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Sind wir eine BG?

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HartzerDD

Elo-User/in

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11 Jan 2010
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#1
So mal ne Frage


ich halte mich momentan bei meiner Freundin auf da ich im Ausland gearbeitet habe und mittlerweile arbeitslos bin .... unverschuldet
Nun hat die Arge eine BG aus uns gemacht sodass ich mein ALG 1 mit meiner Freundin teilen muss. Beim Antrag haben wir einen VM hinzugefügt bedeutet also alles negativ. trotzdem sind wir als BG geführt.ist das normal so ???
 

hartz4

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Jan 2010
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#2
AW: Sind wir eine BG

wenn du mit der freundin zusammen wohnst liegt es an euch zu beweisen das keine bedarfsgemeinschaft vorliegt. das umfasst eine komplette getrennte haushaltsführung. ihr müsst die vermutung der behörde wiederlegen.
dazu macht man einem wiederspruch gegen den bescheid und wenn alles nichts hilft muss man vors sozialgericht...

die vermutung könnt ihr wiederlegen durch die:
Existenz eines Untermietvertrages für die gesamte Wohndauer und tatsächlich erbrachte Mietzahlungen
Schriftliche eidesstattliche Versicherung der Mitglieder der Wohngemeinschaft, nicht füreinander aufkommen zu wollen

*Nach § 7 Abs. 3 Nr. 3c SGB II gehört "eine Person, die mit einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einem gemeinsamen Haushalt so zusammenlebt, dass nach verständiger Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen ist, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen," mit zu dessen Bedarfsgemeinschaft.
Welche Voraussetzungen dafür vorliegen müssen, damit der Leistungsträger eine sog. Verantwortungs- und Einstehgemeinschaft vermuten darf, hat der Gesetzgeber in § 7 Abs. 3a SGB II festgelegt:
Ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, wird vermutet, wenn Partner
1. länger als ein Jahr zusammenleben, oder
2. mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben, oder
3. Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder
4. befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen.

Quelle: gegen-hartz.de
 
E

ExitUser

Gast
#3
AW: Sind wir eine BG

Hallo HartzerDD,

willkommen im Forum.

Bekommst du ALG I oder ALG II ?

Ist deine Bekannte in Arbeit oder ist sie auch bei der Arge?

Wie lange bist du schon bei deiner Bekannten (Wochen, Monate, Jahre) ?

Bezeichne deine Freundin bei der Arge niemals als Freundin...es ist deine Bekannte!

Hast du einen Untermietvertrag mit deiner Bekannten?

Nun hat die Arge eine BG aus uns gemacht sodass ich mein ALG 1 mit meiner Freundin teilen muss. Beim Antrag haben wir einen VM hinzugefügt bedeutet also alles negativ. trotzdem sind wir als BG geführt.ist das normal so ???
Erst ab einem Jahr des zusammenlebens darf die Arge euch vielleicht in eine BG oder in ins eheähnliche stecken!

Es sei denn es ist mindestens ein Kriterium von vieren erfüllt.

Hier zum nachlesen
ALG II: Eheähnlich in die Bedarfsgemeinschaft Hartz IV 4, ALG II, Arbeitslosengeld 2 Hilfe und Ratgeber

Hartz IV: Bedarfs- & Einstandsgemeinschaft Hartz IV 4, ALG II, Arbeitslosengeld 2 Hilfe und Ratgeber

Du solltest die Redaktion bitten deinen Beitrag hierher
Information - Bedarfs- / Haushaltsgem. / Familie im Erwerbslosen Forum Deutschland
zu verschieben, irgendwie wird deine Frage hier übersehen.

Hoffe dir können andere User noch weiter helfen.

Gruß Felicitas
 
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