SGB XII will mich nach ALGII schieben und umgekehrt, keiner will zahlen, kein Geld da!

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JacobCreutzfeld

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Hallo!
Ich habe folgendes Problem:

Vor gut 6 Monaten stand mal wieder eine Weiterbewilligungsantrag meiner Grundsicherung nach SGB XII an. Ich bin chronisch krank und unter 3 Stunden täglich erwerbsfähig.
Ich reichte alle erfolderlichen Unterladen ein, entbindete meine Ärzte von der Schweigeplficht.

Es passierte monatelang nichts.

Ich fragte beim Sozialamt nach, wie es nun um meine Weiterbewilligung steht und mir wurde gesagt, die Entscheidung der Rentenkasse über meine Weiterbewilligung ist noch nicht gefallen.

Leider lief die Einschätzung meiner Erwerbsunfähigkeit (durch letzen Gutachter) am 28.02.19 aus.

Das Sozialamt wollte nicht mehr für mich zahlen, mit dem Argument, ohne dass die rentenversicherung meine Erwerbsunfähigkeit bestätigt hätte, hätte ich kein Recht nach SGB XII Leistungen zu erhalten.

Man bat mich, im Jobcenter einen Hartz4 Antrag zu stellen (um die Zeit zu überbrücken wo noch keine Entscheidung der Rentenversicherung gefallen sei)
Ich stellte den Antrag, reichte alle unterlagen im JobCenter ein. Man gab mir dort einen Termin.

Im Jobcenter sagte die Sachbearbeiterin, dass ich kein Anrecht auf Leistungen nach SGB II hätte, da ich ja nicht erbweg fähig sei und daher kein Kandidat fürs Jobcenter sei.
(Stimmt auch, meine Gesundheit ist zur Zeit schlechter denn je, auch kurze Wege kann ich nur noch eingeschränkt machen, die Ämter Rennerei verlangt mir alles ab!)

Ich sollte mich doch bitte wieder ans Sozialamt wenden. Mir wurde eine EGV ausgeteilt, in der Stand, ich hätte keine Anrecht auf Leistung nach SGB II, da ich erwerbsunfähig sei, ich solle mich wieder beim Sozialamt melden.

Ich schickte dem Sozialamt eine Kopie dessen und schriftlich die Bitte mit der Begründung vom JC nun weiterhin auch für die Folgemonate in denen die Entscheidung der Rentenkasse noch nicht vorliegt zu zahlen.

Inzwischen kamen meine Blutwerte und mein Arztbrief vom Krankenhaus, sehr gut.

Vor einer Woche hat mir die Rentenversicherung plötzlich Bögen geschickt, die ich zu meinen Ärzten bringen soll, damit die dort meine gesundheitlichen Einschränkungen und Diagnosen eintragen. Dann soll ich die Bögen wieder abholen und zur Rentenversicherung schicken.

(Noch mal zur Klarheit: Die Weiterbewilligung der Grundsicherung ist seit 6 Monaten beantragt!!! Die Rentenversicherung hat noch keine Entscheidung getroffen, ich stehe nun deswegen ohne Geld da!)

(Meine Grundsicherung lief am 28.02. aus)

Die Rentenversicherung hätte mir diese Zettel am besten schon vor Monaten geschickt und nicht erst jetzt!

Ich brachte die Zettel jedenfalls schnellstmöglich zu meinen Ärzten, zusammen mit Kopien von medizinischen Unterlagen.
Leider werden die Ärzte aber auch eine Zeit brauchen, das auszufüllen. Ich kann höchstens freundlich betonen, dass es sehr eilt, weil ich ohne Geld dastehe, aber ich habe ja nicht in der Hand, wie die Ärzte arbeiten.

Heute morgen rufe ich bei dem Sozialamt an und frage freundlich wiso mein Geld heute am 4.4.19 nicht auf dem Konto ist. Mir wurde gesagt, sie werden nicht für mich zahlen und ich sollte es nochmal beim Jobcenter probieren.

