Sinnlos Maßnahme "Aktivcenter"

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

Lou322

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Juli 2011
Beiträge
47
Bewertungen
6
Hallo an alle,

Ich würde mich freuen wenn sich die Anhänge (Angebot) jemand anschauen könnte, und ob man was dagegen machen kann.

Kann es sein das inhaltlich zu unbestimmt ist?

Die Rechtsfolgenbelehrung ist nach meiner Meinung Standard?

Verbis kommt auch dort vor, habe gelesen man könnte das verbieten?

EGV wollte ich mitnehmen, doch das wollte der Arbeitsvermittler nicht.

EGV - VA hat er zum Angebot mitgeschickt die hat der Arbeitsvermittler nicht Unterschrieben somit ist die doch gar nicht gültig oder?

Vielen Dank im Voraus
LG
 

Anhänge

  • seite 2.jpg
    seite 2.jpg
    174,8 KB · Aufrufe: 359
  • seite 3.jpg
    seite 3.jpg
    108,4 KB · Aufrufe: 273
  • angebot seite 1.jpg
    angebot seite 1.jpg
    113,7 KB · Aufrufe: 408
G

Gast1

Gast
EGV wollte ich mitnehmen, doch das wollte der Arbeitsvermittler nicht.

EGV - VA hat er zum Angebot mitgeschickt die hat der Arbeitsvermittler nicht Unterschrieben somit ist die doch gar nicht gültig oder? LG

Wenn es sich tatsählich um eine die EGV ersetzenden Verwaltungsakt handelt, dann gibt es davon sicherlich 2 Exemplare:

- 1 Exemplar ist bei Dir, vom SB nicht unterschrieben

- 1 Exemplar ist beim SB, das ist entweder schon unterschrieben, oder der SB braucht es einfach nur unterschreiben, dann ist der EGV-VA sofort rechtsbindend für Dich.

Es ist also wahrscheinlich ein Leichtes für den SB, den EGV-VA rechtskräftig zu machen, falls er es nicht schon ist.

Aber vielleicht sehen das ja andere User anders.
 
G

Gast1

Gast
Jetzt bin ich verwirrt. Ich dachte bisher, dass ein EGV-VA stets durch einen Mitarbeiter des JC unterschrieben werden muss, damit der EGV-VA rechtskräftig wird.
 

Roter Bock

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
2 Juni 2011
Beiträge
3.276
Bewertungen
3.308
Als VA muss es normalerweise unterschrieben sein, sonst kann der TE entsprechend seinem "Empfängerhorizont" annehmen das der VA nicht in Kraft ist. Er selbst muss (...und sollte auch) nichts unterschreiben wegen der Sinnlos Massnahme.

Ob der SB den VA im Amt rechtsgültig gemacht hat, wäre aus meiner Sicht schnurz. VA in dieser Form ohne Unterschrift "aufheben" als Beweismittel vorm SG. Knatsch ist vorprogrammiert.

Es reicht nicht (meine Meinung) das er Dir einen nicht unterschreibenen VA schickt - Ohne Unterschrift oder den rechtlichen Hinweis auf "maschinelle Erstellung und daher auch ohne Unterschrift gültig" sehe ich keinen VA.

Dem Datenzugriff des Trägers auf Verbis sofort wiedersprechen! Du hast das Recht darüber zu bestimmen wer die Daten bekommt. Der VA - wenn er den gültig wäre (Unterschrift fehlt) kann angegriffen werden.

Roter Bock
 

Lou322

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Juli 2011
Beiträge
47
Bewertungen
6
Danke für eure Antworten

Ich denke die EGV - VA muss mit einer Unterschrift oder der Hinweis "maschinelle Erstellung und daher auch ohne Unterschrift gültig" sein.

Nichts ist davon vorhanden in der EGV - VA.

Widerspruch gegen die EGV - VA kann ich ja nicht machen da der VA nicht ( für mich ) gültig ist.

SG was müsste ich machen? Antrag auf?

Knatsch ist vorprogrammiert.
Das ist mein neuer Arbeitsvermittler der die EGV - VA nicht Unterschrieb ( er meint ja auch nur er hat Recht)

Mein alter Arbeitsvermittler hat mit mir ja keine EGV mehr gemacht ( jede Sanktion haben sie zurückgezogen, sobald ich eil Klage einreichte.)

