liest. Das hat er wieder vergessen, wenn er deine Akte schließt.:icon_smile:

Hehe da hast du Recht *g*
Das selbe Prinzip wie beim Frauenarzt :icon_mrgreen:
 

Merien

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Kann man eigentlich generell nur so als Frage, den Widerspruch beim JC & die aW beim SG zurückziehen ohne Angaben von Gründen?
 

Yukonia

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Was ist eine Eidesstattliche Erklärung & Was ist ein Meineid? & eine EV?
Entschuldigung. Also Eidesstattliche Erklärung oder Eidesstattliche Versicherung (EV).

"Ein Meineid ist ein falscher Eid vor Gericht oder möglichen anderen Stellen, die nach dem Gesetz zur Abnahme von Eiden befugt sind" (Wiki)

Die EV ist ein Schreiben, wo sinngemaß drin steht:

Hiermit versichere ich, Axel der Versicherer, an Eides statt, dass sich der Sachverhalt so und so zugetragen hat. ....oder dass sich der Sachverhalt wie von Frau XXXX geschildert zugetragen hat.

Dazu müsstest du den Sachverhalt, also das Vorbringen deiner gesundheitlichen Einschränkung bei Frau PXXXX im Gespräch kurz schriftlich schildern.

Du hast oben geschrieben, dass dein Beistand das alles bezeugen würde. Das macht er eben mit der "Versicherung an Eides statt" oder der "Eidesstattlichen Versicherung".

Ich muss noch mal den Widerspruch lesen :))
 

Yukonia

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Kann man eigentlich generell nur so als Frage, den Widerspruch beim JC & die aW beim SG zurückziehen ohne Angaben von Gründen?
Willst du jetzt den Kopf in den Sand stecken?:icon_frown:

Es ist doch nichts passiert. Du hast im Widerspruch und der aW auf gesundheitliche Einschränkungen hingewiesen, auf welche Frau PXXX im Gespräch nicht eingegangen ist. Nicht DU hast den Fehler gemacht, sondern Frau PXXX.

Und die beiden (Widerspruch und aW)-Männer oder Frauen machen nur ihre Arbeit, und das offenbar sehr gründlich. In jedem Krimi kannst du doch sehen oder lesen, dass Beweise für gemachte Aussagen her müssen. So ist das hier auch.

Ich denke, du kannst beides kommentarlos zurückziehen, weiß es aber nicht genau.:icon_frown:
 

Merien

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Entschuldigung. Also Eidesstattliche Erklärung oder Eidesstattliche Versicherung (EV).

"Ein Meineid ist ein falscher Eid vor Gericht oder möglichen anderen Stellen, die nach dem Gesetz zur Abnahme von Eiden befugt sind" (Wiki)

Die EV ist ein Schreiben, wo sinngemaß drin steht:

Hiermit versichere ich, Axel der Versicherer, an Eides statt, dass sich der Sachverhalt so und so zugetragen hat. ....oder dass sich der Sachverhalt wie von Frau XXXX geschildert zugetragen hat.

Dazu müsstest du den Sachverhalt, also das Vorbringen deiner gesundheitlichen Einschränkung bei Frau PXXXX im Gespräch kurz schriftlich schildern.

Du hast oben geschrieben, dass dein Beistand das alles bezeugen würde. Das macht er eben mit der "Versicherung an Eides statt" oder der "Eidesstattlichen Versicherung".

Ich muss noch mal den Widerspruch lesen :))
Ich rufe ihn jetzt noch einmal an, erkläre ihm das genau.
Ich hoffe nur das wenn ich die Schreiben beim JC abgegeben habe & dem SG die Sachen geschickt habe, dann "ruhe" ist.

Nicht das dass dann immer noch weiter geht & vor Gericht oder so einen Schmarrn geht. Das will ich nämlich nicht :frown:

Den Widerspruch habe ich dir per PN geschickt.
 

Merien

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Willst du jetzt den Kopf in den Sand stecken?:icon_frown:

Es ist doch nichts passiert. Du hast im Widerspruch und der aW auf gesundheitliche Einschränkungen hingewiesen, auf welche Frau PXXX im Gespräch nicht eingegangen ist. Nicht DU hast den Fehler gemacht, sondern Frau PXXX.

Und die beiden (Widerspruch und aW)-Männer oder Frauen machen nur ihre Arbeit, und das offenbar sehr gründlich. In jedem Krimi kannst du doch sehen oder lesen, dass Beweise für gemachte Aussagen her müssen. So ist das hier auch.

Ich denke, du kannst beides kommentarlos zurückziehen, weiß es aber nicht genau.:icon_frown:
Nein Himmel, ich werde niemals aufgeben!
Und schon gar nicht wo wir jetzt so viel Arbeit rein gesteckt haben.
Ich möchte gerne das Frau P sieht das sie einen Fehler gemacht hat & das auch sie sich an Recht & Gesetzte halten muss.

