Sind 5 Kühe, 3 Schweine, Enten, Gänse etc. Vermögen?

[desmona]

Nicht lachen meine Frage ist ernst gemeint.

Folgende Situation:

1. Mann, schwer krank; Rente wird gezahlt, dauerhaft.

2. Frau, elo; hat vor einem Monat die Familie verlassen - Aufenthalt unbekannt - es ist kein Kontakt möglich

3. Kind, 12 J.; Schüler - ist bei Vater zurückgeblieben

4. Als BG erhielten sie bis Feb 13 aufstockendes ALG II

Eigenheim (Bauernhof) (kreditbelastet) eben mit diversen Viechern bestückt - keine Selbstständigkeit - die Tiere sind ausschließlich zum Vergnügen und Eigenverbrauch gedacht

- Frau nun nicht nicht mehr da

- KG ist ungeklärt

- Vater könnte jetzt nur SGB XII beantragen - obwohl, es liegt nichts verbindliches schrftl. vor, das Frau getrennt ist...sie ist auch noch im Haus gemeldet

- Sozialamt gab nun die Auskunft, er müsse die Kühe und Schweine etc. verkaufen (die zuständige MA wohnt im Nachbardorf...man kennt sich:icon_kotz...das wäre Vermögen, was er zuerst einsetzen soll...

...manno...

...hat da jemand evtl etwas Ahnung?

 

[Hamburgeryn1]

AW: Sind 5 Kühe, 3 Schweine,Enten,Gänse etc. Vermögen?

Nicht lachen (...)
...hat da jemand evtl etwas Ahnung?

Ich lach nicht, aber ich weiß auch nicht, ob dir das hier weiterhilft.

8 - Sonstige Sachen, Rechte und Forderungen
(2)Zum Vermögen gehören sonstige Rechte, wie Rechte aus Wechseln, Aktien und anderen
Gesellschaftsanteilen, aus Grundschulden, Nießbrauch, Dienstbarkeiten, Altenteil, auch Urheberrechte,
Jagd- und Fischereirechte, soweit es sich bei der Nutzung um ein in Geld schätzbares Gut handelt
https://www.berlin.de/verwaltungsakademie/dokumente/pdf/rechtsgrundlagen/av-vsh.pdf

Hier steht nichts davon, dass zunächst der Erlös aus dem Verkauf von Nutztieren als Einkommen/Vermögen eingesetzt werden soll.

OT - Dein PN-Kasten ist seit Wochen dicht, und ich kann dir nicht schreiben. OT_Ende

 

[Purzelina]

AW: Sind 5 Kühe, 3 Schweine,Enten,Gänse etc. Vermögen?

Ist sonst noch Vermögen vorhanden?

 

[desmona]

AW: Sind 5 Kühe, 3 Schweine,Enten,Gänse etc. Vermögen?

Ich lach nicht, aber ich weiß auch nicht, ob dir das hier weiterhilft.

Hier steht nichts davon, dass zunächst der Erlös aus dem Verkauf von Nutztieren als Einkommen/Vermögen eingesetzt werden soll.

OT - Dein PN-Kasten ist seit Wochen dicht, und ich kann dir nicht schreiben. OT_Ende....erledigt

...danke...hmm...muß ich mir zu Gemüte führen...icke bin ja im 12er nich so bewandert

Ist sonst noch Vermögen vorhanden?

Außer Haus+Grundstück (gehört aber Beiden) und nen olles Auto (wirklich nen Schrapnell) nüscht weiter...

 

[Piccolo]

AW: Sind 5 Kühe, 3 Schweine,Enten,Gänse etc. Vermögen?

