Sind die Corona-Hilfen gerecht verteilt?

Kommt die finanzielle Unterstützung durch den Staat dort an, wo sie am meisten gebraucht wird?

  • Im großen und ganzen ja.

    Stimmen: 1 7,1%
  • Eher nein, es gibt zu wenig Entlastung für Bedürftige und zuviel Geld landet an falscher Stelle.

    Stimmen: 13 92,9%
  • So halbwegs, könnte aber besser sein.

    Stimmen: 0 0,0%

  • Anzahl der Umfrageteilnehmer
    14
  • Diese Umfrage wird geschlossen: .

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chromoxidgruen

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Hallo,

bei uns haben jetzt die Tafeln coronabedingt geschlossen, wodurch für die bundesweit über 1 Mio. Tafel-KundInnen erhebliche Mehrkosten entstehen. Auch Masken müssen gekauft werden, und für Personen die z.B. täglich den öffentlichen Nahverkehr benutzen müssen, reichen die 10 vom Staat kostenlos zur Verfügung gestellten Masken nicht aus. Aber zu einer zusätzlichen monatlichen "Corona-Pauschale" für ALG-2 BezieherInnen hat sich der Staat bisher nicht durchringen können.

Andererseits gibt es unter den Konzernen Profiteure wie Daimler, die staatliches Kurzarbeitergeld in Anspruch genommen haben, was sie aber nicht davon abhält, von dem dadurch ermöglichten Gewinn Dividenden an ihre Aktionäre auszuschütten: https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/corona-daimler-dividende-100.html

Dagegen haben wiederum Soloselbständige, besonders KünstlerInnen Existenzprobleme durch den dauerhaften Halb-Lockdown: https://www.welt.de/regionales/hamb...tler-denken-daran-ihren-Beruf-aufzugeben.html
Ähnliches gilt für Gastronomie und Einzelhandel: https://www.dw.com/de/corona-gastronomen-und-händlern-geht-das-geld-aus/a-56312993

Mir scheint, hier liegt einiges im Argen.

Welchen Eindruck habt Ihr, und was sind Eure Erfahrungen? Meint Ihr, dass die Gelder gerecht verteilt werden und an der richtigen Stelle ankommen? Oder wenn nicht, wo hapert es?

Grüße chromoxidgruen
 
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TazD

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Mir scheint, hier liegt einiges im Argen.
Da gebe ich dir absolut recht.

Andererseits gibt es unter den Konzernen Profiteure wie Daimler, die staatliches Kurzarbeitergeld in Anspruch genommen haben, was sie aber nicht davon abhält, von dem dadurch ermöglichten Gewinn Dividenden an ihre Aktionäre auszuschütten: https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/corona-daimler-dividende-100.html

Dagegen haben wiederum Soloselbständige, besonders KünstlerInnen Existenzprobleme durch den dauerhaften Halb-Lockdown: https://www.welt.de/regionales/hamb...tler-denken-daran-ihren-Beruf-aufzugeben.html
Ähnliches gilt für Gastronomie und Einzelhandel: https://www.dw.com/de/corona-gastronomen-und-händlern-geht-das-geld-aus/a-56312993
Genau da bin ich ganz bei dir.

wodurch für die bundesweit über 1 Mio. Tafel-KundInnen erhebliche Mehrkosten entstehen.
Welche "erheblichen Mehrkosten" sollen das sein und warum nur für die Tafelkunden?

Auch Masken müssen gekauft werden, und für Personen die z.B. täglich den öffentlichen Nahverkehr benutzen müssen, reichen die 10 vom Staat kostenlos zur Verfügung gestellten Masken nicht aus.
Es gibt nur ganz ganz wenige Bereiche, in denen FFP2-Masken vorgeschrieben sind. Ansonsten reichen im Regelfall OP-Masken, die ich bereits für 0,16 Cent das Stück bekomme.
Und mal ehrlich, welcher Elo, muss täglich den ÖPNV nutzen, wenn er nicht in einer Maßnahme o.ö. ist? In lezterem Fall, wäre mMn der MT zur Bereitstellung der Masken verpflichtet bzw das JC.
 

HermineL

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Es gibt nur ganz ganz wenige Bereiche, in denen FFP2-Masken vorgeschrieben sind. Ansonsten reichen im Regelfall OP-Masken, die ich bereits für 0,16 Cent das Stück bekomme.
Ich stimme deinem Beitrag komplett zu nur in Bezug auf die Masken kann man das auch nicht pauschal daran festmachen ob diese vorgeschrieben sind oder nicht. Gerade vorerkrankte Personen der Risikogruppen, bei denen das Infektionsrisiko um ein vielfaches erhöht, ist tragen mitunter schon aus reinem Selbstschutz nur FFP2 Masken. Ich zähle mich selber auch dazu und ich absolviere schon seitdem FFP2 Masken verfügbar waren, auf intensiven ärztlichen Rat, meine unbedingt notwendigen Wege nur noch mit diesen Masken.

Wenn man sich einmal verdeutlicht das grob 40% der Bundesbürger einer Risikogruppe angehören dürften es bei den ELO´s auch rund 40% sein. Sicherlich ist davon nicht jeder extrem gefährdet aber doch ein großer Anteil.
 

chromoxidgruen

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Welche "erheblichen Mehrkosten" sollen das sein und warum nur für die Tafelkunden?
Aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass durch die Nutzung der Tafel monatlich zwischen 50 und 100 EUR an Lebensmittelkosten eingespart werden können pro Person. Schon allein das Brot macht eine Ersparnis von um die 30 EUR. Diese Ersparnis fällt momentan für die TafelkundInnen weg. Es gibt Personen, die aufgrund verschiedener ungünstiger Umstände nur mithilfe der Tafeln finanziell überleben können. (Dass auch PolitikerInnen auf die Tafeln verweisen, zeigt m.E. dass die Tafeln z.B. beim ALG-2 stillschweigend einkalkuliert werden, um den Regelsatz nicht erhöhen zu müssen.) Die Corona-Pauschale sollte natürlich für alle gelten, die im Bezug von ALG-2 oder ähnlichen Leistungen sind.
 
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HermineL

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Aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass durch die Nutzung der Tafel monatlich zwischen 50 und 100 EUR an Lebensmittelkosten eingespart werden können pro Person. Schon allein das Brot macht eine Ersparnis von um die 30 EUR. Diese Ersparnis fällt momentan für die Tafelkunden weg. Es gibt Personen, die aufgrund verschiedener ungünstiger Umstände nur mithilfe der Tafeln finanziell überleben können.
Was immer noch nicht erklärt warum es nur "Tafelkunden" betrifft. Die Regelsätze sind meines Wissens bei allen gleich und wenn dem "Tafelkunden" Geld in der Tasche fehlt dann dem nicht Tafel nutzenden "Normale-Leistungsbezieher" auch.
 

chromoxidgruen

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Die Regelsätze sind meines Wissens bei allen gleich und wenn dem "Tafelkunden" Geld in der Tasche fehlt dann dem nicht Tafel nutzenden "Normale-Leistungsbezieher" auch.
Das sehe ich anders:
  • Einerseits sind zwar die Regelsätze bei allen gleich, trotzdem haben manche Leute netto wesentlich weniger in der Tasche als andere. Nur ein paar Beispiele: zu niedrige KdU-Sätze in manchen Städten führen dazu dass ein Teil der Miete vom Regelsatz bezahlt werden muss, Sanktionen führen zu reduziertem Regelsatz, und verschiedenes andere. Diese Leute haben häufig ohne die Tafel akute Existenzprobleme.
  • Andererseits liegt es auf der Hand, dass die coronabedingte Schließung der Tafeln nur auf die "Tafelkunden" eine negative Auswirkung hat. Wer vorher ohne Tafel zurecht kam, kommt es jetzt vermutlich auch.
    (Was aber nicht heißen soll, dass ich die Höhe der Regelsätze angemessen finde. Die sind auch dann zu niedrig, wenn man nicht von Hunger, Stromabschaltung oder Wohnungsverlust betroffen ist, sondern "nur" sich z.B. keinen Urlaub oder keine Waschmaschine leisten kann.)
 
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TazD

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Ich stimme deinem Beitrag komplett zu nur in Bezug auf die Masken kann man das auch nicht pauschal daran festmachen ob diese vorgeschrieben sind oder nicht.
Aus rein rechtlicher Sicht schon.

Gerade vorerkrankte Personen der Risikogruppen, bei denen das Infektionsrisiko um ein vielfaches erhöht, ist tragen mitunter schon aus reinem Selbstschutz nur FFP2 Masken. Ich zähle mich selber auch dazu und ich absolviere schon seitdem FFP2 Masken verfügbar waren, auf intensiven ärztlichen Rat, meine unbedingt notwendigen Wege nur noch mit diesen Masken.
Ich kann dich voll & ganz verstehen und würde es an deiner Stelle auch nicht anders machen. Es ist aber nunmal so, dass sich hinsichtlich möglicher finanzieller Unterstützungen eben auch die Frage der Notwendigkeit stellt. Notwendig ist aus Sicht des Leistungsträgers nur das, was gesetzlich vorgeschrieben ist.

Persönlich halte ich eine monatliche Ausgleichszahlung oder grundsätzliche bessere Bezahlung für bestimmt Personengruppen (Leistungsempfänger, Pflegekräfte, Betreuungspersonal, etc.) für unabdingbar, aber das ist wohl eher nicht die Frage des Themas, sondern die gerechte Verteilung der verfügbaren Coronahilfen.

Aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass durch die Nutzung der Tafel monatlich zwischen 50 und 100 EUR an Lebensmittelkosten eingespart werden können pro Person. Schon allein das Brot macht eine Ersparnis von um die 30 EUR. Diese Ersparnis fällt momentan für die TafelkundInnen weg.
Das erklärt immer noch nicht die "erheblichen Mehrkosten", die du angesprochen hast.
 

Realo

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Ist schon nachvollziehbar, aber da das ja offiziell alles im regelsatz enthalten ist... Sieht da wohl die Politik keinen Handlungsbedarf... Denn das würde ja heißen, dass man zugibt, das der Regel bedarf falsch ermittelt ist...
 

chromoxidgruen

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aber da das ja offiziell alles im regelsatz enthalten ist... Sieht da wohl die Politik keinen Handlungsbedarf... Denn das würde ja heißen, dass man zugibt, das der Regel bedarf falsch ermittelt ist...
Genau das, der Regelsatz ist viel zu niedrig. Das ganze System "funktioniert" nur dadurch, dass staatliche Verantwortung verschoben wird in den privaten Bereich = zu den Tafeln.

Persönlich halte ich eine monatliche Ausgleichszahlung oder grundsätzliche bessere Bezahlung für bestimmt Personengruppen (Leistungsempfänger, Pflegekräfte, Betreuungspersonal, etc.) für unabdingbar,
Das sehe ich auch so. (y)
aber das ist wohl eher nicht die Frage des Themas, sondern die gerechte Verteilung der verfügbaren Coronahilfen.
Von meiner Seite aus ist Frage des Themas ganz pauschal gemeint. Mir geht es sowohl darum, ob die beschlossenen Corona-Hilfen bei den richtigen Personen/Institutionen ankommen ("braucht Daimler Geld vom Staat?"), als auch darum ob die Auswahl der "Hilfeinstrumente" im Rahmen der Corona-Verordnungen gerecht ist oder ob da Gruppen außen vor bleiben, die dringend Unterstützung benötigen.
 
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TazD

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Wegfallende Ersparnis = Mehrkosten
Nein. Das ist nämlich nicht das Gleiche. Das Eine ist eben eine Ersparnis, weil ich bestimmte Angebote nutze. Das Andere sind Mehrkosten, die durch unvorhersehbare oder unvermeidbare Ausgaben auf mich zukommen, die nicht dem normalen Tagesbedarf entsprechen.
Dein Denkfehler ist der, dass du diese Mehrkosten allein auf den Wegfall der Tafeln beziehst, aber das sind eben keine Mehrkosten, die der Gesetzgeber ggf zu berücksichtigen hätte.
Nach deiner Logik hat nur der Elo Mehrkosten, der zur Tafel geht. Im Umkehrschluss haben die übrigen fast 3 Millionen Elo, und damit drei Viertel der Leistungsempfänger, keine Mehrkosten. Also machen die 1/4 "Tafelgänger" doch irgendwas falsch, könnte man jetzt boshaft argumentieren, denn 3/4 der Elo kommen ja trotz Corona mit dem Regelsatz aus.
 

