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Sind wir noch eine Bedarfsgemeinschaft, Sohn Sozialgeld, Mutter Witwe, wer kann hier einen Hinweis geben?

Mathilda

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#1
Hallo liebe Leute,

mein Ehemann ist im Oktober verstorben. Ich beziehe somit ab Februar die große Witwenrente. Mein Sohn (22 J.) ist laut Gutachten nicht erwerbsfähig und erhält somit seit 01.12. Sozialgeld.

Meine Frage:
Bisher bildeten wir ja eine Bedarfsgemeinschaft. Meinen Bedarf kann ich mit der Witwenrente decken. Bilden wir somit noch eine BG? Sohn nicht erwerbsfähig und ich nicht mehr hilfebedürftig:icon_question:
Ich wünsche Allen einen gesunden Rutsch ins neue Jahr!
 
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Seepferdchen

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#2
Hallo@Mathilda,

Mein Sohn (22 J.) ist laut Gutachten nicht erwerbsfähig und erhält somit seit 01.12. Sozialgeld.
Hierzu eine kurze Frage, mit Sozialgeld- Sozialhilfe meinst du SGB XII nach Kapitel 3 richtig?

Ich wünsche Allen einen gesunden Rutsch ins neue Jahr!
Das wünsche ich dir auch vorallem Gesundheit.:icon_smile:
 

Mathilda

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#3
Hallo Seepferdchen,

Sozialgeld §19 SGBII ist gemeint. Wir werden im Moment weiterhin als BG behandelt. Wir erhielten bis zum Tod meines Mannes ALG2. Durch die Anrechnung der Vorschusszahlung auf meine Witwenrente, wird ab Februar bis April nicht mehr die Miete übernommen. Meines Erachtens bilden wir somit keine BG mehr, weil ich meinen Lebensunterhalt selbst decken kann. Mein Sohn gilt als nicht erwerbsfähig. Laut Bescheid bekommt er ab 1.12.2017 Sozialgeld.
 

Seepferdchen

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#4
@Mathilda

Meines Erachtens bilden wir somit keine BG mehr, weil ich meinen Lebensunterhalt selbst decken kann.
Doch du und dein Sohn seit weiterhin eine Bedarfsgemeinschaft.

Nach § 9 SGB II Abs. 5

(5) Leben Hilfebedürftige in Haushaltsgemeinschaft mit Verwandten oder Verschwägerten, so wird vermutet, dass sie von ihnen Leistungen erhalten, soweit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann.
und lies bitte mal hier in diesem Link zum Thema Bedarfsgemeinschaft:

Zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft

Dein Sohn bekommt zur Zeit den Regelsatz im Dezember 409€ und im Januar 2018 Zahlung ende Dezember 416€ ohne Miete richtig?
 

Mathilda

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#5
Er bekommt 332 Euro Regelsatz ab Januar, weil U25. Ich wurde letzte Woche quasi zugespamt mit Bescheiden, dass ich da momentan nicht durchblicke. Wegen der Aufrechnung bzgl. des Sterbevierteljahres, wird ab Februar nicht mehr die Miete übernommen und wir erhalten für die Monate Februar bis April noch 256 Euro.
 

Seepferdchen

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#6
Er bekommt 332 Euro Regelsatz ab Januar, weil U25.
Sorry ja du hast recht, da hatte ich jetzt ausser acht gelassen.

Wegen der Aufrechnung bzgl. des Sterbevierteljahres
Du meinst hier jetzt die Vorauszahlung/Vorschuss wegen der Beisetzung richtig?
 

Mathilda

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#7
Ja, das nennt sich Sterbevierteljahr. Ich bekam also für 3 Monate die volle Erwerbsminderungsrente meines Mannes. Die Witwenrente beträgt dann ca. 750 Euro monatlich. Die Bestattungskosten interessieren das JC nicht. Von 3000 Euro werden ca. 2000 angerechnet.
 

Mathilda

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#8
Nochmal zum Verständnis:
Sohn ist momentan NICHT erwerbsfähig. Ich NICHT mehr hilfebedürftig.
Eine BG bildet man mit hilfebedürftigen erwerbsfähigen Personen.
Diese Konstellation ist ja hier nicht gegeben. Hm...Dann eigentlich SozialHILFE für Sohn?
 

Seepferdchen

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#9
Sohn ist momentan NICHT erwerbsfähig
Was bedeutet momentan, weil das Jobcenter hat nach diesen §§ bewilligt.

Du hast den § 19 SGB II geschrieben, dann........

(1) 1Erwerbsfähige Leistungsberechtigte erhalten Arbeitslosengeld II. 2Nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten Sozialgeld, soweit sie keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches haben. 3Die Leistungen umfassen den Regelbedarf, Mehrbedarfe und den Bedarf für Unterkunft und Heizung.
 