Das war nur so eine allgemeine Frage, weil ich mir dachte ob das so ist wie mit einem Rückgaberecht wenn man was kauft. :icon_mrgreen:
 

Yukonia

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Ich rufe ihn jetzt noch einmal an, erkläre ihm das genau.
Ich hoffe nur das wenn ich die Schreiben beim JC abgegeben habe & dem SG die Sachen geschickt habe, dann "ruhe" ist.

Nicht das dass dann immer noch weiter geht & vor Gericht oder so einen Schmarrn geht. Das will ich nämlich nicht :frown:
Merien, du brauchst jetzt gute Nerven und ein wenig Geduld. Wenn es dir zuviel wird, spanne aus. Die ganzen Sachen von heute können ganz langsam Schritt für Schritt erledigt werden. Auch deinen Bekannten brauchst du noch nicht anrufen. Wie wissen ja noch gar nicht, ob die EV ein geeignetes Nachweismittel im Widerspruchsverfahren ist. Und in den beiden Verfahren (Widerspruch und aW) kann immer mal wieder etwas zu schreiben sein. Ich hoffe für dich, dass es nicht passiert, aber darauf haben wir keinen Einfluss.
 

gelibeh

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Du musst dem JC keine ärztliche Unterlagen schicken. Die müssen den Amtsarzt beauftragen, die Erwerbsfähigkeit zu beurteilen. Nur der bekommt medizinische Unterlagen. Ein SB beim JC ist doch gar nicht dafür ausgebildet.
Die haben Mist gebaut nach dem Du der SB das mit der Anorexie erzählt hast. Da hätte die reagieren müssen und den Amtsarzt einschalten müssen und nicht dümmlich grinsen und Dich zur Unterschrift nötigen.

Edit: Du kannst dem JC die Erklärung Deines Beistandes schicken, dass der gehört hat, dass Du von der Anorexie gesprochen hast. Dann das JC darauf hinweisen, dass medizinische Unterlagen direkt an den ÄD gesandt werden, da nur dort Fachleute sitzen, die solche Unterlagen einsehen dürfen.
 

gelibeh

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Du bist doch deine eigene "Bedarfsgemeinschaft" oder? Lebst du mit anderen Personen zusammen (außer der Kleinen)? Der Richter vermutet nämlich, dass du den Antrag nicht allein geschrieben hast
KAnnst Du mir bitte mal erklären, wie Du dadrauf kommst. Ich lese da nichts in dem Schreiben vom Gericht. Dort steht nur, dass jeder in einer BG seinen Krams selber machen muss. Also jeder muss für sich alleine klagen, da es keine Sammelklage gibt.
 

Surfing

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LOL? SG hat geantwortet

Ich soll eine Schweigepflichtsenbindung unterschreiben, das die alle Daten von meinem Doc kriegen?
Die Formblätter kenne ich bestens, da stehen noch viele andere rauf:

Rentenversicherung
Krankenversicherung
Familienkasse
--------------
--------------
--------------
--------------
--------------

Dem musst du nicht zustimmen, ist freiwillig. Zulassen musst du aber dass das SG die JC-Akten beiziehen darf. Da steht ja drin dass du gesundheitliche Einschränkungen hast. Wenn das SG daraufhin noch was braucht schreiben die dich an. Dann entscheidest du was du denen noch gibst und was nicht.
 

Surfing

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So hier das Sozialgericht.
Hi, in dem Formular des SG wegen der Befragung steht aber nix drin von Entbindung der ärztlichen Schweigepflicht. Das haben die weggelassen. Dass was drauf steht sind die Beteiligten in dem Verfahren, also keine Ärzte oder Kliniken.
 

Yukonia

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KAnnst Du mir bitte mal erklären, wie Du dadrauf kommst. Ich lese da nichts in dem Schreiben vom Gericht. Dort steht nur, dass jeder in einer BG seinen Krams selber machen muss. Also jeder muss für sich alleine klagen, da es keine Sammelklage gibt.
Ja, jeder macht seinen Kram alleine oder mit anwaltlicher Hilfe.
Warum schreibt er denn diesen Passus mit rein? Vermutet er, Merien würde nicht alleine leben und warum? Und warum weist er nochmal darauf hin, dass eine Vollmacht nötig sei. Denkt er, sie hat einen Anwalt, der sich nicht zu erkennen gibt? Wieso überhaupt dieser Salm?