(Leider bin ich gesundheitlich zur Zeit extrem eingeschränkt, ich wäre kaum in der Lage einen JC Termin überhaupt wahrzunehmen, ich kann nicht länger als 10 minuten in einer Schlange stehen und überhaupt würde mir ein stressiger Termin (der auch wieder nur mit Ablehnung endet) gesundheitlich irgendwann wirklich den Rest geben.)
Beim JC Termin hatte ich sehr starke Schmerzen und konnte mich kaum auf dem Stuhl halten, was ich irgendwann auch äussern musste.
Der Termin lief dort beleidigend und verleumbnend ab, es wurde wieder so getan, als wären meine schweren gesundheitsprobleme ausschließlich psychischer Natur, als sei ich geistig behindert und intelligenzgemindet und ich sollte mich doch endlich mal in eine Behindertenwerkstatt integrieren (!), willig zeigen, dan würde es vllt auch Leistugn geben, etc.
Das JC hat meine körperliche Krankheit auch früher noch nie als solche anerkannt und durch verzerrende Gutachten liegen Fehlinformationen zu mir vor.
Am Ende gabs nur eine EGV mit Ablehung von Harzt4 Antrag, mit Empfehlung dass ich wieder zum SGB XII vorsprechen soll und von dort Leistung verlangen soll, ich sei kein Fall für SGB II da täglich unter 3 Stunden erwerbsfähig.

(Zur Zeit schaffe ich es kaum mal für mich essen einzukaufen, weil ich ja alle meine energie aufs Kopien machen, Briefe einschmeißen, zu Ärzten gehen aufwände, es bringt mich sehr an meine Grenzen und verschlimmert meinen Zustand)

Wenn ich mir nicht das Geld für die Miete von Freunden leihen könnte würde ich eventuell ernste Probleme bekommen. Und das zu einer Zeit wo es mir gesundheitlich schlechter denn jeh geht. Ich finde das eine Schweinerei wie da mit mir umgeganen wird.

Am Montag soll ich mich wieder bei meiner Sachbearbeiterin vom SGB XII melden wurde mir heute am Telefon gesagt.

Ich habe eine mail geschrieben, in der ich nochmal im die Zahlung meiner Grundsicherung und Miete gebeten habe aber im Moment sieht es so aus als lassen die mich auf dem trockenen.

Was meint ihr soll ich tun? Welche Rechte habe ich in diesem Fall? Ich möchte mich auch nicht sinnlos von Amt zu Amt schicken, während ich dringend Bettruhe einhalten sollte!

Ps.: Es wäre toll, wenn Ihr in Eurer Antwort auch bedenkt, dass ich gesundheitlich stark eingeschränkt bin und am Tag maximal einen kurzen Weg schaffen kann, leider keine lange Wartezeiten schaffen kann, am besten so viel Bettruhe wie möglich habe, etc.

mit freundlichen Grüßen, Jacob
 
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Heidschnucke

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Ich denke das ist der beste Rat den man dir geben kann, und deine Belastung wird um einiges kleiner, weil du stehst nicht mehr in der ersten Reihe und musst dich nicht mehr mit X Parteien auseinandersetzen, das macht dann alles der Anwalt, du lebst ruhiger und somit gesünder.
 

gila

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Am Montag soll ich mich wieder bei meiner Sachbearbeiterin vom SGB XII melden wurde mir heute am Telefon gesagt.

Wenn du Montag hin gehst, nimmst du bitte einen BEISTAND mit und gehst GLEICH zum Leiter des Sozialamtes oder Geschäftsführer!
Denn DORT hast du ja schon monatelang Hilfe erhalten - aufgrund eines Gutachtens.

Dass das Gutachten nun "abgelaufen" ist, und etwas Neues noch nicht erstellt wurde, ist ja nicht DEIN Verschulden.
Außerdem kann man bei schweren Erkrankungen nicht einfach behaupten, ein Gutachten über eine fehlende Erwerbsfähigkeit ist abgelaufen und ab Stichtag ist ein Wunder geschehen!

PRINZIPIELL ist es so, dass das JC jemanden nicht einfach an das Sozialamt verweisen DARF, nur weil eine Erwerbsfähigkeit nicht vorliegt, ohne vorher mit dem Sozialamt entsprechend korrespondiert zu haben - denn der Betroffene DARF nicht "leer" ausgehen.

Siehe auch hier in dieser Info: Vorläufige Leistungen des Jobcenters oder Sozialhilfe?

mit entspr. Urteilen.
Es heißt: Wer arbeitslos ist, hat mitunter einen Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, sogenanntes Hartz IV. Wer dagegen erwerbsunfähig ist, hat einen Anspruch gegenüber dem Sozialhilfeträger. Ist die Erwerbsunfähigkeit unsicher, darf der Betroffene nicht leer ausgehen.

