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sinnlos Maßnahme wie kann ich sie genau verhindert?

Rubber

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Hey,

ich hab letzte Woche Freitag eine Einladung bekommen zum Maßnahmebeginn wo ich am heutigen Tage erscheinen musste. Diese Einladung war nicht von meinem Sb sondern von einem den ich nicht kenne
Ohne Absprache mit meinem Sb im Vorfeld oder irgendwelche Infos sollte ich dort erscheinen.
Also war ich heute dort, wo sie uns grob erklärten worum es geht und später ruften sie uns alle einzeln aus dem raum um den Teilnahmevertrag zu unterschreiben unter 4 Augen.

Ich unterschrieb natürlich nicht und sagte ich würde mir den Vertrag nochmal genauer angucken und nachhause nehmen und sagte keiner meiner Daten an außer meinen Namen und Wohnort. Die zuständige war damit einverstanden, sagte aber dass ich wohl daran nicht drumherum kommen werde ohne Sanktionen.

Dann wurde ich aufgefordert mich mit meinem Sb unverzüglich in Verbindung zu setzten und sagte ich sollte morgen wiederkommen mit dem Vertrag und schickte mich weg (die anderen mussten da bleiben)

So was sollte ich nun am besten tun? Hoffe ihr könnt mir weiterhelfen :icon_surprised:




hier habe ich übrigens die Einladung und der Teilnahmevertrag anonymisiert reingestellt.
 

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Piro

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Hallo Rubber,

Was genau soll das für eine Maßnahme sein die du da machen sollst?
Sind dir die Bildungs und Lehrgangsziele bekannt, bzw. Hast du die schriftlich?
Wenn nicht und du unterschreibst das können die dir aufdrücken was immer sie wollen...

Paragraph 7 ist auch so n Ding, mangelnde Mitarbeit können sie dir immer unterstellen wann es ihnen passt bzw. du nicht das machst was die gerne hätten.
( mir wurde das nicht unterschreiben der Unterlagen als mangelnde Mitarbeit ausgelegt).

Die Ergänzungen zum Teilnehmervertrag Punkt 4, hast du ne private Haftpflichtversicherung? Ab wann sind Schäden fahrlässig? Könnte einem auch ein, durch Unwissenheit verursachter "Schaden" als mutwillig oder grob fahrlässig ausgelegt werden z.b. Geht ein Uralt PC kaputt oder fängt sich n Virus ein oder ......

Das nächste wäre der Datenschutz, was für Daten wollen die genau von dir?
Angaben zu Insolvenz, Gesundheit, ehrenamtliche Tätigkeiten, Hobbies, Religion und noch viel mehr .... geht die überhaupt nix an...
eigene Datenschutzerklärung vorlegen und die Kentnisnahme bestätigen lassen.

Und Nachfragen bei neuen Arbeitgeben .... Sowas geht gar nicht!
Wenn's blöd läuft kommt dem neuen Arbeitgeber das komisch vor und er verabschiedet sich wärend der Probezeit, sicherheitshalber von dir....

Mit dem SB würde ich mich jetzt noch nicht in Verbindung setzen, ist ja noch nix passiert ergo gibt's im Moment nix was du mit dem SB zu bereden hättest. Morgen auch NICHT anrufen, ganz normal zum MT hin gehen als wäre nix gewesen, du willst ja teilnehmen, anderenfalls fehlst du unentschuldigt und DAS wäre ein Sanktionsgrund.....du erinnerst dich an die mangelnde Mitarbeit ;-)
Wenn die dich nach Hause schicken, entweder unter Zeugen wo du äußerst das du bleiben und teilnehmen willst oder laß dir was schriftlich geben, z.b. Das du wegen nicht Unterschrift nicht teilnehmen kannst.