Diesbezüglich kann Klage nur von dem jeweils Betroffenen selbst bzw. durch einen Bevollmächtigten im Sinne des § 73 Abs. 2 SGG erhoben werden. Gegebenenfalls wird um umgehende Mitteilung bzw. Vorlage einer schriftlichen Vollmacht gebeten
So, und im ersten Moment des Lesens habe ich darauf getippt, der Richter denkt, Merien würde das nicht alleine machen. Das habe ich geäußert und kann ja richtiggestellt werden, wenn ich falsch liege.
 

Merien

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Merien, du brauchst jetzt gute Nerven und ein wenig Geduld. Wenn es dir zuviel wird, spanne aus. Die ganzen Sachen von heute können ganz langsam Schritt für Schritt erledigt werden. Auch deinen Bekannten brauchst du noch nicht anrufen. Wie wissen ja noch gar nicht, ob die EV ein geeignetes Nachweismittel im Widerspruchsverfahren ist. Und in den beiden Verfahren (Widerspruch und aW) kann immer mal wieder etwas zu schreiben sein. Ich hoffe für dich, dass es nicht passiert, aber darauf haben wir keinen Einfluss.

Geduld war nie meine Stärke *g* aber eigentlich ging das mit dem SG ja fix, also werden die sich jetzt auch nicht wieder Monate Zeit lassen denke ich.
 

Merien

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Du musst dem JC keine ärztliche Unterlagen schicken. Die müssen den Amtsarzt beauftragen, die Erwerbsfähigkeit zu beurteilen. Nur der bekommt medizinische Unterlagen. Ein SB beim JC ist doch gar nicht dafür ausgebildet.
Die haben Mist gebaut nach dem Du der SB das mit der Anorexie erzählt hast. Da hätte die reagieren müssen und den Amtsarzt einschalten müssen und nicht dümmlich grinsen und Dich zur Unterschrift nötigen.

Edit: Du kannst dem JC die Erklärung Deines Beistandes schicken, dass der gehört hat, dass Du von der Anorexie gesprochen hast. Dann das JC darauf hinweisen, dass medizinische Unterlagen direkt an den ÄD gesandt werden, da nur dort Fachleute sitzen, die solche Unterlagen einsehen dürfen.
Hmm also jetzt keine Unterlagen vom Arzt holen?
Aber das fordern die doch, was soll ich denen den dann zurück schreiben?

Mein Beistand meint, er unterschreibt das sofort!
 

Merien

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Die Formblätter kenne ich bestens, da stehen noch viele andere rauf:

Rentenversicherung
Krankenversicherung
Familienkasse
--------------
--------------
--------------
--------------
--------------

Dem musst du nicht zustimmen, ist freiwillig. Zulassen musst du aber dass das SG die JC-Akten beiziehen darf. Da steht ja drin dass du gesundheitliche Einschränkungen hast. Wenn das SG daraufhin noch was braucht schreiben die dich an. Dann entscheidest du was du denen noch gibst und was nicht.
Ich werde das unterschreiben, wieso auch nicht?
Ich habe ja nur die Wahrheit gesagt, können sie gerne alles nachlesen, zu verbergen habe ich nichts.
 

Merien

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Hi, in dem Formular des SG wegen der Befragung steht aber nix drin von Entbindung der ärztlichen Schweigepflicht. Das haben die weggelassen. Dass was drauf steht sind die Beteiligten in dem Verfahren, also keine Ärzte oder Kliniken.
Auf Seite 3 ist das doch mit der Schweigepflicht?
 

Merien

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Ja, jeder macht seinen Kram alleine oder mit anwaltlicher Hilfe.
Warum schreibt er denn diesen Passus mit rein? Vermutet er, Merien würde nicht alleine leben und warum? Und warum weist er nochmal darauf hin, dass eine Vollmacht nötig sei. Denkt er, sie hat einen Anwalt, der sich nicht zu erkennen gibt? Wieso überhaupt dieser Salm?



So, und im ersten Moment des Lesens habe ich darauf getippt, der Richter denkt, Merien würde das nicht alleine machen. Das habe ich geäußert und kann ja richtiggestellt werden, wenn ich falsch liege.
Ich fand diese Passage aber auch merkwürdig, es hatte ja nichts mit dem Thema zu tun sag ich jetzt mal.
 

Merien

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Vielleicht hat auch jemand vom JC oder SG den Thread entdeckt....:eek:
 

LoreS

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Ja, jeder macht seinen Kram alleine oder mit anwaltlicher Hilfe.
Warum schreibt er denn diesen Passus mit rein? Vermutet er, Merien würde nicht alleine leben und warum? Und warum weist er nochmal darauf hin, dass eine Vollmacht nötig sei. Denkt er, sie hat einen Anwalt, der sich nicht zu erkennen gibt? Wieso überhaupt dieser Salm?
Ich bin da auch nicht die Expertin, aber ich habe das für allgemeine Informationen gehalten, die standardmäßig in Aktenzeichen-Mitteilungs-schreiben von dem SG stehen, da sie dort (m. E. durchaus zu Recht) davon ausgehen, daß der Bürger, der sich mutmaßlich zum ersten Mal an ein SG wendet, keine Ahnung hat, was er wie tun oder nicht tun kann. (Nur als Beispiel: es gibt es bestimmt genügend Leute, die fälschlicherweise meinen, man könne gar nicht vor Gericht gehen, wenn man keinen Anwalt hätte.)