Da wird es leider bei dir komplizierter, weil du schon beim Sozialamt Leistungen bis Februar bekommen HAST und ein Gutachten ja EXISTIERT, dass dich zum Sozialamt und zur Prüfung eines Rentenanspruches gebracht HAT.
Diese Prüfung ist noch nicht abgeschlossen - und da sehe ich persönlich eigentlich die KLARE Zuständigkeit weiterhin des Sozialamtes - da weder ein frisch abgelaufenes Gutachten plötzlich eine Erwerbsfähigkeit hervorruft - noch eine laufende Rentenprüfung auch etwas Gegenteiliges aussagen würde.

Du BESTEHST darauf, dass der Grundsicherungsträger = der CHEF dort bitte! wenn es der SB nicht tut, UMGEHEND den Telefonhörer in die Hand nimmt und die Sache mit dem Jobcenter klärt - so wie es vorgeschrieben ist.

Drucke dieses Urteil aus und halte es denen unter dieNase: Bei Zweifel an Erwerbsfähigkeit ist ein Gutachten des Rentenversicherungsträgers einzuholen

NATÜRLICH ist dein Fall hier etwas anders - da du ja schon - zu Recht - beim Sozialamt gelandet BIST und hier nur noch die Ergebnisse der Rentenversicherung abzuwarten sind.
ABER das Urteil sagt KLAR: die Leistungsträger haben das unter sich auszukungeln, wie sie sich hier zu verhalten haben und NICHT DU!

Drohe damit, zur Zeitung zu gehen und das Publik zu machen, ggf. auch im Internet, dass es in Deutschland möglich ist, weil 2 sich streiten, dass ein schwer kranker Mensch hier OHNE GELD stehen gelassen wird!

Parallel lass dir helfen bei einer Anwaltssuche und Beantragung von Beratungsschein - frage einen Anwalt für Sozial und RENTENRECHT, ob ER so freundlich ist, den Beratungsschein beim AMTSGERICHT zu beantragen (machen einige und dir erleichtert das WEGE!).
Die Hilfe ist dann kostenlos. Dann soll er sofort, wenn du KEINE Hilfe bekommen solltest (!) einen Antrag auf Einstweilige Anordnung beim Sozialgericht stellen!

Du kannst auch -sofern du Mitglied bist beim VDK oder so- DORT Hilfe bei dem ganzen Antragsgedöns mit der Rentenversicherung erhalten, frage auch, ob sie bei Einfordern der Grundsicherung helfen können - das können nicht alle Stellen uneingeschränkt!

Nimm einen Beistand mit - der muss nicht mal reden, zuhören und mitschreiben kann schon "beeindrucken" - verbitte dir JEGLICHE Herabwürdigungen auf der Stelle!

Lass dich nicht abweisen! Möge die MACHT mit dir sein! :icon_hug:


PS: habe das bei einer Tochter auch durch. Gutachten JC war ebenso "abgelaufen" - und sie war schon beim Sozialamt aufgrund des Gutachtens des ÄD des JC.
Rententräger lief eine Weile parallel noch, Rente wurde rückwirkend bewilligt, so hatte das Jobcenter auch noch was davon, weil die einen Teil erstattet bekamen, für die Zeit, wo sie noch dort war. Ebenso wurde dann auch dem Sozialamt für die Zeit der rückwirkenden Leistungen etwas erstattet.
Aber NIEMALS war sie ohne Leistung! Nur weil 2 sich nicht einig sind!
:mad:
 

JacobCreutzfeld

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Vielen Dank für Eure Antwroten. Ja, das klingt schon sehr gut nd ich würde es auch gerne machen.

Nur leider ist meine Gesundheit dermaßen schelcht, dass ich wirklich kaum-nicht das nötigste schaffe. Seit gestern bin ich wieder akut erkältet, was fatal in meinem Fall ist.
Unterlagen kopieren gehen KANN ich im Moment wirklich nicht mehr. Überhaupt wohingehen wird grade kaum möglich sein...
Ich habe eventuell Herzprobleme, jedenfalls entsprechende Symptome. Bevor nicht abgeklärt ist, ob das Herz in ordnung ist, KANN/DARF/WILL ich mich nicht zig Wege unter Qualen machen, nach denen es jedesmal erheblich viel schlimmer ist.. Die Erkältung kommt nun noch hinzu. Ich kann eigentlich nur liegen, habe auch dabei starke Schmerzen, kriege keine Luft.
Daher muss ich im Fall der Ämter leider im Moment einfach abwarten, und mich vorallem nicht zuviel damit stressen, so blöd das auch ist.
Montag soll ich wieder beim Sozialamt anrufen und vllt kann ich schon Ende nächster Woche die Bögen der Rentenversicherung ausgefüllt von den Ärzten abholen, bzw mir schicken lassen. Wenn ich persönlich hingehe versuche ich mir eine Wegeunfähigkeitsbescheinung geben zu lassen oder ein Attest oder ne Krankschreibung oder sowas.