Gibt hier einige Treads dazu, z.b. http://www.elo-forum.org/weiterbildung-umschulung-sinnlose-massnahmen/72953-hilfe-tertia-polizei-hausrecht-hausverbot.html

Nicht unterschreiben ist das einzige womit du dir den MT Knechter vom Hals halten kannst. Verpack dem das nett.....du möchtest die, was auch immer Maßnahme unbedingt machen, möchtest die Unterlagen aber noch einem Anwalt zur Überprüfung vorlegen. Frag gleich ob das alles an Unterlagen ist oder noch mehr dazu kommt, das du nicht mehrere Termine machen mußt ;-)
( scheint mir nämlich noch nicht alles an Unterlagen zu sein)
Die Termine dauern im Normalfall n paar Tage, ist ja nicht so das die Anwälte auf dich gewartet haben ;-)
 
E

ExitUser

Gast
Vertragsfreiheit, informationelle Selbstbestimmung. Das sind die Stichworte.
Was nicht durch das SGB direkt aufgezwungen werden kann, soll durch Verträge bewerkstelligt werden.

Mit Sanktionen wird gern mal gedroht, als ob die beim MT wissen, was weiter geschieht. Es kann natürlich durchaus sein, dass das der SB ebenfalls so sieht und eine veranlassen will. Aber bei gut begründetem Widerspruch bei der Anhörung, erst Recht bei einer Klage beim SG, sollte man die vom Tisch fegen können.

Ich würde den Schrieb sicherlich nicht unterzeichnen.

Datenweitergabe an Hinz und Kunz ist drin. Kontaktierung von Arbeitgebern - Informationelle Selbstbestimmung - Virtuelles Datenschutzbüro, www.datenschutz.de

Ungünstige Klauseln für Teilnehmer: Schadenersatz bei vorsätzlicher oder grob fahrlässigen Schäden, du bist nicht freiwillig da und sollst dann noch die Haftung übernehmen? Und wer beurteilt das genau. Selbst bei Fahrlässigkeit, wenn du nicht korrekt unterrichtet/eingewiesen wurdest, wie willst du das gegebenenfalls beweisen? Sollen die doch ihre Versicherung bemühen oder die des JC's.

Keine externen Datenträger erlaubt, interne verbleiben permanent beim MT. Wer weiß, was die damit anstellen. Und wie kommst du dann an die von dir erstellten Daten, alles extra in eine Cloud hochladen oder nur in Papierform?

Für jeden Fehltag ist eine schriftliche Entschuldigung fällig? Beknackte Formulierung, AU einreichen reicht.

Unterschreiben musst du gar nichts, kannst ja verhandeln und versuchen alle unliebsamen Punkte rausnehmen zu lassen, wird aber nicht funktionieren. https://de.wikipedia.org/wiki/Vertragsfreiheit
 

Rubber

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Hey Pyro,

Danke für die schnelle Antwort!

Zum Punkt Was es für eine Maßnahme sein soll, tja weiß ich auch net ich nenne nur mal die Stichpunkte die uns gennant worden.

in den ersten 2 Wochen sollen wir uns alle kennenlernen
37,5 % soll wohl Theorie Untericht sein mit verschieden Themen (waren paar lächerliche bei)
die restlichen prozente sind wohl praxis in der werkstatt dort und in der küche bzw praktika.

und nein das habe ich nicht schriftlich sondern nur mündlich an alles kann ich mich auch nicht mehr erinnern leider.

Eine Haftpflichversicherung habe ich glaube ich zurzeit nicht, nein. Ist das auch ein Grund nicht zu unterschreiben?

Zum Thema Datenschutz, was für Daten die genau wollen weiß ich auch nicht steht da auch nicht aber falls es dazu kommt werde ich deinen Rat nutzen :)

Wenn ich mich mit dem SB nicht in Verbindung setzen soll was ich ich denn dann sagen? hab ja gesagt ich tue das kommt dann halt bischen komisch.