Deswegen habe ich mal vermutet, die haben einfach so ein paar wesentliche "do´s and don´t´s" genannt, die erfahrungsgemäß gut zu wissen sind, und die gar nicht speziell für Merien zusammengestellt wurden.
 

Merien

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Ich bin da auch nicht die Expertin, aber ich habe das für allgemeine Informationen gehalten, die standardmäßig in Aktenzeichen-Mitteilungs-schreiben von dem SG stehen, da sie dort (m. E. durchaus zu Recht) davon ausgehen, daß der Bürger, der sich mutmaßlich zum ersten Mal an ein SG wendet, keine Ahnung hat, was er wie tun oder nicht tun kann. (Nur als Beispiel: es gibt es bestimmt genügend Leute, die fälschlicherweise meinen, man könne gar nicht vor Gericht gehen, wenn man keinen Anwalt hätte.)

Deswegen habe ich mal vermutet, die haben einfach so ein paar wesentliche "do´s and don´t´s" genannt, die erfahrungsgemäß gut zu wissen sind, und die gar nicht speziell für Merien zusammengestellt wurden.

Ich wusste vor meiner Threaderstellung hier nicht einmal das es ein Sozialgericht gibt *g*
 

Merien

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Was soll ich jetzt wegen Dienstag machen wo die AGH beginnt, da sich das mit dem SG noch hinziehen wird?
 

LoreS

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Hmm also jetzt keine Unterlagen vom Arzt holen?
Aber das fordern die doch, was soll ich denen den dann zurück schreiben?

Mein Beistand meint, er unterschreibt das sofort!
Kann es sein, daß hier gerade was durcheinander geht? Gelibeh schrieb: "Du musst dem JC keine ärztliche Unterlagen schicken."
Aber darum geht es ja auch gar nicht, oder? Es ist doch das SG, das die Unterlagen anfordert, nicht das Jobcenter. (Und da hätte ich persönlich jetzt auch kein Problem mit. Ans Jobcenter nie, ans SG schon.)

Vielleicht hat auch jemand vom JC oder SG den Thread entdeckt....:eek:
1. Das SG hat genug Arbeit, herzlichen Dank der Nachfrage, das muß sich nicht noch zusätzlich welche machen.
2. Deine SB liegt doch mit Grippe im Bett (oder mit Schreikrämpfen in der Psychiatrie :biggrin:) und kann nichts tun. Sie kann ja nicht mal dem Kollegen von der Widerspruchsabteilung seine Fragen beantworten.
3. Und selbst wenn – wäre doch gut, dann wären sie endlich mal korrekt informiert! Hier im Thread steht doch nichts Schlimmes drin. Nur die Wahrheit. Wenn Du schwarz arbeiten würdest oder wenn Du die Erzieherinnen bestochen hättest, damit sie Deine Tochter nicht in Vollzeit nehmen, oder so und das stünde hier drin, das wäre doof. Aber das ist ja nicht der Fall.
 

Merien

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Kann es sein, daß hier gerade was durcheinander geht? Gelibeh schrieb: "Du musst dem JC keine ärztliche Unterlagen schicken."
Aber darum geht es ja auch gar nicht, oder? Es ist doch das SG, das die Unterlagen anfordert, nicht das Jobcenter. (Und da hätte ich persönlich jetzt auch kein Problem mit. Ans Jobcenter nie, ans SG schon.)


1. Das SG hat genug Arbeit, herzlichen Dank der Nachfrage, das muß sich nicht noch zusätzlich welche machen.
2. Deine SB liegt doch mit Grippe im Bett (oder mit Schreikrämpfen in der Psychiatrie :biggrin:) und kann nichts tun. Sie kann ja nicht mal dem Kollegen von der Widerspruchsabteilung seine Fragen beantworten.
3. Und selbst wenn – wäre doch gut, dann wären sie endlich mal korrekt informiert! Hier im Thread steht doch nichts Schlimmes drin. Nur die Wahrheit. Wenn Du schwarz arbeiten würdest oder wenn Du die Erzieherinnen bestochen hättest, damit sie Deine Tochter nicht in Vollzeit nehmen, oder so und das stünde hier drin, das wäre doof. Aber das ist ja nicht der Fall.
Nein Lores das JC will ärtzliche Nachweise von mir zwecks der Anorexie etc. haben sie ja extra im Schreiben geschrieben & das macht mir schon was an Sorgen, bzw weiß ich nicht ob die das so einfach verlangen dürfen.
Wozu denn auch? Das SG bekommt doch sowieso alles?