Mathilda

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#10
Er wurde vor einem Jahr für länger als 6 Monate erwerbsunfähig begutachtet. Ich denke mal, dass ein neues Gutachten im kommenden Jahr erstellt wird.
Keine Ahnung, ob die Berechnung des JC's so korrekt ist..Ich möchte schnellstens raus aus dem ALG2 - Bezug. Aber was passiert mit Sohnemann? Es geht doch darum, dass ich nicht mehr leistungsberechtigt bin und er nicht erwerbsfähig.
 

Seepferdchen

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#11
@Mathilda

wie du schon schreibst, mußt du auf das neue Gutachten warten ggf. läuft
es dann auf eine EM-Rente hinaus, eventuell befristet oder unbefristet.

Es ist schwierig dir da einen genauen Hinweis zu geben.
 

Doppeloma

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#12
Hallo Mathilda,

zunächst mal mein herzliches Beileid zu deinem Verlust.
Versuche mal über die folgenden Tage einen Überblick über die Bescheide zu bekommen, finde es ganz schön dreist, dir das Geld für das "Sterbevierteljahr" als "Einmaliges Einkommen" anzurechnen.

Aber da würde man wohl auch erst gegen klagen müssen, weil es dazu bestimmt auch keine Regelungen gibt (außer "einmaliges Einkommen darf angerechnet werden") ich finde das unmenschlich, wenn man schon den Verlust des Ehepartners zu beklagen hat ... :icon_neutral:

Dein Sohn hat als U 25 keinen Einzel-Anspruch auf Sozial-Geld aus dem SGB II, das funktioniert generell NUR zusammen mit einer anderen (Erwerbsfähigen) Person in der gleichen BG.

Er wurde vor einem Jahr für länger als 6 Monate erwerbsunfähig begutachtet. Ich denke mal, dass ein neues Gutachten im kommenden Jahr erstellt wird.
Von WEM wurde er als Erwerbsunfähig begutachtet, rechtsverbindlich ist das NUR von der DRV (da heißt das inzwischen "Erwerbsminderung"), das Sozial-AMT (Kapitel 3 = Sozial-HILFE) wird ihn ohne DRV-Gutachten nicht übernehmen (wollen).

Wie kommt man denn bis April auf diese Berechnungen beim JC, wenn du selbst gar nicht mehr "Hilfebedürftig" nach dem SGB II sein sollst mit der Witwenrente ... hast du schon einen Bescheid ab wann die laufend gezahlt werden soll ?

Keine Ahnung, ob die Berechnung des JC's so korrekt ist..Ich möchte schnellstens raus aus dem ALG2 - Bezug.
Glaube ich dir gerne aber die Witwenrente ändert ja zunächst nichts daran, dass du noch immer Erwerbsfähig bist und von deinem Einkommen wird ja aktuell noch erwartet, dass du deinen Sohn (zumindest teilweise) mit ernähren kannst.

Bekommt er auch Kindergeld, wenn er doch (angeblich lt. JC) nicht Erwerbsfähig ist (hat er einen GdB oder Schwerbehinderten-Ausweis?), wie sieht es mit "Halbwaisen-Rente" aus, wenn er sich (nachweislich) aus gesundheitlichen Gründen nicht selbst ernähren kann ???

Schau dir mal diese Informationen dazu an und frage unbedingt bei der Rentenkasse (am Besten Beratungsstelle aufsuchen) nach den konkreten Bedingungen dafür.

Die Weiterzahlung der Halbwaisenrente wird auch dann gewährt, wenn das Kind außerstande ist, sich auf Grund einer Behinderung selbst unterhalten zu können.
Quelle

Halbwaisenrente - Anspruch, Bezug und Hohe › Unterhalt.net

Das sind nur so Überlegungen von mir, ich kenne mich mit den Gesetzen dazu nicht aus, aber bei der DRV sollte man dir dazu Antworten geben können, ob er da auch Ansprüche geltend machen kann ???

Aber was passiert mit Sohnemann? Es geht doch darum, dass ich nicht mehr leistungsberechtigt bin und er nicht erwerbsfähig.
Wenn diese Feststellungen bisher NUR vom JC stammen sollten sieht es nicht besonders "gut" aus, wie hat man denn das gesundheitlich geprüft, ist er in regelmäßiger Behandlung, wird er vom ambulanten Arzt durchgehend AU geschrieben, die JC-Ärzte treffen (leider) oft auch sehr vorschnell solche schwerwiegenden Entscheidungen.

