Sind die KdU nicht auch willkürlich zusammen gesetzt? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

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G

Gelöschtes Mitglied 18492

Gast
Hallo, ich glaube mal irgendwo gelesen zu haben das die Arge bei den KdU auch unter Berücksichtigung der Lage,Dämmung der Wohnung und Zustand zu entscheiden hat. Das heißt für mich doch das sie auch die Heizung höher berechnen und zahlen können. Es ist für mich dann auch eine Ermessensentscheidung. Doch die Mietzuschüsse und Heizkosten sind doch willkürlich festgelegt denn eine Familie die im 3. Stock lebt und von oben und unten beheizt wird hat doch weniger Heizkosten wie ich die im Erdgeschoss lebt genau übern Keller. Warum kann ich keinen höheren Zuschuss erhalten weil die ja über mir einsparen und die Leistung nicht voll brauchen und ausnutzen. Mein Beispiel: Miete 390 Euro für 93 qm, kalte Nebenkosten 70 Euro und Heizkosten 110 Euro.(letztes Jahr 390 Euro Miete, 50 Euro kalte Nebenkosten und 90 Euro Heizkosten) Letztes Jahr hatten wir ne Nachzahlung von knapp 800 Euro. ca 650 Euro zahlte das Amt (da war ich froh ) Rest ich. ( bei einer Nachzahlung für dieses Jahr werden die mir nichts mehr zahlen wurde mir schon mitgeteilt.)Wie eben beschrieben haben wir gleich die Miete erhöht. Vorher hatten wir 520 Euro nun 570 Euro davon 50 Euro die uns das Amt nicht mehr zahlt sondern wir. Ist ja klar aber kann da nicht jemand für uns entscheiden da wir im Erdgeschoss wohnen unter uns der Keller (schlecht gedämmt) und geschweige die Wände die überhaupt nicht gedämmt sind. Mehr kann ich nicht sparen wir frieren ja so schon. Die Heizung läuft immer nur auf der 2 von morgens um 7 bis abends um 7. ( wenn wir das Haus verlassen zB für Einkauf drehen wir total auf 1 runter)Wenn meine Kinder im Bett sind setzen wir uns mit Decken hin. Gibt es da keinen Ermessensspielraum? Wieso werde ich gleichgestellt mit jemand der ne Wohnung im 3. Stock hat und von allen beheizt wird? Ist das nicht auch willkürlich festgelegt genauso wie die Regelsätze?
Achso ich wohne im Kreis Görlitz fals jemand nachrechnen will was mir zu steht. 520 Euro sind es minus Warmwasserkosten. Wobei die auch riesig sind. Ich zahle nun bei 570 Euro Miete 18,25 Euro Warmwasserkosten. Kann mir das mal jemand erklären ob das zu hoch ist? Habe schon Beiträge gefunden wo es um eine gewisse Prozentzahl geht aber von was? Von was werden wieviel Prozent abgezogen um die Warmwasserkosten zu errechnen? Ick seh hier garnicht mehr durch. Achso angebl will mein Kreis ab 1.1.10 die vollen Heizkosten übernehmen also die tatsächlichen Kosten. Ist das bei allen so oder wirkl nur in meinem Kreis?
 
E

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Gast
Hallo, fakt ist, die Heiz und Nebenkosten müssen in tatsächlicher Höhe von der ARGE übernommen werden wenn Deine Wohnung angemessen ist
Sogar rückwirkend kannst Du den Betrag den Du selbst gezahlt hast von der ARGE wieder einfordern.
Also diese 150 €.
Warmwasser natürlich nicht.
Einfach Überprüfungsantrag stellen ( 44 X ).
Geht bis zu 4 Jahre rückwirkend.

F G MM
 

alvis123

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Hi verzw... 2009..

...im Moment versuchen die Kommunen überall die KDU zu "deckeln"; d.h. Richtlinien vorzugeben, die sich natürlich im untersten Bereich des möglichen halten.

Natürlich nicht gesetzeskonform, aber viele Sozialgerichte geben diesem fordern nach.