Nein damit hast du Recht, hier steht nur wie sich alles zugetragen hat & ein paar Wutanfälle meinerseits :icon_redface:
 

Yukonia

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1. Das SG hat genug Arbeit, herzlichen Dank der Nachfrage, das muß sich nicht noch zusätzlich welche machen.
2. Deine SB liegt doch mit Grippe im Bett (oder mit Schreikrämpfen in der Psychiatrie :biggrin:) und kann nichts tun. Sie kann ja nicht mal dem Kollegen von der Widerspruchsabteilung seine Fragen beantworten.
3. Und selbst wenn – wäre doch gut, dann wären sie endlich mal korrekt informiert! Hier im Thread steht doch nichts Schlimmes drin. Nur die Wahrheit. Wenn Du schwarz arbeiten würdest oder wenn Du die Erzieherinnen bestochen hättest, damit sie Deine Tochter nicht in Vollzeit nehmen, oder so und das stünde hier drin, das wäre doof. Aber das ist ja nicht der Fall.
:icon_lol:
 

LoreS

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Nein Lores das JC will ärtzliche Nachweise von mir zwecks der Anorexie etc. haben sie ja extra im Schreiben geschrieben & das macht mir schon was an Sorgen, bzw weiß ich nicht ob die das so einfach verlangen dürfen.
Wozu denn auch? Das SG bekommt doch sowieso alles?
Ups, danke, hatte ich überlesen! In dem Fall stimme ich gelibeh zu: nichts an das Jobcenter. Aber: ich würde ganz offiziell, schriftlich!!!, beim JC die Einschaltung des ärztlichen Dienstes beantragen zur Feststellung Deiner Erwerbsfähigkeit (welche Tätigkeiten, wieviel Stunden pro Tag etc.). (Gegenüber dem ärztlichen Dienst - aber nur gegenüber diesem! - kannst Du dann die Schweigepflichtentbindung machen.) Diese Feststellung Deiner Erwerbsfähigkeit machen die Jobcenter selten von sich aus. (Hintergrund scheint zu sein, daß die Heranziehung des ÄD kontigentiert ist.) Aber das ist das einzig Handfeste, denn die SBs haben ja gar nicht die Kenntnisse, um eventuelle Atteste und Auskünfte Deiner Ärzte zu "interpretieren" (und im Zweifel würden sie sie eh zu deinen Ungunsten interpretieren). Weiterer Vorteil: solange Deine Erwerbsfähigkeit fraglich ist, darf keine EGV mit Dir abgeschlossen werden. (Nicht daß die JC das nicht trotzdem versuchen würden... :icon_rolleyes: Aber Du weißt ja dann, daß es nicht zulässig ist.)
 

Charlot

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Ich bin da auch nicht die Expertin, aber ich habe das für allgemeine Informationen gehalten, die standardmäßig in Aktenzeichen-Mitteilungs-schreiben von dem SG stehen, da sie dort (m. E. durchaus zu Recht) davon ausgehen, daß der Bürger, der sich mutmaßlich zum ersten Mal an ein SG wendet, keine Ahnung hat, was er wie tun oder nicht tun kann. (Nur als Beispiel: es gibt es bestimmt genügend Leute, die fälschlicherweise meinen, man könne gar nicht vor Gericht gehen, wenn man keinen Anwalt hätte.)

Deswegen habe ich mal vermutet, die haben einfach so ein paar wesentliche "do´s and don´t´s" genannt, die erfahrungsgemäß gut zu wissen sind, und die gar nicht speziell für Merien zusammengestellt wurden.
Nein, ist nicht so.
habe das ganze ja auch erst vor kurzem gehabt.
Sogar 2 Sachen beim SG eingereicht.
Und da stand das nicht dabei.

Merien kommt auch aus dem gleichen Bundesland wie ich, ist also auch keine Vorgabe des Gerichtes.
 

Merien

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Nein, ist nicht so.
habe das ganze ja auch erst vor kurzem gehabt.
Sogar 2 Sachen beim SG eingereicht.
Und da stand das nicht dabei.

Merien kommt auch aus dem gleichen Bundesland wie ich, ist also auch keine Vorgabe des Gerichtes.
Oh Gott ist das jetzt schlecht?...
 