Das wird aber von anderen Ämtern (DRV / SGB XII) nicht unbedingt auch so gesehen und anerkannt, wenn die dann plötzlich die Zahlungen übernehmen sollen ... weil das JC sich nicht mehr zuständig fühlt ... :icon_evil:

Anders wäre es sicher schon wenn seine Erwerbsminderung von der DRV bereits geprüft und bestätigt wurde, dann sollte es ja einen Bescheid / ein Gutachten dazu geben (von der DRV).
Klingt aber leider nicht danach ...

Weitere "Vermutungen" möchte ich dazu jetzt erst mal nicht anstellen, es hilft dir ja auch nicht weiter aber du kannst versuchen dazu etwas Klarheit zu schaffen und die Fragen (soweit du möchtest) beantworten.

MfG Doppeloma
 

Mathilda

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#13
Hallo Doppeloma,

Erst einmal vielen Dank für deine Antwort!

Also, mein Sohn war damals beim Gesundheitsamt und das Gutachten schimpft sich Gesundheitszeugnis.
Ein selbiges besitze ich auch, von der gleichen Institution.
Ich bin teilweise erwerbsgemindert und musste Rente beantragen.
Diese wurde abgelehnt, wogegen ich Widerspruch einlegte. Habe die Sache dem Sozialverband übergeben. Einen Schwerbehindertenausweis besitzen wir bisher nicht.
Mein Sohn steht auf der Warteliste für Therapieplatz.

Ich denke, ich werde auch mit den Bescheiden zum SV gehen, weil hier einfach zu viele Dinge bearbeitet werden müssen :(. Nebenbei stresst das JC auch noch wegen einer angeblich unzulässigen Betriebskostenabrechnung...

Liebe Grüße
Mathilda
 
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Seepferdchen

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#14
Hallo Mathilda

Nebenbei stresst das JC auch noch wegen einer angeblich unzulässigen Betriebskostenabrechnung...
Wenn du willst kannst du ja mal das Problem mit der Betriebskostenabrechnung in einem neuen Faden erstellen,
am besten im Bereich Kosten der Unterkunft, vieleicht im neuen Jahr?
 

Mathilda

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#15
Hallochen,
Ja, das werde ich machen.


Bleibt alle gesund,

Mathilda
 

Mathilda

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#16
Hallo Leute,
melde mich nochmal zurück..

uns liegt jetzt das neue Gutachten für Sohnemann vor.
Es lautet: eingeschränkte Erwerbsfähigkeit...unter 3 Std. täglich
dauerhaft (4.Kapitel SGB XII, muss noch vom RV-Träger bestätigt werden).

Der SB forderte auf, einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente zu stellen...dieses lehnte ich ab, weil er die rentenrechtlichen Zeiten gar nicht erfüllt. Das JC hat selbst vor nem halben Jahr den Antrag gestellt.

Jetzt weiß ich nicht, wie das weitergeht.Wir wurden bisher nicht aufgefordert, einen Antrag nach SGB XII zu stellen.

Ich habe morgen einen Termin bei meiner SB, soll meinen Lebenslauf mitbringen.
Ich kann ja meinen Bedarf decken, aber aufgrund der prozentualen Einkommensanrechnung bin ich ja auch zwangsläufig noch hilfebedürftig:doh:

Vor ein paar Tagen bekam mein Sohn das Gutachten zugeschickt und eine Beendigungsmeldung für die Arbeitslosigkeit mit Bezug von ALG II. Ende 08.04.2018...das Gutachten wurde am 09.04. erstellt. Was hat das zu bedeuten?

Einen sonnigen Tag euch noch,
Mathilda
 

Mathilda

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#17
Nabend zusammen,

also, das JC hat nen Erstattungsantrag beim Sozialhilfeträger angemeldet.
Sie haben also vor, dass Sohn Leistungen nach Sgb XII bezieht.
Sollte das so sein, bin ich auch raus aus ALG II:peace:

Desweiteren kam heute Post von der DRV.
Sohn soll zum Gutachter, wegen Antrag auf Halbwaisenrente...


Schönen Abend euch,
Mathilda
 

Kerstin_K

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#18
Das heißt aber doch, dasbes noch keine Entscheidung von Seiten der DRV zur Erwerbsfähigkeit gibt. Dann müsste eigentlich das jC weiterzahlen,
 

Mathilda

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#19
Ja, momentan zählt noch das JC.

Sohn war heute eine Stunde lang bei einer Gutachterin für Psychiatrie.
Sie sagte am Schluss zu ihm, dass sie nicht sagen könne, ob er dann Halbwaisenrente bekommt...

Kann man das Gutachten dann bei der DRV anfordern?
Wäre dieses dann vielleicht auch fürs Sozialamt, Familienkasse etc. geeignet?

Nun heißt es also warten...


LG
Mathilda
 
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