MfG
 
G

Gelöschtes Mitglied 18492

Gast
Hallo, fakt ist, die Heiz und Nebenkosten müssen in tatsächlicher Höhe von der ARGE übernommen werden wenn Deine Wohnung angemessen ist
Sogar rückwirkend kannst Du den Betrag den Du selbst gezahlt hast von der ARGE wieder einfordern.
Also diese 150 €.
Warmwasser natürlich nicht.
Einfach Überprüfungsantrag stellen ( 44 X ).
Geht bis zu 4 Jahre rückwirkend.

F G MM

Mein Wohnungsgröße ist 8 qm zu groß. Wie in tatsächlicher Höhe? Die müßten also die 570 Euro gesamt zahlen bzw minus Warmwasser? Wenn dem so wäre bekomm ich ja was wieder. Die zahlen nur die 520 Euro minus Warmwasser also 50 Euro weniger die von meinem Satz abgehen. hm...Überprüfungsantrag? Das muss ich ja schon 3 abgeben hihi den für die Regelleistungen rückwirkend,den für den letzten Bescheid den widerspruch und nun den wegen den Mietkosten? Na die werden sich ja über mich freuen das...beim nächsten Besuch begrüßen die mich mit Blumen hihi
 
G

Gelöschtes Mitglied 18492

Gast

Kikaka

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https://www.harald-thome.de/media/files/KdU/KdU-G-rlitz-LK---01.4.2009.pdf

-Seid ihr zu viert ?
- Z.Bsp. 4 Personen 403,75 Euro, allerdings incl. kalter Nebenkosten, was rechtlich auch schon umstritten ist.
- Wie hoch sind kalte Nebenkosten ?
-Wie hoch sind Heizkosten ?

- Die Arge zieht Euch 50 Euro monatlich ab. Das muß ja in Form eines Bescheides mitgeteilt worden sein. Was schreiben die da als Begründung ? Wurde Euch das angekündigt und wurde Euch eine Frist eingeräumt wg. der zu großen Wohnung ?
 
E

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Genau, und das für max 4 Jahre rückwirkend.
Ist doch schönes Weihnachtsgeld.
Zinsen aber nicht vergessen ( 5 % über dem Basiszins ).
 

Mario Nette

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@die sonne geht wieder auf
Wo hast du die 5% her?

Mario Nette
 
E

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Gast
Das ist aus der Arbeitsanweisung der ARGE für ihre Mitarbeiter,
sollte sich eigentlich jeder SB mit auskennen.

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein - Westfalen
Arbeitshilfe „Kosten der Unterkunft und Heizung gem. § 22 SGB II“

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Lfd. Nr. Thema Rechtsgrundlage
III. Leistungen für Heizung § 22 Abs. 1 SGB II

III.1 Allgemeines / Absehen von Pauschalierungen

Neben den Kosten für die Unterkunft hat der Leistungsberechtigte auch einen An-
spruch auf Leistungen für Heizung.

Da keine Rechtsgrundlage für eine Pauschalierung besteht, werden die Kosten
ebenfalls in tatsächlicher Höhe erbracht, soweit diese angemessen sind.
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Die Prüfung der Angemessenheit hat die Umstände des Einzelfalles zu berück-
sichtigen.

Die Verwendung von Höchstbeträgen, Pauschalen, Richtwerten, Kappungs-
grenzen o.ä. ohne Prüfung im Einzelfall bei deren Überschreitung ist mit der
geltenden Rechtslage nicht zu vereinbaren.


Nichtprüfungsgrenze

Die Einführung einer Nichtprüfungsgrenze, unterhalb derer die Angemessenheit im
Einzelfall nicht geprüft werden muss, ist hingegen nicht zu beanstanden.

Zur Bemessung der Höhe einer solchen Nichtprüfungsgrenze können beispielhaft
Brennstoffwerte verschiedener Energieträger, Angaben von Energieversorgungsun-
ternehmen, Durchschnittswerte auf der Basis von Verbrauchswerten (z.B. KWh/m²)
oder €-Beträgen je m² herangezogen werden.

Pauschalen (d.h. Beträge), die anhand von Durchschnittswerten der Angaben ande-
rer Leistungsempfänger errechnet worden sind, können nur Anhaltspunkte dafür

80
BSG v. 16.05.2007- B 7b AS 40/06 R; LSG NI/B v. 20.11.2007 – L 13 AS 125/07.
 
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