Eigenheim (Bauernhof) (kreditbelastet) eben mit diversen Viechern bestückt - keine Selbstständigkeit - die Tiere sind ausschließlich zum Vergnügen und Eigenverbrauch gedacht

die tiere sind (noch) lebender nahrungsmittelvorrat.
mir ist kein fall bekannt wo jemand seinen lebensmittelvorrat verkaufen muss um dann grusi sgb12 beziehen zu können.

selbst bei pfändungen sieht es so aus:

ZPO § 811
Unpfändbare Sachen

(1) Folgende Sachen sind der Pfändung nicht unterworfen:
.........................
3.3. Kleintiere in beschränkter Zahl sowie eine Milchkuh oder nach Wahl des Schuldners statt einer solchen insgesamt zwei Schweine, Ziegen oder Schafe, wenn diese Tiere für die Ernährung des Schuldners, seiner Familie oder Hausangehörigen, die ihm im Haushalt, in der Landwirtschaft oder im Gewerbe helfen, erforderlich sind; ferner die zur Fütterung und zur Streu auf vier Wochen erforderlichen Vorräte oder, soweit solche Vorräte nicht vorhanden sind und ihre Beschaffung für diesen Zeitraum auf anderem Wege nicht gesichert ist, der zu ihrer Beschaffung erforderliche Geldbetrag;

......................

 

[Sinuhe]

AW: Sind 5 Kühe, 3 Schweine,Enten,Gänse etc. Vermögen?

die tiere sind (noch) lebender nahrungsmittelvorrat.
mir ist kein fall bekannt wo jemand seinen lebensmittelvorrat verkaufen muss um dann grusi sgb12 beziehen zu können.

selbst bei pfändungen sieht es so aus:

Es geht ja nicht um Pfändungen.Es geht um Schonvermögen.Ich habe keine Ahnung was so ein Kuh kostet,aber ein paar Hundert Euro wird sie Wert sein.Somit gehört sie zum Schonvermögen.Wird dabei der knappe Freibetrag für Schonvermögen in der Grusi überschritten,müssen die Tier wohl veräußert werden.
Das mit dem Lebensmittelvorat wird wohl vor keinem Gericht standhalten.
Eine Flache Rotwein vom Château Lafite-RothschildJahrgang 1899 für
8000 € ginge auch kaum als Lebensmittelvorrat durch.

 

[galadriel]

AW: Sind 5 Kühe, 3 Schweine,Enten,Gänse etc. Vermögen?

Wieso Nutztiere?

Haustiere sind Tiere, die wegen ihres Nutzens oder des Vergnügens halber vom Menschen gezüchtet werden. Die Haustiere sind durch Domestikation aus Wildtierarten hervorgegangen.

Haustier

Liste von domestizierten Tierformen

 

[ExitUser]

AW: Sind 5 Kühe, 3 Schweine,Enten,Gänse etc. Vermögen?

Hallo..vllt hilft dir das hier...Anrechnung von Vermögen

 

[Sinuhe]

AW: Sind 5 Kühe, 3 Schweine,Enten,Gänse etc. Vermögen?

Hallo..vllt hilft dir das hier...Anrechnung von Vermögen

Genau:

90 Abs. 1 SGB XII besagt, dass der Leistungsberechtigte sein gesamtes verwertbares Vermögen vorrangig verbrauchen muss, bevor Sozialhilfe gewährt wird. Hierzu gehören z. B.: Grundstücke und Rechte an Grundstücken (Grundschulden, Hypotheken), Sparkassen- und Bankguthaben, Aktien, Schmuck, PKW, Hausrat, Tiere, also alles, was zu Geld gemacht werden kann.
Schonvermögen, Freibeträge

https://www.tacheles-sozialhilfe.de/forum/thread.asp?FacId=1858667

 

[desmona]

AW: Sind 5 Kühe, 3 Schweine,Enten,Gänse etc. Vermögen?

Hallo..vllt hilft dir das hier...Anrechnung von Vermögen

Genau:



https://www.tacheles-sozialhilfe.de/forum/thread.asp?FacId=1858667

Ihr beruft euch (durch Verlinkung) auf "S 24"...dieser Site rsp. den dort getroffenen Aussagen trau ich prinzipiell nicht!!

§ 90 SGB XII...sagt zwar vorrangig verwertbares Vermögen...

§ 90 Einzusetzendes Vermögen



(1) Einzusetzen ist das gesamte verwertbare Vermögen.