Heute morgen ist wieder Post vom Jobcenter da, trozt der Ablehnung wollen die immernoch Unterlagen von mir (auch welche, die ich dort schon einerecht habe). Eine bodenlose Frechheit.

Ich fürchte bei mir nun wirklich §65 eingetreten, Grenzen der Mitwirkungspflicht. Ich schaffe das im Moment körperlich wirklich nicht.
 

JacobCreutzfeld

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Hi!
Nun bin ich etwas gesünder, also nun könnte ich wieder mehr Wege schaffen.
Leider ein bisschen verworren das Ganze:
Was ich bisher gemacht habe: Ich habe beim Sozialamt eine Gruppenleiterbeschwerde geschrieben.

Ich habe heute morgen mit der Sachbearbeitern telefoniert, diese meinte, die Entscheidung über die Sozialhilfeweiterbewilligung der Rentenkasse ist schon getroffen wurden, aber das ganze muss erst mit der Post ankommen. Sie kann das so nicht einsehen.
Ich soll sie in einer Woche nochmal anrufen. ich soll aber die Gruppenleiterbeschwerde gegen sie zurücknehmen.

Was mich wundert: Die Rentenkasse hat im Moment meines wissens nach nur einen Arztbrief aus der Charite, wo schon meine Einschränkungen treffend beschrieben wurden sind, aber auch nicht klar dasteht, wieviel Stunden am Tag ich erwerbsfähig wäre
Dazu habe ich selber meinen Krankheitsverlauf und die Beschwerden umfassend erläuternd.

Meine Ärzte brauchen leider lange um der Rentenkasse ihre Berichte über meine Arbeitsfähigkeit zu schicken. Diese sind leider noch nicht losgeschickt.

Ich werde nun bis Montag abwarten ob die Entscheidung der Rentenkasse positiv oder negativ ausgefallen ist. Wenn negativ werde ich Widerspruch einlegen.
Ich denke nun ist es allerdings echt Zeit einen Anwalt einzuschalten, wenn ich Montag nicht meine Leistung zugesichert bekomme.
 

JacobCreutzfeld

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So was bis jetzt passiert ist: Ich habe eine Gruppenleiterbeschwerde geschrieben - keine Reaktion vom Amt! Gestern telefonierte ich mit der Sachbearbeiterin, sie meinte, die Entscheidung der Rentenkasse ist wohl schon gefallen, aber sie hat da keine Einsicht. Sie meint, am Montag kann Sie mir vorrausichtlich sagen, ob die Weitebewilligung akzeptiert oder abgelent wurde. Langsam ist meine Geduld (und meine letzten paar €) rar gewurden. Habe nun Freitag einen Termin beim Anwalt.
 

Larsson

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Das ganze ist an Unmenschlichkeit nicht zu überbieten und eigentlich schon fürs Fernsehen.
Hoffe der Anwalt schafft schnell Abhilfe. Eigentlich müsste es noch Schadensersatz geben, mal echt jetzt.
Ich drücke dir die Daumen, dass es jetzt mal geregelt wird.
 

JacobCreutzfeld

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Danke für die Anteilnahme! Die frau vom Amt meinte ja sogar, dass sei meine Schuld da ich beim Einreichen des Weiterbewilligungsantrages um eine Fristverlängerung gebten habe. Ja, eigentlich bin ich sonst auch energischer und durchsetzungsfähiger bei sowas, nur dann kam noch die ganze Krankheit obendrauf. Zum Glück ist es nun schon besser und ich kann wieder etwas aktiver sein. Der Anwalt hat einen guten Ruf, insbesondere bei Sozialrecht und im Umgang mit SGB2/12. Ich bin gespannt. Schadensersatz? Na den würde ich gerne nehmen. :). Aber es ist ja in dem Sinne kein Schaden entstanden ausser viiiiel Stress und dass ich mir Geld geliehen habe.
 

JacobCreutzfeld

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So. Ich war beim Jobcenter. Dort wurde ich zur Antragsstellung verwiesen. Nun heute hatte ich wieder einen Termin. Ich habe nun einen positiven Bescheid, mein Geld wird in kürze gezahlt, auch rückwirkend.
 

gila

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Super! Das freut mich sehr... Hoffentlich kommt jetzt alles positiv in die Gänge...
 
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