Gut immer betonen das ich die Maßnahme machen will aber nicht unterschreiben will (welche Gründe genau?fragen die ja) mir fallen keine schlagkräftigen ein

Die Unterlagen bei einem Anwalt überprüfen zu lassen ist das nicht bisschen übertrieben und aufwendig/kostspielig? (kenne mich da echt nicht aus)

im großen und ganzen Danke! hat mir schon echt geholfen :icon_surprised:
 

Texter50

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Erst mal ganz liebe Grüße nach / in Richtung WHV? :icon_knutsch:

Ich würde ernsthaft darüber nachdenken, mir von denen schriftlich ein paar Dinge geben zu lassen. :biggrin:

Den Teilnehmenden sind die Bildungsziele und Lehrgangsinhalte bekannt zu geben.
Hast Du was schriftlich ausgehändigt bekommen?
Ohne schriftliche Unterlagen kannst Du das nicht kontrollieren, die können machen, was se lustich sind und Du kannst nix beweisen?

§7 Vorzeitige Beendigung auf Grund mangelnder Mitwirkung
Lassen die Leistungen der/des Teilnehmers erkennen, dass sie/er die Bildungsziele nicht erreichen wird.............. so kann der Vertrag fristlos gekündigt werden.
Welche Bildungsziele hat man Dir schriftlich und verbindlich genannt? Sonst können se machen, war se lustich sind.

Datenschutz
...damit einverstanden, dass .......... notwendige Daten an die AfA und an andere Institutionen weiter leitet
Welche Institutionen sind das? Kann man das schriftlich haben, wohin die Daten gehen?

einverstanden, dass der MT-Hempel Kontakt zu meinem neuen Arbeitgeber aufnimmt, um Den zu meinem Arbeitsverhältnis zu erfragen....
Möchtes Du, dass die MT-Hempel sich an Deinen neuen Arbeitgeber wenden? Das gilt auch für AGs, die Du selber gefunden hast.
 

Piro

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Du sollst denen ja schriftlich, durch deine Unterschrift bestätigen, das dir die Bildungs und Lehrgangsziele bekannt sind, dann sollten sie dir auch bekannt sein :wink: ich könnte das nur unterschreiben wenn mir diese, ebenfalls in schriftlicher Form auch vorliegen.....geredet ist ja immer viel.....

Die fehlende Haftpflichtversicherung wäre für mich auf jeden Fall ein Grund. Siehe dazu
Hessisches LSG, Urteil vom 23. April 2003 - Az. L 6/10 AL 1404/01

Ich denke es gibt zusätzlich zu deinen Unterlagen noch einen Erhebungsbogen, wo alles was die nix angeht abgefragt wird und dessen ausfüllen darum auch freiwillig ist, es sei den du hast denen schon unterschrieben, das du zustimmst. denen die benötigten Daten zu geben......( die benötigen immer alles XD ) darum frag ob die Unterlagen die du schon hast alle sind oder noch welche dazu kommen. Manche MT Rücken auch nicht alles auf einmal raus.

Wie bitte? Wieso sollte ich den gestern mit meinem SB reden? Davon ist mir nichts bekann......:biggrin:
Ernsthaft, ich wüsste auch nicht was ich dem sagen sollte....
Der SB würde lediglich versuchen dich wegen der Unterschrift unter Druck zu setzen um dem MT in die Hände zu spielen.....muß man sich nicht geben XD
Wenn der SB Gesprächsbedarf hat, wird er dich schriftlich einladen, nur Geduld die Einladung wird kommen wenn der MT dich raus geworfen hat.

Stimmt, sie werden dich nach dem Grund fragen, den kannst du aber für dich behalten, sag einfach, man hat dir davon abgeraten!
Wer hat dir abgeraten? Tut nix zur Sache, man hat dir abgeraten und fertig.
Ganz allgemein :)

Wichtig, gib denen die Unterlagen nicht wieder zurück alles behalten!

Nein, ein Anwalt ist ok.
Du kannst aufs Amtsgericht gehen und versuchen dir bei dem Rechtspfleger dort einen Beratungsschein für den Anwalt zu holen.
Am besten vorher anrufen und fragen welche Unterlagen du mitbringen mußt, der kann dir vor Ort ausrechnen ob du Anspruch hast und falls ja kannst du den Schein gleich mit nehmen.

@Cogito ergo sum .... Danke die Nummer mit dem Datenträger hätten ich vergessen, das geht natürlich auch nicht!
... Du hast keine Ahnung wer alles in deinen Daten rum schnüffelt die kopiert, weiter leitet oder sonst was, erzählen können die dir viel ....... NoGo!
 