(2) Die Sozialhilfe darf nicht abhängig gemacht werden vom Einsatz oder von der Verwertung

1. eines Vermögens, das aus öffentlichen Mitteln zum Aufbau oder zur Sicherung einer Lebensgrundlage oder zur Gründung eines Hausstandes erbracht wird,

2. eines Kapitals einschließlich seiner Erträge, das der zusätzlichen Altersvorsorge im Sinne des § 10a oder des Abschnitts XI des Einkommensteuergesetzes dient und dessen Ansammlung staatlich gefördert wurde,

3. eines sonstigen Vermögens, solange es nachweislich zur baldigen Beschaffung oder Erhaltung eines Hausgrundstücks im Sinne der Nummer 8 bestimmt ist, soweit dieses Wohnzwecken behinderter (§ 53 Abs. 1 Satz 1 und § 72) oder pflegebedürftiger Menschen (§ 61) dient oder dienen soll und dieser Zweck durch den Einsatz oder die Verwertung des Vermögens gefährdet würde,

4. eines angemessenen Hausrats; dabei sind die bisherigen Lebensverhältnisse der nachfragenden Person zu berücksichtigen,

5. von Gegenständen, die zur Aufnahme oder Fortsetzung der Berufsausbildung oder der Erwerbstätigkeit unentbehrlich sind,

6. von Familien- und Erbstücken, deren Veräußerung für die nachfragende Person oder ihre Familie eine besondere Härte bedeuten würde,

7. von Gegenständen, die zur Befriedigung geistiger, insbesondere wissenschaftlicher oder künstlerischer Bedürfnisse dienen und deren Besitz nicht Luxus ist,

8. eines angemessenen Hausgrundstücks, das von der nachfragenden Person oder einer anderen in den § 19 Abs. 1 bis 3 genannten Person allein oder zusammen mit Angehörigen ganz oder teilweise bewohnt wird und nach ihrem Tod von ihren Angehörigen bewohnt werden soll. Die Angemessenheit bestimmt sich nach der Zahl der Bewohner, dem Wohnbedarf (zum Beispiel behinderter, blinder oder pflegebedürftiger Menschen), der Grundstücksgröße, der Hausgröße, dem Zuschnitt und der Ausstattung des Wohngebäudes sowie dem Wert des Grundstücks einschließlich des Wohngebäudes,

9. kleinerer Barbeträge oder sonstiger Geldwerte; dabei ist eine besondere Notlage der nachfragenden Person zu berücksichtigen.

(3) Die Sozialhilfe darf ferner nicht vom Einsatz oder von der Verwertung eines Vermögens abhängig gemacht werden, soweit dies für den, der das Vermögen einzusetzen hat, und für seine unterhaltsberechtigten Angehörigen eine Härte bedeuten würde. Dies ist bei der Leistung nach dem Fünften bis Neunten Kapitel insbesondere der Fall, soweit eine angemessene Lebensführung oder die Aufrechterhaltung einer angemessenen Alterssicherung wesentlich erschwert würde.

...die Frage ist also immer noch ob die Kühe+Schweinchen als Vermögen zusammenzurechnen sind...irgendwie kann ich das noch nicht recht glauben...

...das würde ja theoretisch auch heißen man müßte den Rassehund oder -katze oder wat weeß ick verkaufen...

...und was wäre wenn gleich geschlachtet würde...dann sind die daraus gewonnenen Nahrungsmittel Vermögen?

 

[Hartzeola]

AW: Sind 5 Kühe, 3 Schweine,Enten,Gänse etc. Vermögen?

Ausführungsvorschriften
über den Einsatz von
Vermögen nach dem SGB XII (AV-VSH)
vom 5. März 2010 (ABl. Seite 403

https://www.berlin.de/verwaltungsakademie/dokumente/pdf/rechtsgrundlagen/av-vsh.pdf

 

[ExitUser]

AW: Sind 5 Kühe, 3 Schweine,Enten,Gänse etc. Vermögen?

Wir sollten hier von halben Kühen, Schweinen, Enten, Gänsen sprechen.

Auch wenn die Frau weg ist, dürfte ihr je eine Hälfte der Tiere gehören.

Damit dürfte sich nicht nur der Vermögenswert aus Sicht des Mannes halbieren. Eine Verwertung seines Vermögens sollte ihm auch unmöglich sein.

