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SGBII

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evahb

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Gibt es im SGBII eine Klausel in etwa so--keine Arbeitsverpflichtung bei Betreuung/Erziehung behinderter Kinder. Vor 2-3 Monaten meine ich hier in diese Richtung gehend,etwas gelesen zu haben.
Oder war es in den neuen Durchführungsbestimmungen zu lesen,?weiss nicht mehr.
Kann Martin was dazu schreiben?Wäre wichtig für mich,kann ich dann dem Arzt vorlegen.
 

Martin Behrsing

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Hallo Eva,

§ 10 Abs. 1 Nr. 3 SGB II schützt erwerbsfähige Hilfebedürftige vor Arbeit, die mit Kindererziehung nicht vereinbar ist. Der Schutz bezieht sich auf die Erziehung eigener Kinder des Erwerbsfähigen und Kinder seines Partners i.S.d. § 7 Abs. 3 Nr. 3, also auf Kinder des nicht dauernd getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartners bzw. des Partners in eheähnlicher Gemeinschaft. Der Begriff der Erziehung ist umfassend. Er beinhaltet alle Tätigkeiten, die auf planmäßiges, absichtliches Formen von Kindern gerichtet sind. Dazu gehören die Unterweisung und Belehrung zum Aufbau von Geschicklichkeit, zur Entdeckung und Steigerung der Individualität, den Aufbau menschlich orientierter, sittlich-vernünftiger Selbstbestimmung, Emanzipation und Autonomie sowie die Entwicklung der Mitgliedschaft in der Gesellschaft. Es genügt, wenn diese Aktivitäten auch nur teilweise beeinträchtigt werden, dann ist bereits eine Gefährdung der Erziehung gegeben.

Ist das Kind noch keine drei Jahre alt, kann in aller Regel davon ausgegangen werden, dass eine Gefährdung der Erziehung durch Aufnahme einer Erwerbstätigkeit droht, wenn der Hilfebedürftige dies behauptet und keine offensichtlichen Gesichtspunkte dafür erkennbar sind, dass der Vortrag nicht der Wahrheit entspricht. Maßgebend sind nicht die Wünsche des Hilfebedürftigen, sondern objektive Erziehungsnotwendigkeiten. Deshalb ist eine Erwerbstätigkeit insbesondere zumutbar, wenn die Erziehung eines Kindes unter drei Jahren vom Partner übernommen wird, aber auch, wenn sie durch einen geeigneten Dritten sichergestellt werden kann. Dieser Personenkreis ist nicht auf die Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft und auch nicht auf den Personenkreis der Angehörigen begrenzt.

Abs. 1 Nr. 4 räumt der Pflege eines Angehörigen Vorrang vor der Ausübung einer Arbeit ein, wenn beides nebeneinander nicht miteinander zu vereinbaren ist. Das ist der Fall, wenn die Pflege im individuellen Einzelfall nach ihrem Umfang und der notwendigen und unvermeidbaren Verteilung auf den Tag mit der Dauer, Lage oder Verteilung der konkret in Aussicht stehenden Erwerbstätigkeit nicht in Einklang zu bringen ist. Im Regelfall werden die Pflegestufen II (Schwerpflegebedürftige) und III (Schwerstpflegebedürftige, § 15 Abs. 1 SGB XI) eine Vollzeitbeschäftigung nicht mehr zulassen; bei Pflegestufe I (erheblich Pflegebedürftige) dürfte zumindest noch eine Teilzeitbeschäftigung möglich sein. Maßgebend ist nicht allein die Netto-Arbeitszeit; Anfahrtszeiten sowie ggf. Zeiten der Vor- und Nachbereitung sind ebenfalls zu berücksichtigen.

Sind Arbeit und Pflege unvereinbar, ist Arbeit gleichwohl nur unzumutbar, wenn die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann. Dafür wird sich im Regelfall keine Unterbringung in einer Pflegeeinrichtung anbieten, weil dies aus sozialpolitischen Gründen nicht gewollt ist. Die Pflege könnte jedoch ggf. durch andere Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft ausgeführt werden. Es kommen auch Angehörige in Betracht, die nicht in der Bedarfsgemeinschaft leben. Ggf. genügt auch die Betreuung durch eine karitative Einrichtung. Ebenso ist die Beschäftigung einer Pflegeperson denkbar. Es kommt auf die Umstände des Einzelfalles an. Dabei sind die Belange des zu Pflegenden angemessen zu berücksichtigen.

vergl. auch Sauer in Haufe SGB II § 10 Rz. 7, 8, 12, 13
ebenso Brühl in LPK SGB II § 10 Rz. 27,28
 

evahb

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Re. Martin

Danke Martin,das ist sehr gut,aber das ich nicht das was ich hier einmal gelesen habe.
In diesem anderen Artikel war von Betreuung oder Erziehung die Rede, in Bezug auf die neuen Bestimmungen in diesem Jahr,meine ich. :kinn: Bei Verhinderung der Arbeitsaufnahme,Nachweis erbringen oder so.
 

evahb

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Re. Martin

Hallo Martin,heute habe ich einen Zettel bei mir gefunden,auf dem habe ich mir folgendes notiert- Wenn es erhebliche Schwierigkeiten gibt(Bestätigung des Sozialarbeiters)und die Ausübung der Erziehung gefährdet ist,ist Arbeit auch unzumutbar.Seite 113.Irgendwo habe ich das hier im Forum gelesen,kann es nicht finden,ist sehr wichtig für mich.
Hast du eine Idee,vielleicht in den neuen Bestimmungen? :?:
 
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