Rubber

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Jau ich frag morgen nochmal ob ich die ganzen Sachen nochmal schriftlich haben kann und die zusätzlichen Unterlagen werde ich auch mal anfordern falls welche da sind :wink:

Den Termin für meinen SB hab ich auch schon vor einem knappen Monat bekommen genau in einer woche werde ich da hingehen müssen.

okay der Grund man hat mir davon abgeraten ist gut :biggrin:
Die Unterlagen werde ich auch nicht zurückgeben das ist mir schon klar :D

yoa gut dann erwähne ich das auch noch mit dem Anwalt morgen das er die unterlagen prüfen wird und es noch bisschen länger brauchen wird.
sobald ich noch die restlichen Unterlagen schriftlich habe erst dann zum Anwalt oder?
und wenn es mit dem Anwalt nicht klappt was dann?
 

Piro

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Ok, dann Date mit SB in einer Woche.
Bis dahin wird geklärt sein ob der MT dich weiter mitmachen läßt oder nicht.

Genau, du brauchst alles an Unterlagen was du unterschreiben sollst.
Wenn du nicht alle hast, würde das die Prüfung nur unnötig in die Länge und das ist ja nicht in deinem Sinn und auch nicht in dem des MT.

Hat der MT ne Webside? Schau mal ob du da evtl. Dokumente findest, z.b. AGB's usw.....

Ich hab den Eindruck das du, egal ob mit oder ohne Anwalt die Unterlagen nicht unterschreiben wirst.
Du kannst dem MT dann 1-2 Tage später mitteilen das dir von der Unterschrift abgeraten wurde.
In der Regel fliegst du beim MT dann raus, weil der ohne deine Unterschrift nix mit dir anfangen kann, sprich der bekommt keine Kohlen vom Amt.
Nach deinem Rauswurf folgt die Anhörung dazu bei deinem SB.
Im besten Fall war's das dann und du kommst ohne Sanktion da raus aber mach dich auch darauf gefasst das du, Sanktioniert wirst und die Sache trotz Wiederspruch am Ende beim SG geklärt werden muß.

Persönlich ist mir ein Anwalt lieber, da der sich mit den Anschreiben, Formulierungen usw. auskennt.
Gibt aber auch hier sehr fitte User die dir, falls du keinen Anwalt hast, mit den Anschreiben für Jobcenter ( Wiederspruch, Gericht usw.) helfen können...( ohne Gewähr)

Such dir die Nummer vom Amtsgericht bei dir im Ort raus und erkundige dich wann du den Rechtspfleger wegen Beratungsschein erreichen kannst und welche Unterlagen du mitbringen mußt....
Kontoauszüge aller Konten, ALG1 /2 Bescheid, evtl. Kindergeldbescheid, Mietvertrag, was du an Ausgaben hast ( z.b. Strom, Raten, Kindergarten usw.)
Wenn du den Beratungsschein bekommst übernimmt der Anwalt deine weitere Korrespondenz mit dem Jobcenter und vertritt dich wenn nötig vor dem SG
 

hans wurst

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Hast du ausschließlich die Einladung (Meldetermin) vom JC erhalten oder auch eine Zuweisung vom JC? War ein Mitarbeiter vom JC anwesend?

Für mich sieht das nach einem unzulässigen Meldetermin aus. Ein Meldetermin kann nicht als Maßnahmebeginn ausgelegt werden. Darüber hinaus hat das JC durch eine Zuweisung die Maßnahme inhaltlich zu bestimmen (wann, wo, Inhalt u.s.w.), eine Übertragung auf dem MT ist unzulässig.
Nachtrag; Weiterhin mangelt es an einer Rechtsfolgebelehrung.
 

Rubber

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@piro yo danke für die ganze Hilfestellung ich weiß jetzt nun was ich tun werde und melde mich dann nochmal morgen nach meinem Besuch bei der Maßnahme und schaue nochmal im inetwas ich über den Saftladen herausfinden kann :biggrin:


@hans wurst ich habe alles was ich bekommen habe hier als Anhang reingestellt also nur die Einladung zum Maßnahmebeginn und halt den Teilnahmevertrag und die Rechtfolgebelehrung war auf der Rückseite der Einladung hab ich vergessen zu scannen :/
 

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hans wurst

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Die RFB ist aber nur für den Meldetermin und nicht für die Maßnahme. Ohne RFB für die Maßnahme, keine Sanktion wegen den Nichtantritt/Abbruch.
Und wenn kein JC-Mitarbeiter anwesend war, ist dies ebenfalls unzulässig.

Wenn du keine Zuweisung zur Maßnahme oder keine EGV(-VA) hast, musst du nicht zur Maßnahme. Du warst beim Meldetermin und damit hat sichs, eine Verpflichtung zur Teilnahme an der Maßnahme, aufgrund des Meldetermin, ist für mich nicht ersichtlich.
 

swavolt

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So wies aussieht brauchst du nicht an der Maßnahme teilnehmen da du keinerlei EGV oder EGV/VA mit der Maßnahme, kein Angebot und auch keine Zuweisung hast. Den Meldetermin hast du wahrgenommen und somit alles erfüllt. Denn hättest du auch nicht wahrnehmen müssen da er rechtswidrig ist.

Geh da morgen hin und erklär das du an der Maßnahme nicht teilnehmen kannst, da dich das JC nicht zugewiesen hat. Unterlagen usw. lässt du alles schön zu Hause. Dann hauste da ab und nimmst nächste Woche den Termin bei deinem SB wahr. Lass den dann mal schnacken und dort auf jeden Fall nichts unterschreiben sondern alles zum prüfen mitnehmen. Falls er dir ein Angebot oder Zuweisung übergibt, dann hier einstellen.
 

Rubber

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ah sorry ein JC- Mitarbeiter war auch vorort vergass ich noch zu erwähnen

und der Mt meinte auch das ich die EGV bei meinem SB noch unterschreiben soll in naher Zukunft.
 

hans wurst

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Die Anwesenheit des SB, ändert nichts an der Unzulässigkeit des Meldetermin, weil im Rahmen eines Meldetermin kein Maßnahmebeginn bestimmt werden kann.

Was in naher Zukunft möglicherweise passiert, ist irrelevant. Wenn du nicht zur Maßnahme möchtest, unterschreibst du die EGV nicht und wartest auf den EG(V)-VA.
 

Rubber

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Ich schreibe mal ein Update zum heutigen Tag

Der verantwortliche MT Leiter war heute nicht da also wurde auch keine Unterschrift angefordert muss ich wohl morgen nochmal probieren :/

habe den Tag dann ganz normal mitgemacht diesmal haben wir innerhalb 4 std 2 Vorstellungsspiele gemacht und sonst nur gelangweilt und ultra viel Pausen gemacht auch Pause von der Pause und so witziges Zeug...und wir konnten 2 std früher gehen weil laut deren aussage es ja halt nix zu tun gibt, weil Sie nur einen Computer haben und der Drucker nicht mal Funktioniert. und das die Computer zum Bewerbung schreiben erst noch kommen werden da die maßnahme erst seit gerade mal 2 Wochen überhaupt gestattet wurde ein Witz oder? Zusätzlich hat man uns noch gesagt das diese 2 stunden nachgeholt werden an einem anderen Tag.

Naja morgen berichte ich dann weiter von der Geschichte...
 

swavolt

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Du bist kein Teilnehmer der Maßnahme.
Also geh da nur hin und sag das du keine Zuweisung hast und dann bleib da weg.
 

Rubber

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Ein weiteres Update nach einigen Tagen wo ich nicht bei der Maßnahme war.