Oder wie sollte man der Frau bei einer möglichen Rückkehr beibringen, dass da nur noch halbe Kühe auf der Weide rum laufen.

Klingt alles lustig, sollte aber juristisch korrekt sein.

 

[Barrayar]

AW: Sind 5 Kühe, 3 Schweine,Enten,Gänse etc. Vermögen?

Was viele ausser Acht lassen, das Nutztiere auch Unkosten haben und das nicht zuwenig. Sie brauchen einen Stall wo sie untergebracht werden können. In Fall von einer Seuche (Vogelgrippe, Klauenseuche etc.) müssen die gesondert untergebracht werden. Brauchen auch (je nachdem) auch Platz für Auslauf. Wenn eines der Tiere krank wird, so holt man einen Tierarzt. Und zuletzt brauchen die auch Futter, das wiederum kostet Geld. Dann kommen dazu Stroh, Gülle (wohinn damit), etc., etc., etc.. Wie man sieht, sind bei diese Tieren auch unheimlich viel mit Unkosten verbunden. Vielleicht kann man das einbinden. Ausserdem hat dieser in gewisserweise schon einen Beruf, nämlich Landwirt. Das aufzugeben dürfte der SB/JC gar nicht machen oder?

 

[Speedport]

AW: Sind 5 Kühe, 3 Schweine,Enten,Gänse etc. Vermögen?

Was viele ausser Acht lassen, das Nutztiere auch Unkosten haben und das nicht zuwenig. Sie brauchen einen Stall wo sie untergebracht werden können. In Fall von einer Seuche (Vogelgrippe, Klauenseuche etc.) müssen die gesondert untergebracht werden. Brauchen auch (je nachdem) auch Platz für Auslauf. Wenn eines der Tiere krank wird, so holt man einen Tierarzt. Und zuletzt brauchen die auch Futter, das wiederum kostet Geld. Dann kommen dazu Stroh, Gülle (wohinn damit), etc., etc., etc.. Wie man sieht, sind bei diese Tieren auch unheimlich viel mit Unkosten verbunden. Vielleicht kann man das einbinden. Ausserdem hat dieser in gewisserweise schon einen Beruf, nämlich Landwirt. Das aufzugeben dürfte der SB/JC gar nicht machen oder?

Er ist allenfalls Hobby-Landwirt.

Wenn jemand mit einem teuren Hobby kommt und ALGII beantragt, kann er nicht erwarten, daß ihm sein Hobby finanziert wird.

Wenn er tatsächlich die Tiere verwertet, also schlachtet und isst oder verkauft, kann er das ja gerne machen, solange er dann mit seinem ALGII hinkommt. Vielleicht fällt ihm das dann ja sogar leichter.

Der Tierbestand sollte eigentlich mit dem Schonvermögen abgedeckt sein (wenn man von drei Personen ausgeht).

Hier sollten sich einige mal den Unterschied zwischen Nutz- und Haustier klarmachen.

Seit wann liegt eine (oder fünf) Kuh (Kühe) im Wohnzimmer auf der Couch und die Schweine lümmeln erwartungsvoll in der Küche rum?

In anderen Ländern wäre er mit diesem Tierbestand ein wohlhabender Mann, der sich und seine Familie ernähren kann (etwas Grundfläche für Garten- und Ackerbau vorausgesetzt).

Bei uns fressen ihn vermutlich die Kosten für TA und alle möglichen Gebühren für Gesetze und Vorschriften auf.

 

[desmona]

AW: Sind 5 Kühe, 3 Schweine,Enten,Gänse etc. Vermögen?

Er ist allenfalls Hobby-Landwirt.

Wenn jemand mit einem teuren Hobby kommt und ALGII beantragt, kann er nicht erwarten, daß ihm sein Hobby finanziert wird.

Wenn er tatsächlich die Tiere verwertet, also schlachtet und isst oder verkauft, kann er das ja gerne machen, solange er dann mit seinem ALGII hinkommt. Vielleicht fällt ihm das dann ja sogar leichter.

Der Tierbestand sollte eigentlich mit dem Schonvermögen abgedeckt sein (wenn man von drei Personen ausgeht).