Verbis werde ich verbieten, muss ich zum Jobcenter und zum Träger das schicken?

wenn ihr wollt kann ich die EGV -VA ein scannen und Anhängen.

habe das gefunden:

"Ein schriftlicher oder elektronischer Verwaltungsakt muss die erlassende Behörde erkennen lassen und die Unterschrift oder die Namenswiedergabe des Behördenleiters, seines Vertreters oder seines Beauftragten enthalten. Wird für einen Verwaltungsakt, für den durch Rechtsvorschrift die Schriftform angeordnet ist, die elektronische Form verwendet, muss auch das der Signatur zugrunde liegende qualifizierte Zertifikat oder ein zugehöriges qualifiziertes Attributzertifikat die erlassende Behörde erkennen lassen."
https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbx/33.html, Abs. 3


LG
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.055
Datenzugriff beim JC und MT untersagen.
Es reicht nicht (meine Meinung) das er Dir einen nicht unterschreibenen VA schickt - Ohne Unterschrift oder den rechtlichen Hinweis auf "maschinelle Erstellung und daher auch ohne Unterschrift gültig" sehe ich keinen VA.
Wenn ich Nachfolgendes lese, dann hast Du, meiner Meinung nach, Recht.
"Ein schriftlicher oder elektronischer Verwaltungsakt muss die erlassende Behörde erkennen lassen und die Unterschrift oder die Namenswiedergabe des Behördenleiters, seines Vertreters oder seines Beauftragten enthalten. Wird für einen Verwaltungsakt, für den durch Rechtsvorschrift die Schriftform angeordnet ist, die elektronische Form verwendet, muss auch das der Signatur zugrunde liegende qualifizierte Zertifikat oder ein zugehöriges qualifiziertes Attributzertifikat die erlassende Behörde erkennen lassen."
https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbx/33.html, Abs. 3
Haben wir hier im Forum es noch nie mit nicht unterschriebenen EGV-VAs zu tun gehabt?
 

Lou322

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Juli 2011
Beiträge
47
Bewertungen
6
Vielen Dank für eure Antworten,

das hilft mir schon einiges weiter, das ich jegliche Daten widersprechen muss sollte ja kein Problem sein, guter Tipp hätte sonst nur Verbis untersagt.

Habe euch noch die EGV - VA und den Flyer angehängt, könnt ihr auch anschauen dann könnt ihr das sehen das diese nicht Unterschrieben ist.

LG
 

Anhänge

  • EGV VA 1.jpg
    EGV VA 1.jpg
    134,4 KB · Aufrufe: 326
  • EGV VA 2.jpg
    EGV VA 2.jpg
    191,2 KB · Aufrufe: 240
  • EGV VA 3.jpg
    EGV VA 3.jpg
    183,4 KB · Aufrufe: 154
  • EGV VA 4.jpg
    EGV VA 4.jpg
    46,7 KB · Aufrufe: 254
  • Flyer 1.jpg
    Flyer 1.jpg
    67,5 KB · Aufrufe: 232
  • Flyer 2.jpg
    Flyer 2.jpg
    53,2 KB · Aufrufe: 169
E

ExitUser

Gast
brauchst nur den datenübermittlung sowie zugriff untersagen schon hat das JC ein problem

keine unterlagen beim träger unterschreiben dann haben beide ein problem das JC und der MT ohne daten und co kann der MT mit dir nix anfangen ^^
und das JC hat das nachsehen

begründen must du den mist nicht warum man nicht unterschreibt
also zuweisung muss der SB erlassen wo du das ding anfechten kannst
 

Couchhartzer

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 August 2007
Beiträge
5.550
Bewertungen
9.769
Habe euch noch die EGV - VA und den Flyer angehängt, könnt ihr auch anschauen dann könnt ihr das sehen das diese nicht Unterschrieben ist.
Und damit kann dieser VA nicht rechtswirksam sein oder werden, denn dazu hätte es bei der hier deutlich erkennbar ausgeführten Gestaltung mit extra dazu vorgesehenen Unterschriftenfeld auch der tatsächlichen Unterschrift vom SB auf dem dir zugestellten Exemplares gebraucht!
Wenn der SB wirklich möglicherweise nur sein eigenes Exemplar mit einer Unterschrift versehen haben sollte, hat er den Nachteil im sozialrechtlichen Verfahren, denn es wäre im Nachhinein nicht mehr überprüfbar, ob er nicht sogar die Unterschrift auf seinem eigenen Exemplar erst nachträglich eingefügt hat, um über seinen Fehler auf deinem Exemplar hinweg zu täuschen.
 