chromoxidgruen

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Das hab ich alles oben mehrfach erklärt...
Nach deiner Logik hat nur der Elo Mehrkosten, der zur Tafel geht.
In Bezug auf die Schließung der Tafeln, haben nur die ELOs Mehrkosten, die sonst zur Tafel gehen.
Auch Masken müssen gekauft werden,
In Bezug auf z.B. die Notwendigkeit zur Anschaffung von Masken haben alle ELOs Mehrkosten, die einen mehr, die anderen weniger. Wie bereits dargelegt. Auch in Bezug auf weitere Mehrausgaben, z.B. für Desinfektionsmittel, Selbsttests sind alle ELOs mehr oder weniger betroffen.
Im Umkehrschluss haben die übrigen fast 3 Millionen Elo, und damit drei Viertel der Leistungsempfänger, keine Mehrkosten.
Das ist falsch, denn Du berücksichtigst nur die Mehrkosten durch die Schließung der Tafeln. Siehe oben.
Also machen die 1/4 "Tafelgänger" doch irgendwas falsch, könnte man jetzt boshaft argumentieren, denn 3/4 der Elo kommen ja trotz Corona mit dem Regelsatz aus.
Da schon Dein "Umkehrschluss" nicht stimmt, fehlt für diese Annahme komplett die Grundlage.

Dein Denkfehler ist der, dass du diese Mehrkosten allein auf den Wegfall der Tafeln beziehst, aber das sind eben keine Mehrkosten, die der Gesetzgeber ggf zu berücksichtigen hätte.
Naja, ich denke eher, Dein Denkfehler ist der, dass Du zu sehr in den Kategorien der derzeitigen Rechtslage denkst. Aber genau die sollte hier auch bewertet werden, soweit es Coronahilfen betrifft. Ausgangspunkt ist für mich immer die Realität der Menschen, hier also die reale Situation der ELOs. Denn Mehrkosten, die Leute real haben, verschlechtern deren finanzielle Situation ganz real, und zwar ohne sich an die Rechtslage zu stören. Auf der Basis dieser Realität wäre dann die Sinnhaftigkeit der Corona-Hilfen zu betrachten, und zwar sowohl vom Konzept her ("würde das den richtigen Leuten an der richtigen Stelle helfen"), als auch von der Umsetzung her ("funktioniert das so wie es gedacht war").
 
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TazD

Super-Moderation
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In Bezug auf z.B. die Notwendigkeit zur Anschaffung von Masken haben alle ELOs Mehrkosten,
Die sich, wie bereits dargelegt, mit 16 Cent pro Maske doch arg in Grenzen halten. Bei vier oder fünf Einkäufen im Monat, wenn ich wöchentlich einkaufe, liegen die von dir angesprochenen "erheblichen Mehrkosten" bei 80 Cent pro Monat.

Auch in Bezug auf weitere Mehrausgaben, z.B. für Desinfektionsmittel, Selbsttests sind alle ELOs mehr oder weniger betroffen.
Niemand ist gezwungen, Desinfektionsmittel und Selbsttests zu kaufen.
 

Holler2008

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Es gibt nur ganz ganz wenige Bereiche, in denen FFP2-Masken vorgeschrieben sind. Ansonsten reichen im Regelfall OP-Masken, die ich bereits für 0,16 Cent das Stück bekomme.
Aber OP-Masken schützen doch nur andere, falls ich Corona habe. Ich bin dadurch nicht vor Corona geschützt.
Soll ich als Arbeitsloser nicht meine Arbeitsfähigkeit nach Möglichkeit bewahren?

Ist das noch Gleichbehandlung aller Menschen, wenn ich mich vor Corona nicht schützen kann, weil der Regelbedarf zu niedrig ist? Mein Antrag auf FFP2 läuft.
 

deepsleeper

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Niemand ist gezwungen, Desinfektionsmittel und Selbsttests zu
Tip hier: Desinfektionsmittel Selbermachen. Man kaufe 1l Brennspiritus zu etwa 2.6€, nehme eine ausgediente Pumpsprayflasche, fülle die zu 3/4 mit dem Spiritus, den Rest der Flasche mit Wasser auf.
 

Holler2008

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Ein günstiges Mittel, aber nicht gratis.
Für die Kostenerstattung gibt es keine Bagatellgrenze, soweit ich weiß.
 
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