Vorsichtshalber hab ich mich krankschreiben lassen bis ich meinen SB Termin wahrgenommen habe. Beim Termin dann hat er mir eine EGV vorgelegt und wollte das ich sie unterschreibe... was ich natürlich nicht tat da ich, sie erst mit nachhause nehmen wollte zum prüfen.

dann hat er mir leicht gedroht wenn ich es nicht die nächsten 2 Wochen unterschreibe wird er es einfach per Verwaltungsakt machen lassen. er hat mich auch gefragt was der ganze aufstand solle da mich ja die Maßnahme wieder in eine arbeit eingliedern soll etc. darauf hin meinte ich dass ich viele gründe habe warum ich dort nicht teilnehmen kann und diese ihm schriftlich geben könnte, darauf ist er eingegangen und wenn die Begründungen gut genug sind kann er mich aus der Maßnahme eventuell wieder rausnehmen.
Das war es so in Kurzform.

Wie sollte man so eine Begründung formulieren das ich nicht bei der Maßnahme mitmachen muss? Was genau sollte ich reinschreiben? Bringt es überhaupt was?
 

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Caso

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... darauf hin meinte ich dass ich viele gründe habe warum ich dort nicht teilnehmen kann und diese ihm schriftlich geben könnte,...
Na, der geht wenigstens drauf ein und schiebt nicht sofort den VA übern Tisch----
Wie sollte man so eine Begründung formulieren das ich nicht bei der Maßnahme mitmachen muss? Was genau sollte ich reinschreiben? Bringt es überhaupt was?
Bitte schreib genau deine Gründe in diese Stellungnahme---alle.
Alle auflisten!
Ob es was bringt und er dich dann dort raus nimmt, siehst du erst, wenn du ihm das alles geschildert und begründet hast.
Vielleicht sieht er nicht alles so wie du, aber hoffentlich das meiste? :icon_daumen:
 

0zymandias

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[...}Wie sollte man so eine Begründung formulieren das ich nicht bei der Maßnahme mitmachen muss? Was genau sollte ich reinschreiben? Bringt es überhaupt was?
Du musst darlegen, dass Dich diese Maßnahme nicht auf den Ersten Arbeitsmarkt bringt.

Entsprechende Inspiration findest Du unter http://www.elo-forum.org/weiterbildung-umschulung-sinnlose-massnahmen/101744-massnahmezuweisungen-bekaempfen-gute-argumente.html.

Es kann etwas bringen, definitiv. Aber es hängt von Deiner Situation ab, Deinem SB, dessen Chef, etc. ...
 

Rubber

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Heute nochmal mit meinem SB gequatscht und ich bin raus aus der Maßnahme ohne Sanktionen wenn ich definitiv nicht daran Teilnehmen möchte :biggrin:

Der SB hat noch davon geredet das ich meiner Mitwirkungspflicht jetzt dadurch nicht mehr nachkomme und wird mich mit Stellenangeboten zubomben, wo ich mich innerhalb 3 Tage bewerben muss egal wie weit es weg ist hat auch noch erwähnt 2 Stunden Pendel-zeit sind zumutbar.

Nicht unbedingt der Ausgang den ich gewünscht hätte aber Hauptsache ich muss da nicht mehr hin, da nehme ich ne schlecht bezahlte arbeit mit vielen Pendel-zeit in kauf kann mich ja immernoch um einen Ausbildungsplatz bewerben in meiner nähe :wink:

Danke für eure Hilfe!
 

Charlot

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Der SB hat noch davon geredet das ich meiner Mitwirkungspflicht jetzt dadurch nicht mehr nachkomme und wird mich mit Stellenangeboten zubomben, wo ich mich innerhalb 3 Tage bewerben muss egal wie weit es weg ist hat auch noch erwähnt 2 Stunden Pendel-zeit sind zumutbar.

Danke für eure Hilfe!
Bewerbungskosten beantragen !!!
 

Caso

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Heute nochmal mit meinem SB gequatscht und ich bin raus aus der Maßnahme ohne Sanktionen wenn ich definitiv nicht daran Teilnehmen möchte
Einfach durch Quatschen ??? Cool.
Den SB halt dir mal warm...:icon_mrgreen:
Was Rubber so alles schaffen---http://www.moviepilot.de/news/autoreifen-sind-die-neuen-killertomaten-109401

gestern mal bei arte;-)))
 
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