Lou322

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Juli 2011
Beiträge
47
Bewertungen
6
hallo,


Wenn die EGV - VA nicht Rechtsgültig ist, kann kein Widerspruch gemacht werden fehlende Gültigkeit ( kein Widerspruchsrecht).

Daten untersagen ist klar an JC und MT, das mache ich fertig geht Morgen raus.

Ist das schreiben Angebot oder Zuweisung?

muss ich mich nun selber melden oder bekomme ich eine Einladung, dort steht drin das ich mich persönlich nach dessen Aufforderung beim Träger Vorsprechen soll.

LG
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.055
Ist das schreiben Angebot oder Zuweisung?
Die Meinung dazu gehen hier im Forum auseinander. Ich bin der Meinung, dass Du dem Angebotsschreiben folgen musst, um nicht sanktioniert zu werden. Das sehen einige aber anders und meinen, dass Du einen Verwaltungsakt als Zuweisung brauchst.
Zumindest den Datenzugriff/-weitergabe untersagen und beim Maßnahmeträger nichts sofort unterschreiben. Das Recht wahrnehmen, alles in Ruhe zu Hause zu prüfen.
 

Lou322

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Juli 2011
Beiträge
47
Bewertungen
6
Hallo,

es gibt einiges neues bei mir und wollte euch das mitteilen,

Das Jobcenter folgt keiner meiner Schreiben, die Maßnahme habe ich Informiert und wollte das Schreiben mir Eingangsbestätigung bestätigen lassen.
Erst wollten sie Garnichts geben oder bestätigen, dann sollte ich nächsten Tag wiederkommen, was ich natürlich tat.

Ich war bei der Maßnahme und dann teilte die Maßnahme mir mit das mein Arbeitsvermittler die Anweisung gab meine Schreiben nicht zu bestätigen oder den Eingang des Schreibens zu bestätigen und nichts anzunehmen.

Die Geschäftsführung der Maßnahme hatte das schreiben allerdings schon gelesen.

Somit haben die doch Kenntnis vom Inhalt des Schreiben gehabt ?

der Kampf geht, sobald was neues gibt teile ich euch das mit.

LG
 

Lou322

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Juli 2011
Beiträge
47
Bewertungen
6
So nun gibt es Update von mir.

war am ein Tag vorbeginn der Maßnahme da, dort sollte ein verhör stattfinden, ich nahm eine Begleitung mit, meiner Begleitung ist untersagt worden beim Gespräch dabei zu sein.

Da ich es wollte die aber nicht brach ich das Gespräch ab, wollte die Unterlagen gerne mitnehmen

die meinten ich darf sie lesen und sofort Unterschreiben mitnehmen das geht nicht.

Unterschreiben muss ich Garnichts
müssen sie sonst bekomme sie eine Sanktion ende. (können die gar nicht verlangen oder Sanktionieren, das weiß ich)

also ging ich und schrieb meine Arbeitsvermittler und ging per Fax beim Jobcenter ein, das die meine Rechte missachten und kein Vertrauensbasis hergestellt werden kann usw.

Ging nicht zur Maßnahme und erhielt daraufhin die Anhörung wegen nicht erschein zur Maßnahme.

bin gerade dabei die zu beantworten.

Wenn ihr noch Tipps habt gerne
LG

es scheint egal was ich schreiben werde oder auch mit Urteile komme, sei ihn egal seine Aussage ich kann mit den Paragrafen oder Urteile kommen wie ich will den er kommt mit dem nicht im Einklang.

Klagen muss ich auf jeden fall, keine Urteile nimmt er an.
 

obi68

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Oktober 2011
Beiträge
1.517
Bewertungen
1.941
die meinten ich darf sie lesen und sofort Unterschreiben mitnehmen das geht nicht.

Dieses Verhalten ist immer ein Zeichen, daß Unseriosität vorliegt. Es gibt schlicht keinerlei Grund dafür, etwas sofort unterschreiben zu müssen und die Unterlagen nicht mitnehmen zu dürfen - in keiner Lebenssituation.

Außer eben, es ist etwas faul.

Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ist in diesem Fall ab diesem Zeitpunkt ohnehin ausgeschlossen.

Würde ich ruhig auch irgendwie erwähnen, daß du das Gefühl hattest, daß man versuchen wollte, dich zu überrumpeln/aufs Kreuz zu legen.
 