Merien

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Ups, danke, hatte ich überlesen! In dem Fall stimme ich gelibeh zu: nichts an das Jobcenter. Aber: ich würde ganz offiziell, schriftlich!!!, beim JC die Einschaltung des ärztlichen Dienstes beantragen zur Feststellung Deiner Erwerbsfähigkeit (welche Tätigkeiten, wieviel Stunden pro Tag etc.). (Gegenüber dem ärztlichen Dienst - aber nur gegenüber diesem! - kannst Du dann die Schweigepflichtentbindung machen.) Diese Feststellung Deiner Erwerbsfähigkeit machen die Jobcenter selten von sich aus. (Hintergrund scheint zu sein, daß die Heranziehung des ÄD kontigentiert ist.) Aber das ist das einzig Handfeste, denn die SBs haben ja gar nicht die Kenntnisse, um eventuelle Atteste und Auskünfte Deiner Ärzte zu "interpretieren" (und im Zweifel würden sie sie eh zu deinen Ungunsten interpretieren). Weiterer Vorteil: solange Deine Erwerbsfähigkeit fraglich ist, darf keine EGV mit Dir abgeschlossen werden. (Nicht daß die JC das nicht trotzdem versuchen würden... :icon_rolleyes: Aber Du weißt ja dann, daß es nicht zulässig ist.)
Okay also jetzt keine Ärztlichen Unterlagen beim JC einreichen? Auch kein Attest über die Anorexie?
Anstatt einfach diese Überprüfung beantragen?
 

Merien

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Ehrlich ich bin (mal wieder :icon_mrgreen:) total verwirrt.
 

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Andere Frage, was ist mit dem AGH Vertrag da hab ich ja auch eine Frist den zu unterschreiben, lehne ich ab bekomme ich sicher eine Sanktion.
 

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Okay also jetzt keine Ärztlichen Unterlagen beim JC einreichen? Auch kein Attest über die Anorexie?
Anstatt einfach diese Überprüfung beantragen?
Du kannst auf das Schreiben zum Beispiel so antworten:

"Gerne bin ich bereit, meine Krankenunterlagen dem Ärztlichen Dienst des Jobcenters zugänglich zu machen". Für diesen Fall möchte ich sie bitten, alles Nötige zu veranlassen."
 

Merien

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Du kannst auf das Schreiben zum Beispiel so antworten:

"Gerne bin ich bereit, meine Krankenunterlagen dem Ärztlichen Dienst des Jobcenters zugänglich zu machen". Für diesen Fall möchte ich sie bitten, alles Nötige zu veranlassen."
Okay.
& soll ich die Nachforschungen beim Kindergarten erlauben?
 

Surfing

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So, hier ist erst einmal das JC schreiben von heute.

SG scanne ich jetzt ein.
Das beste ist ja eh das es Angeblich nur bei der Arbeitsagentur vermerkt war, dabei hatte ich es meiner Vermittlerin auch gesagt.

Anscheinend notieren die sich nix.
So, dass habe ich gerade durchgelesen. Dass ist von der Rechtsabteilung des JC (Widerspruchsstelle).

Was hat nun dass JC wegen deiner gesundheitlichen Einschränkungen genau?? Die schreiben sie haben keine ärztlichen Befunde/Atteste ect. Lediglich aus Verbis-Vermerken vor dem ALG-II Bezug sind Einträge vorhanden.

Wenn das so stimmt, würde ich dem JC dazu nichts zuschicken. Nur dem SG, und auch nur dann wenn sie mich explizit dazu auffordern und schreiben welche ärztlichen Befunde sie brauchen.
 

Merien

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So, dass habe ich gerade durchgelesen. Dass ist von der Rechtsabteilung des JC (Widerspruchsstelle).

Was hat nun dass JC wegen deiner gesundheitlichen Einschränkungen genau?? Die schreiben sie haben keine ärztlichen Befunde/Atteste ect. Lediglich aus Verbis-Vermerken vor dem ALG-II Bezug sind Einträge vorhanden.

Wenn das so stimmt, würde ich dem JC dazu nichts zuschicken. Nur dem SG, und auch nur dann wenn sie mich explizit dazu auffordern und schreiben welche ärztlichen Befunde sie brauchen.
So also, ich hatte dem Jc mitgeteilt das ich unter einer Anorexia nervosa leide, nur leider hat das wohl wieder niemand notiert oder es will sich daran niemand erinnern.
(Was mich nur mehr bekräftigt, denen nie mehr was ohne Zeugen, oder am Telefon zu sagen. Geschweigen ohne Eingangstempel, da muss man ja echt 10 mal aufpassen.)

Sie schreiben auch das ich in einer Kur war, das stimmt aber nicht ich war in stationärer Therapie in einer Klinik extra für Essstörungen ausgelegt. Nachdem ich vorher sehr oft in der Notaufnahme im Krankenhaus war. Dazu müsste es ja dann auch eine Menge unterlagen geben.

Wegen den Unterlagen, also mir wurde geraten dem JC nichts zu schicken -& die Überprüfung eines ärztlichen Dienstes zu beantragen.
 

Merien

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Ach & Frau P. hatte ich in dem Vermittlungsgespräch auch gesagt das die AGH bei XXX mir nicht zumutbar ist, da ich an einer Anorexie leide & noch andere Psychische Störungen habe.

Edit: Doch wie wir alle wissen, hat sie das weder interessiert noch zugehört.
 

Merien

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Ich hoffe ja wirklich, das dass kein Schuss in den Ofen für mich wird :icon_mrgreen:
 

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So, jetzt habe ich die Seite des SG wegen der Schweigepflichtsentbindung genau gelesen!

Ja, da stehen die ärztlichen und psychologischen Stellen genau drin und es wird darum gebeten bei denen Auskünfte und Befunde einholen zu dürfen. Es ist auch eine Belehrung dabei, dass sonst eine Aufklärung des Sachverhaltes erschwert wird oder gar nicht möglich ist. Und das die Zustimmung freiwillig ist.

Dem würde ich aufgrund der Sach- und Rechtslage zustimmen!

Das fordert das SG an, nicht das JC. Was du machen kannst ist in einem separaten Schreiben dem SG die Datenweitergabe an das JC untersagen. (zu den ärztlichen Sachen und Unterlagen dazu)
 

LoreS

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Okay.
& soll ich die Nachforschungen beim Kindergarten erlauben?
Ich täte das so pauschal nicht. Wer weiß, was die alles fragen (die haben beim JC ja bekanntlich keine Scham im Leibe), und woher soll die Kita wissen, über was sie mit dem Jobcenter sprechen dürfen und über was nicht, wenn Du eine pauschale Schweigepflichtentbindung erteilt hast?
Ich würde die Kita bitten, Dir ein kurzes Schreiben aufzusetzen, in dem sinngemäß steht, daß aus pädagogischen Gründen Deine Tochter bis auf weiteres nur in Teilzeit "kindergartenfähig" (oder wie immer die das bezeichnen) ist. Mit freundlichen Grüßen, Punkt aus.

Wenn die Kita das nicht ausstellen kann oder will, haben sie vielleicht einen Alternativvorschlag für Dich. Vielleicht deinen Kinderarzt fragen oder so. Dann können wir jedenfalls neu überlegen.

Andere Frage, was ist mit dem AGH Vertrag da hab ich ja auch eine Frist den zu unterschreiben, lehne ich ab bekomme ich sicher eine Sanktion.
Nein.
1. Im Forum ist, glaube ich, nicht bekannt, daß jemals jemand sanktioniert worden wäre, weil er einen Vertrag mit einem MT nicht unterschrieben hätte. (@ all: Bitte korrigieren, falls das nicht stimmen sollte!)
2. Du hast Dich beraten lassen und Dir wurde gesagt, daß Du den Vertrag nicht unterschreiben kannst, da ja schon die Grundlage (die Zuweisung) nicht stimmt - es ist Dir unmöglich, die angegebenen Arbeitszeiten einzuhalten, weil die Wegzeiten länger sind als eine halbe Stunde und es keine Vorkehrungen gibt im Fall, daß die Kita geschlossen ist oder deine Kleine dort nicht hin kann, weil sie krank ist, außerdem kannst Du die Arbeiten wie in der Zuweisung beschrieben (und das ist es, was einzig zählt!) körperlich nicht leisten etc. Und da die Grundlage schon nicht stimmt, macht es doch gar keinen Sinn, den Vertrag mit dem MT zu unterschreiben. Das ist, als würdest Du einen Vertrag unterschreiben, in dem Du zusagst, in drei Stunden zu Fuß nach Köln zu laufen.

Ob Du das nun unterschreibst oder nicht, DU KANNST DAS DOCH GAR NICHT. Du kannst nicht fliegen, Du kannst nicht in drei Stunden zu Fuß nach Köln und Du kannst nicht in einer halben Stunde von der Kita zu der AGH gelangen. Punkt, aus, Feierabend. Welchen Sinn sollte es machen, vertraglich etwas zuzusagen, das Du beim besten Willen nicht leisten kannst?
 

Merien

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So, jetzt habe ich die Seite des SG wegen der Schweigepflichtsentbindung genau gelesen!

Ja, da stehen die ärztlichen und psychologischen Stellen genau drin und es wird darum gebeten bei denen Auskünfte und Befunde einholen zu dürfen. Es ist auch eine Belehrung dabei, dass sonst eine Aufklärung des Sachverhaltes erschwert wird oder gar nicht möglich ist. Und das die Zustimmung freiwillig ist.

Dem würde ich aufgrund der Sach- und Rechtslage zustimmen!

Das fordert das SG an, nicht das JC. Was du machen kannst ist in einem separaten Schreiben dem SG die Datenweitergabe an das JC untersagen. (zu den ärztlichen Sachen und Unterlagen dazu)
Unterschreiben werde ich für das SG auf jeden Fall.
Ich wäre ja blöd würde ich es nicht tun, dann würde ich mir nur selber eine rein drücken.
 

Merien

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Ich täte das so pauschal nicht. Wer weiß, was die alles fragen (die haben beim JC ja bekanntlich keine Scham im Leibe), und woher soll die Kita wissen, über was sie mit dem Jobcenter sprechen dürfen und über was nicht, wenn Du eine pauschale Schweigepflichtentbindung erteilt hast?
Ich würde die Kita bitten, Dir ein kurzes Schreiben aufzusetzen, in dem sinngemäß steht, daß aus pädagogischen Gründen Deine Tochter bis auf weiteres nur in Teilzeit "kindergartenfähig" (oder wie immer die das bezeichnen) ist. Mit freundlichen Grüßen, Punkt aus.

Wenn die Kita das nicht ausstellen kann oder will, haben sie vielleicht einen Alternativvorschlag für Dich. Vielleicht deinen Kinderarzt fragen oder so. Dann können wir jedenfalls neu überlegen.

Nein.
1. Im Forum ist, glaube ich, nicht bekannt, daß jemals jemand sanktioniert worden wäre, weil er einen Vertrag mit einem MT nicht unterschrieben hätte. (@ all: Bitte korrigieren, falls das nicht stimmen sollte!)
2. Du hast Dich beraten lassen und Dir wurde gesagt, daß Du den Vertrag nicht unterschreiben kannst, da ja schon die Grundlage (die Zuweisung) nicht stimmt - es ist Dir unmöglich, die angegebenen Arbeitszeiten einzuhalten, weil die Wegzeiten länger sind als eine halbe Stunde und es keine Vorkehrungen gibt im Fall, daß die Kita geschlossen ist oder deine Kleine dort nicht hin kann, weil sie krank ist, außerdem kannst Du die Arbeiten wie in der Zuweisung beschrieben (und das ist es, was einzig zählt!) körperlich nicht leisten etc. Und da die Grundlage schon nicht stimmt, macht es doch gar keinen Sinn, den Vertrag mit dem MT zu unterschreiben. Das ist, als würdest Du einen Vertrag unterschreiben, in dem Du zusagst, in drei Stunden zu Fuß nach Köln zu laufen.

Ob Du das nun unterschreibst oder nicht, DU KANNST DAS DOCH GAR NICHT. Du kannst nicht fliegen, Du kannst nicht in drei Stunden zu Fuß nach Köln und Du kannst nicht in einer halben Stunde von der Kita zu der AGH gelangen. Punkt, aus, Feierabend. Welchen Sinn sollte es machen, vertraglich etwas zuzusagen, das Du beim besten Willen nicht leisten kannst?
Du hast Recht, zumal im Vertrag Samstagsarbeit gefordert wird...
Das geht sowieso nicht.

Die Dame von der AGH hat sich bis jetzt auch nicht mehr gemeldet.
Kita werde ich sofort am Montag fragen, da ich am Montag zum Arzt gehe muss ich da ja eh ins JC wegen der Krankschreibung.
 

Merien

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Obwohl ich ehrlich zugeben muss, das ich mir langsam doof vorkomme.
Erst bettel ich 2 mal bei der Kita rum & jetzt das *g* :icon_mrgreen: :icon_mrgreen: :icon_mrgreen:
 

Yukonia

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Obwohl ich ehrlich zugeben muss, das ich mir langsam doof vorkomme.
Erst bettel ich 2 mal bei der Kita rum & jetzt das *g* :icon_mrgreen: :icon_mrgreen: :icon_mrgreen:
Brauchst dir nicht doof vorkommen. Doof ist Frau PXXX, die dir das unter Sanktionsdrohungen abgefordert hat, bei der Kita zu betteln. Nicht vergessen.
 

Surfing

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Wegen den Unterlagen, also mir wurde geraten dem JC nichts zu schicken -& die Überprüfung eines ärztlichen Dienstes zu beantragen.
Sehe ich auch so, nur welcher ärztlicher Dienst ist damit gemeint? Der von der BA?
 

Merien

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Brauchst dir nicht doof vorkommen. Doof ist Frau PXXX, die dir das unter Sanktionsdrohungen abgefordert hat, bei der Kita zu betteln. Nicht vergessen.
Echt dieser ganze Aufwand, dem hätte man doch einfach aus dem Weg gehen können? Sie & ich?.
Wieso hat sie mir nicht einfach zugehört? Dann wäre das alles nicht passiert.
 
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