Hier sollten sich einige mal den Unterschied zwischen Nutz- und Haustier klarmachen.

Seit wann liegt eine (oder fünf) Kuh (Kühe) im Wohnzimmer auf der Couch und die Schweine lümmeln erwartungsvoll in der Küche rum?

...ich schrieb ja "Bauernhof"

In anderen Ländern wäre er mit diesem Tierbestand ein wohlhabender Mann, der sich und seine Familie ernähren kann (etwas Grundfläche für Garten- und Ackerbau vorausgesetzt).

Bei uns fressen ihn vermutlich die Kosten für TA und alle möglichen Gebühren für Gesetze und Vorschriften auf.

Er ist bzw. war der Metzger hier vor Ort...bis er sehr krank wurde (Darmkrebs).

Mutter, Vater, Kind hatten bis Dato ALG II - da spielten die Tierchen keine Rolle !!

Jetzt, Frau hat sich verdrückt (nicht erreichbar)...er hat Rente und wenn ...müßte/ könnte nur SGB XII beantragen.

Eine weitaus größere Hürde wird wahrscheinlich sein, dass nichts...gar nichts geklärt ist...

- weder ein Trennungsbeleg noch Hauseigentum...auch ans KG kommt er nicht ran (ging auf ihr Konto)...etc pp

Nur mit seiner Rente kommt er definitiv nicht hin...

@Patenbrigade...danke für den Hinweis...stimmt ja hatte ich gar nicht dran gedacht

 

[alvis123]

AW: Sind 5 Kühe, 3 Schweine,Enten,Gänse etc. Vermögen?

Hi Desmona...

...da sind zuviele Sachen ungeklärt. Es ist eigentlich nur klar, dass der Mann Hilfe braucht.

Also: Antrag stellen (wegen Datum der Antragstellung) und auf schriftlichen Bescheid bestehen! Damit zu einem Fachanwalt gehen:

Anwaltskosten - Beratungsschein – Antispam Wiki



Da selbst der ob der Menge an Unklarheiten ins schleudern kommen dürfte, bitte vorab die Fragen schriftlich einreichen.

Das vom SB

- Sozialamt gab nun die Auskunft, er müsse die Kühe und Schweine etc. verkaufen (die zuständige MA wohnt im Nachbardorf...man kennt sich:icon_kotz...das wäre Vermögen, was er zuerst einsetzen soll...

hilft dem Mann nicht weiter.

Im Anhang die Rechtsgrundlagen, weshalb der SB zuständig ist.
Viel Spaß!

MfG

 

[lea82]

AW: Sind 5 Kühe, 3 Schweine,Enten,Gänse etc. Vermögen?

Das mit den Unkosten stimmt allerdings, eine bekannte hält selber Enten und Gänse und das alleine kostet auch schon was. Kühe und Schweine sind da noch eine Nummer größer. Ob er sie verkaufen muss sei dahin gestellt, denke aber nicht.

Aber sie werden nun mal weitere Kosten verursachen und ob das vom H4 Satz abzudecken ist??

 

[ethos07]

AW: Sind 5 Kühe, 3 Schweine,Enten,Gänse etc. Vermögen?

Ich gebe Alvis recht: ohne guten Anwalt ist das alles VIEL zu komplex.

Trotzdem noch eine Ideenskizze: der Mann nimmt - vor SGB XII Antragstellung ! - jemand, der sich mit der Kleinstlandwirtschaft selbständig machen will, mit ins Haus auf und verpachtet seinen "Bauernhof"/Tierbestand an den Mitbewohner. Dann werden die beiden Haushalte offiziell sauber getrennt und der Kranke könnte m.E. dann gefahrlos SGB XII beantragen. Natürlich würden die Pachteinnahmen in Anrechnung beim SGB XII kommen. Aber meist sind Pachten ja recht gering.


Wie der Lebensunterhalt für ein Kind läuft, wenn Mutter samt KG über die Berge sind....ist wieder eine andere Baustelle, keine Ahnung, aber sicher gibt es für solche Fälle Notlösungen? Allerdings muss er vermutlich aufpassen,dass ihm das Kind nicht noch entzogen wird...