E

ExitUser

Gast
die meinten ich darf sie lesen und sofort Unterschreiben mitnehmen das geht nicht.

von Paolo P.
Dein SB gewährt dir keine Bedenkzeit? So sieht die Realität aus!
Zitat:
Der Hilfebedürftige hat das Recht, den Text der EGV vor Unterzeichnung von einer fachkundigen Stelle überprüfen zu lassen. Der SGB II-Träger hat ihm dazu Zeit (z.B. 10-14 Tage) einzuräumen
 

obi68

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Oktober 2011
Beiträge
1.517
Bewertungen
1.941
Eben, und was beim SB gilt, soll dann plötzlich beim Maßnahmeträger nicht gelten?

Das ist keinem klar denkenden Menschen vermittelbar.
 

Neudenkender

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
3 Dezember 2012
Beiträge
4.378
Bewertungen
4.433
Eben, und was beim SB gilt, soll dann plötzlich beim Maßnahmeträger nicht gelten?

Das ist keinem klar denkenden Menschen vermittelbar.

Darauf kommt es nicht an. Sondern auf das Sich-Korrekte-Beziehen auf Urteile und deren Gegenstand. Sonst platzt deine Argumentation gleich ...

Kann aber jeder selbst entscheiden.
 

Lou322

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Juli 2011
Beiträge
47
Bewertungen
6
Noch nicht mal mein SB hat mir die EGV mitgegeben und sofort eine EGV-VA mir zugeschickt, die er nicht unterschrieb.

Der Träger gab wollte mich er dazu auffordern die so zu unterschreiben ohne zu lesen.

Ich habe nicht gelesen oder Unterschrieben, ist doch wohl klar.

nun muss ich die Anhörung nur noch begründen, Sanktion wird kommen das ist sicher, dann Klage einreichen.

Mein SB weis noch nicht das die EGV-VA nicht unterschrieben ist.
LG

Danke für eure Tipps
 

Neudenkender

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
3 Dezember 2012
Beiträge
4.378
Bewertungen
4.433
ja ok, keine EGV, man könnte es aber trotzdem hier ableiten..

Prüfen der Dokumente hat man auch 10-14 tage, da auch Vertrag...

Dann nenne mir doch mal bitte die Rechtsgrundlage, auf der deine Meinung (!) basiert, ich hätte für jeden "Vertrag" 10 bis 14 Tage Prüfungsrecht. DIE würde mich brennend interesieren ...

Du kannst so etwas nicht allgemein aus einem spezifischen Urteil herleiten. Privatmeinungsmäßig schon, aber rechtlich brauch- bzw. haltbar?
 
E

ExitUser

Gast
Dann nenne mir doch mal bitte die Rechtsgrundlage, auf der deine Meinung (!) basiert, ich hätte für jeden "Vertrag" 10 bis 14 Tage Prüfungsrecht. DIE würde mich brennend interesieren ...

Du kannst so etwas nicht allgemein aus einem spezifischen Urteil herleiten. Privatmeinungsmäßig schon, aber rechtlich brauch- bzw. haltbar?

ich habe hier das LSG Urteil !!

was hast du?

nenne mir doch bitte mal die Rechtsgrundlage, das ich Verträge SOFORT unterschreiben MUSS...

und das man MT Verträge nicht unterschreiben muss, gibts auch Urteile...
 

Neudenkender

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
3 Dezember 2012
Beiträge
4.378
Bewertungen
4.433
ich habe hier das LSG Urteil !!

was hast du?

Die Kenntnis, dass nicht schwarz nicht unbedingt logisch zwingend weiß bedeuten muss.

Du hast eine angemessene Frist zum Prüfen und Unterschreiben von Verträgen. Das LSG hält offenbar 10 bis 14 Tage für EGVs für angemessen. Das Urteil erstreckt sich eben NICHT automatisch auf andere Verträge, was du argumentativ behauptest. DAS ist erstmal der Punkt. Mit einer solchen Argumentationskette machst du dich doch nur angreifbar in rechtlich relevanten anderen Auseinandersetzungen.

Das mit den ggf. MT-Urteilen hatte ich erwähnt, du nun auch. Aber du hast doch das LSG-Urteil ... Was denn nun?

Ich unterschreibe übrigens MT-Verträge sowieso nicht. Warum auch? Gibt es für mich keine Rechtsgrundlage für. Aber Urteile in meinem Sinne. Ohne Frist. Reicht. Und Ende im Gelände.
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten